Datum: 08.10.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:10 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Bürgerfragen
3 Genehmigung der öffentlichen Sitzungsprotokolle
4 Impulsvortrag CoWorkLand; Referat von Herrn Hans-Peter Sander, Ammersee-Denkerhaus, Dießen am Ammersee
5 Vorstellung des Vereins "Hundefreunde Egling e.V."
6 Aufhebung alter Bebauungspläne; Honorarangebot
7 Antrag auf Errichtung eines neuen Zaunes entlang der Grundstücksseite Erdberger Straße
8 Widmung neuer Pavillon am Paaruferweg als Trauungsort
9 Anfragen und Bekanntgaben

Sitzungsdokumente öffentlich
Download 202411 Niederschrift öffentlich.pdf

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 202411. Sitzung des Gemeinderates 08.10.2024 ö 1

Sachverhalt

Herr Bürgermeister Holzer begrüßt die anwesenden Gemeinderäte sowie die anwesende Bürgerschaft und die Vertreterin der Presse. Des Weiteren Herrn Sander und Frau Zellmer als Referenten zu den TOP Nr. 4 und 5.

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2. Bürgerfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 202411. Sitzung des Gemeinderates 08.10.2024 ö 2

Sachverhalt

Keine

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3. Genehmigung der öffentlichen Sitzungsprotokolle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 202411. Sitzung des Gemeinderates 08.10.2024 ö 3

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt dem Protokoll der letzten öffentlichen Sitzung Nr. 202410 zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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4. Impulsvortrag CoWorkLand; Referat von Herrn Hans-Peter Sander, Ammersee-Denkerhaus, Dießen am Ammersee

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 202411. Sitzung des Gemeinderates 08.10.2024 ö informativ 4

Sachverhalt

Herr Sander stellt das Konzept der Coworkingspaces vor. Es handelt sich – stark verkürzt beschrieben - um Schreibtischarbeitsplätze, die zeitlich gemietet und genutzt werden können. Es stellt eine Möglichkeit dar, leerstehende Gebäude einer Nutzung zuzuführen und Einwohnern einen Arbeitsplatz vor Ort zur Verfügung zu stellen.

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5. Vorstellung des Vereins "Hundefreunde Egling e.V."

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 202411. Sitzung des Gemeinderates 08.10.2024 ö informativ 5

Sachverhalt

Frau Zellmer, 1. Vorsitzende des Hundevereins „Hundefreunde Egling e.V.“ stellt sich und den Verein vor. Der Verein hat zurzeit 31 Mitglieder, davon ist ca. ¼ aus Egling. Der Mitgliedsbeitrag beträgt zurzeit 60,00 EUR pro Hund und Jahr. Ab dem dritten Hund kostet der Mitgliedsbeitrag 90,00 EUR. Die Mitglieder kommen mehrheitlich aus den Landreisen AIC, A, und LL. Der Verein kümmert sich um die Pflege, die Instandhaltung und das Mähen des Geländes. Die Mäharbeiten sind extern vergeben, da sehr wenig ehrenamtliches Engagement vorhanden ist. Mittels Buchungskalender kann online ein Termin zur Nutzung der Wiese gebucht werden. Dies ist auch kurzfristig möglich. Es werden maximal 6 Hunde auf die Wiese gelassen. In der Zukunft möchte der Verein ein anderes Grundstück, um eine Hütte und einen Parcours errichten zu können, da dies auf dem jetzigen Gelände nicht zulässig ist. 

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6. Aufhebung alter Bebauungspläne; Honorarangebot

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 202411. Sitzung des Gemeinderates 08.10.2024 ö beschließend 6

Sachverhalt

Alte Bebauungspläne von Baugebieten, welche vollständig bebaut sind, können in der Regel aufgehoben werden. Dadurch ergibt sich eine Vereinfachung des Verwaltungsaufwandes.

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt der Auftragsvergabe an Arnold Consult AG zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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7. Antrag auf Errichtung eines neuen Zaunes entlang der Grundstücksseite Erdberger Straße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 202411. Sitzung des Gemeinderates 08.10.2024 ö beschließend 7

Sachverhalt

Herr Müller würde gerne auf Höhe seiner Terrasse einen Sichtschutz (siehe Plan) errichten. Dieser entspricht jedoch nicht den Vorgaben des gültigen Bebauungsplans.

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt der Neuerrichtung des Zauns entsprechend der vorgelegten Skizze zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 4

Abstimmungsbemerkung
GR Bucher hat nach Art. 49 Abs. 1 GO als persönlich Beteiligter nicht an der Beratung und Abstimmung teilgenommen.

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8. Widmung neuer Pavillon am Paaruferweg als Trauungsort

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 202411. Sitzung des Gemeinderates 08.10.2024 ö beschließend 8

Sachverhalt

Die Gemeinden können im Rahmen ihrer Organisationshoheit auch geeignete Räume außerhalb des Dienstgebäudes des Standesamts zu (weiteren) Trauungsorten bestimmen. Die Entscheidung, welcher Ort außerhalb des Standesamts zur Vornahme von Eheschließungen bestimmt wird, stellt eine Widmung dar. Hierdurch wird dieser Ort ausdrücklich als Eheschließungsort zugelassen.

Folgende Kriterien sind hierbei zu beachten:

  • Eheschließungsort ist frei von störenden Umgebungs- und Witterungseinflüssen
  • Die Nutzung muss durch die Gemeinde rechtlich gesichert sein
  • Gleichbehandlungsgrundsatz
  • Wahrung des staatlichen Rechtakts (Ausschluss von kirchlichen bzw. religiösen Räumlichkeiten)
  • Bei Örtlichkeiten unter freiem Himmel ist auf den Datenschutz zu achten

Das Einverständnis der Standesamtsaufsicht des LRA LL liegt der Gemeinde bereits vor.

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt der Widmung des Pavillons am Paaruferweg als Trauungsort zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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9. Anfragen und Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 202411. Sitzung des Gemeinderates 08.10.2024 ö 9

Sachverhalt

Sondersitzung am 22.10.2024:
Zum Thema Baugebiet „Holzgasse“ und weiteren Bauangelegenheiten findet am 22.10.2024 um 19:30 Uhr eine Sondersitzung statt.

Bürgerversammlungen:
Die Bürgerversammlungen finden am Mittwoch, den 20.11.2024 um 19.30 Uhr in Egling a.d.Paar und am Donnerstag, den 21.11.2024 um 19.30 Uhr in Heinrichshofen statt. 

GR Muschaweck: 
Herr Muschaweck möchte wissen, wie lange die Dixi-Toiletten noch aufgestellt sind.
Herr Bgm. Holzer gibt zur Auskunft, dass diese für ein Jahr zur Verfügung gestellt wurden.

GR Kische:
Frau Kische fragt nach aktuellem Stand beim Projekt „Franzbauer-Hof“.
Herr Bgm. Holzer berichtet, dass der Durchführungsvertrag zurzeit in Vorbereitung und Abstimmung ist. 

Datenstand vom 13.11.2024 08:35 Uhr