Datum: 23.05.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:05 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:05 Uhr bis 22:25 Uhr
Öffentliche Sitzung
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1. Neugestaltung des Naturerlebnispfades am Museum Wald und Umwelt
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss
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Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses
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23.05.2017
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ö
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beschließend
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1 |
Sachverhalt
Der Naturerlebnispfad am Museum Wald und Umwelt ist stark in die Jahre gekommen und muss ertüchtigt und in diesem Zuge auch aktualisiert werden. Das Museum mit Umweltstation hat in 2016 bereits eine Befragung zu Themenwünschen von Bürgern durchgeführt, die in die Neukonzeption einfließen sollen. Aber auch für die gestalterische Umsetzung eines neuen Pfades wird eine enge Zusammenarbeit mit Bürgervertretung, Förderkreis und Waldbewirtschaftung angestrebt.
Als erster Schritt müsste eine Agentur ausgewählt werden, die dieses Projekt für die Stadt durchführen soll. Das Museum wird dazu 3 Agenturen vorschlagen, die ihre entsprechenden Ideen und ihr gestalterisches Konzept der Stadt vorstellen müssten.
Zur Vorstellungsrunde und zur anschließenden Auswahl einer Agentur wird ein Gremium mit folgender Besetzung vorgeschlagen:
Erster Bürgermeister Herr Brilmayer, Museumsleiterin Frau Linke, je ein Vertreter der Stadtratsfraktionen, ein Vertreter des Bauamtes, ein Vertreter des Amtes für Familie und Kultur, ein Vertreter des Amtes für Landwirtschaft, Ernährung und Forsten sowie ein Vertreter des Förderkreises für das Museum und die Umweltstation.
Weiteres Vorgehen: Das Museum mit Umweltstation wird sich mit einem Förderantrag um eine finanzielle Unterstützung durch das Land für die Umsetzung des Konzeptes in 2018 bewerben.
Diskussionsverlauf
Der Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss befürwortet einmütig die Neugestaltung des Naturerlebnispfades und das vorgeschlagene Vorgehen hierzu. Es wird angeregt, die einzurichtende Arbeitsgruppe bereits mit der Erarbeitung und Festlegung der Inhalte als Vorgabe für die Anfrage bei den Agenturen zu betrauen. Die endgültige Vergabeentscheidung wird im Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss gefasst.
Für die Arbeitsgruppe wurden seitens der Stadtratsfraktionen folgende Mitglieder benannt:
CSU-Fraktion Stadtrat Schechner
SPD-Fraktion Stadträtin Rauscher (Vertreter: Stadtrat Münch)
Fraktion der GRÜNEN Stadträtin Will
Fraktion der FW Stadtrat Zwingler
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2. Initialberatung vor Ort für eigengenutzte Wohngebäude
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss
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Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses
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23.05.2017
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ö
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beschließend
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2 |
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Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss
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Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses
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05.06.2018
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ö
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informativ
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4 |
Sachverhalt
Ausgangslage: Die Energieagentur Ebersberg (EA) bietet in Ihren Räumlichkeiten eine persönliche „Energie-Impuls-Beratung“ an. Gemäß dem Klimaschutzkonzept der Stadt Ebersberg sind derartige stationäre Angebote durch „aufsuchende“ Beratungen zu ergänzen.
Herr Siebel führte in München Sondierungsgespräche mit der Verbraucherzentrale Bayern e.V. (VZ), welche nach neuen Standorten in der Region suchte. Ende 2016 stellte sich die VZ dann im AK Energiewende 2030 vor. Der AK empfahl eine Kooperation zwischen EA und VZ zu initiieren. In den folgenden Monaten erarbeitete Herr Siebel mit EA und VZ, wie das bestehende stationäre Angebot mit einer aufsuchenden Vor-Ort-Beratung kombiniert werden könnte. Die entwickelte Lösung wurde professionellen Energieberaterinnen und Energieberatern aus dem Landkreis bei zwei Treffen im Landratsamt Ebersberg vorgestellt. Aufgrund der Vorteile, die das Angebot der VZ den BürgerInnen bietet, unterstützt die EA die Etablierung des neuen Angebotes.
Die Energie-Impuls-Beratung der EA bleibt vom Angebot der VZ unberührt, sämtliche stationären Beratungen werden weiterhin in den Räumlichkeiten der EA durchgeführt. Zentrale Anlaufstelle für die Vermittlung von Beratungsterminen bleibt die EA. Sie leistet eine Evaluation und stellt die Ergebnisse der Stadt zur Verfügung. Die VZ stellt den benötigten Energieberater in Absprache mit der EA. Dieser muss besondere Qualifikationen erfüllen (beispielsweise 3 Jahre Vor-Ort-Beratungserfahrung).
Für unsere Region wird hierfür aktuell ein qualifizierter Berater seitens der VZ gesucht.
Der Energieberater kommt im Rahmen von geförderten „Vor-Ort-Checks“ zu den Bürgern nach Hause und führt Untersuchungen mit unterschiedlichen Schwerpunkten durch. Die Bürger müssen lediglich 10-40 Euro zuzahlen. Die darüber hinausgehenden Beratungskosten, die sich im Rahmen branchenüblicher Preise bewegen, werden für die Energieberater über die Bundesförderung finanziert. Der Beratene erhält am Ende einen kurzen Bericht (keine Gutachten). Behandelt werden u.a. die Themenbereiche baulicher Wärmeschutz, Heizungs- und Regelungstechnik, Solarenergie, Stromsparen, Wärmepumpen, Förderprogramme und Anbieterwechsel.
Diskussionsverlauf
Klimaschutzmanager Siebel beantwortet Fragen aus dem Gremium. Er weist insbesondere nochmals darauf hin, dass es sich bei der Beratung der Verbraucherzentrale um eine zusätzliche, „aufsuchende“ Impuls-Beratung nur für den Bereich „Energie“ handelt, die ausschließlich von Bürgern in Anspruch genommen werden kann.
Bürgermeister Brilmayer regt an, in ca. 1 Jahr im Ausschuss über den Erfolg des Projekts zu berichten.
Der Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss nimmt die Informationen zu diesem neuen Projekt zustimmend zur Kenntnis.
Bürgermeister Brilmayer informiert den Ausschuss an dieser Stelle über die inzwischen genehmigte Anschlussförderung für das Klimaschutzmanagement. Die Stelle des Klimaschutzmanagers wird für weitere 2 Jahre (bis März 2019) mit ca. 60.000 €
gefördert.
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3. Vergabe der Zuschüsse 2017
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss
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Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses
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23.05.2017
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beschließend
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3 |
Sachverhalt
Folgende Anträge wurden für das Jahr 2017 eingereicht:
beantragte Zuschüsse:
Beantragte Ausfallbürgschaften:
Diskussionsverlauf
Frau Pfleger erläutert die einzelnen Zuschussanträge und den in der vorletzten Spalte eingetragenen Vorschlag der Verwaltung zur Zuschuss- und Ausfallbürgschaftsvergabe im Detail.
Aus der Mitte des Ausschusses wird vorgeschlagen, den Zuschuss für den Helferkreis im Landkreis Ebersberg auf 100 € zu erhöhen.
Es wird angeregt – wie in den vergangenen Jahren – wieder 2 der Antragsteller um einen Tätigkeitsbericht in der Herbstsitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss zu bitten; vorgeschlagen werden der Helferkreis im Landkreis Ebersberg und der Verein Ausländerhilfe, ersatzweise der Kinderschutzbund Ebersberg.
Beschluss
Der Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss beschließt dem Helferkreis im Landkreis Ebersberg einen Zuschuss in Höhe von 100 € und die weiteren Zuschüsse und Ausfallbürgschaften wie in der letzten Spalte der Zuschusskontingentliste beziffert zu gewähren.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0
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4. Kindertagesstätten;
Bericht zur Anmeldesituation 2017/2018
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss
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Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses
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23.05.2017
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ö
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informativ
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4 |
Sachverhalt
Im Krippenbereich liegen für das Kita-Jahr 2017/2018 insgesamt 47 Anmeldungen vor.
3 dieser Kinder werden ab September voraussichtlich im Kindergarten aufgenommen, 38 erhalten einen Platz in einer ihrer Wunscheinrichtungen. Den verbleibenden 6 Kindern kann ein Platz in der Kinderlandkrippe angeboten werden.
Damit reichen die aktuell betriebenen 8 Krippengruppen aus. Zwei weitere Gruppen mit 25 Plätzen bleiben als Reserve noch unbelegt.
Für Zuzüge während des Kita-Jahres stehen noch Plätze in der Kinderlandkrippe zur Verfügung.
Auch für die Kindergartenkinder stehen mit insgesamt 391 Plätzen, von denen 138 neu belegt werden können, insgesamt rechnerisch so viele Plätze zur Verfügung, dass alle 132 Interessenten, die im Laufe des Kita-Jahres das dritte Lebensjahr vollenden, einen Platz erhalten können.
Allerdings steht dieser Platz nicht immer in der Wunscheinrichtung zur Verfügung. In diesen Fällen wurden freie Plätze in anderen Ebersberger Einrichtungen angeboten.
Die unterjährige Aufnahme von weiteren Kindern, die zuziehen ist voraussichtlich bedingt möglich.
Auch für das kommende Schuljahr ist die steigende Nachfrage im Bereich der Schulkind-betreuung ungebrochen. Von ca. 425 Grundschülern beanspruchen beinahe 290 Kinder einen Betreuungsplatz.
Mit den 3 Gruppen im Hort St. Sebastian, den 25 Plätzen im Waldhort, den 140 Plätzen in der Schülerbetreuung und den 25 Plätzen in der Arche stehen in Ebersberg insgesamt ca 260 Plätze zur Verfügung.
Die fehlenden Plätze können zum Teil durch Platz-Sharing in St. Sebastian und im Waldhort aufgefangen werden. Darüber hinaus wird eine erneute Erweiterung der Schülerbetreuung auf 160 Plätze erforderlich. Dies bedeutet, dass zur Überbrückung bis zur Fertigstellung der geplanten Mensa in der Schule an der Floßmannstraße dort ein weiterer Raum für die Schülerbetreuung zur Verfügung stehen muss. Dies ist im kommenden Schuljahr nur möglich, da die Grenze zur Teilung der 1. Jahrgangsstufe in 5 Klassen knapp verfehlt wird. Nach den statistischen Geburtenzahlen muss jedoch in den kommenden Jahren mit einer durchgängig fünfzügigen Grundschule gerechnet werden.
Der Bedarf im Bereich der Schulkindbetreuung kann zwar im kommenden Schuljahr mit den dargestellten Schritten gedeckt werden, bleibt jedoch im weiteren Verlauf angespannt. Die Beratung und Planung mittel- bis langfristig notwendiger Maßnahmen ist erforderlich.
Diskussionsverlauf
Frau Pfleger erläutert die dargestellten Zahlen und Situationen im Detail. Sie erinnert insbesondere daran, dass die 50 Kindergartenplätze in Oberndorf als Interimseinrichtung nur befristet (derzeit bis 31.12.2017) genehmigt sind, die mittelfristig durch eine adäquate Dauerlösung ersetzt werden müssen, die zusätzlich auch den steigenden Kinderzahlen in Ebersberg und dem daraus resultierenden erhöhten Platzbedarf Rechnung trägt.
Stadträtin Rauscher bittet die aktuelle Zahlen zur Belegungsquote im Krippenbereich dem Protokoll beizufügen und in der Herbstsitzung über die tatsächliche Situation der Schulkindbetreuung im neuen Schuljahr zu berichten.
Anmerkung der Verwaltung:
Zu Beginn des laufenden Kindertagesstättenjahres besuchten 92 Ebersberger Kinder eine Krippeneinrichtung; das entspricht ca. 30% der in den drei relevanten Jahrgängen (Geburt bis
3. Geburtstag) gemeldeten Kinder. Werden nur die beiden Jahrgänge der 1 und 2jährigen, von denen die Krippen hauptsächlich genutzt werden, berücksichtigt, erhöht sich die Quote auf ca. 40%.
Stadträtin Matjanovski
schlägt vor zu prüfen, ob die angespannte Situation im Bereich der Schulkindbetreuung u. U. durch eine weitere Raumnutzung im Schulhaus Oberndorf erleichtert werden kann. Die Beförderung der Schulkinder dorthin könnte organisiert werden.
Sie bittet gleichzeitig darum, den Ausschuss in einer der nächsten Sitzungen über die aktuelle Situation zum Thema Inklusion und Übergangsklassen an der Grund- und Mittelschule Ebersberg zu berichten.
Anmerkung der Verwaltung:
Derzeit werden an der Ebersberger Schule 4 Kinder mit sonderpädagogischem Förderbedarf unterrichtet; keine Schüler mit Körperbehinderungen besuchen derzeit die Schule.
Aktuell gibt es an der Mittelschule zwei Übergangsklassen, in denen insgesamt 38 Schüler auf den Übergang in die Regelklassen vorbereitet werden.
Stadtrat Schedo regt an, die Einrichtungen der Schulkindbetreuung zu besichtigen, um sich ein Bild der Situation vor Ort zu verschaffen.
Sachverhalt:
b) Tausch Krippen- und Kiga-Plätze
Entsprechend dem Ziel der Stadt so weit möglich alle Ebersberger Kinderbetreuungseinrichtungen als Kinderhäuser, die für mindestens zwei Altersgruppen Betreuungsplätze anbieten, zu gestalten und aufgrund des dringend vorgetragenen Wunsches von Eltern wurde bei der Regierung von Oberbayern angefragt, ob ein Tausch von Kindergarten- und Krippenplätzen zwischen den beiden Einrichtungen de EV Steinhöring am Volksfestplatz und in Oberndorf möglich wäre, ohne eine Rückforderung von für den Bau der Villa Emilia gewährten Fördermitteln aus dem Krippeninvestitionsprogramm auszulösen.
Die Regierung von Oberbayern hat signalisiert, dass bei einer Nutzung des geförderten Krippengebäudes durch eine Kindergartengruppe und der Verlegung einer Krippengruppe in eine andere Einrichtung im Wege der Kulanz auf eine Rückforderung von Fördermitteln verzichtet wird, da zahlenmäßig alle geförderten Krippenplätze erhalten bleiben.
Der Einrichtungsträger ist derzeit auf der Suche nach dem für die Eröffnung der Kindergartengruppe notwendigen Personal. Die Anträge für die erforderliche Änderung der Betriebserlaubnisse werden auf den Weg gebracht.
Diskussionsverlauf:
Der Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss nimmt die dargestellte Entwicklung erfreut zur Kenntnis.
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5. Senioren-Tagesbetreuungsstätte;
gemeinsamer Antrag der Frauenunion Ebersberg und der CSU-Stadtratsfraktion vom 07.03.2017
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Gremium
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Sitzung
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss
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Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses
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23.05.2017
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beschließend
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5 |
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Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss
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Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses
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07.11.2017
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ö
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beschließend
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8 |
Sachverhalt
Die CSU- Stadtratsfraktion und die Frauenunion Ebersberg beantragen mit Schreiben vom 07.03.2017 gemeinsam die Verwaltung mit der Prüfung des Bedarfs und der Möglichkeiten zur Ansiedelung einer Senioren-Tagesbetreuungsstätte in Ebersberg zu beauftragen.
Zum einen soll damit der im seniorenpolitischen Gesamtkonzept vorgesehenen Bedarfsermittlung und zum Anderen dem verbreiteten Wunsch nach unterschiedlichen Betreuungsformen für Senioren Rechnung getragen werden.
Diskussionsverlauf
Stadträtin Matjanovski
begründet den Antrag der Frauenunion und der CSU-Stadtratsfraktion ausführlich und erläutert die Möglichkeiten und Angebote einer Seniorentagesstätte.
Der Antrag wir übereinstimmend positiv beurteilt. Besonders wird die Notwendigkeit einer Bedarfserhebung betont.
Stadtrat Münch regt an, die bereits vorhandenen Angebote für Senioren zusammengefasst im Stadtmagazin zu veröffentlichen.
Beschluss
Der Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss beauftragt die Verwaltung mit der Prüfung des Bedarfs und der Möglichkeiten zur Ansiedelung einer Senioren-Tagesbetreuungsstätte in Ebersberg.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0
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6. Verschiedenes
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss
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Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses
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23.05.2017
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ö
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informativ
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6 |
Sachverhalt
Holzwurmbefall im Bürgerhaus, Sperrung von Musikschulräumen:
Bürgermeister Brilmayer berichtet dem Ausschuss über die notwendige Sperrung von 4 Räumen der Musikschule im Bürgerhaus. Nach einer Behandlung der Deckenbalken wegen Holzwurmbefall sind dort Befindlichkeitsstörungen insbesondere der Nutzer aufgetreten, die sich über mehrere Stunden in den behandelten Räumen aufgehalten haben. Daraufhin wurden Raumluft- und Staubprobenmessungen in Auftrag gegeben und die Räume vorsorglich gesperrt.
Nach Vorliegen der Gutachtenergebnisse wird in den nächsten Tagen das weitere
Vorgehen mit allen Beteiligten besprochen.
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7. Wünsche und Anfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss
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Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses
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23.05.2017
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ö
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informativ
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7 |
Sachverhalt
a) Stadtrat Schedo bittet an der Einmündung der Wertstoffhofausfahrt zur B 304 durch Rückschnitt der Sträucher für bessere Sichtverhältnisse zu sorgen.
b) Stadtrat Münch erkundigt sich zum Thema „Sonnenschutz für die Freifläche im Kindergarten Kraxelbaum“.
Seitens der Verwaltung wird berichtet, dass derzeit nur verschiedene hochpreisige Angebote vorliegen und zusammen mit dem Träger nach einer kostengünstigeren Lösung gesucht wird.
c) Stadtrat Münch erklärt, dass die Wertstoffinsel am Feuerwehrhaus Oberndorf überlastet ist und zudem bei entsprechender Witterung durch Wind starke Verschmutzungen der Umgebung entstehen. Er bittet zu prüfen, ob und wie hier Abhilfe geschaffen werden kann.
Stadtrat Schulte-Langforth spricht sich in diesem Zusammenhang gegen eine Einhausung der Wertstoffinsel aus und verweist auf die guten Erfahrungen im Stadtgebiet Ebersberg bei Verzicht auf vor Blicken schützende Einhausungen.
d) Stadträtin Rauscher weist auf die gefährliche Verkehrssituation im Bereich der Pleiningerstraße zwischen B304 und Pfarrer-Guggetzer-Straße hin. Insbesondere das Zusammentreffen von Liefer- und Pendlerverkehr mit Nutzung des Bereichs durch Schulkinder in den Morgenstunden führt momentan zu zahlreichen unübersichtlichen und gefährlichen Situationen. Sie bittet zu prüfen, ob die westlich des Bereichs gelegene Baustellenstichstraße zu bestimmten Zeiten für den öffentlichen Verkehr geöffnet werden könne.Bürgermeister Brilmayer bezieht sich auf den kürzlichen TA-Beschluss die Sperrung zwischen Josef-Brendle-Straße und der von-Scala-Straße aufzuheben, so dass ein Ringschluss hergestellt wird. Er spricht sich gegen eine vorübergehende Öffnung der Baustraße zu bestimmten Zeiten aus, erklärt jedoch, dass derzeit aussichtsreiche Gespräche hinsichtlich einer dauerhaften Öffnung der Baustraße geführt werden, so dass dann eine hohe Entlastung des genannten Straßenstückes und der Kreuzung
alte B 304/Münchner Straße erreicht werden kann.
Datenstand vom 23.08.2019 11:28 Uhr
