Glasfaserausbau im Markt Eggolsheim - Absichtserklärung mit der Fa. UGG (Unsere Grüne Glasfaser)
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Marktgemeinderates (Haushalt 2024), 05.03.2024
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Nachdem der geplante eigenwirtschaftliche Glasfaserausbau durch die Deutsche Telekom nicht vorankommt und nach wie vor nicht absehbar ist, ob bzw. wann die Bauarbeiten beginnen und welche Bereiche der Gemeinde tatsächlich ausgebaut werden sollen, wurden im Hinblick auf ein zügiges Vorankommen nach Alternativen gesucht.
Die Fa. UGG (Unsere Grüne Glasfaser) hat Interesse gezeigt. In einem ersten Gespräch Mitte Januar 2024 konnten Eckpunkte ausgetauscht werden. In der letzten Sitzung des Marktgemeinderates hat sich die Fa. UGG mit einer Präsentation vorgestellt und ihr Konzept zum Ausbau im Markt Eggolsheim dargelegt. Möglich wäre demnach der Gesamtausbau in der Marktgemeinde, auch Ortschaften wie Tiefenstürmig und Götzendorf finden Berücksichtigung. Bis auf wenige Gebiete (z.B. Gewerbegebiet Büg oder Schirnaidel) wäre ein Gesamtausbau vorgesehen.
Im Ergebnis möchte die UGG ein flächendeckendes Glasfasernetz innerhalb der Gemeinde schaffen und betreiben. Seitens der Verwaltung wir die Umsetzung des Projektes grundsätzlich befürwortet, weil in den letzten Jahren die bestehenden Versorger keine weiteren Ausbauabsichten mitgeteilt haben und somit einige Bereiche weiterhin noch schlecht versorgt sind.
Für den Ausbau ist als Grundlage die Unterzeichnung einer gemeinsamen Erklärung notwendig. Sie dient dazu, Ziele und Eckdaten des gemeinschaftlichen Glasfaserausbauvorhabens des Netzbetreibers im Markt Eggolsheim abzustecken. Hierin verpflichten sich die Unterzeichnenden zur Zusammenarbeit. Der Markt Eggolsheim soll unter Berücksichtigung der Neutralitätspflicht zu Unterstützungsleistungen bereitstehen. Dies können beispielsweise sein:
- Organisation von gemeinsamen Informationsveranstaltungen;
- Beteiligung an gemeinsamen Presseinformationen;
- Bereitstellung aktueller Informationen auf der kommunalen Homepage, in kommunalen Veröffentlichungen (wie z.B. Gemeindeblätter, kommunale Anzeigenblätter) und ggf. Begleitung des Projekts über die sozialen Medienkanäle der Kommune;
- Benennung eines verantwortlichen Ansprechpartners;
- Unterstützung bei der Identifizierung der Wohnungswirtschaftsunternehmen und Hausverwalter; sowie
- Begleitung von ggf. erforderlichen Gesprächen mit Grundstücks-berechtigten.
Weitere Schwerpunkte einer Zusammenarbeit könnten im Bereich der Verwaltungsverfahren (Aufgrabungserlaubnisse, etc.) oder bei der Koordination von Bauarbeiten liegen.
Die gemeinsame Erklärung ist in ihren wechselseitigen Absichten unverbindlich und begründet keine Rechte und Pflichten zugunsten oder zulasten einer Partei.
Beschluss
- Der Marktgemeinderat billigt die vorgelegte Absichtserklärung (Memorandum of Understanding, gemäß Anlage) mit dem Ziel einer Zusammenarbeit mit der Fa. UGG (Unsere Grüne Glasfaser) beim FTTH-Ausbau im Gemeindegebiet. Ein Zeitplan ist von der UGG vor Unterzeichnung vorzulegen.
- Die Verwaltung wird damit beauftragt, sich bei anbahnender Bautätigkeit zur Begleitung und Überwachung des Gesamtprojekts externer Dienstleister zu bedienen. Entsprechende Vergleichsangebote sind einzuholen.
- Zu gegebener Zeit ist eine Stelle in der Verwaltung einzurichten, die Fragen und Beschwerden aus der Bürgerschaft im Zuge der Bautätigkeit entgegen nimmt und mit der Bauleitung kommuniziert.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0
Datenstand vom 06.03.2024 16:03 Uhr
