Datum: 29.01.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:00 Uhr bis 21:50 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bericht des Förderkreises für das Museum Wald und Umwelt und die Umweltstation Ebersberger Forst
2 Bericht der Leiterin des Museums Wald und Umwelt und der Umweltstation
3 Einführung digitaler Klassenzimmer; Konzept der Grund- und Mittelschule
4 Beratung und Beschlussfassung über einen Zuschuss an den Verein Seeschützen Gsprait e.V.
5 Bericht über die Beendigung des EHAP-Projektes der Diakonie Rosenheim in der Eberhardstraße 39
6 Verschiedenes
7 Wünsche und Anfragen

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1. Bericht des Förderkreises für das Museum Wald und Umwelt und die Umweltstation Ebersberger Forst

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses 29.01.2019 ö informativ 1

Sachverhalt

Der Vorsitzende des Fördervereins für das Museum Wald und Umwelt und die Umweltstation Ebersberger Forst Herr Vollhardt hält einen Bericht über die Arbeit des letzten Jahres, gibt eine Vorausschau bis zum Jahr 2020 und beantwortet Fragen.

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2. Bericht der Leiterin des Museums Wald und Umwelt und der Umweltstation

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses 29.01.2019 ö beschließend 2

Sachverhalt

Die Leiterin des Museums Wald und Umwelt und der Umweltstation Ebersberger Forst Frau Linke berichtet über die Arbeit des letzten Jahres und stellt die Planung für das Jahr 2019 vor und beantwortet Fragen.  

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3. Einführung digitaler Klassenzimmer; Konzept der Grund- und Mittelschule

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses 30.01.2018 ö beschließend 6
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses 29.01.2019 ö beschließend 3

Sachverhalt

Das Kultusministerium hatte am 20.10.2017 die Schulleitungen zur Erarbeitung eines Medienkonzeptes bis zum Ende des Schuljahres 2018/2019 aufgefordert und bot passende Unterstützungsmaßnahmen an. Die Medienentwicklungspläne sollten im Hinblick auf die Ausstattungsfragen in enger Abstimmung mit den Sachaufwandsträgern erfolgen; dies ist Voraussetzung für eine Bezuschussung aus den geplanten staatlichen Fördermaßnahmen, die in der ersten Jahreshälfte 2018 veröffentlicht wurden. Aufgrund des gemeinsamen Antrags der CSU-Stadtratsfraktion und der Frauenunion vom 19.11.2017 hatte der Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss die Verwaltung beauftragt, mit den Schulen Oberndorf und Ebersberg bei der Erarbeitung des jeweiligen Medienkonzeptes zusammenzuarbeiten. Diese Medienkonzepte sollten dann dem Ausschuss vorgestellt werden.
Für die Grund- und Mittelschule Ebersberg hat Schulleiter Alexander Bär in Zusammenarbeit mit der IT-Abteilung der Stadtverwaltung Überlegungen für die zukünftige Entwicklung der Ausstattung im IT-Bereich getroffen und ein entsprechendes Konzept erarbeitet und trägt die wesentlichen Inhalte vor.
Für die Grundschule Oberndorf wird Schulleiterin Frau Stübinger das Medienkonzept voraussichtlich in diesem Jahr erarbeiten. Eine Umsetzung des Konzeptes ist dann im Zuge des An- und Umbaus der Grundschule vorgesehen.
Um die angekündigten Fördermittel zu erhalten, war eine Antragstellung auf Gewährung einer Zuwendung bis zum 31.12.2018 notwendig, ein Förderbescheid über 73.410 € ist bereits eingegangen. Voraussichtlich können in den Jahren 2019 und 2020 weitere Budgets beantragt werden.

Diskussionsverlauf

Unter den Mitgliedern des Ausschusses wird vor allem Wert auf die Akzeptanz der neuen Technik durch den Lehrkörper gelegt. Die Kosten des Projektes werden von Herrn Bär nach heutigem Stand und ohne Kenntnis aus einer Ausschreibung auf etwa 80 T€ im Serverbereich, 130 T€ bei den Endgeräten und vielleicht 120 T€ bei den Klassenlaptops geschätzt. Ein die Ausschreibung durchführendes Büro wird gerade gesucht. Ein Leasingmodell für die Hardware wird ebenfalls betrachtet werden. Problematisch werden die Laufzeiten der Hardware und somit die Folgekosten gesehen. Die Anregung, im Bereich der Software auf open sources zurückzugreifen, wird heute schon umgesetzt und für die Zukunft berücksichtigt werden. Die Abarbeitung des Konzeptes schätzt Herr Bär auf 5 bis 6 Jahre, gestartet werden soll in diesem Jahr im Serverbereich.

Beschluss

Der Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss befürwortet die Umsetzung des Konzepts zur Digitalisierung von Ausstattung und Unterricht an der Grund- und Mittelschule Ebersberg im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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4. Beratung und Beschlussfassung über einen Zuschuss an den Verein Seeschützen Gsprait e.V.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses 29.01.2019 ö beschließend 4

Sachverhalt

Der Schützenverein Seeschützen Gsprait e.V. stellt mit Schreiben vom 05.12.2018 einen Antrag auf Bezuschussung zu den Kosten der Modernisierung ihres Schießstandes. Die Kosten werden sich auf etwa 40.000 € belaufen.
Ein ähnlicher Zuschussantrag der Königlich Priviligierten Feuerschützen aus dem Jahr 2000 ist mit einem Zuschuss in Höhe von 12.600 € beschieden worden.

Beschluss

Der Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss befürwortet einen Zuschuss an den Schützenverein Seeschützen Gsprait in Höhe von 10.000 €, im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel verteilt auf die Jahre 2019 und 2020.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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5. Bericht über die Beendigung des EHAP-Projektes der Diakonie Rosenheim in der Eberhardstraße 39

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses 29.01.2019 ö informativ 5

Sachverhalt

Herr Ipsen trägt vor, dass das vor drei Jahren gestartete EHAP-Projekt der Diakonie Rosenheim in der Eberhardstraße 39 leider zum 31.12.2018 geendet ist, die Schließung der Einrichtung ist für den 31.03.2019 terminiert. Dieses von der Diakonie initiierte Projekt hatte zum Ziel, sowohl im Landkreisnorden als auch im Landkreissüden je eine betreute Einrichtung für Wohnungsnotfälle zu schaffen. Für den Norden des Landkreises ist keine entsprechende Immobilie gefunden worden, für den Landkreissüden konnte das Gebäude in der Eberhardstraße 39 bei einer Münchner Stiftung gemietet werden. Dieser Mietvertrag endete am 31.12.2018 und konnte nicht verlängert werden.
Mit der Schließung der Einrichtung müssen alle Landkreisgemeinden, die dort Personen untergebracht haben, diese selbst anderweitig unterbringen.
Ebersberg hatte Anfang Januar 2019 fünf Wohnungsnotfälle in die Einrichtung in der Eberhardstraße 39 eingewiesen. Zwei Personen konnten Mitte Januar in einer anderen Unterkunft im Stadtgebiet untergebracht werden, für eine dritte Person vor wenigen Tagen ein Zimmer auf dem privaten Wohnungsmarkt gefunden werden. Somit wird neben aktuellen Fällen der Obdachlosigkeit nach einer Unterbringungsmöglichkeit für die beiden aus Ebersberger Sicht noch in der Eberhardstraße 39 wohnenden Personen gesucht.
Bürgermeister Herr Brilmayer erklärt auf Nachfrage, dass ihm noch keine konkrete Planung der zukünftigen Nutzung des Grundstücks vorliegt. Die Idee, das Thema Obdachlosigkeit landkreisweit zu betrachten, wird durch die nächste Bürgermeisterdienstversammlung bereits realisiert.

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6. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses 29.01.2019 ö informativ 6

Sachverhalt

Unter Bezugnahme auf den Beschluss des Ausschusses vom 07.11.2017 berichtet Herr Ipsen nach Recherche durch Herrn Hölzer, dass der BRK Kreisverband Ebersberg eine sehr starke Nachfrage für die von ihm angebotenen Bereiche Hauswirtschaftliche Hilfen / Behandlungspflege und Pflegeleistungen verzeichnet. Zum Teil müssen hier Wartelisten geführt werden, da der Bedarf nicht immer ganz zeitnah  gedeckt werden kann. Nachfragen zu Tagespflegeplätzen werden sehr selten entgegen genommen.
Das evangelische Pflegeheim im Reischlhof mit seinen 50 Plätzen ist gut ausgelastet. Dort existieren momentan keine räumlichen Ressourcen für die Einrichtung einer Tagespflege. Auch bei der geplanten Erweiterung der Einrichtung ist die Schaffung von Tagespflegeplätzen nicht vorgesehen. Ein großer Bedarf wird im Bereich Kurzzeitpflege rückgemeldet.
Das Seniorenzentrum Pichlmayr ist in der konkreten internen Planungsphase für ein Tagespflegeangebot am Standort in Ebersberg.  

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7. Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses 29.01.2019 ö informativ 7

Sachverhalt

  1. Stadtrat Schedo beschreibt die momentane Reparatursituation im Waldsportpark und bittet darum, in den Haushaltsberatungen finanzielle Mittel für die Sanierung bereit zu stellen.
  2. Stadtrat Münch bemerkt, dass die öffentlichen Sitzungsvorlagen heute nicht auf der Homepage abgebildet waren.
  3. Auf die Frage von Stadtrat Zwingler antwortet Bürgermeister Brilmayer, dass es zum Projekt Neubau St. Sebastian keine neue Entwicklung gibt.
  4. Die Frage von Stadtrat Zwingler nach der Überwachung der Wertstoffinseln beantwortet Bürgermeister Brilmayer dahingehend, dass in unregelmäßigen Abständen aber laufend Kontrollen stattfinden.
  5. Zur Frage von Stadträtin Behounek führt Bürgermeister Brilmayer aus, dass die neue Schulmensa planmäßig in Betrieb gehen wird, ein Betriebskonzept ist in Arbeit, die Ausschreibung der Schulverpflegung wird betrieben.
  6. Den Hinweis von Stadträtin Behounek, dass auf den engen Kurvenbereich der Eberhardstraße durch Warnschilder aufmerksam gemacht werden sollte, gibt Bürgermeister Brilmayer an das zuständige Straßenbauamt weiter. In diesem Zusammenhang kündigt Herr Brilmayer an, dass ein Teil der Eberhardstraße noch in diesem saniert werden soll und die Stadt dann dort die Wasserleitung erneuern würde.

Datenstand vom 23.08.2019 11:39 Uhr