Änderung des Regionalplans Oberfranken-West: Neufassung des Kapitels B III Soziale und kulturelle Infrastruktur


Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Marktgemeinderates, 19.11.2024

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Eggolsheim) Sitzung des Marktgemeinderates 19.11.2024 ö beschließend 6

Sachverhalt

Anlass der Regionalplanänderung und wesentliche Änderungen:

Das neu erarbeitete Kapitel B III "Soziale und kulturelle Infrastruktur“ ist im verbindlichen Regionalplan Oberfranken-West in den beiden Kapiteln B III 1 "Bildungs- und Erziehungswesen, kulturelle Angelegenheiten" und B III 3 "Sozial- und Gesundheitswesen" seit 1995 bzw. 1988 in Kraft. 
Das macht eine Neufassung der Ziele (Z) und Grundsätze (G) zur sozialen und kulturellen Entwicklung in der Region Oberfranken-West erforderlich. Hierzu werden regionalplanerische Zielsetzungen zur Sicherung und Entwicklung des vorhandenen Angebots an sozialer und kultureller Infrastruktur formuliert. 
Eine wesentliche Grundlage für die neuen Formulierungen im Bereich der sozialen Infrastruktur ist das Gutachten „Analyse der Versorgung mit Einrichtungen und Dienstleistungsangeboten der sozialen Infrastruktur in der Planungsregion Oberfranken-West“ (www.oberfranken-west.de/Aktuelles), das mit finanzieller Unterstützung des damals zuständigen Staatsministeriums der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat durch das Planungsbüro Spiekermann & Wegener Stadt- und Regionalforschung (S&W) GbR, Dortmund erstellt wurde. 

Diese Studie umfasst eine flächendeckende Erhebung und Analyse des Ist-Bestandes an relevanten Einrichtungen und Dienstleistungsangeboten der sozialen Infrastruktur. Unter Einbeziehung demographischer und bevölkerungsstruktureller Faktoren, der Auslastung, des Bedarfs sowie der Erreichbarkeiten der Standorte mit dem Pkw und/oder ÖPNV (Öffentlicher Personennahverkehr) werden bestehende und zukünftig drohende Versorgungslücken abgebildet sowie bestehende Standorte mit besonderer strategischer Bedeutung für die wohnortnahe Versorgung identifiziert. 

Auf Basis der Ergebnisse dieser Studie finden Ziele und Grundsätze Eingang in den Regionalplan, die als Grundlage für die Entwicklung von Maßnahmen zur Sicherung und Verbesserung der Angebotssituation herangezogen werden können. 

Die Fortschreibung erfolgt aber auch vor dem Hintergrund geänderter Rahmenbedingungen wie z.B. dem demographischen Wandel oder der zunehmenden Privatisierung öffentlicher Einrichtungen. 
Die bisherigen Kapitel B III 1 "Bildungs- und Erziehungswesen, kulturelle Angelegenheiten" und B III 3 "Sozial- und Gesundheitswesen" werden im Kapitel B III "Soziale und kulturelle Infrastruktur" zusammengefasst, inhaltlich aktualisiert und neu strukturiert.

Lesehinweise:
Das Kapitel B III „Soziale und kulturelle Infrastruktur“ wurde vollständig neu erarbeitet. Aufgrund der umfangreichen Überarbeitung sind im Interesse der besseren Lesbarkeit Änderungen gegen-über dem verbindlichen Regionalplan nicht gekennzeichnet. 
Das verbindliche Kapitel B III "Soziale und kulturelle Infrastruktur" (Ziele, Grundsätze und Begrün-dung) kann zum Vergleich auf der Internetseite des Regionalen Planungsverbandes Oberfranken-West eingesehen werden: https://www.oberfranken-west.de/Regionalplan/Inhalt
Der Text der Änderung wurde dem Marktgemeinderat als pdf-Datei über das Sitzungsprogramm zur Kenntnis gegeben.

Beschluss

Der Marktgemeinderat nimmt die Neufassung des Kapitels B III Soziale und kulturelle Infrastruktur des Regionalplans für die Region Oberfranken-West zur Kenntnis. Einwendungen werden nicht erhoben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Datenstand vom 20.11.2024 10:42 Uhr