Datum: 28.04.2020
Status: Niederschrift
Sitzungsort: alter speicher
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:10 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:10 Uhr bis 20:25 Uhr
Öffentliche Sitzung
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1. Antrag auf Genehmigung der Stelle eines zweiten stellvertretenden Kommandanten für die Freiwillige Feuerwehr Ebersberg vom 06.03.2020
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat
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Sitzung des Stadtrates
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28.04.2020
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ö
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beschließend
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1 |
Sachverhalt
Herr Ipsen verweist auf den allen Stadträten vorliegenden Antrag der Freiwilligen Feuerwehr. Die Kosten für einen weiteren Stellvertreter des Kommandanten liegen bei 100 bis 200 € Aufwandspauschale pro Monat. Die Notwendigkeit eines zweiten Stellvertreters wird befürwortet sowohl angesichts der steigenden bürokratischen Anforderungen als auch angesichts der anstehenden personellen Veränderung bei der Feuerwehr.
Stadtrat Münch, derzeitiger stellvertretender Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr, erläutert den vorliegenden Antrag eingehend.
Beschluss
Der Stadtrat dankt den ehrenamtlich tätigen Kameraden der Freiwilligen Feuerwehren und genehmigt die Einrichtung der Stelle eines zweiten stellvertretenden Kommandanten bei der Feuerwehr Ebersberg.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 0
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2. Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat
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Sitzung des Stadtrates
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28.04.2020
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ö
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beschließend
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2 |
Sachverhalt
HHST. 840.500-03 (Altes Kino Gebäudeunterhalt)
Überplanmäßige Ausgabe 2020 durch Erneuerung der Heizungs- und Lüftungsanlage
Die Maßnahme war dringlich und wurde mit geschätzten 90.000 € im Haushalt 2019 veranschlagt. Für den Haushalt 2020 wurden dafür keine Haushaltsmittel angemeldet.
Am 18./20. November 2019 wurden die Arbeiten vergeben und im Dezember 2019 ausgeführt. Die Nicht-Anmeldung in 2020 ist lt. Herrn Stalla auch darin begründet, dass mit einer Abrechnung noch in 2019 gerechnet wurde. In 2019 sind keine Kosten angefallen.
Am 03.02.2020 ist nun die erste Rechnung für eine Abschlagszahlung der Fa. Zwei (20.184,49 €) eingegangen.
Die voraussichtlichen überplanmäßigen Ausgaben für die in 2019 abgeschlossene Maßnahme belaufen sich nach Auftragsvergabe wie folgt (brutto):
Firma 1 Planung 25.827,02 €
Firma 2 MSR-Technik 24.186,86 €
Firma 3 Heizung Kesseltausch 73.041,96 €
Summe: 123.055,84 €
Da keine Haushaltsreste gebildet werden, liegt nun für das Haushaltsjahr 2020 eine überplanmäßige Ausgabe in vorstehender Summe vor.
Da die Haushaltsstelle dem Deckungskreis 5 angehört, könnte bereits dadurch eine Deckung am Jahresende gewährleistet sein.
Eine gesamthaushalterische Deckung ist nach Ansicht der Kämmerei gewährleistet.
Überplanmäßige Ausgabe: altes Gemeindehaus Oberndorf
Hier sind im letzten Jahr im Zuge der Durchführung des Vergabeverfahrens Architektenhonorare entstanden. Außerdem wurde das Gebäude bereits komplett abgebrochen. Die überplanmäßigen Ausgaben summieren sich auf rund 150.000 €.
Überplanmäßige Ausgabe: Bürgerhaus, Sanierung der Toilettenanlage im Restaurationsbetrieb
Die Maßnahme war für den Haushalt 2020 angemeldet worden, ist aber im Zuge der Aufstellung des Haushaltsplanes gestrichen worden. Zwischenzeitlich hat sich herausgestellt, dass der Zustand der Anlage eine zügige Sanierung erfordert. Die überplanmäßige Ausgabe beläuft sich auf rund 24.000 €.
Diskussionsverlauf
Aus dem Kreise der Stadtratsmitglieder wird darauf hingewiesen, dass die für dieses Jahr geplanten großen Projekte angesichts der derzeitigen Lage noch einmal auf ihre Finanzierung hin überprüft werden sollten.
Beschluss
Der Stadtrat genehmigt die vorstehenden überplanmäßigen Ausgaben.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 0
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3. Verschiedenes
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat
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Sitzung des Stadtrates
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28.04.2020
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ö
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informativ
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3 |
Sachverhalt
- Herr Ipsen gibt bekannt, dass der Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr Ebersberg, Herr Ulrich Proske, sein Amt zum 30.04.2020 niederlegen wird. Die Geschäfte des Kommandanten übernimmt zu dem Zeitpunkt sein Stellvertreter Herr Christoph Münch. Innerhalb von drei Monaten muss die Feuerwehr Neuwahlen durchführen.
- Bürgermeister Herr Brilmayer verliest die im Zeitraum vom 28.01.2020 bis zum 28.04.2020 eingegangene Spende.
Beschluss
Der Stadtrat nimmt die im Zeitraum vom 28.01.2020 bis zum 28.04.2020 eingegangene Spende an.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 0
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4. Wünsche und Anfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat
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Sitzung des Stadtrates
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28.04.2020
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ö
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informativ
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4 |
Sachverhalt
- Auf Anfrage von Stadtrat Dr. Schulte-Langforth nach dem Sachstand bezogen auf eine Alleebepflanzung an der Münchener Straße erläutert Herr Stöhr den Sachstand. Der Technische Ausschuss wird über das Ergebnis der Untersuchung informiert werden.
- Die Frage von Stadträtin Rauscher nach der Anzahl der Behindertenparkplätze in der Bahnhofstraße wird mit keiner beantwortet.
- Den Hinweis von Stadtrat Schedo auf die möglicherweise entstehende Erforderlichkeit von Leitplanken vor in der Münchener Straße zu pflanzenden Alleebäumen ergänzt Bürgermeister Brilmayer damit, dass das Landschaftsplanungsbüro dieses Erfordernis mit in seine Betrachtung einbezieht.
- Zur Anregung von Stadträtin Matjanovski,
in der nächsten Sitzung des Stadtrates über evtl. schon vorhandene "Exit Corona Konzepte" an den Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen zu berichten, schlägt Bürgermeister Herr Brilmayer vor, diesen Bericht in der Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses am 26.05.2020 zu halten.
- Die Frage von Stadtrat Hilger, ob es vom Ingenieurbüro Ledermann einen neuen Sachstand in Zusammenhang mit dem Breitbandausbau gibt, verneint Herr Ipsen.
- Frau Schmidberger regt an, in der nächsten Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses über die coronabedingte Entwicklung im kulturellen Bereich der Stadt Ebersberg zu berichten.
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5. Verabschiedung der ausscheidenden Stadträte
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat
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Sitzung des Stadtrates
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28.04.2020
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ö
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beschließend
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5 |
Sachverhalt
Bürgermeister Brilmayer blickt zur Verabschiedung der scheidenden Stadtratsmitglieder auf die letzte sehr bewegte Legislaturperiode zurück: Er erwähnt die vielen Projekte, die dieser Stadtrat mit seiner Bürgerschaft in Ebersberg auf den Weg gebracht und verwirklicht hat.
Bürgermeister Brilmayer bedankte sich bei allen Mitgliedern des Stadtrates für die engagierte, uneigennützige und tatkräftige Mitarbeit und hofft bzw. ist überzeugt, dass der neue Stadtrat ebenso tätig sein wird. Ganz besonders dankt er seinen beiden Stellvertretern, Zweitem Bürgermeister Toni Ried und drittem Bürgermeister Sepp Riedl, die sich beide nicht mehr zur Wahl eines stellvertretenden Bürgermeisters zur Verfügung stellen werden.
Mit Ablauf der Stadtratsamtszeit 2014 bis 2020 scheiden zum 30.04.2020 nachfolgend aufgeführte Stadtratsmitglieder aus dem Ebersberger Stadtrat aus. Bürgermeister Brilmayer überreicht den Ausscheidenden je eine Dankurkunde, ein Buchpräsent sowie die silberne Anstecknadel der Stadt Ebersberg und würdigte die Einzelnen mit ehrenden Worten.
Herr Rupert Abinger (CSU) war Stadtrat von 1996 bis 2020 und Mitglied im Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss und im Technischen Ausschuss. Für seine tatkräftige, umsichtige Stadtratstätigkeit gebühren ihm besonderer Dank und Anerkennung.
Herr Philipp Goldner (GRÜNE) war Stadtrat 2008 – 2020 und Mitglied im Technischen Ausschuss und im Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss sowie in der VHS-Verbandsversammlung und im VHS-Verbandsausschuss. Für seine engagierte Stadtratstätigkeit und seine Verdienste um das Wohl der Stadt Ebersberg gebühren ihm besonderer Dank und Anerkennung.
Herr Alois Lachner (CSU) war Stadtrat von 1996 bis 2020 und Mitglied im Technischen Ausschuss. Für seine langjährige tatkräftige und konstruktive Stadtratstätigkeit und seine Verdienste um das Wohl der Stadt Ebersberg gebühren ihm besonderer Dank und Anerkennung.
Frau Dr. Susanne Luther (CSU) war Stadträtin von 1996 bis 2020 und Mitglied im Finanz- und Verwaltungsausschuss und im Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss. Für ihre langjährige, tatkräftige und umsichtige Stadtratstätigkeit und ihre Verdienste um das Wohl der Stadt Ebersberg gebühren ihr besonderer Dank und Anerkennung.
Herr Hans Mühlfenzl (SPD) war Stadtrat von 1984 bis 2020 und Mitglied im Technischen Ausschuss, Mitglied im Finanz- und Verwaltungsausschuss und im Rechnungsausschuss. Für seine besonders langjährige, tatkräftige, umsichtige und konstruktive Stadtratstätigkeit und seine Verdienste um das Wohl der Stadt Ebersberg gebühren ihm besonderer Dank und Anerkennung.
Herr Dr. Michael Schulte-Langforth (GRÜNE) war Stadtrat von 2008 bis 2020 und Mitglied im Finanz- und Verwaltungsausschuss und in der VHS-Verbandsversammlung. Für seine langjährige und engagierte Stadtratstätigkeit und seine Verdienste um das Wohl der Stadt Ebersberg gebühren ihm besonderer Dank und Anerkennung.
Frau Brigitte Schurer (SPD) war Stadträtin von 2002 bis 2020 und Mitglied im Finanz- und Verwaltungsausschuss, Mitglied in der VHS-Verbandsversammlung und im VHS-Verbandsausschuss sowie im Rechnungsprüfungsausschuss der Stadt, deren Vorsitz sie ab 2008 innehatte. Für ihre langjährige, tatkräftige und umsichtige Stadtratstätigkeit und ihre Verdienste um das Wohl der Stadt Ebersberg gebühren ihr besonderer Dank und Anerkennung.
Anschließend hält der dienstälteste Stadtrat Mühlfenzl eine Rede zur gemeinsamen Arbeit im Stadtrat und dankt im Namen aller Bürgermeister Brilmayer für seine außerordentlich gute Arbeit als Sitzungsleiter und erster Bürgermeister. Für die Fraktionen halten die Stadträte Schedo, Goldner und Platzer Dankesreden und die beiden stellvertretenden Bürgermeister ebenso.
Datenstand vom 05.05.2020 10:31 Uhr