ISEK Phase II
Beratung über das Kostenbudget für die Beratungsgruppen
Daten angezeigt aus Sitzung:
Zukunft Floß, 29.05.2017
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Bezug genommen wir auf die Sitzung des Ausschusses Zukunft Floß Lfd. Nr. 50. Der Bürgermeister berichtet von einer E-Mail Nachfrage von Frau BD Harrer bezüglich Förderung eines Verfügungsfonds. Der Bürgermeister hat die E-Mail am Mittwoch 10. Mai 2017 beantwortet, aber bis dato noch keine Äußerung der Regierung erhalten. Festzuhalten bleibt, dass für ein Kostenbudget der Beratungsgruppen vorab im Jahresbauprogramm Städtebauförderung eine Beantragung zu erfolgen hat und auch die Maßnahmen beschrieben werden müssen. Dies kann im Jahre 2017 so nicht mehr erfolgen. Deshalb sprechen sich alle Fraktionen für die zur Verfügung Stellung allgemeiner Haushaltsmittel aus. Dem Marktgemeinderat wird der Vorschlag unterbreitet einen Betrag von 2.500 € je Beratungsgruppe aus allgemeinen Haushaltsmitteln, als Budget zur Verfügung zu stellen. Da im Haushalt 2017 kein expliziter
Kostenansatz vorhanden ist, soll die finanzielle Abdeckung durch Einsparungen anderer Haushaltstellen bzw. außerplanmäßige Einnahmen erfolgen. Es war der Wunsch der Fraktionen, diesen Beschluss noch in die Sitzung des Marktgemeinderates am 01. Juni 2017 aufzunehmen.
Datenstand vom 12.06.2017 11:53 Uhr
