Datum: 08.09.2020
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Finanzen, Wirtschaft und Digitales


Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:15 Uhr

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Breitbandversorgung - Durchführung der Markterkundung
2 Erstausstattung des Pavillons in Oberndorf
3 Bericht über die Tätigkeit der Eberwerk GmbH & Co KG
4 Verschiedenes
5 Wünsche und Anfragen

Nichtöffentliche Sitzung, 20:15 Uhr bis 21:25 Uhr

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1. Breitbandversorgung - Durchführung der Markterkundung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanzen, Wirtschaft und Digitales Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Digitales 08.09.2020 ö beschließend 1

Sachverhalt

Im Workshop des Ausschusses zum weiteren Vorgehen mit dem Ausbau im Gebiet Ebersberg 2 (Außengebiet) am 24.07.2020 ist vereinbart worden, finanzielle Mittel im Förderprogramm des Bundes zu beantragen. Das dafür erforderliche Markterkundungsverfahren ist vom Ingenieurbüro Ledermann gestartet, das Ergebnis wird bis Ende November 2020 vorliegen.
Anschließend ist ein weiterer Workshop geplant, um sich mit den Kenntnissen aus der Markterkundung für ein Förderverfahren (Deckungslückenmodell, Betreibermodell) zu entscheiden. Für diesen weiteren Workshop wird Freitag, der 04.12., oder Freitag, der 11.12., jeweils 16 Uhr vorgeschlagen. Aus dem Kreis der Ausschussmitglieder werden gegen keinen der beiden Terminvorschläge E inwände erhoben.

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2. Erstausstattung des Pavillons in Oberndorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanzen, Wirtschaft und Digitales Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Digitales 08.09.2020 ö beschließend 2

Sachverhalt

Für die Erstausstattung der neuen Kindergartengruppe im Pavillon an der Grundschule in Oberndorf, die zum 01.12.2020 an den Start gehen soll, hat der Träger (Einrichtungsverbund Steinhöring) der Stadt nun eine Liste mit der benötigten Ausstattung übersandt. Die aufgeführten Artikel (Mobiliar, Küchenausstattung etc.) sind aus Sicht der Verwaltung nachvollziehbar notwendig. Gemäß den vom Träger eingeholten Angeboten und der dann noch zu beschaffenden Kleinteile ist mit Ausgaben in Höhe von ca. 20.000,00 € zu rechnen, diese Mittel sind nicht im Haushalt 2020 eingeplant worden. Die Erstausstattung von Kindergärten ist durch die jeweiligen Kommunen zu finanzieren.

Beschluss

Der Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Digitales stellt für die Erstausstattung des Pavillons in Oberndorf ein Budget in Höhe von 20.000,00 € zur Verfügung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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3. Bericht über die Tätigkeit der Eberwerk GmbH & Co KG

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanzen, Wirtschaft und Digitales Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Digitales 08.09.2020 ö beschließend 3

Sachverhalt

Der Geschäftsführer Herr Dr. Henle erteilt anhand einer Präsentation (s.  Anlage) einen Geschäftsbericht und beantwortet Fragen.

Dokumente
Download 2020-09-08 Unternehmenspräsentation Stadtrat Ebersberg - öffentlich.pdf

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4. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanzen, Wirtschaft und Digitales Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Digitales 08.09.2020 ö informativ 4

Sachverhalt

Bürgermeister Proske berichtet, dass der Landkreis nach Antrag der EGA-Ausrichterstädte Grafing und Ebersberg zukünftig eine Defizitbeteiligung an den EGA-Messen  in Höhe von 50 % maximal aber 20.000 € gewährt.

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5. Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanzen, Wirtschaft und Digitales Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Digitales 08.09.2020 ö informativ 5

Sachverhalt

  1. Den Vorschlag, welchen Stadträtin Matjanovski im Namen der Frauenunion vorbringt, städtische Obstbäume zu markieren, damit Interessierte erkennen, wo sie Obst pflücken dürfen, wird Bürgermeister Proske mit der Umweltabteilung besprechen. Zudem sollte dann auf der Homepage der Stadt und im Stadtmagazin darauf hingewiesen werden. Aus dem Kreise des Ausschusses erfolgt der Hinweis auf die Webseite www.mundraub.org und auf die Möglichkeit, sich beim Gartenbauverein zu melden, wenn man seine Obstbäume zur Ernte durch Andere freigeben möchte.
  2. Stadträtin Schmidberger bittet um einen Bericht über coronabedingte Mehrausgaben und möglichst auch –einnahmen in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Digitales.
  3. Stadträtin Schmidberger lobt die neue Wasserleiter  im Familienbad am Klostersee.

Datenstand vom 10.09.2020 08:09 Uhr