Datum: 20.07.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: alter speicher
Gremium: Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss
Öffentliche Sitzung, 17:30 Uhr bis 19:55 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:55 Uhr bis 21:22 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bericht über den Stadtwald
2 Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse aus der Sitzung vom 18.05.2021
3 Umgestaltung der Wertstoffinseln Haggenmillerstr., Ebrachstr. und Elsa-Plach-Str; Vorstellung des Konzeptes „Naturnahe WERT-Stoff-Inseln“
4 Um- bzw. Neubenennung von Straßen
5 Beitragsersatz Kindertageseinrichtungen
6 Antrag von Stadträtin Matjanovski vom 01.07.2021 - Inklusiver Spielplatz
7 Verschiedenes
8 Wünsche und Anfragen

Sitzungsdokumente öffentlich
Download Bekanntmachung.pdf
Download Niederschrift nur öff.pdf

zum Seitenanfang

1. Bericht über den Stadtwald

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses 20.07.2021 ö informativ 1

Diskussionsverlauf

Herr Dr. Martin Bachmann vom Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten sowie die zuständige Försterin, Frau Astrid Fischer, berichten über den Ebersberger Stadtwald sowie die Auswirkungen der Veränderung des Klimas auf den Wald. Im Anschluss beantworten sie Fragen.

zum Seitenanfang

2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse aus der Sitzung vom 18.05.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses 20.07.2021 ö beschließend 2

Diskussionsverlauf

Bürgermeister Proske gibt bekannt, dass es keine nichtöffentlichen Beschlüsse aus der Sitzung vom 18.05.2021 gibt.

zum Seitenanfang

3. Umgestaltung der Wertstoffinseln Haggenmillerstr., Ebrachstr. und Elsa-Plach-Str; Vorstellung des Konzeptes „Naturnahe WERT-Stoff-Inseln“

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses 20.07.2021 ö informativ 3

Sachverhalt

Die 19 Wertstoffinseln im Stadtgebiet Ebersberg dienen einer möglichst wohnortnahen und bequemen Entsorgung von Glas, Papier und Kartonagen, Verpackungen aus Kunststoff, Verbunden, Weißblech und Aluminium sowie meist auch Altkleidern. Durch eine ausreichende Dimensionierung, regelmäßige Reinigung und ein ansprechendes Erscheinungsbild sollen sie in der Bevölkerung eine große Akzeptanz erreichen und damit zu möglichst hohen Sammelquoten beitragen. 
Die Wertstoffinseln Haggenmillerstraße und Ebrachstraße wurden beide im Jahr 1992 errichtet und entsprechen diesen Anforderungen bei weitem nicht mehr. Vor allem durch die Neubautätigkeit in den letzten Jahren reicht der vorhandene Platz für die Container nicht mehr aus. In der Ebrachstraße ist zudem die bisherige Umhausung baufällig und muss komplett entfernt werden. 
Die Wertstoffinsel Elsa-Plach-Str. besteht seit 2006. Ursprünglich als Provisorium gedacht, hat sich im Rahmen der Planungen für das Baugebiet Friedenseiche VIII ergeben, dass eine Beibehaltung an dieser Stelle die beste Möglichkeit ist. Allerdings sind hier zur Funktionsverbesserung und zum Schutz der Anlieger ein Umbau sowie hinsichtlich des Zuzuges durch das Neubaugebiet eine Kapazitätserweiterung unbedingt nötig.
Bei der Überplanung dieser drei Wertstoffinseln soll nun neben der natürlich grundlegenden Funktionalität der Containerplätze eine Verbindung zwischen dem Beitrag für Klima- und Umweltschutz, der durch die Wertstoff-Sammlung geleistet wird, auch eine Verbindung zum Naturschutz geschaffen werden. So wurde bei der vorliegenden Entwurfsplanung bei allen drei Wertstoffinseln großer Wert auf, wo möglich, wasserdurchlässige Bodenbeläge, die Verwendung natürlicher Materialien und heimischer Pflanzen gelegt. An der Wertstoffinsel Haggenmillerstraße soll sogar unter Federführung der Unteren Naturschutzbehörde ein Artenschutzprojekt für Fledermäuse, Mauersegler und Insekten in dem leerstehenden Trafohäuschen entstehen. 
Großer Wert wurde bei der Planung auch auf den Schutz der direkten Anlieger gelegt, durch Sichtschutzwände, fahrbare Tore und Vorpflanzungen sollen Blicke auf die Container soweit als möglich verdeckt, Folienflug verhindert und Lärmemissionen eingedämmt werden. 
Nicht zuletzt sollen die neu gestalteten Wertstoffinseln ein einheitliches Bild der städtischen Wertstoffsammlung mit Wiedererkennungswert ergeben.  

Diskussionsverlauf

Fr. Gehrer von der Verwaltung stellt das Konzept „Naturnahe WERT-Stoff-Inseln“ vor und beantwortet im Anschluss zusammen mit der Landschaftsarchitektin, Fr. Steidle, Fragen.

Beschluss

Der Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss stimmt der Umgestaltung der genannten Wertstoffinseln gemäß dem vorgestellten Konzept „Naturnahe WERT-Stoff-Inseln“ zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4. Um- bzw. Neubenennung von Straßen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses 20.07.2021 ö beschließend 4

Sachverhalt

Straßenumbenennung „Oberer Markt“ – derzeit Heinrich-Vogl-Straße 2-4 ¼ 

Der Bereich des Innenhofes zwischen den Anwesen Heinrich-Vogl-Str. 2b, 2c, 2d, 4, 4 1/2, 4 1/3, 4 1/4 soll im Zuge des Neubaus im südlichen Bereich als Platz sowie als öffentliche Durchgangsmöglichkeit neugestaltet werden. Hierzu ist die Bauverwaltung mit der betroffenen Eigentümerfamilie sowie mit dem Stadtplanungsbüro Molenaar in Kontakt um die Möglichkeiten der Neugestaltung zu besprechen. Das Büro Molenaar wird einen Entwurf für die Gestaltung des Platzes vorlegen, der dann auch bei der Städtebauförderung eingereicht werden soll. 
Dieser Bereich ist seit längerem immer als Teilmaßnahme zur Altstadtsanierung bei der Jahresmeldung beantragt worden. 
Im Zuge der Planungen zur Neugestaltung wurde auch die Frage aufgeworfen, für den Bereich einen eigenen Straßennamen zu vergeben. Durch die vorhandene Nummerierung sowie aufgrund der Zufahrtssituation gab es in der letzten Zeit immer wieder unklare Situationen bei der Auffindung der jeweiligen Adresse. Um dies künftig auszuschließen wird vorgeschlagen, den Bereich neu zu benennen. 
Recherchen in historischen Karten haben zu dem Ergebnis geführt, dass der Platz früher als „Oberer Markt“ bezeichnet wurde. Die Verwaltung schlägt deshalb vor, diese Bezeichnung wieder aufleben zu lassen.
Seitens der betroffenen Eigentümerfamilie des südlichen Bereichs besteht mit der Vorgehensweise Einverständnis. Die übrigen Eigentümer müssen zu dieser Frage noch angehört werden. 


Straßenneubenennung „Müßiggang“ – Fuß- und Fahrradweg von „Ende Pfarrer-Grabmeier-Allee nach Gsprait“

Diskussionsverlauf

Die Straßenneubenennung des Fuß- und Fahrradweges „Ende Pfarrer-Grabmeier-Alle nach Gsprait“ in „Müßiggang“ sorgt für Diskussion. Die Mehrheit der Ausschussmitglieder findet hier den Bezug zu Ebersberg zu weit hergeholt. Dieser Weg, welcher zwar noch keinen offiziellen Namen hat, bei den „Ebersbergern“ aber unter dem Namen „Weg nach Gsprait“ bekannt ist, soll nicht komplett einen anderen Namen erhalten, da diese Bezeichnung auch bei den Einsatzkräften der Polizei, des Rettungsdienstes und der Feuerwehr verbreitet ist. Zweiter Bürgermeister Obergrusberger macht den Vorschlag „Gspraiter Weg“, über welchen in der nächsten Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses abgestimmt wird.

Beschluss 1

Der Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss stimmt der Straßenumbenennung in „Oberer Markt“ derzeit „Heinrich-Vogl-Str. 2 – 4 ¼“ zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss stimmt der Straßenneubenennung des Fuß- und Fahrradweges von „Ende Pfarrer-Grabmeier-Allee nach Gsprait“ in „Müßiggang“ zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 3, Dagegen: 8

Abstimmungsbemerkung
Der Antrag ist damit abgelehnt.

zum Seitenanfang

5. Beitragsersatz Kindertageseinrichtungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses 20.07.2021 ö beschließend 5

Sachverhalt

Die Bayerische Staatsregierung hat entschieden, Eltern und Kindertageseinrichtungen für die Monate Januar bis Mai 2021 pauschal bei den Elternbeiträgen zu entlasten.

Der Beitragsersatz beträgt für 

- Krippenkinder:        300,00 EUR, (Freistaat 240,00 EUR / kommunaler Anteil 60,00 EUR)
- Kindergartenkinder:50,00 EUR, (Freistaat   35,00 EUR / kommunaler Anteil 15,00 EUR)
- Hortkinder:                100,00 EUR, (Freistaat   70,00 EUR / kommunaler Anteil 30,00 EUR).

Diese Regelung (70% Staat / 30% Kommune) wurde in Abstimmung mit den kommunalen Spitzenverbänden getroffen. Der Beitragsersatz betrifft nur Kinder, welche die Einrichtung an max. fünf Tagen besucht haben. Wenn ein Kind im betreffenden Monat an mehr als fünf Tagen betreut wurde, wird kein Beitragsersatz geleistet. Der staatliche Anteil (70%) wurde den Einrichtungen bereits bewilligt. Über den kommunalen Anteil (30%) muss jede Kommune selbst entscheiden, ob sie diesen den Trägern erstatten möchte. Anbei ist eine Übersicht, welche Einrichtungen bisher einen entsprechenden Antrag gestellt haben.

Diskussionsverlauf

Herr Neumeier von der Verwaltung berichtet über die Aufteilung des Beitragsersatzes in staatlichen und (freiwilligen) kommunalen Anteil.

Beschluss

Der Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss beschließt, dass sich die Stadt Ebersberg der von den kommunalen Spitzenverbänden getroffenen Regelung anschließt und den Einrichtungen, welche einen entsprechenden Antrag auf Beitragsersatz stellen, den kommunalen Anteil erstattet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

6. Antrag von Stadträtin Matjanovski vom 01.07.2021 - Inklusiver Spielplatz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses 20.07.2021 ö beschließend 6

Diskussionsverlauf

Stadträtin Matjanovski hat Ihren Antrag vom 01.07.2021 zu Beginn der Sitzung zurückgenommen. Der Wunsch nach einem Inklusiven Spielplatz wurde im Protokoll der vorangegangenen Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses vom 18.05.2021 bereits aufgenommen.

zum Seitenanfang

7. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses 20.07.2021 ö informativ 7

Diskussionsverlauf

  1. Bürgermeister Proske berichtet über den aktuellen Stand des geplanten Besucherinformationssystems. Hierbei soll auch der Umgriff des Aussichtsturms mitaufgenommen werden.


  1. Bürgermeister Proske berichtet, dass der Windelzuschuss bereits zum 01.06.21 eingeführt wurde.

zum Seitenanfang

8. Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses 20.07.2021 ö informativ 8

Diskussionsverlauf

  1. Stadträtin Schmidberger bittet die Verwaltung in das Protokoll mit aufzunehmen, wo sich die Grundstücke mit städtischem Wald befinden. 

Waldgrundstücke (Ebersberger Forst) im Besitz der Stadt

„Stadtwald“ zwischen dem Museum Wald und Umwelt und dem Waldsportpark; gesamt ca. 13 ha Waldfläche.

„Schlammlagerfläche Klostersee“ ca. 1,8 ha und Wald-Ausgleichsfläche ca. 1,8 ha (für Ausgleichsmaßnahmen, bei denen Aufforstung nötig ist; ca. 1/5 bereits aufgeforstet mit Laubmischwald); Lage: im Süden des Ebersberger Forstes zwischen Staatsstraße 2080 und St2086 etwa auf Höhe der Schafweide

  1. Stadträtin Schmidberger regt zudem an, das Geld, welches aus dem Verkauf von Holz erzielt wird, auch wieder für die Anschaffung neuer Bäume zu verwenden.
  2. Stadträtin Schmidberger bittet die Verwaltung um einen Sachstandsbericht zu den Klimaanpassungsmaßnahmen (insbesondere Hochwasser- und Katastrophenschutz) in Ebersberg.
  3. Stadträtin Schmidberger dankt Frau Gehrer und Frau Lang von der Verwaltung, für deren großen Einsatz und die tatkräftige Unterstützung im Bereich „Abfall und Umwelt“.
  4. Stadträtin Matjanovski bittet die Verwaltung, das Katastrophen-Warnsystem zu überprüfen und gegebenenfalls zu optimieren.

Datenstand vom 23.07.2021 07:21 Uhr