Datum: 28.01.2020
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:10 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:10 Uhr bis 21:40 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bericht des Seniorenbeirates
2 Bericht des Förderkreises für das Museum Wald und Umwelt und die Umweltstation Ebersberger Forst
3 Bericht des Leiters des Museums Wald und Umwelt und der Umweltstation
4 Ausschreibung Schulessen für die Mensa in der Schule Floßmannstraße
5 Vorstellung der Ergebnisse der Jugendbefragung 2019
6 Tagespflege in Ebersberg
7 Truckertreffen am Volksfestplatz
8 Faschingsdienstag in Ebersberg; Übernahme der Trägerschaft
9 Verschiedenes
10 Wünsche und Anfragen

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1. Bericht des Seniorenbeirates

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses 28.01.2020 ö informativ 1

Sachverhalt

Der Vorsitzende des Seniorenbeirates, Herr John, berichtet über die Arbeit der letzten Legislaturperiode des Seniorenbeirates und beantwort Fragen.  Nach der Kommunalwahl wird der Seniorenbeirat neu gewählt.

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2. Bericht des Förderkreises für das Museum Wald und Umwelt und die Umweltstation Ebersberger Forst

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses 28.01.2020 ö beschließend 2

Sachverhalt

Der Vorsitzende des Förderkreises für das Museum Wald und Umwelt und die Umweltstation Ebersberger Forst, Herr Vollhardt, hält seinen Bericht über die Aktivitäten des letzten Jahres und beantwortet Fragen. Abschließend geht Herr Vollhardt auf den Brand im Museum Wald und Umwelt und seine Folgen ein.

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3. Bericht des Leiters des Museums Wald und Umwelt und der Umweltstation

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses 28.01.2020 ö beschließend 3

Sachverhalt

Der Leiter des Museums Wald und Umwelt und der Umweltstation Ebersberger Forst, Herr Dr. Müller, berichtet über seinen Einstieg in die Museumsarbeit und vor allem über den aktuellen Sachstand zur Brandschadenbeseitigung am Museum. Er gibt eine Aussicht auf die geplanten Aktivitäten für das Jahr 2020 und beantwortet Fragen.

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4. Ausschreibung Schulessen für die Mensa in der Schule Floßmannstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses 28.01.2020 ö beschließend 4

Sachverhalt

In der Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses am 21.05.2019 ist die Einrichtung einer Arbeitsgruppe zur Vorbereitung der Ausschreibung des Schulessens in der Mensa in der Grundschule Floßmannstraße beschlossen worden. In der Zwischenzeit hat diese Arbeitsgruppe dreimal getagt und unter Begleitung durch ein Fachbüro die anliegenden Ausschreibungsunterlagen erarbeitet. Herr Neumeier und Herr Meier (Fachbüro S&F Gruppe, Pfaffenhofen) erläutern die Einzelheiten der Ausschreibung und beantworten insbesondere Fragen zur Bewertungsmöglichkeit der Regionalität, zur prozentualen Bewertung nach Preis und Qualität des Essens, zum Mensaausschuss, zu hygienischen Anforderungen und zur vorgesehen Einführung der Bezahlung und Buchung des Essens mit einem elektronischen Chip.

Beschluss

Der Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss beschließt die von der Arbeitsgruppe vorbereiteten Kriterien der Ausschreibung für das Schulessen in der Mensa der Schule Floßmannstraße.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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5. Vorstellung der Ergebnisse der Jugendbefragung 2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses 28.01.2020 ö beschließend 5

Sachverhalt

Die Vorstellung der Ergebnisse der Jugendbefragung 2019 entfällt wegen Erkrankung der Vortragenden. Die Unterlagen sind allen Stadträten zugesendet worden. Bürgermeister Brilmayer weist auf die Vorstellung der Ergebnisse bei einer Veranstaltung mit 12- bis 17-Jährigen unter Beteiligung der fünf Bürgermeisterkandidaten am 17. Februar um 19 Uhr im alten Kino hin.

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6. Tagespflege in Ebersberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses 28.01.2020 ö informativ 6

Sachverhalt

Bürgermeister Brilmayer informiert über ein Gespräch mit der Leitung des Seniorenheimes Pichlmayr in Ebersberg. Dort wird noch in dies em Jahr eine eingestreute Tagespflege für Senioren angeboten werden. Es könnten bis zu sieben Plätze geschaffen werden. Der genaue Startpunkt steht noch nicht fest.

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7. Truckertreffen am Volksfestplatz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses 28.01.2020 ö beschließend 7

Sachverhalt

Der Verein „BADASS Truckers“ beantragt, auf dem Volksfestplatz ein LKW-Treffen mit bis zu 300 Fahrzeugen zu veranstalten. Bei diesem Treffen würden LKW-Fahrer aus ganz Deutschland nach Ebersberg kommen und an einem Wochenende ihre außergewöhnlichen Fahrzeuge ausstellen.

Als Rahmenprogramm für dieses Treffen ist geplant:
- Preisverleihung
- Kinderattraktionen
- bis zu 10 Schausteller inkl. Essenswagen
- Verpflegung und Live Musik am Abend in der Volksfesthalle

Die Eintrittspreise sind geplant:
- 0 – 6 Jahre kostenlos
- 6 – 14 Jahre 2,50 EUR
- ab 14 Jahre 5,00 EUR
- Stellplatz je Fahrzeug bis 20,00 EUR

Der Verein möchte von jedem Eintritt 1,00 EUR und von jedem Stellplatz 2,00 EUR an eine gemeinnützige Einrichtung in oder um Ebersberg spenden.

Schon bei der heutigen Anzahl der Veranstaltungen auf dem Volksfestplatz und in der Volksfesthalle gibt es Beschwerden aus der Nachbarschaft. Aus Sicht der Verwaltung sollte dem Antrag des Vereins BADASS Truckers nicht stattgegeben werden.

Diskussionsverlauf

Auf Nachfrage berichtet Bürgermeister Brilmayer über Gespräche mit den Anliegern des Volksfestplatzes nach vergangenen Veranstaltungen.

Beschluss

Der Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss lehnt den Antrag des Vereins BADASS Truckers aus Gründen des Nachbarschutzes ab.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 1

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8. Faschingsdienstag in Ebersberg; Übernahme der Trägerschaft

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses 28.01.2020 ö beschließend 8

Sachverhalt

Im Februar dieses Jahres führt die Faschingsgesellschaft e.V. verschiedene Tätigkeiten wie Kinderfasching, Weiberfasching und Faschingszug sowie Aufbau eines Wagens in der Volksfesthalle aus.
Der Verein bittet die Stadt mit Schreiben vom 07.01.2019, die Trägerschaft für die Veranstaltungen in der Faschingszeit zu übernehmen, wie es auch bei den Maibaumaufstellungen üblich ist. Die Veranstaltungen liegen im öffentlichen Interesse und werden nicht gewerblich durchgeführt. Damit würde die gesetzliche Haftpflicht aus allen mit der Faschingszeit verbundenen Aktionen (Faschingszug, Auf- und Abbau für Faschingsdienstag, Aufbau eines Wagens etc.) in den Versicherungsschutz der Kommunalen Haftpflicht eingeschlossen. Sofern die Stadt dann wiederum einen Vertreter des Vereins mit den entsprechenden Arbeiten beauftragt, sind auch die im Verein organisierten Helfer als „besonders Beauftragte“ versichert.

Beschluss

Der Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss beschließt, die Trägerschaft für die Faschingszeit zu übernehmen und die Faschingsgesellschaft e.V.  mit den entsprechenden Tätigkeiten zu beauftragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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9. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses 28.01.2020 ö informativ 9

Sachverhalt

Bürgermeister Brilmayer verliest die im Zeitraum vom 18.12.2019 bis zum 27.01.2020 bei der Stadt eingegangenen Spenden, die allesamt für soziale Zwecke gegeben worden sind.

Beschluss

Der Umwelt-, Sozial- und Umweltausschuss beschließt die Annahme der im Zeitraum vom 18.12.2019 bis zum 27.01.2020 eingegangenen Spenden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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10. Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses 28.01.2020 ö informativ 10

Sachverhalt

Stadträtin Schmidberger regt an, in den Rabatten vor dem Rathaus in diesem Ja hr eine insektenfreundliche Bepflanzung vorzunehmen.

Datenstand vom 29.01.2020 14:51 Uhr