Datum: 15.11.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 22:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 22:15 Uhr bis 22:15 Uhr
Öffentliche Sitzung
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1. Jugendzentrum Ebersberg; Bericht zum Nachwuchsprojekt
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss
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Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses
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06.10.2015
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ö
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beschließend
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6 |
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Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss
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Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses
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15.11.2016
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ö
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informativ
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1 |
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Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss
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Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses
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07.11.2017
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ö
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informativ
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3 |
Sachverhalt
Im September und Oktober 2015 wurde auf Nachfrage der Aktion Jugendzentrum Ebersberg e.V. ein Projekt zur Unterstützung der Selbstverwaltung durch die Stadtjugendpflege geplant.
Ziel des Nachwuchsprojekts ist die Unterstützung des Vereins bei der Gewinnung neuer Besucher und Mitglieder in der Altersgruppe der 14- bis 16-Jähigen. Durch auf zwei Jahre befristete zusätzliche Öffnungszeiten außerhalb der im Nutzungsvertrag festgehaltenen regulären Öffnungszeiten der AJZ, können 12- bis 14-Jährige das Jugendzentrum kennenlernen. Gleichzeitig soll Selbstständigkeit, Verantwortungsübernahme und Eigeninitiative bereits bei den 12- bis 14-Jährigen gefördert werden, um diese an die ehrenamtliche Arbeit im Verein heranzuführen. Dieses Projekt wird seit November 2015 von der Stadtjugendpflege durchgeführt.
Nach einem ersten Projektquartal mit durchschnittlich nur wenigen, dafür regelmäßigen Besuchern, wurden gemeinsam mit den Vorständen der AJZ und den neuen Jugendlichen erste kleine Anpassungen des Projekts „U-15 Aktion“ und der Öffnungszeiten vorgenommen. Diese Maßnahmen führten schnell dazu, dass seit Februar 2016 deutlich mehr Jugendliche, hauptsächlich zwischen 13 und 15 Jahren das Projekt besuchen.
Innerhalb des ersten Jahres, konnte so die durchschnittliche Besucherzahl zunächst von ca. 7,6 (Januar bis März) auf 13,0 (April bis Juni) und schließlich auf 16,7 (Juli bis September) gesteigert werden. Durch Beitritte einiger älterer Projektbesucher in die AJZ und in enger Absprache mit den Vorständen, konnten außerdem bereits wieder regelmäßige Öffnungszeiten auch außerhalb der Projektzeiten realisiert werden, sodass das JUZ wieder fast täglich geöffnet ist. Ebenso übernehmen einige neue Mitglieder vermehrt Aufgaben im Verein und vier Jugendliche besuchen aktuell eine mehrteilige Jugendleiterschulung.
Herr Zeisel trägt vor, dass am 05. November 2016 die jährlichen Vorstandswahlen der AJZ stattfanden, in der die ersten drei Jugendlichen aus dem Projekt auch formell die Aufgabe als Vorstand des Vereins wahrnehmen werden. Es handelt sich um den neuen AJZ-Sprecher Marcel Schaller, die neue Schriftführerin Theresa Weyh und Johanna Regler
, die sich dem Ausschuss persönlich vorstellen.
Da mittlerweile ein großer Teil der Besucher des Projekts über 14 Jahre alt ist und daher die regulären Öffnungszeiten der AJZ nutzen soll, wird nach aktueller Absprache zwischen der Stadtjugendpflege und der AJZ nach der Wahl (und damit am Ende des ersten Projektjahres) die „U-15 Aktion“ den Fokus wieder auf jüngere Jugendliche legen. Dadurch soll im zweiten Projektjahr ein weiterer Jahrgang den Weg in die AJZ finden und die wieder auflebende Vereinsstruktur weiter unterstützen.
Entwicklung der Besucherzahlen des Nachwuchsprojekts ab Februar 2016
Diskussionsverlauf
Aus der Mitte des Ausschusses heraus wird den Jugendlichen für Ihr Engagement Dank und Anerkennung ausgesprochen.
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2. Bericht des Seniorenbeirats
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss
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Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses
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15.11.2016
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ö
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informativ
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2 |
Sachverhalt
Entsprechend der Regelung in der Seniorenbeirats-Satzung berichtet der Vorsitzende des Beirats, Herr John, anhand einer Präsentation ausführlich über die Tätigkeit des Gremiums im vergangenen Jahr und beantwortet Fragen
.
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3. Bericht über die Stadtführungen 2016 und Ausblick für 2017
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss
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Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses
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15.11.2016
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ö
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vorberatend
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3 |
Sachverhalt
Schon im Jahr 2013 hat sich der Stadtrat in Form des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses dem Thema der Stadtführungen in Ebersberg gewidmet. Es wurde ein Konzept beauftragt und erarbeitet. Im Sommer 2015 ist mit Herr Thomas Warg die Person gefunden worden, der in die Umsetzung des Projektes eingestiegen ist. Im September 2015 unternahm Thomas Warg die erste Testführung für die von ihm entworfenen Stadtführungen.
Die Testphase dauerte bis zum April 2016. In diesem Zeitraum machten Warg und die 18 von ihm inzwischen rekrutierten Stadtführer insgesamt 58 Testführungen, in denen insgesamt 16 verschiedene Stadtführungen für unterschiedliche Zielgruppen und Themengebiete entwickelt wurden. Zusätzlich unternahm Herr Warg zusammen mit Franz Kisters 13 Führungen zum Ebersberger Krippenweg, was zum Erfolg der Aktion beitrug, die von über 2000 Gästen besucht wurde. Der Krippenweg wird auch 2016 wieder fester Bestandteil der Ebersberger Stadtführungen.
Neu und erstmalig gab es Mai bis Oktober 2016 regelmäßig kostenpflichtige Stadtführungen. Eine Stunde Stadtführung kostet drei Euro pro Person, eine Führung dauert zwischen 1,5 und 3 Stunden. Ein Führer erhält pro Stunde 20 Euro.
Es gab jeden zweiten Samstag im Monat den zweistündigen Rundgang in der Altstadt:
Wie lebte man1655 rund um den Ebersberger Marktplatz? Um 878 gründete Graf Sieghard den Ort. Was stimmt an der Gründungslegende - und was nicht? Wie verteidigte sein Enkel Eberhard die Burg gegen die angreifenden Ungarn? Nach dem Aussterben der Grafenfamilie prägten nacheinander Benediktiner, Jesuiten und Malteser die Geschicke Ebersbergs. Sie brachten die Sebastiani Wallfahrt zur Blüte. Wie ging es hier zu im dreißigjährigen Krieg? Und was erlebte Ebersberg im 1. Weltkrieg und im 2. Weltkrieg? Die gute alte Zeit war oft gar nicht so gut - aber sehr interessant.
Es gab jeden dritten Samstag im Monat die dreistündige Wanderung mit Geschichte und Geschichten:
Einheimische und Besucher genießen gern die wunderschöne Umgebung von Ebersberg: Am Klostersee entlang und die Weiherkette hinauf, die von den Benediktinern um 1040 angelegt wurde. Rund um das Naturschutzgebiet Egglburger See mit der kleinen Kirche Egglburg, deren Hügel früher von einer Burg beherrscht wurde. Durch einzigartige Alleen zum Ebersberger Forst, einem der größten Waldgebiete Deutschlands. Dort laden das Museum Wald und Umwelt und der Aussichtsturm zum Besuch ein. Jedes Wochenende kommen die Ausflügler gern - aber wir erzählen die Geschichten dazu!
Weiterhin gab es jeden ersten Freitag im Monat eine einstündige Kirchturmbesteigung mit Besichtigung des Uhrwerkes und jeden ersten Samstag im Monat eine einstündige Kirchenführung in der Kirche St. Sebastian.
Außerdem bietet der Kreisheimatpfleger Markus Krammer Führungen an, in denen er sich ganz auf das Interesse einer Gruppe ausrichtet.
Bis Mitte September haben die Stadtführer 119 Führungen durchgeführt. Werbung wurde kaum gemacht, außer der so genannten Mundpropaganda. Während bis zum Sommer fast ausschließlich unterschiedliche Ebersberger Zielgruppen geführt wurden, hat sich der Radius inzwischen erweitert: von Erding bis Bad Aibling, von Vaterstetten bis Wasserburg.
Inzwischen sind die Stadtführer vom starren System fester Führungen abgerückt: Nach Vorgesprächen können die Auftraggeber bezüglich Dauer der Führung, Wegstrecke und Themenschwerpunkte frei wählen. Sie erhalten dann den für ihre spezielle Führung am besten geeigneten Stadtführer.
So wurde das Führungsangebot spezifiziert: Es gibt Führungen für Kindergärten, Kinder im Vorschulalter, für Kindergeburtstage, für Schulen: Wandertage der Lehrer, Wandertage der Schulklassen, unterrichtsrelevante Führungen der Fächer Geschichte, Biologie, Fremdsprachen und Kunst.
Der Beginn des Schuljahres 2016/2017, verbunden mit einem entsprechenden Aufruf an alle Schulen im Landkreis, brachte einen Auftragsboom, dem die Stadtführer anfangs kaum mehr Herr werden konnten.
In Zusammenarbeit mit der OBA, offene Behindertenarbeit, gibt es jetzt entsprechende Führungen von Barrierefrei bis zu Führungen für geistig oder körperlich Behinderte und Senioren.
Spezielle Führungen entstanden auch in Zusammenarbeit mit der Ebersberger Gastronomie: Wildkräuterwanderung, Kutschfahrt, Zaubertour, italienische Führung und Führungen für Stammtische – diese Führungen sind verbunden mit einem anschließenden Besuch in einem Ebersberger Restaurant.
Die VHS und das Kreisbildungswerk haben zahlreiche Führungen in Ihr Programm aufgenommen und bieten es an. Der Zuspruch ist sehr gut. Die Ebersberger Vereine, aber auch Ämter und Behörden, Gewerbe von Arztpraxen bis Steuerkanzleien, aber auch Einzelhandel buchen die Führungen ebenso wie Privatpersonen, Freundeskreise, Klassentreffen, runde Geburtstage und Familienfeiern.
Übrigens gibt es die Stadtführungen auch schon in englischer, italienischer und französischer Sprache. Die Termine regelmäßig wiederkehrender Führungen für 2017 stehen noch nicht fest.
Die Einnahmen aus den Führungen belaufen sich bis Ende Oktober auf 3.475 €, die Ausgaben auf 15.619 €. Für das Jahr 2017 müssten die Ausgaben für Honorare und Werbemaßnahmen beschlossen werden.
Herr Warg kündigt für 2017 verstärkte Marketingaktivitäten an und weist darauf hin, dass das Budget unbedingt deutlich erhöht werden muss. Im nächsten Haushalt sollen zusätzliche Mittel bereitgestellt werden.
Diskussionsverlauf
Die Mitglieder des Ausschusses sind sich einig, dass die Stadtführungen eine große Bereicherung für die Aktivitäten in und um Ebersberg darstellen.
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4. Turnhalle Floßmannstraße; Nutzungskonzept
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss
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Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses
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15.11.2016
|
ö
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beschließend
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4 |
Sachverhalt
Das beauftragte Architekturbüro Raith hat die erste Entwurfsplanung für die neue Turnhalle an der Floßmannstraße vorgelegt. Im Hinblick auf die baulichen Aspekte werden die Pläne in der Sitzung des TA am 13.12.2016 vorgestellt und beraten.
Das mit den Planungen verbundene Nutzungskonzept des neuen Gebäudes soll im Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss, der für schulische Belange zuständig ist besprochen werden.
Wesentliche Änderung gegenüber den Entwürfen der Machbarkeitsstudie ist die Platzierung der Turnhalle im oberen Geschoß des Neubaus.
Damit wird zum einen eine direkte Verbindung der bisherigen Räume der Schülerbetreuung mit der neuen Mensa auf einer Geschoßebene erreicht und zum anderen die Ausgestaltung der Turnhalle mit einer lichten Höhe von 7 m ermöglicht.
Eine über die Mindesthöhe von 5,50 m hinausgehende Höhengestaltung der Halle wurde sowohl von der Schule als auch vom TSV gewünscht. Die genannte Mindesthöhe ist für verschiedene Ballsportarten unzureichend.
Die direkte Verbindung der Schülerbetreuungsräume erleichtert den Betriebsablauf der Einrichtung wesentlich. Die notwendige Beaufsichtigung der Schülerinnen und Schüler gestaltet sich bei einer Verteilung auf mehrere Etagen äußerst personalintensiv.
Bei der vorgeschlagenen Raumanordnung würde auf das vorgesehene Einrücken des oberen Geschoßes verzichtet um die notwendige Grundfläche der Halle zu erhalten. Schon im Vorfeld der Planungen haben sich allerdings Schulleitung, die zuständigen Lehrkräfte und die Leitung der Schülerbetreuung gegen den Einbau einer Dachterrasse ausgesprochen, das diese von Schulklassen oder einzelnen Schülern aufgrund der fehlenden Aufsichtsmöglichkeiten nicht genutzt werden könne und zudem zusätzliche Raumflächen für dringend erachtet werden.
Die Entwurfsplanung sieht im entstehenden, etwas tiefer liegenden Innenhof ein „grünes Klassenzimmer“ vor, das sowohl für Unterricht als auch während der Pausen genutzt werden kann.
Zur barrierefreien Ertüchtigung des gesamten Schulgebäudes ist der Einbau eines Aufzuges im Bereich des Haupteingangs vorgesehen. Der entstehende Neubau muss nach den geltenden Vorschriften barrierefrei gestaltet werden; auch wenn für das bestehende Gebäude Bestandsschutz gilt, könnte durch die Platzierung des Lifts im Eingangsbereich doch die Barrierefreiheit für das gesamte Schulgebäude erreicht werden.
Diskussionsverlauf
Der Schulleiter Herr Bär begrüßt das vorgestellte Nutzungskonzept ausdrücklich und hebt insbesondere die Zusammenfügung der Schülerbetreuung mit einer großen Mensa, die Höhe der Turnhalle mit 7 Metern, die dann auch für höhere Klassen geeignet ist, die separate Zugangssituation für die Turnhalle und die Barrierefreiheit hervor. Eine Dachterrasse hat für die Schule keinen praktischen Nutzen, da die Beaufsichtigung der Nutzer nicht sichergestellt werden könne.
Herr Hölzer befürwortet die Zusammenführung der Schülerbetreuung ebenfalls unbedingt und berichtet, dass derzeit täglich fast 120 Schüler betreut werden, wovon etwa 100 in vier verschiedenen Räumen zu Mittag essen.
Einvernehmen herrscht unter den Mitgliedern des Ausschusses, dass das Nutzungskonzept sehr gut ist und so umgesetzt werden sollte. Bei der Planung sollte noch berücksichtigt werden, dass die Küche für die Schülerbetreuung so groß vorgesehen wird, dass dort gekocht werden könnte. Zudem sollte mit dem Aufzug eine Verletztenbergung möglich sein
.
Beschluss
Der Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss beurteilt das vorgestellte Nutzungskonzept positiv und empfiehlt die Planungen auf der dargestellten Basis fortzuführen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0
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5. Beachvolleyballplätze; Bericht zur Nutzung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
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TOP-Nr. |
|
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss
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Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses
|
15.11.2016
|
ö
|
informativ
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5 |
Sachverhalt
Herr Christian Schmidt und Herr Michael Linke von der Gruppe Bänderbruch des TSV Ebersberg berichten anhand einer Präsentation über die intensive Nutzung der beiden Beachvolleyballplätze und den dringend Bedarf auf Errichtung weiterer Plätze, die auch für andere Sportarten (Beachsoccer, Beachhandball, Beachbasketball etc.) zur Verfügung stehen könnten.
Diskussionsverlauf
Bürgermeister Herr Brilmayer weist darauf hin, dass vor einer möglichen Realisierung zunächst mit den Grundstückseigentümern (die Stadt ist hier nur Pächter) gesprochen werden müsste. Zudem müsse die technische Realisierung auf dem Grundstück untersucht werden und letztlich müssten dann für das Projekt die benötigten Gelder im Haushalt 2017 beantragt werden. In den Beratungen zu den letzten beiden Haushalten sind die beantragten Mittel für eine E
rweiterung der Beachvolleyballanlage jeweils gestrichen worden. Seitens der Mitglieder des Ausschusses wird das vorgestellte Konzept sehr gelobt, es wird allerdings auf die Konkurrenz zu anderen Projekten, wie z.B. ein weiterer Fußballplatz hingewiesen.
Beschluss
Der Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss befürwortet eine Kontaktaufnahme mit den Grundstückseigentümern. Gegebenenfalls sind die erforderlichen finanziellen Mittel für den Haushalt 2017 zu beantragen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0
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6. Gemeinsamer Antrag der CSU- Stadtratsfraktion, der JU und der Frauenunion zum Spielplatz südlich der Bahnlinie vom 11.02.15; Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
|
ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
|
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss
|
Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses
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17.03.2015
|
ö
|
beschließend
|
3 |
|
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss
|
Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses
|
06.10.2015
|
ö
|
informativ
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5 |
|
Technischer Ausschuss
|
Sitzung des Technischen Ausschusses
|
08.03.2016
|
nö
|
beschließend
|
23 |
|
Technischer Ausschuss
|
Sitzung des Technischen Ausschusses
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12.04.2016
|
nö
|
beschließend
|
13 |
|
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss
|
Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses
|
31.05.2016
|
ö
|
beschließend
|
8 |
|
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss
|
Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses
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15.11.2016
|
ö
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beschließend
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6 |
Sachverhalt
Entsprechend dem Auftrag des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss vom 31.05.2016 wurden verschiedene Standorte für einen Spielplatz im Bereich des Volksfestplatzes untersucht.
Es ergeben sich folgende Alternativen:
Standort 1: direkt auf dem Volksfestplatz gelegen;
im bestehenden Pachtvertrag als Nutzungszweck vorgesehen;
Beeinträchtigung einzelner Veranstaltungen auf dem Volksfestplatz (z.B. Volksfest, Flohmärkte, EGA);
kein Schatten; ca. 900 qm
Standort 2: zwischen Beachvolleyballpätzen und Jugendstadion gelegen;
günstige Lage für eine Nutzung während Veranstaltungen im Jugendstadion oder auf den Beachplätzen;
Nutzungszweck im derzeitigen Pachtvertrag nicht eingeschlossen; ca. 900 qm
im Fall einer gewünschten Erweiterung der Beachanlage nicht ausreichend Platz;
Standort 3: in der Südwest-Ecke des Volksfestplatzgrundstücks, am Rand der „Parkplatzwiese“ gelegen;
im bestehenden Pachtvertrag als Nutzungszweck vorgesehen;
gute Erreichbarkeit; ca. 600 qm
Standort 4: am Ostrand des Volksfestplatzgrundstücks, angrenzend an die Skateboardanlage gelegen; etwas abgelegen;
Nachbarschaft zur Skateboardanlage evtl. ungünstig;
im bestehenden Pachtvertrag als Nutzungszweck vorgesehen;
kein Schatten; ca. 900 qm
Diskussionsverlauf
Bürgermeister Brilmayer weist darauf hin, dass noch keiner der Standorte mit den Grundstückseigentümern besprochen worden ist, da der Stadtrat zunächst vorgeben sollte, welcher Standort Priorität erhält. Aus seiner Sicht würde Standort 2 wegen der Idee zur Erweiterung des Beachvolleyballplatzes ausfallen, Standort 4 liegt ungünstig, da sich bei Regen dort Wasser sammelt.
In einer intensiven Erörterung wird Standort 3 für gut befunden, zudem wird ein fünfter Standort vorgeschlagen. Dieser befindet sich nördlich vom bisherigen Standort 1 zwischen den Gleisen und dem Beachvolleyballplatz.
Es wird angeregt, auch die Einrichtung eines Bolz- oder Soccerplatzes in die Überlegungen einzubeziehen. Bürgermeister Brilmayer schlägt vor, die südliche Rasenfläche regelmäßig zu mähen und diese so als Bolzplatz anzubieten.
Beschluss
Der Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss spricht sich als geeignetsten
Platz für den Kinderspielplatz für Standort 3 aus, mit den Eigentümern sind entsprechende Gespräche zu führen.
7 : 3
Der Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss spricht sich für den Standort nördlich des Beachvolleyballplatzes zwischen Platz und Gleisen aus, falls der Standort 3 nicht realisiert werden kann. Mit dem Eigentümer sind entsprechende Gespräche zu führen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0
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7. Kindertagesstätte St. Sebastian Neubau; Vorstellung der Varianten zur Auslagerung während der Bauphase
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Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss
|
Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses
|
15.11.2016
|
ö
|
beschließend
|
7 |
Sachverhalt
Zur Umsetzung des Neubauprojektes „Kinderhaus St. Sebastian“ wurden in den letzten Monaten verschiedene Auslagerungsalternativen für Kinderkrippe, Kindergarten und Hort während der Bauphase geprüft.
Herr Pape, der mit der Durchführung des Projektes betraute Ingenieur, und Architekt Wollmann stellten die Alternativen (V1 – V7) vorab der Arbeitsgruppe des Stadtrates vor und erläuterten die jeweiligen Vor- und Nachteile.
Seitens der Projektsteuerer werden die Varianten 1 für Kindergarten und Krippe (Aufstellen von Pavillons auf dem städtischen Grundstück des alten Kiga St. Benedikt) und die Variante 7 (Aufstellen von Pavillons auf dem zu pachtenden Grundstück neben dem Spielplatz an der evang. Kirche) für den Hort vorgeschlagen.
In der Arbeitsgruppe wurde übereinstimmend vereinbart, die verschiedenen Alternativen in den Fraktionen zu diskutieren und anschließend im Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss zu beraten.
Die Einschätzung und die Stellungnahme der Stadt sollen an das Projektsteuerteam weitergeleitet werden.
Beschluss
Der Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss spricht sich als Auslagerungsalternativen
für die Variante 1 für Kindergarten und Krippe und Variante 7 für den Hort aus.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0
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8. Kindertagesstätten; Bericht zur Belegungssituation
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Gremium
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Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss
|
Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses
|
15.11.2016
|
ö
|
beschließend
|
8 |
Sachverhalt
Die Ebersberger Kinderkrippen sind zu Beginn des Kita-Jahres 2016/2017 wie folgt belegt:
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|
|
Kinder
|
|
|
Plätze
|
aktiv
|
dv.
U3
|
dv. Gastkd.
|
|
BRK-Krippe
|
12
|
11
|
11
|
0
|
|
Krippe St. Sebastian
|
12
|
14
|
14
|
1
|
|
Kinderlandkrippe
|
50
|
39
|
39
|
6
|
|
Villa Emilia
|
50
|
23
|
23
|
1
|
|
Gastkinder (Betr. außerh. Ebg.)
|
|
5
|
5
|
|
|
|
124
|
92
|
92
|
8
|
Für weitere Kinder wurde der Aufnahmewunsch im Lauf des Kita-Jahres angemeldet; 5 Kinder werden in Krippen außerhalb Ebersbergs betreut. 8 Kinder aus anderen Gemeinden besuchen die Ebersberger Einrichtungen.
In der Kinderlandkrippe und im Kinderhaus am Volksfestplatz stehen bei Bedarf ausreichend Krippenplätze zur Verfügung; auch die – aufgrund des bestehenden Rechtsanspruchs - notwendigen unterjährigen Aufnahmen können ggf. ausgeführt werden; u.U. jedoch nicht immer in der Wunscheinrichtung.
Die Ebersberger Kindergärten sind zu Beginn des Kita-Jahres 2016/2017 wie folgt belegt:
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|
|
Kinder
|
|
|
|
Plätze
|
aktiv
|
dv.
U3
|
dv. Gastkd.
|
belegte Plätze
|
|
Kraxelbaum
|
78
|
73
|
2
|
0
|
75
|
|
Arche
|
63
|
51
|
3
|
0
|
62
|
|
St. Benedikt
|
105
|
98
|
5
|
3
|
103
|
|
St. Sebastian
|
75
|
75
|
1
|
1
|
76
|
|
Oberndorf
|
40
|
19
|
0
|
1
|
19
|
|
Waldkiga
|
20
|
15
|
0
|
6
|
15
|
|
Gastkinder (Betr. außerh. Ebg.)
|
|
15
|
|
|
|
|
|
381
|
346
|
11
|
11
|
350
|
Für einige weitere Kinder wurde der Aufnahmewunsch im Lauf des Kita-Jahres angemeldet;
15 Kinder werden in Kindergärten außerhalb Ebersbergs betreut. 11 Kinder aus anderen Gemeinden besuchen einen Ebersberger Kindergarten.
Der Kindergarten im Schulhaus Oberndorf ist nur zum Teil belegt, so dass dort auch die Plätze zur Verfügung stehen, die für unterjährig notwendige Aufnahmen – aufgrund des bestehenden Rechtsanspruchs oder wegen Zuzugs- benötigt werden. Dies gilt allerdings nur unter der Voraussetzung, dass dort das notwendige Personal für die Eröffnung einer weiteren Gruppe gewonnen werden kann.
Für die Einrichtung in Oberndorf besteht als Übergangslösung eine Betriebserlaubnis bis 31.12.2017. Um das auch zukünftig notwendige Platzangebot in vollem Umfang zu erhalten, muss deshalb mittelfristig die Planung einer dauerhaften Einrichtung erfolgen. Der hierzu im November 2014 gefasste Beschluss des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses im Bebauungsplanverfahren für den Neubau des Bayerischen Roten Kreuzes neben dem geplanten Standort westlich der Straße „ Zur Gass“ eine Fläche für den Gemeinbedarf, auf der ein Kinderhaus errichtet werden könnte, vorzusehen, wurde zwischenzeitlich umgesetzt. Auch im Plangutachten für die weitere Entwicklung des Baugebietes Friedenseiche VII wurde eine entsprechende Gemeinbedarfsfläche eingeplant. Eine weitere, naheliegende Alternative könnte die Umwandlung des momentanen Provisoriums in Oberndorf in eine Dauerlösung durch Um-oder Ausbau des im Eigentum der Stadt befindlichen Schulhauses sein.
Im Hinblick auf die weitere Ausweisung von Einheimischenbauland und die angedachte Errichtung von Sozialwohnungen ist die Schaffung der hierfür notwendigen Infrastruktur im Bereich der Kinderbetreuung dringend und rechtzeitig erforderlich.
Die Ebersberger Einrichtungen für die Betreuung von Schulkindern sind zu Beginn des Schuljahres 2016/2017 wie folgt belegt:
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|
Kinder
|
|
|
Plätze
|
aktiv
|
dv.
U3
|
dv. Gastkd.
|
|
Hort St. Sebastian
|
75
|
80
|
|
0
|
|
Waldhort
|
25
|
35
|
|
3
|
|
Arche ca.
|
30
|
23
|
|
0
|
|
Schülerbetreuung
|
120
|
140
|
|
0
|
|
OGS
|
40
|
40
|
|
0
|
|
Gastkinder (Betr. außerh. Ebg.)
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|
5
|
|
|
|
|
290
|
323
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|
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5 Schulkinder werden außerhalb Ebersbergs betreut.
Die weiterhin steigenden Schülerzahlen und der ebenfalls zunehmende relative Betreuungsbedarf machen in den kommenden Schuljahren sicherlich eine Erweiterung des Platzangebotes notwendig.
Dringend erwartet wird deshalb insbesondere die Errichtung der zusätzlichen Räume für die Schülerbetreuung in der Floßmannstraße, die zusammen mit der neuen Turnhalle entstehen sollen. Auch die Einbindung des neben dem Schulgebäude befindlichen Lehrerwohnhauses in den Betreuungsbereich der Schülerbetreuung und eine evtl. mögliche Erweiterung des Waldhortes könnten künftig zu einer Deckung des Platzbedarfes beitragen.
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9. Kindertagesstätten; Anpassung der Betreiberverträge
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss
|
Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses
|
15.11.2016
|
ö
|
beschließend
|
9 |
Sachverhalt
Mit Einführung des neuen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes im Jahr 2005 wurden die Betreiberverträge mit den einzelnen Trägern der Ebersberger Kinderbetreuungseinrichtungen neu gefasst und eine jeweils 100% Defizitübernahme vereinbart. Voraussetzung für die volle Übernahme eines ungedeckten Betrages ist dabei die Einhaltung eine Untergrenze von 1 : 9,5 für den Anstellungsschlüssels. Im Fall einer Unterschreitung des Schlüssels werden Fehlbeträge insoweit nicht übernommen. Mit dieser Regelung sollte einerseits die Finanzierung einer allzu umfangreichen Personalausstattung der Einrichtungen durch die Stadt verhindert, andererseits den Trägern jedoch eine flexible Personalplanung ermöglicht werden.
Zum damaligen Zeitpunkt galt ein gesetzlicher Mindestanstellungsschlüssel von 1 : 12,5; empfohlen wurde der Schlüssel 1 : 11.
Die Entwicklung in der Praxis hat inzwischen zu einer Absenkung des gesetzlich vorgeschriebenen Mindestanstellungsschlüssels auf 1 : 11 und zu einer Empfehlung von
1 : 10 geführt.
Die Ebersberger Einrichtungsträger zeigen sich nach wie vor sehr dankbar für das Entgegenkommen der Stadt durch die Zusage einer 100 %-ig
en Defizitübernahme und die Vereinbarung eines erweiterten Korridors für den Anstellungsschlüssel. In den letzten Jahren zeigen sich jedoch zunehmende Schwierigkeiten bei der Einhaltung dieses vereinbarten Anstellungsschlüssels. Die noch immer vorhandenen Probleme bei der Personalgewinnung erschweren häufig das Finden von fachlich geeignetem Ersatz- oder Vertretungspersonal, das für den Erhalt der Qualität in den Einrichtungen unverzichtbar ist, und zwingen die Träger oftmals zum Abschluss von im Umfang weiterreichenden bzw. unbefristeten Verträgen, die dann zu einer Verbesserung des Anstellungsschlüssels und damit Unterschreitung der Untergrenze des Korridors führen.
Dies hat in den vergangenen Jahren mehrmals dazu geführt, dass das von der Stadt zu übernehmende Defizit für verschiedene Einrichtungen gekürzt werden musste.
Im Sinne der Erhaltung der hohen Qualität in den Ebersberger Einrichtungen bitten die Träger deshalb um eine Anpassung des vereinbarten Anstellungsschlüssels in den Betreiberverträgen. Vorgeschlagen wird eine Verbesserung auf 1 : 8,5.
Allen Ebersberger Einrichtungen kann seitens der Verwaltung eine stets angemessene und wirtschaftliche Betriebsführung und ein verantwortungsbewusster Umgang bei der Personalausstattung bescheinigt werden. Die in den vergangenen Jahren – entsprechend den Verträgen - notwendigen Kürzungen hielten sich in absoluten Zahlen im mittleren fünfstelligen Bereich.
Durch die gewünschte Anpassung des Korridors für den Anstellungsschlüssel könnte die bei Abschluss der Verträge beabsichtige Unterstützung der Träger durch das Ermöglichen einer flexibleren Personalplanung mit einem „Puffer“ für den Anstellungsschlüssel wieder erreicht werden. Damit würde insbesondere die Erhaltung der fachlichen Qualität der Einrichtungen unterstützt.
Beschluss
Der Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss beschließt die bestehenden Betreiberverträge mit den Ebersberger Kinderbetreuungseinrichtungen anzupassen und dort den verpflichtend einzuhaltenden Korridor für den Anstellungsschlüssel auf 1 : 8,5 bis 1 : 11 zu ändern.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0
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10. Beratung und Beschlussfassung über den Kriterienkatalog für Einheimischenbauland
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss
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Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses
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15.11.2016
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ö
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vorberatend
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10 |
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Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss
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Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses
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07.02.2017
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ö
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vorberatend
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4 |
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Stadtrat
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Sitzung des Stadtrates
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21.03.2017
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ö
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beschließend
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3 |
Beschluss
Einvernehmen herrscht unter den Mitgliedern des Ausschusses, über diesen TOP wegen der fortgeschrittenen Uhrzeit in einer weiteren Sitzung des USK am 06.12.2016 im Anschluss an die Sitzung des Stadtrates zu beraten.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0
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11. Bewerbung der REGE Ebersberg eG für die Konzession zum Betrieb des städtischen Stromnetzes
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss
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Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses
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15.11.2016
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ö
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vorberatend
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11 |
Beschluss
Einvernehmen besteht unter den Mitgliedern des Ausschusses, diesen TOP wegen der fortgeschrittenen Uhrzeit in der Sitzung des Stadtrates am 06.12.2016 zu beraten.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0
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12. Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 25.04.2016 auf Schaffung von Bundesfreiwilligendienststellen für Flüchtlingsarbeit
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss
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Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses
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31.05.2016
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ö
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beschließend
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6 |
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Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss
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Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses
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15.11.2016
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ö
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informativ
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12 |
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Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss
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Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses
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07.02.2017
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ö
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beschließend
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5 |
Beschluss
Einvernehmen herrscht unter den Mitgliedern des Ausschusses, über diesen TOP wegen der fortgeschrittenen Uhrzeit in einer weiteren Sitzung des USK am 06.12.2016 im Anschluss an die Sitzung des Stadtrates zu beraten.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0
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13. Verschiedenes
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss
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Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses
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15.11.2016
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ö
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informativ
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13 |
Sachverhalt
Es gibt keine Mitteilungen.
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14. Wünsche und Anfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss
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Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses
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15.11.2016
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ö
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informativ
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14 |
Sachverhalt
Es gibt keine Wortmeldungen.
Datenstand vom 23.08.2019 11:23 Uhr
