Druckansicht: 202309. Sitzung des Gemeinderates

Datum: 10.10.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.	Bezeichnung
1		Begrüßung
2		Bürgerfragen und Anregungen
3		Genehmigung der öffentlichen Sitzungsprotokolle
4		Bekanntgaben aus den nichtöffentlichen Sitzungen
5		Bericht über den Beschlussvollzug der letzten öffentlichen Gemeinderatssitzungen
6		Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Service-Wohnen und Tagespflege an der Bahnhofstraße"; Aufstellungsbeschluss
7		Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Service-Wohnen und Tagespflege an der Bahnhofstraße"; Beschluss zur Durchführung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens
8		Bauvoranfrage: Wiederaufbau und Erweiterung Bestandsgebäude zur Nutzung als Schlepperunterstand mit Eindeckung in Trapezblech, Ulrichstraße 6, 86492 Egling a.d.Paar
9		Gemeinde Egling a.d.Paar, Hauptstraße 31, 86492 Egling a.d.Paar; Kanal-Schachtrahmensanierung ohne Fahrbahnaufbruch - Auftragsvergabe
10		Gemeinde Egling a.d.Paar, Hauptstraße 31, 86492 Egling a.d.Paar; Sanierung von Schieber- und Hydrantenkappen - Auftragsvergabe
11		FFW Egling und Heinrichshofen; Anschaffung einer modernen und auf alle kommunalen Liegenschaften erweiterbare Schließanlage
12		Naturerlebnisbad Egling e.V., Badstraße 24, 86492 Egling a.d.Paar; Information zur weiteren Vorgehensweise bezüglich Komplettsanierung des Naturerlebnisbades
13		Gemeinde Egling a.d.Paar, Hauptstraße 31, 86492 Egling a.d.Paar; Änderung der Satzung für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung
14		Gemeinde Egling a.d.Paar, Hauptstraße 31, 86492 Egling a.d.Paar; Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung
15		Gemeinde Egling a.d.Paar, Hauptstraße 31, 86492 Egling a.d.Paar; Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung
16		Anfragen und Bekanntgaben

Sitzungsdokumente öffentlich
Download 202309 Niederschrift öffentlich.pdf

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1. Begrüßung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat	202309. Sitzung des Gemeinderates	10.10.2023	ö		1

Sachverhalt

Herr Bürgermeister Holzer begrüßt die anwesenden Gemeinderäte sowie die anwesende Bürgerschaft. Des Weiteren die Feuerwehrkommandanten Herr Klein und Herr Steininger (Referenten zu TOP Nr. 11) und Herr Albrecht (Referent zu TOP Nr. 12).

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2. Bürgerfragen und Anregungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat	202309. Sitzung des Gemeinderates	10.10.2023	ö		2

Sachverhalt

Keine

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3. Genehmigung der öffentlichen Sitzungsprotokolle

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat	202309. Sitzung des Gemeinderates	10.10.2023	ö		3

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt dem Protokoll der letzten öffentlichen Sitzung Nr. 202308 zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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4. Bekanntgaben aus den nichtöffentlichen Sitzungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat	202309. Sitzung des Gemeinderates	10.10.2023	ö		4

Sachverhalt

Bauplatz Germanenstraße 14:

Der zurückgegebene Bauplatz in der Germanenstraße wurde zwischenzeitlich vergeben, so dass nunmehr wieder alle gemeindlichen Plätze verkauft sind.

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5. Bericht über den Beschlussvollzug der letzten öffentlichen Gemeinderatssitzungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat	202309. Sitzung des Gemeinderates	10.10.2023	ö	informativ	5

Sachverhalt

---

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6. Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Service-Wohnen und Tagespflege an der Bahnhofstraße"; Aufstellungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat	202309. Sitzung des Gemeinderates	10.10.2023	ö	beschließend	6

Sachverhalt

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 14.02.2023 die Bebauung gemäß § 34 BauGB genehmigt.

In einer Besprechung im Landratsamt Landsberg am Lech haben sich alle Beteiligten darauf geeinigt, für das Bauprojekt einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan aufzustellen. Erstens kann das Bauvorhaben und dessen rechtlicher Rahmen konkretisiert werden, zweitens kann die Öffentlichkeit (Nachbarschaft und Träger öffentlicher Belange) im Bauleitplanungsverfahren ihre Bedenken äußern.

Letzteres kann dann in die Bauleitplanung bzw. in den Bebauungsplan eingearbeitet werden.

Nachtrag 1: Die Stellflächen für Versorgungsanlagen sowie für die Abfallentsorgung sind im Bebauungsplan bereits festgelegt. Für Fahrräder wurde im Bauplan ein Raum im Untergeschoss vorgesehen.

Nachtrag 2: Festsetzungen im Bebauungsplan stehen über den gemeindlichen Satzungen. Sind z.B. keine Festsetzungen zu Einfriedungen und Stellplätze im B-Plan vorgesehen, gelten die gemeindlichen Satzungen.

Beschluss

Der Gemeinderat Egling a.d.Paar beschließt, für die Grundstücke Flur Nrn. 638, 638/1, 638/2, 638/3, 638/4, 638/5 sowie eine Teilfläche des Grundstücks Flur Nr. 652 (Bahnhofstraße), jeweils Gemarkung Egling a.d.Paar, im Bereich zwischen Bahnhofstraße und Germanenstraße im nördlichen Teil der Ortslage Egling a.d.Paar, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Service-Wohnen und Tagespflege an der Bahnhofstraße“ aufzustellen und das Verfahren hierfür einzuleiten.

Das Bebauungsplanverfahren wird im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB durchgeführt.

Der Aufstellungsbeschluss sowie die Durchführung im beschleunigten Verfahren sind ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 1

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7. Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Service-Wohnen und Tagespflege an der Bahnhofstraße"; Beschluss zur Durchführung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat	202309. Sitzung des Gemeinderates	10.10.2023	ö	beschließend	7

Beschluss

Der Gemeinderat Egling a.d.Paar billigt den Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Service-Wohnen und Tagespflege an der Bahnhofstraße“ in der Fassung vom 10.10.2023, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A), dem Textteil (Teil B) und der Begründung (Teil C).

Es ist das weitere Verfahren nach den Bestimmungen des Baugesetzbuches (BauGB), d.h. die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 1 BauGB) und die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 1 BauGB), jeweils in Verbindung mit § 13 a BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 1

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8. Bauvoranfrage: Wiederaufbau und Erweiterung Bestandsgebäude zur Nutzung als Schlepperunterstand mit Eindeckung in Trapezblech, Ulrichstraße 6, 86492 Egling a.d.Paar

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat	202309. Sitzung des Gemeinderates	10.10.2023	ö	beschließend	8

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt der vorgelegten Bauvoranfrage zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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9. Gemeinde Egling a.d.Paar, Hauptstraße 31, 86492 Egling a.d.Paar; Kanal-Schachtrahmensanierung ohne Fahrbahnaufbruch - Auftragsvergabe

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat	202309. Sitzung des Gemeinderates	10.10.2023	ö	beschließend	9

Sachverhalt

Es müssen wieder Kanalschachtrahmen saniert werden. Der Gemeinde liegen zwei Angebote vor. Das günstigste Angebot (ca. 18.000,-- € brutto für ca. 20 Schachtrahmen) stellt die Firma Vienna GmbH, Wallhausen.

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt der Auftragsvergabe an die Vienna GmbH zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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10. Gemeinde Egling a.d.Paar, Hauptstraße 31, 86492 Egling a.d.Paar; Sanierung von Schieber- und Hydrantenkappen - Auftragsvergabe

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat	202309. Sitzung des Gemeinderates	10.10.2023	ö	beschließend	10

Sachverhalt

Es müssen Schieber- und Hydrantenkappen saniert werden. Der Gemeinde liegen zwei Angebote vor. Das günstigste Angebot (ca. 3.600,-- € brutto) stellt die Firma Vienna GmbH.

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt der Auftragsvergabe an die Firma Vienna GmbH zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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11. FFW Egling und Heinrichshofen; Anschaffung einer modernen und auf alle kommunalen Liegenschaften erweiterbare Schließanlage

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat	202309. Sitzung des Gemeinderates	10.10.2023	ö	beschließend	11

Sachverhalt

Die Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehren Egling und Heinrichshofen, Herr Steininger und Herr Klein, berichten, dass die jetzigen Schließanlagen über 30 Jahre alt sind. Das Nachmachen von Schlüsseln ist kein Problem, da nur ein "Vorlagenschlüssel" nötig. Aber es sind viele Schlüssel im Umlauf, die nicht zurückgegeben werden.

Bei einem elektronischen Schließsystem können die Berechtigungen für die jeweiligen Türen einzeln vergeben werden und ist jederzeit auf alle gemeindlichen Liegenschaften erweiterbar. Vorteile hier:

- bei Verlust des Chips, kann dieser einfach gesperrt werden

- Zugangskontrolle  Wer betritt wann bzw. verlässt das Feuerwehrhaus

Die Kosten für die Feuerwehren Egling und Heinrichshofen liegen bei ca. 10.400,-- € netto.

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt dem Einbau eines elektronischen Schließsystems für die Liegenschaften der Feuerwehren zu. Zusätzlich sollen noch die Liegenschaften des Bauhofs mit dem neuen Schließsystem ausgestattet werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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12. Naturerlebnisbad Egling e.V., Badstraße 24, 86492 Egling a.d.Paar; Information zur weiteren Vorgehensweise bezüglich Komplettsanierung des Naturerlebnisbades

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat	202309. Sitzung des Gemeinderates	10.10.2023	ö	beschließend	12

Sachverhalt

Herr Markus Albrecht, Vorsitzender des Naturerlebnisbad e.V., berichtet, dass die Gemeinde Egling a.d.Paar eines der ersten öffentlichen Naturerlebnisbäder hatte. Heute hat sich das Konzept für Naturteiche gänzlich geändert. Um eine nachhaltige Wirkung zu erzielen, muss eine Komplettsanierung des Schwimmteiches inklusive Regenerationsteich und Filterkonzept in Erwägung gezogen werden. Eine grobe Einschätzung liegt in einem Kostenbereich von 500.000,-- €. Um die genauen Kosten zu ermitteln, ist ein Planungsbüro für Naturteiche in die künftige Konzeption einzubeziehen. Für die Sanierung liegt eine Fördermöglichkeit vor. Diese beträgt bis zu 80 % der zuwendungsfähigen Kosten und ist bis Ende 2024 zu beantragen. Da die finanziellen Möglichkeiten des Badvereins hier nicht ausreichen, wird vorgeschlagen, die 20 % (100.000,-- €) zu übernehmen, da der Badverein weiterhin nicht förderfähige Maßnahmen im Umfeld umsetzen muss. Diese Gelder werden voraussichtlich im Haushalt 2025 benötigt. Da grundsätzlich mit höheren Kosten als 500.000,-- € gerechnet werden muss, wird auf alle Fälle auch der Landkreis um einen deutlichen Zuschuss gebeten.

Herr Albrecht kümmert sich im ersten Schritt um ein Angebot zur Planungsphase.

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13. Gemeinde Egling a.d.Paar, Hauptstraße 31, 86492 Egling a.d.Paar; Änderung der Satzung für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat	202309. Sitzung des Gemeinderates	10.10.2023	ö	beschließend	13

Sachverhalt

Die Satzung muss wegen dem künftigen Einbau der elektronischen Wasserzählern um den § 19 a ergänzt werden.

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt der vorgelegten Satzung zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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14. Gemeinde Egling a.d.Paar, Hauptstraße 31, 86492 Egling a.d.Paar; Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat	202309. Sitzung des Gemeinderates	10.10.2023	ö	beschließend	14

Sachverhalt

Aufgrund der Änderung der Abwasserherstellungsbeiträge sowie der Abwassereinleitungsgebühr muss die bestehende Satzung entsprechend geändert werden.

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt der vorgelegten Satzung zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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15. Gemeinde Egling a.d.Paar, Hauptstraße 31, 86492 Egling a.d.Paar; Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat	202309. Sitzung des Gemeinderates	10.10.2023	ö	beschließend	15

Sachverhalt

Aufgrund der Änderung der Wasserherstellungsbeiträge sowie der Wasserabnahmegebühr muss die bestehende Satzung entsprechend geändert werden.

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt der vorgelegten Satzung zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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16. Anfragen und Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat	202309. Sitzung des Gemeinderates	10.10.2023	ö		16

Sachverhalt

Bürgerversammlungen 2023:

Die diesjährigen Bürgerversammlungen finden am Dienstag, den 21.11.2023 in Egling und am Donnerstag, den 23.11.2023 in Heinrichshofen statt. Beginn jeweils um 19:30 Uhr.

Informationsabend der LENA e.V. zum Thema „meinWärmeprojekt“:

Der Infoabend für die Gemeinden Egling a.d.Paar, Prittriching und Scheuring findet am Mittwoch, den 22.11.2023, 19:30 Uhr in der Mehrzweckhalle in Egling statt.

Bauwägen:

In Kürze wird ein runder Tisch mit allen Beteiligten stattfinden, um die Interessen der jeweiligen Seiten gegeneinander abzuwägen und abzustimmen.

Datenstand vom 15.11.2023 08:10 Uhr