Datum: 06.10.2015
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:30 Uhr bis 22:00 Uhr
Öffentliche Sitzung
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1. Kreisbildungswerk Ebersberg; Tätigkeitsbericht
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss
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Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses
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06.10.2015
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ö
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informativ
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1 |
Sachverhalt
Für das Kreisbildungswerk trägt Frau Dr. Pfrang einen Tätigkeitsbericht vor und erläutert insbesondere das von der Stadt gesondert bezuschusste
Angebot der Sprachkurse für Asylbewerber.
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2. Stadtkapelle Ebersberg; Tätigkeitsbericht zur Jugendarbeit
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss
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Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses
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06.10.2015
|
ö
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informativ
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2 |
Sachverhalt
Für die Stadtkapelle tragen Herr Weinzierl und Herr Albrecht einen ausführlichen Bericht vor und beantworten
Fragen.
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3. Partnerschaftskomitee; Tätigkeitsbericht
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss
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Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses
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06.10.2015
|
ö
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informativ
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3 |
Sachverhalt
Für das Partnerschaftskomitee trägt Frau Bethmann einen ausführlichen Bericht vor und beantwortet Fragen.
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4. Vorstellung und Bericht der neuen Museumsleiterin
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
|
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss
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Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses
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06.10.2015
|
ö
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informativ
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4 |
Sachverhalt
Die neue Leiterin des Museums Wald und Umwelt und der Umweltstation, Frau Ines Linke, stellt sich dem Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss vor und berichtet über die Tätigkeiten des Museums Wald und Umwelt und der Umweltstation in den vergangenen Monaten.
Tätigkeiten
Gesamtbesucherzahl rund 9.700
Über 30% der Besucher kommen schätzungsweise aus dem Landkreis Ebersberg, rund 20% aus München. Über 80% der Besucher sind Kinder und Jugendliche.
Museum:
Bei ca. 90 Öffnungstagen/Jahr, reguläre Besucher rund 2.500
Am Waldbesitzertag (27.9.) haben rund 300 Besucher die Ausstellung besucht
Neben den regulären Kurzführungen (ohne Anmeldung) fanden bis jetzt rund 20 Sonderführungen für Erwachsene, Schüler, Familien und Lehrer/innen statt.
Beitrag zum internationalen Museumstag am 17 Mai mit Sonderveranstaltung
Sonderausstellungen in 2015:
Wanderausstellung der LfU anlässlich des Internationalen Jahr des Bodens
„Abfall – Rohstoff von morgen“ mit Begleitprogramm (Entstanden in ehrenamtlicher Tätigkeit durch Mitglieder des Förderkreises!)
In Planung für 2015/16:
Bewerbung bis 15.10. für das Projekt mobil im Museum (Professionelle Medienworkshops mit Filmpräsentation mit Jugendlichen zum Thema „Heimat“, gefördert durch Landesstelle für nichtstaatliche Museen und Institut für Medienpädagogik)
Weiterentwicklung von (Gruppen)Angeboten im Ausstellungs-Kontext und „hand-ons“ gemeinsam mit freien Mitarbeitern für Kurz- und Sonderführungen
Internationaler Museumstag 22.05 mit Sonderveranstaltungen
Umweltstation:
Durchschnittlich finden pro Jahr ca. 290 Veranstaltungen statt (Schulklassen und Offenes Programm für Familien), bis September dieses Jahres haben bereits 222 Veranstaltungen stattgefunden. Jährlich nehmen rund 7.200 Besucher Angebote der Umweltstation wahr.
In Planung für 2016:
Qualitätssicherung und Weiterentwicklung der Gruppenangebote hinsichtlich BNE
Weiterbildungsangebot für freie Mitarbeiter/innen
Projekt-Strukturierung Naturerlebnispfad unter Einbeziehung der bisherigen Gegebenheiten/Entwürfe hinsichtlich einheitlichem Leitbild, Hauptzielgruppen, Anspruchsgruppen und Erstellung eines Vorgehenskonzepts zur Beantragung als Modellprojekt in 2017.
Beitrag zum GEO-Tag der Artenvielfalt 18.06.
Angebot für praktische ehrenamtliche Tätigkeit durch Ehrenamtstage erweitern
Ggf. Beitrag Lange Nacht der Bildung
Weiteres/Wiederkehrendes Museum + Umweltstation :
Unterstützung der Ziele der Energie-Strategie des Landkreises/der Stadt in Absprache mit den Klimamanagern durch Weiterentwicklung von bereits vorhandenen Bildungsprogrammen
Austausch mit Schulen/Multiplikatoren/forstlichen Akteuren/Umweltstationen/ANU und Förderern/Trägern vertiefen
Waldfest mit kommunalen Partnern aus Bildung, Forst und ggf. FÖK
Beitrag zum Christkindlmarkt auf dem Marienplatz ggf. mit FÖK
Personal in 2015 (auf volle Stellen gerechnet):
4 Hauptamtliche Mitarbeiter/innen (auf volle Stellen gerechnet 3,16)
1 Teilnehmer des Bundesfreiwilligen-Dienstes (BufDi)
23 freie Mitarbeiter
4-5 Ehrenamtliche (ohne Mitglieder FÖK!) (v.a. geleistete Arbeiten sind einzelne Museumsführungen, Stationspaten des Naturerlebnispfades)
Haushaltszahlen
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Einnahmen
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Ausgaben
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gesamt
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Rechnungsergebnis 2014
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Umweltstation
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66.335 €
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96.274 €
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-166.347 €
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-324.825 €
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-100.012 €
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228.551 €
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Museum
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29.939 €
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-158.478 €
|
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-128.539 €
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Ansatz 2015
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Umweltstation
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57.000 €
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77.800 €
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-191.100 €
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-402.100 €
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-134.100 €
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324.300 €
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Museum
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20.800 €
|
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-211.000 €
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-190.200 €
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Mindereinnahmen
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-18.474 €
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Mehrausgaben
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-77.275 €
|
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95.749 €
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dv. entfallen auf Personalkosten
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67.613 €
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Der Schwerpunkt der Steigerungen im Jahr 2015 liegt bei den Personalkosten (z.B. Tarifsteigerungen, nötige Aushilfen, Wiederbesetzung der Leitungsstelle). Die Ausgaben-Ansätze des Haushalts 2015 werden – insbesondere wegen der verzögerten Wiederbesetzung der Leitungsstelle - nicht erreicht.
Diskussionsverlauf
Die Ausschussmitglieder dankten Frau Linke für ihre kom
pakte Zusammenfassung der vielfältigen Tätigkeiten und Angebote im Museum Wald und Umwelt und in der Umweltstation und für die aufschlussreiche Darstellung der Haushaltszahlen.
Es wurde angeregt, neben der Zusammenarbeit mit dem städtischen Klimaschutzmanager auch mit dem Kreis-Klimaschutzmanager Kontakt aufzunehmen – insbesondere zum Thema „Intensivierung der Angebote für Schulen“.
Bürgermeister Brilmayer stellte die wichtige Position des Museums und der Umweltstation als Bildungseinrichtungen heraus.
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5. Spielplatz südlich der Bahnlinie; Vorstellung von Alternativen.
Gemeinsamer Antrag der CSU-Stadtratsfraktion, FU Ebersberg und JU Ebersberg vom 11.02.2015
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Gremium
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Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
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Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss
|
Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses
|
06.10.2015
|
ö
|
informativ
|
5 |
|
Technischer Ausschuss
|
Sitzung des Technischen Ausschusses
|
08.03.2016
|
nö
|
beschließend
|
23 |
|
Technischer Ausschuss
|
Sitzung des Technischen Ausschusses
|
12.04.2016
|
nö
|
beschließend
|
13 |
|
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss
|
Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses
|
31.05.2016
|
ö
|
beschließend
|
8 |
|
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss
|
Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses
|
15.11.2016
|
ö
|
beschließend
|
6 |
Sachverhalt
In seiner Sitzung vom 17.03.15 hat der Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss die Verwaltung beauftragt, die Möglichkeiten zur Errichtung eines Kinderspielplatzes südlich der Bahnlinie zu prüfen.
Folgende Standortalternativen wurden gefunden (s. Anlage 1):
1. Landwirtschaftliche Fläche südlich des Wohngebietes Moossteffel;
2. Wohnbaufläche südlich des Wohngebietes Moossteffel;
3. Grünfläche im Baugebiet Doktorbankerl;
4. Volksfestplatz Ebersberg;
derzeit Pachtverhandlungen mit den Eigentümern, auch zu entsprechenden Nutzungsmöglichkeiten; Platzierung evtl auf dem südlichen Grundstücksteil (derzeit Wiese)
Bürgermeister Brilmayer erläuterte Gegebenheiten und Bedingungen zu den einzelnen Alternativen im Detail:
Standort 1: - Eigentümer erklärt sich grundsätzlich zur längerfristigen Verpachtung einer Teilfläche seines Grundstücks an die Stadt bereit
- liegt im Außenbereich
- BPlan erforderlich + FNP Änderung
- keine SAP, kein GOP
- je nach Größe des Spielplatzes muss der Feldweg entsprechend ausgebaut werden.
- Weg muss öffentlich gewidmet werden und Dienstbarkeiten vorhanden sein
- nicht direkt zugänglich à Schaffung von Parkplätzen sinnvoll
- Bauleitplanverfahren vor Umsetzung notwendig; Dauer vermutlich ca. 6-9 Monate
- evtl. Ausbau des Feldweges notwendig
Standort 2: - Eigentümer erklären sich zur auf 2 Jahre befristeten Verpachtung eines Grundstücksteiles an die Stadt bereit
- Lage direkt am Toteisloch scheidet aus Naturschutzgründen aus.
- östlich davon könnte evtl. nach § 35 (2) BauGB genehmigt werden.
- bauordnungsrechtlich und aus naturschutzfachlicher Sicht unproblematisch
- gute Erreichbarkeit für Besucher
- schnelle Umsetzung möglich
- Bauleitplanverfahren vor Umsetzung vermutlich notwendig, da keine direkte Anbindung an Wohnbebauung; Dauer vermutlich ca. 6-9 Monate
Standort 3: - Grundstück befindet sich im Eigentum der Stadt
- Grundsätzlich möglich, aber aus naturschutzfachlicher Sicht schwierig, da bestehende Ausgleichsfläche
- Änderung des Bebauungsplans erforderlich
- Neuausweisung einer Ersatzausgleichsfläche notwendig
- Städtebaulich wird der Standort wegen der Lage und der Erreichbarkeit positiv gesehen.
- Bauleitplanverfahren vor Umsetzung notwendig; Dauer vermutlich ca. 6-9 Monate
Standort 4: - derzeit Pachtverhandlungen mit den Eigentümern, auch zu Nutzungsmöglichkeiten als Spielplatz; Platzierung evtl auf dem südlichen Grundstücksteil (derzeit Wiese)
- aus Sicht des LRA nach § 35 (2) BauGB genehmigungsfähig
- städtebaulich gesehen guter Standort
- Parkmöglichkeiten vorhanden, gut erreichbar
- schnelle Umsetzung möglich
Diskussionsverlauf
Die Ausschussmitglieder äußerten sich eingehend zu den Vor- und Nachteilen der einzelnen Alternativen. Die lediglich auf 2 Jahre befristete Pachtmöglichkeit für Standort 2 wurde dabei insbesondere als nachteilig bewertet. Aus Gründen des Naturschutzes wurde die Verwendung der Ausgleichsfläche (Standort 4) in Frage gestellt. Für Standort 4 wurde die mögliche Unverträglichkeit mit den Nutzungen des angrenzenden Volksfestplatzes zu Bedenken gegeben.
Beschluss 1
Der Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss beschließt, die Planung eines Spielplatzes südlich der Bahnlinie auf den Standort 3 (Grünfläche im Baugebiet Doktorbankerl) zu konzentrieren.
Sofern dieser Standort ausgeschlossen wird und keine Lösung an einem der Alternativstandorte erzielt werden kann, ist dieser Standort erneut zu prüfen.
Abstimmungsergebnis
Mehrheitlich abgelehnt
Beschluss 2
Der Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss beschließt, die Planung eines Spielplatzes südlich der Bahnlinie auf den Standort 2 (Wohnbaufläche südlich des Wohngebietes Moossteffel) zu konzentrieren.
Abstimmungsergebnis
Mehrheitlich abgelehnt
Beschluss 3
Der Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss beschließt, die Planung eines Spielplatzes südlich der Bahnlinie auf den Standort 4 (südlicher Volksfestplatz) zu konzentrieren.
Sofern dieser Standort ausgeschlossen wird und keine Lösung an einem der Alternativstandorte erzielt werden kann, ist dieser Standort erneut zu prüfen.
Abstimmungsergebnis
Mehrheitlich abgelehnt
Beschluss 4
Der Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss beschließt, die Planung eines Spielplatzes südlich der Bahnlinie auf den Standort 1 (landwirtschaftliche Fläche südl. Moossteffelfeld) zu konzentrieren.
Abstimmungsergebnis
Mehrheitlich angenommen
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6. Jugendzentrum Ebersberg; Einrichtung eines offenen Angebotes für Jugendliche von 12 bis 14 Jahren
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss
|
Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses
|
06.10.2015
|
ö
|
beschließend
|
6 |
|
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss
|
Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses
|
15.11.2016
|
ö
|
informativ
|
1 |
|
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss
|
Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses
|
07.11.2017
|
ö
|
informativ
|
3 |
Sachverhalt
Die örtlichen Vereine bieten umfangreiche und intensive Jugendarbeit in vielen verschiedenen Bereichen. Darüber hinaus ist in den letzten Jahren zunehmend die Nachfrage nach einem offenen Angebot für die „jüngeren“ Jugendlichen im Alter von 12 bis 14 Jahren festzustellen, die sich aktiv betätigen und engagieren wollen und auch ein Interesse an Verantwortungsübernahme zeigen.
Die Einrichtung eines solchen Angebots, das gleichzeitig Nachwuchsarbeit für den Verein AJZ bedeutet, übersteigt die Möglichkeiten des bestehenden Vereins.
Seitens der Stadtjugendpflege wurde folgendes Angebotskonzept entwickelt:
Vorgeschlagen wird, das Jugendzentrum ab November 2015 regelmäßig an einigen Wochentagen am Nachmittag durch den Jugendpfleger zu öffnen und einen pädagogisch betreuten, offenen Betrieb für 12 bis 14 Jährige Jugendliche in Form eines „Schülercafés“ anzubieten. Dieses niederschwellige Angebot soll das Sammeln alterstypischer Erfahrungen in einem geschützten Rahmen ermöglichen und diesen Lernprozess durch informelle, pädagogische Beratungsmöglichkeiten begleiten. Gleichzeitig soll durch dieses Angebot sichergestellt werden, dass jüngere Jugendliche die Aufgaben und Möglichkeiten in einer Selbstverwaltung kennenlernen und frühzeitig Verantwortung übernehmen.
Die Öffnungszeiten wären zeitlich vor den im Nutzungsvertrag zwischen AJZ und Stadt festgelegten Öffnungszeiten angesiedelt, würden demnach eine Ergänzung zum regulären Betrieb des Jugendzentrums darstellen und wären konkret mit der AJZ abzusprechen.
Beispielsweise könnte der Stadtjugendpfleger das JUZ jeden Dienstag und Donnerstag von 13:00 bis 16:00 Uhr für die Altersgruppe der 12 bis 14jährigen öffnen, während die AJZ weiterhin täglich ab 16:00 Uhr für die Altersgruppe der 14 bis 27jährigen geöffnet hätte. Zusätzlich wären regelmäßige Öffnungen speziell für die jüngere Altersgruppe an Wochenenden denkbar.
Eventuelle organisatorische Tätigkeiten der AJZ Vorstände könnten auch während der zusätzlichen Öffnungszeiten problemlos im Büro erledigt werden. Die Anwesenheit der Vereinsvorstände während den zusätzlichen Öffnungszeiten wäre ausdrücklich erwünscht.
Das Kerngeschäft des Projekts wäre der offene Treff, bei dem bereits die jüngeren Jugendlichen eigenständig verschiedene Aufgaben mit übernehmen könnten. So könnten sie z.B. für Sauberkeit, Getränkeverkauf, etc. mitverantwortlich sein. Das Prinzip der Freiwilligkeit ist jedoch wie bei jedem offenen Angebot besonders zu beachten.
An einem Wochenende im Monat, wäre eine regelmäßig in Kooperation zwischen Jugendpfleger und AJZ stattfindende „Teenie Disco“ denkbar, bei der die 12 bis 14 Jährigen aktiv in die Planung, Organisation und Durchführung der Veranstaltung eingebunden werden könnten.
Zusätzliche Aktivitäten (z.B. gemeinsame Ausflüge, weitere Veranstaltungen) wären je nach Bedarf und in Absprache mit der AJZ ebenfalls möglich.
Zur Organisation und Absprache zwischen Jugendpfleger, AJZ und den jüngeren Jugendlichen bietet sich (neben dem regelmäßigen persönlichen Austausch) die bereits bestehende „Aktionsgruppe“ der AJZ an. Diese findet in der Regel wöchentlich statt, könnte einmal im Monat von allen Parteien als gemeinsames Gremium genutzt werden und würde gleichzeitig ein Instrument zum demokratischen Lernen darstellen.
Da das Projekt zeitlich befristet durchgeführt werden soll, sind eine regelmäßige Überprüfung des Nutzens, bzw. des Fortschritts des Projekts und ggf. Anpassungen des Konzepts notwendig.
Zu diesem Zweck könnte das im Nutzungsvertrag zwischen AJZ und Stadt festgehaltene „JUZ Komitee“ als Forum dienen, um über den aktuellen Stand zu berichten und zu diskutiert. Unter Beteiligung des Bürgermeisters, der Jugendbeauftragten aller Stadtratsfraktionen, der Stadtjugendpflege, des Kreisjugendrings und der Jugendlichen, könnten halbjährlich Anpassungen vorgenommen werden.
Nach zwei Jahren sollte in einem abschließenden Komitee über das weitere Vorgehen (Projekt beenden, anpassen oder fortsetzen) beschlossen werden.
Um die zusätzlichen regelmäßigen Öffnungszeiten und die weiteren Angebote zu realisieren, müssten ca. 10 zusätzliche Wochenarbeitsstunden für die Stadtjugendpflege eingeplant werden. Pro Jahr entstehen dabei zusätzliche Personalkosten von ca. 13.500 €. Der auf das Jahr 2015 entfallende Anteil von ca. 2.250 € kann im Personalkostenansatz des städtischen Haushaltes 2015 untergebracht werden.
Diskussionsverlauf
Der Ausschuss ist sich in der positiven Bewertung dieser Konzeptidee einig und stellt in diesem Zusammenhang den hohen Stellenwert der Selbstverwaltung des Ebersberger Jugendzentrums heraus, der durch dieses Projekt Unterstützung erfahren kann. Es wird betont, dass das Prinzip der Selbstverwaltung erhalten bleiben müsse und durch das hauptamtlich betreute Projekt nicht gefährdet werden soll.
Beschluss
Der Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss beschließt die Einrichtung eines durch die Stadtjugendpflege betreuten, auf 2 Jahre befristeten Angebots für Jugendliche im Alter von 12 bis 14 Jahren in den Räumen des Jugendzentrums ab November 2015 und stimmt in diesem Zusammenhang der Erhöhung der Wochenarbeitszeit von Stadtjugendpfleger Zeisel um 10 Stunden für diese 2 Jahre zu.
Ca. ein Jahr nach Beginn des Projektes soll dem Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss über Verlauf und Entwicklung des Projektes Bericht erstattet werden.
Abstimmungsergebnis
Mehrheitlich angenommen
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7. Kinderbetreuungseinrichtungen; Bericht zur aktuellen Belegungssituation
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss
|
Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses
|
06.10.2015
|
ö
|
informativ
|
7 |
Sachverhalt
Die Ebersberger Kinderkrippen sind zu Beginn des Kita-Jahres 2015/2016 wie folgt belegt:
|
|
|
Kinder
|
|
|
Plätze
|
aktiv
|
dv.
U3
|
dv. Gastkd.
|
|
BRK-Krippe
|
12
|
12
|
12
|
0
|
|
Krippe St. Sebastian
|
12
|
14
|
14
|
0
|
|
Kinderlandkrippe
|
50
|
37
|
37
|
4
|
|
Krippe am Volksfestplatz
|
50
|
25
|
25
|
5
|
|
Gastkinder (Betr. außerh. Ebg.)
|
|
7
|
7
|
|
|
|
124
|
95
|
95
|
9
|
Für weitere Kinder wurde der Aufnahmewunsch im Lauf des Kita-Jahres angemeldet; 7 Kinder werden in Krippen außerhalb Ebersbergs betreut. 9 Kinder aus anderen Gemeinden besuchen die Ebersberger Einrichtungen.
Mit der Inbetriebnahme des Kinderhauses am Volksfestplatz stehen ausreichend Krippenplätze zur Verfügung; auch die – aufgrund des bestehenden Rechtsanspruchs - notwendigen unterjährigen Aufnahmen können ohne Probleme ausgeführt werden; u.U. jedoch nicht immer in der Wunscheinrichtung.
Die Ebersberger Kindergärten sind zu Beginn des Kita-Jahres 2015/2016 wie folgt belegt:
|
|
|
Kinder
|
|
|
Plätze
|
aktiv
|
dv.
U3
|
dv. Gastkd.
|
|
Kraxelbaum
|
78
|
73
|
2
|
0
|
|
Arche
|
63
|
58
|
3
|
0
|
|
St. Benedikt
|
105
|
99
|
4
|
2
|
|
St. Sebastian
|
75
|
69
|
3
|
0
|
|
Oberndorf
|
50
|
18
|
2
|
3
|
|
Waldkiga
|
20
|
20
|
0
|
2
|
|
Gastkinder (Betr. außerh. Ebg.)
|
|
20
|
|
|
|
|
391
|
357
|
14
|
7
|
Für einige weitere Kinder wurde der Aufnahmewunsch im Lauf des Kita-Jahres angemeldet;
20 Kinder werden in Kindergärten außerhalb Ebersbergs betreut. 7 Kinder aus anderen Gemeinden besuchen einen Ebersberger Kindergarten.
Der Kindergarten im Schulhaus Oberndorf ist nur zum Teil belegt, so dass dort auch die Plätze zur Verfügung stehen, die für unterjährig notwendige Aufnahmen – aufgrund des bestehenden Rechtsanspruchs oder wegen Zuzugs- benötigt werden.
Für die Einrichtung in Oberndorf besteht als Übergangslösung eine Betriebserlaubnis bis 31.12.2017. Um das auch zukünftig notwendige Platzangebot in vollem Umfang zu erhalten, muss deshalb mittelfristig die Planung einer dauerhaften Einrichtung erfolgen. Der hierzu im November 2014 gefasste Beschluss des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses im Bebauungsplanverfahren für den Neubau des Bayerischen Roten Kreuzes neben dem geplanten Standort westlich der Straße „ Zur Gass“ ein Kinderhaus vorzusehen, wurde zwischenzeitlich umgesetzt. Eine weitere Alternative könnte die Umwandlung des momentanen Provisoriums in Oberndorf in eine Dauerlösung durch Um-oder Ausbau des im Eigentum der Stadt befindlichen Schulhauses sein
Die Ebersberger Einrichtungen für die Betreuung von Schulkindern sind zu Beginn des Schuljahres 2015/2016 wie folgt belegt:
|
|
|
Kinder
|
|
|
Plätze
|
aktiv
|
dv.
U3
|
dv. Gastkd.
|
|
Hort St. Sebastian
|
75
|
81
|
|
0
|
|
Waldhort
|
25
|
28
|
|
0
|
|
Arche ca.
|
30
|
23
|
|
0
|
|
Schülerbetreuung
|
120
|
140
|
|
0
|
|
OGS
|
40
|
47
|
|
0
|
|
Gastkinder (Betr. außerh. Ebg.)
|
|
3
|
|
|
|
|
290
|
322
|
|
|
3 Schulkinder werden außerhalb Ebersbergs betreut.
Die weiterhin steigenden Schülerzahlen und der ebenfalls zunehmende relative Betreuungsbedarf machen in den kommenden Schuljahren eine Erweiterung des Platzangebotes notwendig.
Diskussionsverlauf
Frau Pfleger erläutert die dargestellten Zahlen im Detail und beantwortet Fragen aus der Mitte des Ausschusses. Insbesondere wird auf die zunehmend angespannte Situation im Bereich der Schulkindbetreuung hingewiesen, die Handlungsbedarf für die kommenden Jahre aufzeigt.
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8. Faschingsgesellschaft Ebersberg; Zuschussantrag
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss
|
Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses
|
06.10.2015
|
ö
|
beschließend
|
8 |
Sachverhalt
Die Faschingsgesellschaft Ebersberg beantragt mit Schreiben vom 03.09.2015 einen Zuschuss zu den Faschingsveranstaltungen 2015 in Höhe von 2.500 €.
Der Verein hat eine detaillierte Abrechnung für die Jahre 2014 und 2015 vorgelegt. Danach war in diesem Zeitraum ein Defizit von insgesamt 3.625 € zu verzeichnen. Dies resultiert insbesondere aus dem Wegfall der Einnahmen aus der Kehraus-Veranstaltung in der Sieghartsburg bzw. aus nachträglich zu leistender Umsatzsteuer für Einnahmen aus den Vorjahren.
Um die Liquidität zur notwendigen Vorfinanzierung der jährlichen Veranstaltungen zu erhalten, bittet der Verein um einen einmaligen Zuschuss.
Beschluss
Der Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss beschließt der Faschingsgesellschaft zu den Veranstaltungsdefiziten aus den Jahren 2014 und 2015 einmalig einen Zuschuss in Höhe von 2.500 € zu gewähren.
Abstimmungsergebnis
Mehrheitlich angenommen
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9. Einführung der Jugendsozialarbeit an der Grundschule
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss
|
Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses
|
06.10.2015
|
ö
|
beschließend
|
9 |
Sachverhalt
Die Leitung der Grundschule Ebersberg beantragt die Schaffung einer Teilzeitstelle für Jugendsozialarbeit an der Grundschule Ebersberg. Schulleiter, Rektor Bär, erläutert die Gründe für den Antrag im Detail. Er verweist darauf, dass die Grundschule Ebersberg keineswegs eine „Problemschule“ darstellt und dennoch die gesellschaftlichen Veränderungen und die damit verbundenen oft erschwerten familiären Situationen der Kinder eine intensive und oft auf den Einzelfall bezogene Betreuung in der Schule erfordern.
Die Förderprogramme für Jugendsozialarbeit an Schulen sehen derzeit insbesondere Fördermittel für Mittelschulen und Förderzentren vor. JaS-Stellen an Grundschulen werden nur bei einem bestehenden Migrantenanteil von mindestens 20% gefördert.
Auf Nachfrage wurde mitgeteilt, dass in nächster Zeit keine Änderung der Förderrichtlinien zu erwarten sei.
Für die Grundschule Ebersberg kommt somit derzeit weder eine Förderung durch den Freistaat noch durch den Landkreis in Frage. Die Finanzierung einer JaS-Stelle an der Grundschule verbleibt damit komplett bei der Stadt. Damit entfällt jedoch in Bezug auf die Gestaltung des Aufgabenbereichs der Stelle auch die Bindung an die engen Vorgaben der Förderrichtlinien.
Für eine Teilzeitstelle mit ca. 19,5 Arbeitsstunden/Schulwoche entstehen dem Arbeitgeber derzeit Kosten von ca. 18.000 €/Jahr.
Diskussionsverlauf
Der Ausschuss ist sich darin einig, dass die Schule die Unterstützung durch eine JaS-Fachkraft benötigt. Auch wenn dies grundsätzlich eine Aufgabe des Staates sei, dürfe die Ablehnung einer staatlichen Förderung nicht dazu führen, dass der Schule diese Hilfe verweigert werde. Die Stadt solle
deshalb diese freiwillige Leistung finanzieren.
Beschluss
Der Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss stimmt der Einrichtung einer Teilzeitstelle für Jugendsozialarbeit an der Grundschule in Trägerschaft der Stadt zum ehest möglichen Zeitpunkt und damit der Übernahme der anfallenden Personalkosten zu. Die Verwaltung wird beauftragt bestehende und etwaige künftige Fördermöglichkeiten vollumfänglich auszuschöpfen.
Abstimmungsergebnis
Mehrheitlich angenommen
zum Seitenanfang
10. Verschiedenes
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss
|
Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses
|
06.10.2015
|
ö
|
informativ
|
10 |
Sachverhalt
Vergabe eines Straßennamens:
Für die neue an die Moosstefflstraße anschließende Straße soll ein Name vergeben werden.
Bürgermeister Brilmayer informierte den Ausschuss, dass der neue Name in der Dezember-Sitzung des Stadtrates beschlossen werden soll und bat die Fraktionen die vorliegenden Vorschläge zu prüfen bzw. eigene Vorschläge zu unterbreiten.
Die aktuelle Vorschlagsliste wird den Fraktionen gesondert zur Verfügung gestellt.
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11. Wünsche und Anfragen
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss
|
Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses
|
06.10.2015
|
ö
|
informativ
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Sachverhalt
a) Stadtrat Schedo weist daraufhin, dass in der Interims-Turnhalle an der Baldestraße dringend ein zusätzlicher Umkleideraum, ein Lager und Toiletten benötigt werden. Zudem müsse dringend für einen geeigneten Schallschutz gesorgt werden, um die Lärmbelastung der Nutzer zu mindern. Bürgermeister Brilmayer informiert, dass demnächst eine Dixi-Toilette neben der Interimshalle aufgestellt wird und ein Umkleide-Container geplant ist. Er sagt zu die Möglichkeiten für Schallschutz zu prüfen.
b) Stadträtin Will bittet, künftig bei städtischen Veranstaltungen und Feiern auch vegetarische Speisen anzubieten.
c) Stadtrat Zwingler erkundigt sich nach dem Sachstand beim Neubau St. Sebastian.
Bürgermeister Brilmayer erklärt, dass keine neuen Informationen vorliegen.
d) Stadtrat Schedo erkundigt sich nach der angeregten Raumluftanalyse für das ehemalige Gebäude St. Benedikt.Von Seiten der Verwa
ltung wird erklärt, dass hierzu keine neuen Informationen des Erzbischöfl. Ordinariats vorliegen.
Datenstand vom 23.08.2019 11:16 Uhr