Katholischer Kindergarten "St. Johannes M. Vianney"
Genehmigung des Haushaltsplanes 2017
Beschlussfassung
Daten angezeigt aus Sitzung:
Marktrat, 09.03.2017
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Der Haushaltsentwurf 2017 des katholischen Kindergartens ist am 15. Februar 2017 eingegangen. In diesem Haushaltsentwurf ist eine Position „Sanierungsarbeiten am Gebäude“ aufgeführt und mit 30.000,00 Euro angegeben. Entsprechende Kostenangebote sollen noch vorgelegt werden. Die Finanzverwaltung hat festgehalten, dass eine derartige Investition schon im Herbst 2016 hätte angekündigt werden müssen. Jetzt, Anfang 2017, dies in einem Haushalt einzufügen, ist für den Markt problematisch, da derartige Ansätze im kommunalen Haushalt nicht mehr zur Verfügung stehen bzw. nicht mehr eingeplant werden können. Zudem liegt nur die Einplanung und nicht der Nachweis der Notwendigkeit und eine detaillierte Kostenschätzung vor. Es hat auch keine vertragsgemäße Begehung stattgefunden. Über den Haushaltsplan hat der Marktrat ebenfalls zu befinden. Die Finanzverwaltung schlägt deshalb vor, den Haushalt anzuerkennen, aber diesen Ansatz vorerst auszuklammern. Die Notwendigkeit der Maßnahmen, eine Begehung und eine Abwicklung der Sanierungsmaßnahmen sind mit dem Markt zeitnah abzustimmen. Möglich erscheinen auch eine Zustimmung zur Maßnahme und eine Abrechnung im Jahr 2018.
Der Bürgermeister informiert, dass auf Vorschlag des Caritasverbandes für die Diöze
se Regensburg der Begehungs- und Besichtigungstermin im katholischen Kindergarten am Dienstag, 28. März 2017 um 16.00 Uhr stattfindet.
Beschluss
Dem vorgelegten Haushaltsplan des katholischen Kindergartens „St. Johannes M. Vianney“ für das Haushaltsjahr 2017 wird zugestimmt. Über die Sanierungsarbeiten erfolgt nach der Besichtigung bzw. nach Vorlage der entsprechenden Kostenermittlungen des Sanierungsumfanges und des Bauzeitraumes eine gesonderte Beschlussfassung.
Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen
Datenstand vom 14.03.2017 12:58 Uhr
