Datum: 13.06.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus Eging a.See, Marktplatz 1 (Sitzungssaal)
Gremium: Marktgemeinderat
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 18:40 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 18:40 Uhr bis 20:30 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 08.05.2024
2	Änderung des Bebauungsplanes "Marktplatz" mittels Deckblatt Nr. 4 Abwägung von Stellungnahmen
3	Änderung des Bebauungsplanes "Marktplatz" mittels Deckblatt Nr. 4 Billigungs- und Auslegungsbeschluss
4	Antrag Aufstellung eines vorhabensbezogenen Bebauungsplanes für eine Solaranlage in Rannetsreit
5	Bauantrag Anbau einer Montagehalle für Prüfgeräte in Kollmering 30
6	Tekturantrag Neubau einer Garage mit Gartengeräteraum - Tektur 20222709 in der Preintinger Str. 8
7	Tekturantrag Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses am Marktplatz - Tektur zu 20211031 im Unteren Markt 1
8	Informationen und Bekanntgaben

zum Seitenanfang

1. Genehmigung Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 08.05.2024

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	7. Sitzung des Marktgemeinderates	13.06.2024	ö	beschließend	1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
MGR Ruckerbauer und MGRin Schmid nicht abgestimmt, da bei der Sitzung vom 08.05.2024 nicht anwesend.

zum Seitenanfang

2. Änderung des Bebauungsplanes "Marktplatz" mittels Deckblatt Nr. 4 Abwägung von Stellungnahmen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	7. Sitzung des Marktgemeinderates	13.06.2024	ö	beschließend	2

Sachverhalt

zum Seitenanfang

3. Änderung des Bebauungsplanes "Marktplatz" mittels Deckblatt Nr. 4 Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	7. Sitzung des Marktgemeinderates	13.06.2024	ö	beschließend	3

Sachverhalt

zum Seitenanfang

4. Antrag Aufstellung eines vorhabensbezogenen Bebauungsplanes für eine Solaranlage in Rannetsreit

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	7. Sitzung des Marktgemeinderates	13.06.2024	ö	beschließend	4

Sachverhalt

zum Seitenanfang

5. Bauantrag Anbau einer Montagehalle für Prüfgeräte in Kollmering 30

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	7. Sitzung des Marktgemeinderates	13.06.2024	ö	beschließend	5

Sachverhalt

Für das Vorhaben wurde bereits am 08.05.2024 das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Nun jedoch wurden die Planunterlagen nochmal etwas verändert (zusätzliche Parkflächen sollen errichtet werden) wonach erneut das gemeindliche Einvernehmen erforderlich ist.

Zum Vorhaben wurde ein weiterer Antrag auf Befreiung von Festsetzungen des Bebauungsplans „GE Kollmering“ hinsichtlich dem festgesetzten Baufenster gestellt.

Der Bauausschuss schlägt vor, das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 BauGB zu erteilen und stimmt dem Antrag auf Befreiung von Festsetzungen des Bebauungsplans „GE Kollmering“ hinsichtlich der Baugrenzenüberschreitung zur Errichtung der Parkflächen zu.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
MGR Fröhler wegen persönlicher Beteiligung nicht abgestimmt.

zum Seitenanfang

6. Tekturantrag Neubau einer Garage mit Gartengeräteraum - Tektur 20222709 in der Preintinger Str. 8

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	7. Sitzung des Marktgemeinderates	13.06.2024	ö	beschließend	6

Sachverhalt

Das Vorhaben befindet sich innerhalb des im Zusammenhang bebauten Ortsteils Eging in einem Gebiet ohne Bebauungsplan.

Der Bauausschuss schlägt vor, das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 BauGB zu erteilen.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
MGR Fröhler wegen persönlicher Beteiligung nicht abgestimmt.

zum Seitenanfang

7. Tekturantrag Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses am Marktplatz - Tektur zu 20211031 im Unteren Markt 1

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	7. Sitzung des Marktgemeinderates	13.06.2024	ö	beschließend	7

Sachverhalt

Im Rahmen der Tektur erfolgt eine Aktualisierung der Planunterlagen zum Bestand vor Ort, da bei einer Begehung durch das LRA Passau festgestellt wurde, dass das Gebäude teils abweichend zur Baugenehmigung errichtet worden ist.

Der Bauausschuss schlägt vor, das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 BauGB zu erteilen.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

8. Informationen und Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	7. Sitzung des Marktgemeinderates	13.06.2024	ö	beschließend	8

Sachverhalt

Erfolgreiche Fremdenverkehrsbilanz 2023

Mit 112.276 Übernachtungen konnte der Markt Eging a.See die bisher höchste Zahl an Übernachtungen erzielen. Im Landkreisranking belegt man damit von den insgesamt 38 Gemeinden, hinter den beiden Kurorten Bad Füssing und Bad Griesbach sowie Wegscheid, den 4. Platz.

Den größten Anteil hatte dabei Pullman City mit insgesamt 89.990 Übernachtungen. Dies sind 80% der gesamten Übernachtungen.

Baumaßnahme Neubau Salzhalle u. a. am örtlichen Bauhof

Mit der Baumaßnahme wurde am Dienstag, 11.06.2024 begonnen. Momentan sind die Erdarbeiten im Gange und es wird der Untergrund für die Bodenplatte vorbereitet. Es muss vermutlich eine Wasserleitung verlegt werden, da diese zu nah am Baufeld vorbeiführt.