Datum: 27.10.2020
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:00 Uhr bis 21:40 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Musikschule - Musikalische Bildung von Anfang - Singklassen an der Grundschule
2	Bericht des Vereines Abenteuerspielplatz
3	Bericht über die Kindertagesstättensituation
4	Zuschussanträge und ggfs. Ausfallbürgschaft
5	Verschiedenes
6	Wünsche und Anfragen

Sitzungsdokumente öffentlich
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1. Musikschule - Musikalische Bildung von Anfang - Singklassen an der Grundschule

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss	Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses	27.10.2020	ö	informativ	1

Sachverhalt

Diskussionsverlauf

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2. Bericht des Vereines Abenteuerspielplatz

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss	Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses	27.10.2020	ö	informativ	2

Sachverhalt

Diskussionsverlauf

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3. Bericht über die Kindertagesstättensituation

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss	Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses	27.10.2020	ö	informativ	3

Sachverhalt

	Plätze	davon belegt
BRK Krippe Kraxelbaum	12	12
Krippe St. Sebastian	12	12
Kinderlandkrippe	50	39
Villa Emilia	38	36
Gesamt	112	99

Die Villa Emilia in Ebersberg hat zwar eine Betriebserlaubnis mit 38 Plätzen, in der Praxis werden jedoch nur 36 Plätze vergeben, da dort drei Gruppen mit je 12 Kindern in Betrieb sind. Anfang 2021 nimmt die Kinderlandkrippe 6 weitere Kinder auf, welche bereits eine Platzzusage haben. Rechnet man die bereits zugesicherten Plätze ab Januar 2021 hinzu, sind 105 der 110 (tatsächlich vorhandenen Plätze) vergeben.

Aktuell sind also noch 5 Plätze in der Kinderlandkrippe frei.

Kindergarten

	Plätze	davon belegt
BRK Kindergarten Kraxelbaum	78	74
Arche	75	75
St. Benedikt	105	98
St. Sebastian	75	75
Oberndorf	50	31
Villa Emilia	25	25
Waldkindergarten	20	20
Gesamt	428	398

Laut Betriebserlaubnis haben wir 428 Plätze in Ebersberg/Oberndorf. Aktuell können diese nicht alle vergeben werden, da die neue Gruppe in Oberndorf noch nicht voll ausgelastet an den Start geht. Ziel ist es, diese Gruppe je nach Bedarf entsprechend zu erweitern.

Der Kindergarten St. Benedikt hat eine neue Leitung gefunden und konnte deshalb noch einige Kinder aufnehmen, wodurch sich die Lage deutlich entspannt hat. St. Benedikt kann derzeit max. 100 Kinder aufnehmen.

Es ist uns gelungen, allen Ebersberger Kindern, welche im Jahr 2020 das dritte Lebensjahr vollenden, einen Platz anbieten zu können (wenn auch nicht immer in der Wunscheinrichtung).

Betreuung von Schulkindern

	Plätze	davon belegt
Hort St. Sebastian	75	75
Waldhort	25	25
Arche	25	20
Schülerbetreuung	160	160
OGS	65	39
Gesamt	350	319

Im Hort St. Sebastian teilen sich 5 Kinder die Plätze, so dass dort aktuell 80 Kinder betreut werden. Weitere 5 Kinder befinden sich auf der Warteliste. In der Arche werden ausschließlich Kinder der 1. und 2. Klasse betreut.
Die Schülerbetreuung ist voll ausgelastet und es befinden sich 6 Kinder auf der Warteliste.

Prognose für die kommenden Jahre

In der Anlage befindet sich eine Prognose, welche vom Landratsamt auf der Grundlage der übermittelten Daten für die nächsten Jahre erstellt worden ist.

Bei dem abgebildeten Szenario wurde ein jährlicher Zuzug von 80 Personen und in den Jahren 2021 und 2025 ein zusätzlicher Zuzug von je 150 Personen gewählt.

Diskussionsverlauf

Aus der Mitte des Ausschusses geht hervor, dass frühzeitig mit der Planung neuer Kindergarten- und Krippengruppen begonnen werden muss, damit man auch künftig den Bedarf abdecken kann. Es wird davon ausgegangen, dass der Bedarf an Kinderbetreuungsplätzen künftig ansteigen wird.

Bürgermeister Proske berichtet, dass das Essen des neuen Caterers gut angenommen wird. Aufgrund des erhöhten Aufwandes wurden bei den Kolleginnen in der Mensa die Arbeitszeiten erhöht.

Die Bevölkerungszahlen, welche für die Prognose verwendet wurden, sind als Anlage dem Protokoll beigefügt.

Aktuell befinden sich 6 Kinder auf der Warteliste der Schülerbetreuung, welchen derzeit kein Platz angeboten werden kann. Sobald ein Platz oder auch nur ein Teil der gewünschten Betreuungszeit frei wird, werden die Eltern auf der Warteliste benachrichtigt.

Bei den Prognosen für die Zukunft, sollte auch eine räumliche Vergrößerung der Schülerbetreuung mit eingeplant werden, da diese bereits jetzt voll ausgelastet ist.

Der Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss spricht einen großen Dank an das Team der Schülerbetreuung aus.

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4. Zuschussanträge und ggfs. Ausfallbürgschaft

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss	Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses	27.10.2020	ö	beschließend	4

Sachverhalt

Diskussionsverlauf

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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5. Verschiedenes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss	Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses	27.10.2020	ö	informativ	5

Diskussionsverlauf

1. Bürgermeister Proske berichtet, dass sowohl die Grundschule an der Floßmannstraße wie auch die Mittelschule an der Baldestraße durch die bereits verbauten Luftreinigungsanlagen bestens ausgestattet sind. In der Grundschule in Oberndorf gibt es eine solche Anlage nicht, die Räume können jedoch sehr gut gelüftet werden.
2. Bürgermeister Proske berichtet, dass sich die angefallenen Schulbuskosten aufgrund von Corona (gegenüber dem Normalbetrieb) derzeit um ca. 12.000 EUR verringert haben.
3. Bürgermeister Proske verkündet, dass das Rathaus ab Montag, den 02.11.20 aufgrund der verschärften Corona-Lage wieder schließen wird und Termine nur nach vorheriger Anmeldung vergeben werden, wenn persönliches Erscheinen notwendig ist.
4. Der Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss beschließt die Annahme der vorgetragenen Spenden für den Sozialfonds.

Beschluss: 11Ja : 0 Nein

5. Bürgermeister Proske berichtet, dass Frau Eglseder vor kurzem die Elternzeitvertretung von Herrn Zeisel übernommen hat. Aus der Mitte des Ausschusses wird um eine Vorstellung von Frau Eglseder in der nächsten Sitzung gebeten. Das Thema Integration soll auf keinen Fall aufgeschoben werden.

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6. Wünsche und Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss	Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses	27.10.2020	ö	informativ	6

Sachverhalt

1. Stadtrat Schedo informiert, dass die Handballabteilung des TSV sich dazu entschieden hat, die Gedanken bezüglich einer Veranstaltung im Klosterbauhof (Winterzauber) aufgrund der sich verschärfenden Corona-Lage, aktuell nicht weiter zu verfolgen.
2. Stadtrat Dr. Block regt an, den Lehrkräften kostenlos FFP 2 Masken zur Verfügung zu stellen. Seitens des USK-Ausschusses möchte er gerne ein Signal an die Künstler in Ebersberg senden. Vielleicht ist es möglich, im nächsten Jahr eine Benefizveranstaltung mit Ebersberger Künstlern zu organisieren und hiervon einen Spendenfonds für die Ebersberger Künstler einzurichten. Die Stadtverwaltung könnte dies an verschiedenen Stellen publik machen, vielleicht findet man so einen Organisator.

Diskussionsverlauf

1. Stadträtin Schmidberger bittet um Nachfrage bei der Verwaltung, wer das Parkraumkonzept in der Haggenmillerstraße beschlossen hat.

2. Stadträtin Matjanovski bittet nach Auswertung der Ergebnisse des mobilen Blitzeranhängers um Information.

3. Stadträtin Schmidberger regt zur schnelleren Energiewende ein Treffen zwischen unterer Naturschutzbehörde und Stadträten an.