Datum: 07.05.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:10 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:10 Uhr bis 20:10 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Beratung und Beschlussfassung zum Integrationskonzept
2 Vergabe von Straßennamen
3 Gemeindegebietsänderung Steinhöring und Oberndorf
4 Ehrungen
5 Verabschiedung von Frau Annemarie Pfleger
6 Verschiedenes
7 Wünsche und Anfragen

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1. Beratung und Beschlussfassung zum Integrationskonzept

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses 06.11.2018 ö vorberatend 4
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 18.12.2018 ö beschließend 5
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 07.05.2019 ö beschließend 1

Sachverhalt

Bürgermeister Brilmayer fasst den Werdegang und die wesentlichen Inhalte des Entwurfs eines Integrationskonzeptes der Stadt Ebersberg noch einmal zusammen  und verweist auf die ausführliche Vorstellung des allen vorliegenden Konzeptes im Fachausschuss.
Für die Fraktionen nehmen die Stadträte Gressierer, Münch und Behounek sowie 2. Bürgermeister Ried Stellung.

Beschluss

Der Stadtrat beschließt das Integrationskonzept in der ihm vorliegenden Fassung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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2. Vergabe von Straßennamen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses 29.01.2019 nö informativ 9
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 07.05.2019 ö beschließend 2

Sachverhalt

Bürgermeister Brilmayer weist darauf hin, dass es im Neubaugebiet Friedenseiche VIII 3 neue Straßen geben wird, die benannt werden müssen. Er erklärt, warum darüber zunächst nichtöffentlich in den Sitzungen des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses am 06.11.2018 und 29.01.2019 beraten worden ist. Vorschläge für die im neuen Baugebiet geplanten von der Elsa-Plach-Straße abzweigenden drei Stichstraßen sind Kurt-Heuser-Weg, Martha-Pilliet-Weg und Heinz-Schunn-Weg. Da diese Wege sich bei einer zukünftig vielleicht möglichen Erweiterung des Baugebietes verlängern würden, könnte statt Weg jeweils auch die Benennung Straße gewählt werden.
Mit den Familienangehörigen, soweit ermittel- und erreichbar, ist darüber gesprochen worden. Die Familien von Kurt Heuser und Heinz Schunn haben bereits mit großer Freude zugestimmt, Familienmitglieder von Martha Pilliet konnten nicht ermittelt werden.

Diskussionsverlauf

Der Stadtrat beschließt, für die drei Straßen die Namen von Kurt Heuser, Heinz Schunn und Martha Pilliet zu verwenden.

22 Ja . 0 Nein

Beschluss

Der Stadtrat benennt die drei neuen noch zu erstellenden Straßen im Baugebiet Friedenseiche VIII Kurt-Heuser-Weg, Heinz-Schunn-Weg und Martha-Pilliet-Weg.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 7

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3. Gemeindegebietsänderung Steinhöring und Oberndorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 07.05.2019 ö beschließend 3

Sachverhalt

Der Vorstand der Teilnehmergemeinschaft Sensau schlägt eine Gemeindegebietsänderung gemäß den beigefügten Plänen aufgrund einer neuen Feldeinteilung vor und bittet um die Zustimmung der Gemeinden.
Hierbei soll das Gemeindegebiet Ebersberg um ca. 158 m² kleiner werden und das Gemeindegebiet Steinhöring um diese Fläche erweitert werden. Durch die Zustimmung wird keine Unterhaltspflicht o.ä. begründet, da es sich hier nur um eine Gemeindegebietsänderung von landwirtschaftlichen Flächen handelt.
Somit hat die Zustimmung keine gravierenden Folgen für die Stadt Ebersberg.

Beschluss

Der Stadtrat stimmt der Gemeindegebietsänderung z u und erteilt der Teilnehmergemeinschaft hiermit die Genehmigung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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4. Ehrungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 07.05.2019 ö beschließend 4

Sachverhalt

Bürgermeister Brilmayer ehrt Zweiten Bürgermeister Ried und Stadtrat Mühlfenzl für ihre 35-jährige Tätigkeit im Stadtrat und beschreibt deren Tätigkeit in den Gremien.  
Bürgermeister Brilmayer bedankt sich bei beiden Stadträten für ihre engagierte, uneigennützige und tatkräftige ehrenamtliche Arbeit.

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5. Verabschiedung von Frau Annemarie Pfleger

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 07.05.2019 ö beschließend 5

Sachverhalt

Bürgermeister Brilmayer dankt Frau Pfleger für ihren außergewöhnlichen Einsatz für die Stadt Ebersberg sowohl im Hauptamt als auch im Amt für Familie und Kultur. Frau Pfleger bedankt sich ihre rseits bei der Stadt Ebersberg.

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6. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 07.05.2019 ö informativ 6

Sachverhalt

  1. Bürgermeister Brilmayer erinnert an den Runden Tisch Energienutzungsplan und Klimaschutzkonzept am Donnerstag, den 23.05., von 17 bis 21 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses und bittet um zahlreiches Erscheinen.
  2. Bürgermeister Brilmayer gibt bekannt, dass die beiden von der Stadt gemeldeten Projekte Sanierung Hallenbad und Sanierung Waldsportpark keine Berücksichtigung im Bundesprogramm Sanierung kommunaler Einrichtungen gefunden haben.
Bürgermeister Brilmayer gibt die in der Zeit vom 26.02.2019 bis 06.05.2019 eingegangenen Spenden bekannt.

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Annahme der Spenden im Zeitraum vom 26.02.2019 bis zum 06.05.2019.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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7. Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 07.05.2019 ö informativ 7

Sachverhalt

  1. Auf die Frage von Stadträtin Rauscher erklärt Bürgermeister Brilmayer den Sachverhalt bezogen auf die Restmülltonnenleerung im Stadtteil Eggerfeld. Ende Mai wird es dazu eine Besprechung mit den Hausverwaltungen und dem Entsorger geben.
Die Anregung von Stadträtin Schmidberger, auf dem städtischen Gelände zwischen dem BRK-Gebäude und der Gass einen Blühstreifen anzulegen, wird Bürgermeister Brilmayer an die Stadtgärtnerei weitergeben. Er teilt mit, dass es im Stadtgebiet erfreulicherweise bereits 42 solcher Wildblumenflächen gibt.

Datenstand vom 22.08.2019 09:37 Uhr