Datum: 15.10.2019
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Finanz- und Verwaltungsausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:35 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:35 Uhr bis 21:12 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bericht über den Haushalt 2019
2 Aktualisierung der Satzung über die Benutzung des Marienplatzes, öffentlicher Grünanlagen sowie der Buswartehäuschen der Stadt Ebersberg
3 Verschiedenes
4 Wünsche und Anfragen

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1. Bericht über den Haushalt 2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Verwaltungsausschuss Sitzung des Finanz- und Verwaltungsausschusses 15.10.2019 ö beschließend 1

Sachverhalt

Herr Gibis hält zum Stand vom 30.09.2019  anhand der als Anlage zum Protokoll beiliegenden Präsentation einen Bericht zur aktuellen Haushaltslage und beantwortet Fragen.

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2. Aktualisierung der Satzung über die Benutzung des Marienplatzes, öffentlicher Grünanlagen sowie der Buswartehäuschen der Stadt Ebersberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Verwaltungsausschuss Sitzung des Finanz- und Verwaltungsausschusses 15.10.2019 ö vorberatend 2
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 19.11.2019 ö beschließend 6

Sachverhalt

In der Sitzung des Ferienausschusses am 13.08.2019 ist aufgefallen, dass der Geltungsbereich der Satzung aktualisiert werden muss. Zu der Zeit der letzten Änderungssatzung von 2001 hat es die Fußgängerzone und das E-EinZ noch nicht gegeben.
Der Geltungsbereich umfasst bislang den Marienplatz, öffentliche Grünanlagen sowie die Buswartehäuschen und sollte um den Bereich der Altstadtpassage und des Theaterhofs gemäß anliegendem Lageplan erweitert werden.

Beschluss

Der Finanz- und Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Stadtrat, die Satzung über die Benutzung des Marienplatzes, öffentlicher Grünanlagen sowie der Buswartehäuschen in der Fassung vom 21.11.2001 sowohl in der Überschrift als auch im Geltungsbereich im §2 um die Altstadtpassage und den Theaterhof zu erweitern.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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3. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Verwaltungsausschuss Sitzung des Finanz- und Verwaltungsausschusses 15.10.2019 ö informativ 3

Sachverhalt

Herr Gibis gibt die im Zeitraum vom 17.07.2019 bis zum 14.10.2019 eingegangene Spende bekannt.

Beschluss

Der Finanz- und Verwaltungsausschuss genehmigt die Annahme der Spende im Zeitraum vom 17.07.2019 bis zum 14.10.2019.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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4. Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Verwaltungsausschuss Sitzung des Finanz- und Verwaltungsausschusses 15.10.2019 ö informativ 4

Sachverhalt

Es gibt keine W ortmeldungen.

Datenstand vom 07.11.2019 09:05 Uhr