Datum: 06.07.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Finanzen, Wirtschaft und Digitales
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 21:10 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Haushaltsbericht 2. Quartal 2021
2 Änderung der Gebührensatzung zur Abfallwirtschaftssatzung
3 Sachstandsbericht zum Breitbandausbau
4 Verschiedenes
5 Wünsche und Anfragen

Sitzungsdokumente öffentlich
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Download Niederschrift öff.pdf

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1. Haushaltsbericht 2. Quartal 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanzen, Wirtschaft und Digitales Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Digitales 06.07.2021 ö informativ 1

Sachverhalt

Herr Gibis berichtet anhand einer Powerpoint-Präsentation über die bisherige Entwicklung des Haushalts 2021 und beantwortet die Fragen dazu.
Zusammengefasst im Wesentlichen:
Verwaltungshaushalt:
Mehreinnahmen bei Steuern und Gebühren von 928.000 € mit entsprechender Mehrung der Zuführung vom Verwaltungshaushalt in den Vermögenshaushalt.
Ausgabenentwicklung in der Summe wie erwartet
Vermögenshaushalt:
Einnahmen (Zuschüsse) werden im Wesentlichen erst in der zweiten Jahreshälfte erwartet
Bei den Ausgaben ergeben sich aufgrund der Verschiebungen bei der Umsetzung  insgesamt eine Minderung von ca. 1,8 Mio. €
Durch die insgesamt positive Haushaltsentwicklung werden voraussichtlich nur 5 Mio. € statt den geplanten 7,65 Mio. € an neuen Krediten aufgenommen.

Um die Genehmigung folgender überplanmäßiger Ausgaben wird gebeten:
HHST.
Bezeichnung
Ansatz €
Überpl €
700.580
Kanal Werkzeuge etc. Ansatz war zu niedrig. 
Vorjahr RE 42.399 €, dzt.16.894 €
7.600
23.000
750.550
Friedhof, Fahrzeughaltung – 
Unerwartete Reparaturkosten, gedeckt durch Versicherung
800
10.700
815.510
Unterhalt Wasserleitungsnetz
Vorjahr RE 142.966, dzt. 102.598€
85.000
50.000
840.500
UK4
Alter Speicher; Grundstücks-/ Gebäudeunterhalt
Vorjahr RE 54.757€, dzt. 69.487€
12.700
60.000
818.950
Breitbandausbau, Beratungskosten
Derzt. 38.390 € incl. Re. f. Leistg. 2020
25.000
15.000
817.571
BHKW Schule/Hallenbad - Ansatz wurde wg. Schließung Hallenbad bzw. höherer Heiz-bedarf Schule wg. Lüften zu weit herabgesetzt. Vorjahr RE 189.306, derzt. 133.441.
84.000
90.000

Diskussionsverlauf

Im Kreise der Ausschussmitglieder wird über eine weitere Priorisierung von Projekten sowie über die Durchführung von retrospektiven debattiert, um bei zukünftigen Projekten die gemachten Erfahrungen einfließen zulassen. Insgesamt wird die regelmäßige Berichterstattung über die Entwicklung von Einnahmen und Ausgaben sowie der großen Projekte sehr begrüßt.

Beschluss

Der Bericht wird zur Kenntnis genommen. Die aufgeführten überplanmäßigen Ausgaben werden genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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2. Änderung der Gebührensatzung zur Abfallwirtschaftssatzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanzen, Wirtschaft und Digitales Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Digitales 06.07.2021 ö vorberatend 2
Finanzen, Wirtschaft und Digitales Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Digitales 30.11.2021 ö beschließend 2
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 14.12.2021 ö beschließend 9

Sachverhalt

Zuletzt wurden die Gebühren zum 01.01.2018 kalkuliert und stehen nun turnusmäßig zur Neuberechnung an. Zum Zeitpunkt der Sitzungsladung war die Kämmerei noch mit der Berechnung beschäftigt. Leider ist die Kalkulation aufwändiger als gedacht und nicht bis zur Sitzung fertig. Die Beratung kann erst in der nächsten Sitzung des Ausschusses stattfinden.

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3. Sachstandsbericht zum Breitbandausbau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanzen, Wirtschaft und Digitales Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Digitales 06.07.2021 ö informativ 3

Sachverhalt

Nachdem sich der Stadtrat für den weiteren Ausbau der Glasfaserversorgung in den Außenbereichen der Stadt im Rahmen des Bundesförderprogramms mit Kofinanzierung durch den Freistaat entschieden hat, läuft zum jetzigen Zeitpunkt bereits die Ausschreibung der Maßnahme.
Ursprünglich war geplant, das Ausschreibungsergebnis in der Sitzung des Stadtrates am 27.07. bekannt zu geben und dann auch gleich die Vergabe zu beschließen. Zwei Firmen haben aber um Verlängerung der Abgabefrist gebeten, so dass eine Prüfung der Angebote nicht mehr bis zum 27.07. vorgenommen werden kann. Um nicht weitere Zeit zu verlieren, würde die Angelegenheit dem Ferienausschuss in seiner Sitzung im August vorgelegt werden.

Zum Glasfaseranschluss der Schule Baldestraße (Ausschreibung im Jahr 2019) teilt die Telekom mit, dass dieser noch in diesem Jahr realisiert werden wird.

Die Frage von Stadtrat Hilger, ob schon Angebote für den Breitbandausbau im Rahmen der Bundesförderung vorliegen, wie es sich mit RadioLED verhält und wie das weitere Vorgehen bezüglich eines Funkmastes zwischen Traxl und Rinding ist, beantwortet Herr Ipsen.

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4. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanzen, Wirtschaft und Digitales Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Digitales 06.07.2021 ö beschließend 4

Sachverhalt

  1. Zweiter Bürgermeister Obergrusberger gibt bekannt, dass Bürgermeister Proske auf Bitten des Bundes der Selbstständigen im Rahmen einer Eilentscheidung für den 18.07. (die nächste Sitzung des Stadtrates ist erst am 27.07.) einen verkaufsoffenen Sonntag genehmigt hat.
  2. Herr Ipsen berichtet über den Sachstand zur Befragung der Unternehmen und des Stadtrates zur Wirtschaftsförderung.

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5. Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanzen, Wirtschaft und Digitales Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Digitales 06.07.2021 ö beschließend 5

Sachverhalt

  1. Auf die Frage von Stadträtin Schmidberger benennt Herr Ipsen Dienstag, den 24.08.2021, als Sitzungstermin für den Ferienausschuss.
  2. Die Bitte von Stadträtin Matjanovski, nicht weitere Verwaltungsressourcen mit Priorisierungs- oder Projektbewertungen zu binden, unterstützt Zweiter Bürgermeister Obergrusberger mit dem Hinweis, dass die nächste Priorisierung im Rahmen der Aufstellung des Haushaltsplanes 2022 vorgenommen werden wird. 

Datenstand vom 08.07.2021 12:11 Uhr