Datum: 09.07.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:40 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Bürgerfragen
3 Genehmigung der öffentlichen Sitzungsprotokolle
4 Bekanntgaben aus den nichtöffentlichen Sitzungen
5 Bericht über den Beschlussvollzug der letzten öffentlichen Gemeinderatssitzungen
6 Feststellung der Amtsniederlegung des Gemeinderatsmitglieds Hanns-Dieter Schlierf
7 Feststellung der Listennachfolgerin für das ausgeschiedene Gemeinderatsmitglied Schlierf
8 Vereidigung des neu aufgenommenen Gemeinderatsmitglieds Petra Genitheim
9 7. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Egling a.d.Paar zur Errichtung einer Freiflächenphotovoltaikanlage auf dem Grundstück Fl.Nr. 151, Gemarkung Heinrichshofen; Änderungsbeschluss
10 Aufstellung eines Bebauungsplans zur Errichtung einer Freiflächenphotovoltaikanlage auf dem Grundstück Fl.Nr. 151, Gemarkung Heinrichshofen; Aufstellungsbeschluss
11 Aufstellung des Bebauungsplanes "Holzgasse"; Angebot für städtebauliche und landschaftsplanerische Leistungen
12 Bauantrag: Sanierung und Umbau des Anwesens, einschl. Einbau von zwei zusätzlichen Wohneinheiten, Hauptstraße 26, 86492 Egling a.d.Paar
13 Bauantrag: Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage, Römerstraße 29, 86492 Egling a.d.Paar
14 Bauvoranfrage Lerchenweg 26, 86492 Egling a.d.Paar; Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes "Auwiesen - TG Lerchenweg II"
15 Gemeinde Egling a.d.Paar, Hauptstraße 31, 86492 Egling a.d.Paar; Asphaltarbeiten an Waage und neuem Bauhof
16 Neubau Schützenheim; Auftragsvergabe Rohbauarbeiten
17 Stiftung der Sparkasse Landsberg-Dießen, Hauptplatz 1 - 7, 86899 Landsberg am Lech; Spendenaktion - 1,-- € je Einwohner - Vorschlagsliste
18 Anfragen und Bekanntgaben

Sitzungsdokumente öffentlich
Download 202409 Niederschrift öffentlich.pdf

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 202409. Sitzung des Gemeinderates 09.07.2024 ö 1

Sachverhalt

Herr Bürgermeister Holzer begrüßt die anwesenden Gemeinderäte sowie die anwesende Bürgerschaft und den Vertreter der Presse.

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2. Bürgerfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 202409. Sitzung des Gemeinderates 09.07.2024 ö 2

Sachverhalt

Keine

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3. Genehmigung der öffentlichen Sitzungsprotokolle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 202409. Sitzung des Gemeinderates 09.07.2024 ö 3

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt dem Protokoll der letzten öffentlichen Sitzung Nr. 202408 zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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4. Bekanntgaben aus den nichtöffentlichen Sitzungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 202409. Sitzung des Gemeinderates 09.07.2024 ö 4

Sachverhalt

Liegenschaft Hauptstraße 8:
Durch Grundstückstausch hat die Gemeinde die alte Gendarmeriestation erworben. Im ersten Schritt werden eine Bestandsaufnahme mit Machbarkeitsstudie sowie eine Bestandssicherung in enger Zusammenarbeit mit der Task Force der Oberen Denkmalschutzbehörde durchgeführt.

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5. Bericht über den Beschlussvollzug der letzten öffentlichen Gemeinderatssitzungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 202409. Sitzung des Gemeinderates 09.07.2024 ö informativ 5

Sachverhalt

Herr Bürgermeister Holzer berichtet, dass der von der Verwaltung aufgestellte Plan zum Katastrophenschutz-Unwetter noch final überarbeitet und mit den Beteiligten abgestimmt wird. Er wird in der Septembersitzung vorgestellt.

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6. Feststellung der Amtsniederlegung des Gemeinderatsmitglieds Hanns-Dieter Schlierf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 202409. Sitzung des Gemeinderates 09.07.2024 ö beschließend 6

Sachverhalt

Herr Schlierf legt sein Amt als Gemeinderat aus gesundheitlichen Gründen nieder. Herr Schlierf gibt eine kurze, persönliche Erklärung ab. Wir danken ihm für die gute Zusammenarbeit.

Beschluss

Der Gemeinderat stellt die Amtsniederlegung des Gemeinderatsmitglieds Schlierf fest.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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7. Feststellung der Listennachfolgerin für das ausgeschiedene Gemeinderatsmitglied Schlierf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 202409. Sitzung des Gemeinderates 09.07.2024 ö beschließend 7

Sachverhalt

Gemäß dem Ergebnis der Kommunalwahl 2020 ist Frau Petra Genitheim Listennachrückerin der ödp.

Beschluss

Der Gemeinderat stellt fest, dass nach dem Ergebnis der Kommunalwahl 2020 Frau Petra Genitheim als Listennachfolger der ödp-Liste in den Gemeinderat aufgenommen wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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8. Vereidigung des neu aufgenommenen Gemeinderatsmitglieds Petra Genitheim

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 202409. Sitzung des Gemeinderates 09.07.2024 ö beschließend 8

Sachverhalt

Für das ausgeschiedene Gemeinderatsmitglied Hanns-Dieter Schlierf wird Frau Petra Genitheim als Nachrücker der ödp-Liste neu in den Gemeinderat aufgenommen.

Der erste Bürgermeister Holzer nimmt Frau Genitheim den vorgeschriebenen Diensteid (Art. 31 Abs. 4 GO, Art. 48 Abs. 1 Satz Nr. 2 GLkrWG) ab.

Folgende Ämter sind durch das Ausscheiden von Herrn Schlierf neu zu besetzen.

  • Stellvertreter Bürgermeister:                                Petra Genitheim
  • Referent für Senioren-/Inklusionsbeauftragter:        Birgit Gahlert
  • Klimaschutzbeauftragter                                Martin Sieber
  • Steuerungskreis Fairtrade:                                Petra Genitheim
  • ZV KD Oberland:                                        Sebastian Herbig

Das Amt des 3. Bürgermeisters ist nicht neu zu besetzen, da sich der Gemeinderat in seiner konstituierenden Sitzung ausdrücklich dagegen entschieden hat.

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt der Neubesetzung der Ämter zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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9. 7. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Egling a.d.Paar zur Errichtung einer Freiflächenphotovoltaikanlage auf dem Grundstück Fl.Nr. 151, Gemarkung Heinrichshofen; Änderungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 202409. Sitzung des Gemeinderates 09.07.2024 ö beschließend 9

Sachverhalt

Die S&T Bürgerenergie Planungs-GmbH möchte eine Photovoltaikfreiflächenanlage auf dem Grundstück Fl.Nr. 151, Gemarkung Heinrichshofen, errichten.
Die Anlage dient laut dem vorliegenden Antragsschreiben der S&T Bürgerenergie Planungs-GmbH dem Ziel, die Energiewende im Landkreis Landsberg am Lech voranzubringen. Für die Planung und Umsetzung des Vorhabens ist eine Änderung des Flächennutzungsplans und die Aufstellung eines Bebauungsplans erforderlich, weil das im Außenbereich liegende Grundstück im Flächennutzungsplan als Fläche für die Landwirtschaft dargestellt ist und das geplante Vorhaben dieser Darstellung widerspricht.
Die S&T Bürgerenergie Planungs-GmbH beantragt die Aufstellung der beiden Bauleitpläne und erklärt sich zur Übernahme der Planungs- und ggf. anfallenden Gutachterkosten bereit. Neben einer Eingriffs-Ausgleichsbilanzierung sind voraussichtlich weitere Gutachten notwendig.
In der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Egling a.d.Paar vom 11.06.2024 wurde das Vorhaben bereits vorgestellt.

Beschluss

  1. Der Gemeinderat Egling a.d.Paar beschließt, für das Grundstück Fl.Nr. 151, Gemarkung Heinrichshofen, die 7. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Egling a.d.Paar durchzuführen.
 
  1. Für die Fläche des Grundstücks Fl.Nr. 151, Gemarkung Heinrichshofen, wird die Fläche für die Landwirtschaft als „Sondergebiet Freiflächenphotovoltaikanlage“ (SO) dargestellt (§ 1 Abs. 1 Ziffer 4 BauNVO).

  1. Der Änderungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).

  1. Die Kosten des Verfahrens trägt der Antragsteller.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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10. Aufstellung eines Bebauungsplans zur Errichtung einer Freiflächenphotovoltaikanlage auf dem Grundstück Fl.Nr. 151, Gemarkung Heinrichshofen; Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 202409. Sitzung des Gemeinderates 09.07.2024 ö beschließend 10

Sachverhalt

Die S&T Bürgerenergie Planungs-GmbH möchte eine Photovoltaikfreiflächenanlage auf dem Grundstück Fl.Nr. 151, Gemarkung Heinrichshofen, errichten.
Die Anlage dient laut dem vorliegenden Antragsschreiben der S&T Bürgerenergie Planungs-GmbH dem Ziel, die Energiewende im Landkreis Landsberg am Lech voranzubringen. Für die Planung und Umsetzung des Vorhabens ist eine Änderung des Flächennutzungsplans und die Aufstellung eines Bebauungsplans erforderlich, weil das im Außenbereich liegende Grundstück im Flächennutzungsplan als Fläche für die Landwirtschaft dargestellt ist und das geplante Vorhaben dieser Darstellung widerspricht.
Die S&T Bürgerenergie Planungs-GmbH beantragt die Aufstellung der beiden Bauleitpläne und erklärt sich zur Übernahme der Planungs- und ggf. anfallender Gutachterkosten bereit. Neben einer Eingriffs-Ausgleichsbilanzierung sind eventuell weitere Gutachten erforderlich
In der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Egling a.d.Paar vom 11.06.2024 wurde das Vorhaben bereits vorgestellt.

Beschluss

  1. Der Gemeinderat der Gemeinde Egling a.d.Paar beschließt, dass für die Fläche Fl.Nr. 151, Gemarkung Heinrichshofen, ein Bebauungsplan aufgestellt wird. 

  1. Die für den Bebauungsplan vorgesehene Fläche wird als Fläche für ein „Sondergebiet Freiflächenphotovoltaikanlage“ (SO) festgesetzt (§ 1 Abs. 2 Nr. 11, i. V. m. § 11 BauNVO).

  1. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).

  1. Die Kosten des Verfahrens trägt der Antragsteller.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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11. Aufstellung des Bebauungsplanes "Holzgasse"; Angebot für städtebauliche und landschaftsplanerische Leistungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 202409. Sitzung des Gemeinderates 09.07.2024 ö beschließend 11

Sachverhalt

Für das Bauleitplanungsverfahren Baugebiet „Holzgasse“ liegt zwischenzeitlich ein Honorarangebot in Höhe von ca. 35.000,-- € netto von Arnold Consult AG vor.

Beschluss

Der Gemeinderat vergibt den Auftrag an die Arnold Consult AG.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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12. Bauantrag: Sanierung und Umbau des Anwesens, einschl. Einbau von zwei zusätzlichen Wohneinheiten, Hauptstraße 26, 86492 Egling a.d.Paar

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 202409. Sitzung des Gemeinderates 09.07.2024 ö beschließend 12

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt dem vorgelegten Bauantrag zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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13. Bauantrag: Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage, Römerstraße 29, 86492 Egling a.d.Paar

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 202409. Sitzung des Gemeinderates 09.07.2024 ö beschließend 13

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt dem vorgelegten Bauantrag zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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14. Bauvoranfrage Lerchenweg 26, 86492 Egling a.d.Paar; Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes "Auwiesen - TG Lerchenweg II"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 202409. Sitzung des Gemeinderates 09.07.2024 ö beschließend 14

Sachverhalt

Der Bauherr hat bereits einen genehmigten Bauplan, welcher dem Bebauungsplan entspricht. Aufgrund der schlechten Bodenverhältnisse kann das Bauvorhaben aus Kostengründen so nicht umgesetzt werden. Für das neue Haus (ohne Keller) müsste jedoch der Bebauungsplan in folgenden Punkten geändert werden.

  • Fenster ohne Sprossen
  • Lichtband Fenster
  • Terrassenüberdachungen und Balkone an Gebäuden dürfen sich im Bereich der südlichen Baugrenze bis zu einer Tiefe von 3 m auf Flächen außerhalb der überbaubaren Grundstücksfläche erstrecken
  • Solar-/Photovoltaikanlagen dürfen größer als 1/3 der Dachfläche des Wohnhauses sein

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt der beantragten Bebauungsplanänderung zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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15. Gemeinde Egling a.d.Paar, Hauptstraße 31, 86492 Egling a.d.Paar; Asphaltarbeiten an Waage und neuem Bauhof

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 202409. Sitzung des Gemeinderates 09.07.2024 ö beschließend 15

Sachverhalt

Die Asphaltierungsarbeiten am neuen Bauhof wurden beschränkt ausgeschrieben. An 5 Firmen wurden Leistungsverzeichnisse gesandt. Von 4 Firmen kamen Angebote zurück.

  • Ditsch Bau GmbH & Co. KG, Prittriching
  • Dobler GmbH & Co.KG, Augsburg
  • Hans Gabriel Bauunternehmen GmbH, Buchloe
  • Herbst Tiefbau GmbH, Epfach
  • KLAUS Hoch- und Tiefbau GmbH, Wehringen

Das günstigste Angebot in Höhe von 75.174 € kam von der Firma Ditsch Bau GmbH & Co. KG.

In diesen Angebotsberechnungen sind Asphaltierungsarbeiten im Bereich der Waage miteingeschlossen. Die Fläche des Bauhofes beträgt ca. 850 m² die Fläche der Zufahrt und Waage beträgt ca. 500 m². Die Eigentümer der Waage beteiligen sich mit 10.000 € an den Asphaltierungsarbeiten. Durch die Reduzierung der Tragschicht ist eine Preisreduzierung möglich. Der Unterbau der Fläche ist im Preis inbegriffen.

Beschluss

Der Gemeinderat vergibt den Auftrag an die Firma Ditsch Bau GmbH & Co. KG.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 5

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16. Neubau Schützenheim; Auftragsvergabe Rohbauarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 202409. Sitzung des Gemeinderates 09.07.2024 ö beschließend 16

Sachverhalt

Die Rohbauarbeiten für das neue Schützenheim wurden beschränkt ausgeschrieben. An 8 Firmen wurden Leistungsverzeichnisse gesandt. Zum Submissionstermin haben 4 Firmen Angebote abgegeben.

  • Ditsch Bau GmbH & Co.KG, Prittriching
  • Dobler GmbH & Co. KG, Augsburg
  • Lindermayr GmbH & Co. KG, Derching
  • Müller & Mayr GmbH, Zell

Das günstigste Angebot mit einer Auftragssumme von 298.183,75 € brutto kam von der Firma Lindermayr.
Herr Bürgermeister Holzer weißt ausdrücklich darauf hin, dass die Förderzusage der KfW-Bank befristet bis zum Juli 2025 ist. Das Bauvorhaben muss bis zu diesem Zeitpunkt abgeschlossen sein, ansonsten entfällt der Förderzuschuss. Ein Nachschießen von Geldern seitens der Gemeinde wird ausgeschlossen.

Beschluss

Der Gemeinderat vergibt die Rohbauarbeiten an die Firma Lindermayr GmbH & Co.KG.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 2

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17. Stiftung der Sparkasse Landsberg-Dießen, Hauptplatz 1 - 7, 86899 Landsberg am Lech; Spendenaktion - 1,-- € je Einwohner - Vorschlagsliste

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 202409. Sitzung des Gemeinderates 09.07.2024 ö beschließend 17

Sachverhalt

Die Sparkassenstiftung spendet einmal im Jahr für gemeinnützige Zwecke. Es darf sich dabei nicht um eine Pflichtaufgabe der Gemeinde handeln; es darf sich aber auch nicht um eine Zuwendung an politische Parteien handeln.

Vorschlag der Verwaltung:

  • Hundefreunde Egling e.V.


GR Kische regt an, den Maßnahmenkatalog der unteren Naturschutzbehörde, erstellt von Frau Sedlmaier, zu Rate zu ziehen und eine ökologische Aufwertung einer Fläche durchzuführen. Dieser Vorschlag kann nicht zur Abstimmung.


GR Baur schlägt vor, die am Ortseingang stehenden Willkommensschilder der Vereine zu renovieren und zusätzliche Standorte in Heinrichshofen zu schaffen. 

Beschluss 1

Der Gemeinderat stimmt dem Vorschlag der Verwaltung zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 1, Dagegen: 10

Beschluss 2

Der Gemeinderat stimmt dem Vorschlag von GR Baur zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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18. Anfragen und Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 202409. Sitzung des Gemeinderates 09.07.2024 ö 18

Sachverhalt

Im August findet keine Gemeinderatssitzung statt.

Datenstand vom 11.09.2024 08:09 Uhr