Datum: 06.11.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 22:10 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 22:10 Uhr bis 22:20 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bericht des Seniorenbeirates
2 Informationen zu Deutschklassen
3 Bericht der Landeskoordinierungsstelle gegen Rechts - Mobile Beratung Süd
4 Vorstellung des Integrationskonzeptes
5 Projektplanung Museum/Umweltstation 2019
6 Zuschuss für EBE JAZZ
7 Bericht über die Kindertagesstättensituation
8 Verschiedenes
9 Wünsche und Anfragen

zum Seitenanfang

1. Bericht des Seniorenbeirates

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses 06.11.2018 ö informativ 1

Sachverhalt

Entsprechend der Regelung in der Satzung über den Seniorenbeirat berichtet der Vorsitzende des Beirats, Herr John, anhand einer Präsentation ausführlich über die Tätigkeit des Gremiums im vergangenen Jahr und beantwortet Fragen. In diesem Zusammenhang wird angeregt, die Bordsteinabsenkung im Stadtgebiet bei Möglichkeit laufend weiter zu betreiben und die Geschwindigkeitsregelung im Umkreis des neuen Zebrastreifens in der Pfarrer-Guggetzer-Straße zu überprüfen.

zum Seitenanfang

2. Informationen zu Deutschklassen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses 06.11.2018 ö informativ 2

Sachverhalt

Der Schulleiter der Schulen Baldestraße und Floßmannstraße, Herr Bär, informiert anhand einer Präsentation eingehend über die Einführung der Deutschklassen und beantwortet Fragen insbesondere zur Anforderung an ehrenamtliche Helfer für den Nachmittagsunterricht der Deutschklassen im Rahmen der Offenen Ganztagesschule.

zum Seitenanfang

3. Bericht der Landeskoordinierungsstelle gegen Rechts - Mobile Beratung Süd

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses 06.11.2018 ö informativ 3

Sachverhalt

Für die Landeskoordinierungsstelle (www.lks-bayern.de) hält Herr Mathias Lorenz anhand einer Präsentation einen Vortrag über deren Arbeit und beantwortet Fragen.

zum Seitenanfang

4. Vorstellung des Integrationskonzeptes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses 06.11.2018 ö vorberatend 4
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 18.12.2018 ö beschließend 5
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 07.05.2019 ö beschließend 1

Sachverhalt

Herr Zeisel stellt anhand einer Präsentation die wesentlichen Inhalte des allen vorliegenden Entwurfs eines Integrationskonzeptes der Stadt Ebersberg vor, nimmt weitere Anregungen auf und beantwortet Fragen.
Bürgermeister Brilmayer kündigt an, dass der Konzeptentwurf auch mit den heutigen Anregungen weitergeführt und dem Stadtrat in seiner Sitzung am 18.12.2018 zur Beschlussfassung vorgelegt wird.

zum Seitenanfang

5. Projektplanung Museum/Umweltstation 2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses 06.11.2018 ö informativ 5

Sachverhalt

Die Leiterin des Museums Wald und Umwelt und der Umweltstation Ebersberger Forst, Ines Linke, berichtet über den überarbeiteten Antrag auf Förderung eines Naturerlebnispfades auf der Ludwigshöhe und beantwortet Fragen. Über den Antrag wird im Dezember entschieden werden, die Umsetzung könnte dann im Jahr 2019 geschehen.

zum Seitenanfang

6. Zuschuss für EBE JAZZ

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses 06.11.2018 ö beschließend 6

Sachverhalt

Nach zwei sehr erfolgreichen Jazzfestivals in den Jahren 2015 und 2017 wird es nun in 2019 das EBE-JAZZ 19 in den Städten Ebersberg und Grafing geben. Die in den Jahren 2015 und 2017 aus dem Kulturfonds Bayern geflossene Förderung in Höhe von je 12.000 € fällt weg, da sie nur zweimal für die gleiche Veranstaltung gewährt wird.
Um trotzdem ein qualitativ hochwertiges internationales Festival bieten zu können bittet die Interessengemeinschaft EBE-JAZZ mit dem Veranstalter altes kino e.V. beide Veranstaltungsorte Ebersberg und Grafing um einen Zuschuss in Höhe von insgesamt 10.000 €. Die Stadt Grafing hat schon einen Zuschuss in Höhe von 5.000 € zugesagt.

Beschluss

Der Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss beschließt, das internationale Jazzfestival EBE-JAZZ 19 mit 5.000 € zu bezuschussen. Das Geld ist  im Haushalt 2019 zur Verfügung zu stellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

7. Bericht über die Kindertagesstättensituation

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses 06.11.2018 ö informativ 7

Sachverhalt

Herr Neumeier nimmt anhand folgender Übersichten Stellung zur Belegung der Kinderkrippen bzw. Kindergärten im Kindertagesstättenjahr 2018/19:

Kinderkrippen
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Plätze
aktiv
dv. U3
dv. Integration
BRK Krippe Kraxelbaum
12
12
12
0
Krippe St. Sebastian
12
11
11
0
Kinderlandkrippe
50
38
38
0
Villa Emilia
38
23
23
0
Krippe Oberndorf
12
0
0
0
Gastkinder (Betr. außerh. EBE)
 
1
 1
 
Gesamt
124
85



Ein Kind wird in einer Krippe außerhalb Ebersbergs betreut. 11 Kinder aus anderen Gemeinden besuchen die Ebersberger Einrichtungen.

Kindergärten
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Plätze
aktiv
dv. U3
dv. Integration
belegte Plätze
Kraxelbaum
78
73
5
0
78
Arche
65
51
3
3
60
St. Benedikt
105
94
1
3
101
St. Sebastian
75
75
7
 0
75
Oberndorf
25
16
 0
1
18
Villa Emilia
25
24
 0
0
24
Waldkindergarten
20
18
1
 0
19
Gastkinder (Betr. außerh. EBE)
 
5
 
 
 
Gesamt
393
356
 
 
375

Fünf Kinder werden in einem Kindergarten außerhalb Ebersbergs betreut. 15 Kinder aus anderen Gemeinden besuchen einen Ebersberger Kindergarten.

Auf Nachfrage erläutert Herr Neumeier, dass die Schülerbetreuung mit 141 Kindern und die Offene Ganztagesschule mit 61 Kindern gebucht sind. Die Horteinrichtungen Arche und Waldhort sind ausgebucht.
Vom Ausschuss wird auch eine Übersicht über die Situation in der Schülerbetreuung und in den Horten gewünscht:
Die Ebersberger Einrichtungen für die Betreuung von Schulkindern
sind zu Beginn des Schuljahres 2018/2019 wie folgt belegt:












 
Plätze
aktiv



Hort St. Sebastian
78
83



Waldhort
25
25



Arche
25
25



Schülerbetreuung
160
141



OGS
65
61



 
Die nachgefragte Betreuungsquote der unter Dreijährigen liegt im Schnitt bei 24,1 %, der Anstellungsschlüssel beläuft sich derzeit in den Kinderkrippen bei 8,2 (Kindergärten 8,8).

zum Seitenanfang

8. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses 06.11.2018 ö informativ 8

Sachverhalt

Bürgermeister Brilmayer berichtet über den Sachstand zur vorübergehenden Unterbringung der Krümelkiste im Bereich des Kindergartens Oberndorf während der Sanierungsphase des alten Gemeindehauses in Oberndorf.

zum Seitenanfang

9. Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses 06.11.2018 ö informativ 9

Sachverhalt

  1. Auf die Frage von Stadträtin Schmidberger erläutert Herr Ipsen den momentanen Sachstand im aktuellen Breitbandförderprogramm. Die Vergabeentscheidung kann schon in der Dezembersitzung des Stadtrates fallen.
  2. Stadträtin Matjanovski bittet für den nächsten Ausschuss um einen Sachstandsbericht zu den Themen Digitalisierung der Schulklassen und Seniorentagesstätte.
  3. Auf die Frage von Stadträtin Rauscher erklärt Herr Ipsen den Fortgang des eigenwirtschaftlichen Breitbandausbaus von Anbietern im Innenstadtbereich.
Herr Ipsen bestätigt die Anfragen von den Stadträten Münch und Zwingler dahingehend, dass bei Neubaugebieten und bei den weiteren geförderten Ausbauten FTTH bevorzugt wird.  

Datenstand vom 23.08.2019 11:37 Uhr