Datum: 30.03.2023
Status: Einladung
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Ensdorf
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, ca. 20:00 Uhr
Öffentliche Sitzung
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1. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) - Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans Gewerbegebiet Götzenöd und gleichzeitige Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans - Beschlüsse über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Ensdorf) | Sitzung des Gemeinderates | 30.03.2023 | ö | beschließend | 1 |
1.1. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) - Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans Gewerbegebiet Götzenöd und gleichzeitige Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans - Beschlüsse über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange; Stellungnahme Landratsamt Amberg-Sulzbach - SG 33 Bauwesen
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Ensdorf) | Sitzung des Gemeinderates | 30.03.2023 | ö | beschließend | 1.1 |
1.2. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) - Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans Gewerbegebiet Götzenöd und gleichzeitige Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans - Beschlüsse über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange; Stellungnahme Landratsamt Amberg-Sulzbach - SG 35 Tiefbauamt
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Ensdorf) | Sitzung des Gemeinderates | 30.03.2023 | ö | beschließend | 1.2 |
1.3. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) - Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans Gewerbegebiet Götzenöd und gleichzeitige Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans - Beschlüsse über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange; Stellungnahme Landratsamt Amberg-Sulzbach - SG 51 Immissionsschutzrecht
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Ensdorf) | Sitzung des Gemeinderates | 30.03.2023 | ö | beschließend | 1.3 |
1.4. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) - Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans Gewerbegebiet Götzenöd und gleichzeitige Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans - Beschlüsse über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange; Stellungnahme Amt für ländliche Entwicklung, Tirschenreuth
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Ensdorf) | Sitzung des Gemeinderates | 30.03.2023 | ö | beschließend | 1.4 |
1.5. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) - Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans Gewerbegebiet Götzenöd und gleichzeitige Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans - Beschlüsse über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange; Stellungnahme Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Amberg
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Ensdorf) | Sitzung des Gemeinderates | 30.03.2023 | ö | beschließend | 1.5 |
1.6. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) - Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans Gewerbegebiet Götzenöd und gleichzeitige Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans - Beschlüsse über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange; Stellungnahme Bay. Landesamt für Denkmalpflege SG G 23 Bauleitplanung, München
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Ensdorf) | Sitzung des Gemeinderates | 30.03.2023 | ö | beschließend | 1.6 |
1.7. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) - Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans Gewerbegebiet Götzenöd und gleichzeitige Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans - Beschlüsse über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange; Stellungnahme Deutsche Telekom Technik GmbH, PTI 12 Bauleitplanung, Regensburg
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Ensdorf) | Sitzung des Gemeinderates | 30.03.2023 | ö | beschließend | 1.7 |
1.8. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) - Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans Gewerbegebiet Götzenöd und gleichzeitige Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans - Beschlüsse über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange; Stellungnahme Bayernwerk Netz GmbH, Schwandorf
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Ensdorf) | Sitzung des Gemeinderates | 30.03.2023 | ö | beschließend | 1.8 |
1.9. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) - Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans Gewerbegebiet Götzenöd und gleichzeitige Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans - Beschlüsse über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange; Stellungnahme Regierung der Oberpfalz, SG 24, Regensburg
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Ensdorf) | Sitzung des Gemeinderates | 30.03.2023 | ö | beschließend | 1.9 |
1.10. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) - Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans Gewerbegebiet Götzenöd und gleichzeitige Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans - Beschlüsse über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange; Stellungnahme Regionaler Planungsverband, Region Oberpfalz-Nord, Neustadt a. d. W.
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Ensdorf) | Sitzung des Gemeinderates | 30.03.2023 | ö | beschließend | 1.10 |
1.11. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) - Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans Gewerbegebiet Götzenöd und gleichzeitige Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans - Beschlüsse über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange; Stellungnahme Amt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung, Amberg
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Ensdorf) | Sitzung des Gemeinderates | 30.03.2023 | ö | beschließend | 1.11 |
1.12. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) - Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans Gewerbegebiet Götzenöd und gleichzeitige Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans - Beschlüsse über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange; Stellungnahme Wasserwirtschaftsamt Weiden, Weiden i. d. Opf.
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Ensdorf) | Sitzung des Gemeinderates | 30.03.2023 | ö | beschließend | 1.12 |
1.13. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) - Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans Gewerbegebiet Götzenöd und gleichzeitige Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans - Beschlüsse über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange; Stellungnahme Zweckverband zur Wasserversorgung der Diebis-Gruppe, Ebermannsdorf
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Ensdorf) | Sitzung des Gemeinderates | 30.03.2023 | ö | beschließend | 1.13 |
2. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) - Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans Gewerbegebiet Götzenöd und gleichzeitige Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans; Beschluss über die Billigung des Planentwurfs mit Begründung und Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfes
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Ensdorf) | Sitzung des Gemeinderates | 30.03.2023 | ö | beschließend | 2 |
3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 12.01.2023
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Ensdorf) | Sitzung des Gemeinderates | 30.03.2023 | ö | beschließend | 3 |
4. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Bauausschusssitzung des Gemeinderates vom 21.01.2023
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Ensdorf) | Sitzung des Gemeinderates | 30.03.2023 | ö | beschließend | 4 |
5. Bauantrag auf Nutzungsänderung, Anzahl des Tierbestandes, Grundstück Fl.-Nr. 228, Gemarkung Thanheim (Ortseinfahrt Thanheim von Ensdorf kommend)
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Ensdorf) | Sitzung des Gemeinderates | 30.03.2023 | ö | beschließend | 5 |
6. Bauantrag auf Neubau einer Abdeckung einer Güllegrube, Grundstück Fl.-Nr.: 647, Gemarkung Thanheim (Ruiding 2)
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Ensdorf) | Sitzung des Gemeinderates | 30.03.2023 | ö | beschließend | 6 |
7. Anhörung der Gemeinde Ebermannsdorf vom 16.03.2022 für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan und Vorhaben- und Erschließungsplan mit integrierter Grünordnung "Änderung und Erweiterung Sondergebiet Photovoltaik-Freiflächenanlage Ebermannsdorf, Fl.-Nr. 312" und 11. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Ebermannsdorf gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Ensdorf) | Sitzung des Gemeinderates | 30.03.2023 | ö | beschließend | 7 |
8. Vollzug der Gemeindeordnung (GO) – Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 mit dem dazugehörigen Haushaltsplan und Anlagen
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Ensdorf) | Sitzung des Gemeinderates | 30.03.2023 | ö | beschließend | 8 |
9. Vollzug der Gemeindeordnung (GO) - Beschluss über den Finanzplan für die Jahre 2024 bis 2026 und das Investitionsprogramm der Jahre 2022 bis 2026
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Ensdorf) | Sitzung des Gemeinderates | 30.03.2023 | ö | beschließend | 9 |
10. Vollzug der Gemeindeordnung (GO); Beschluss über die Erhöhung der Hebesätze für die gemeindlichen Realsteuern (Grund- und Gewerbesteuer) ab dem Haushaltsjahr 2024
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Ensdorf) | Sitzung des Gemeinderates | 30.03.2023 | ö | beschließend | 10 |
11. Errichtung von je einer Photovoltaikanlage zur Eigenstromversorgung auf dem Dach des Rathauses Ensdorf und dem Dach des Maschinenhauses der Wasserversorgung Ensdorf
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Ensdorf) | Sitzung des Gemeinderates | 30.03.2023 | ö | beschließend | 11 |
12. Vorbereitung der Sitzungen der Schöffengerichte und Strafkammern (Schöffenwahl 2023) – Aufstellung einer Vorschlagsliste für Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Ensdorf) | Sitzung des Gemeinderates | 30.03.2023 | ö | beschließend | 12 |
13. Vollzug der Jugendschöffenbekanntmachung; Aufstellung der Vorschlagsliste für Jugendschöffen für die Sitzungsperiode 2024 bis 2028
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Ensdorf) | Sitzung des Gemeinderates | 30.03.2023 | ö | beschließend | 13 |
14. Bekanntgaben und Anfragen
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Ensdorf) | Sitzung des Gemeinderates | 30.03.2023 | ö | beschließend | 14 |
Datenstand vom 23.03.2023 11:20 Uhr