Haushalt 2019
Stellungnahme der Fraktionen und Beschlussfassung der Haushaltssatzung 2019 und der Finanzplanung 2020-2022
Daten angezeigt aus Sitzung:
Marktrat, 25.04.2019
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Bezug genommen wird auf die bisherigen Beratungen, letztmals in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 21.03.2019, lfd. Nr. 102. Kämmerer Klaus Grünwald trägt in einer Präsentation die Eckdaten des Haushaltswerks 2019 vor und erläutert die Einnahmen und Ausgaben in Verwaltungs- und Vermögenshaushalt. Aufgrund der Investitionen hält der Kämmerer fest, dass es sich um das größte Haushaltsvolumen der vergangenen Jahre handelt. Weiter stellt der Kämmerer die wichtigsten Einnahme- und Ausgabepositionen zusammen und erläutert die Einkommenssteuerentwicklung, die Schlüsselzuweisungen und auch die Entwicklung der Kreisumlage. Erfreulich ist insbesondere die Entwicklung der Gewerbesteuer, die dem Markt Floß nun auch erlaubt, die wichtigen Investitionen in der Schulsanierung und beim Bau des Feuerwehrgerätehauses zu tätigen. Nach der Haushaltsvorstellung durch den Kämmerer geben die Fraktionen ihre Stellungnahmen zum Haushalt 2019 ab.
Sebastian Kitta hält für die Fraktion der CSU-FL fest, dass die Haushaltsvorlage die gemeinsame Arbeit der letzten Jahre wiederspiegle. Die Steuerkraft komme dem Markt zugute und es wurde auch gut gewirtschaftet. Kitta hält fest, dass die gesamtwirtschaftliche Lage auch so bleiben müsse. Als Leuchtturmprojekt bezeichnete er den Erholungs- und Besinnungsweg Findling. Aber auch die Straßensanierungen über den Verwaltungshaushalt in den letzten sechs Jahren, die doch eine Größenordnung von über 520.000,00 € ausmachen. Die CSU-Fraktion setzt auch Hoffnung auf Einsparungen bei Projektumsetzungen, wie dies auch in der Vergangenheit erreicht werden konnte. Die Möglichkeit sieht er auch bei der Sanierung der Brücke Püchersreuther Straße. „Wir brauchen nicht mit Neid auf andere Kommunen schauen“, so seine Feststellungen. Das Baugebiet „Im Wiesengrund“ ist hier das positive Beispiel. Auch in Zukunft werden Wünsche vorhanden sein, die auch kommunalpolitisch umgesetzt werden sollen. Für die CSU hielt Sebastian Kitta abschließend fest, dass die Fraktion diesem Haushalt Zustimmung erteilt.
Robert Lindner (SPD) hielt in seiner Stellungnahme zum Haushalt fest, dass die gesamte Entwicklung der Kommune so weiter gehen solle und auch müsse. Neben dem Dank an die Finanzverwaltung und den Kämmerer spricht Lindner von einem hochwertigen Haushalt des Jahres 2019 und davon, dass lange beratene Vorhaben nun in die Umsetzung geführt werden. Eine erreichte höhere Förderung wird vermutlich durch die Wirtschaftslage und die Verzögerung wieder aufgehoben werden und die Investitionen machen eine hohe Kreditaufnahme notwendig. Die SPD-Fraktion steht auch zu den freiwilligen Leistungen im Haushalt. Trotzdem muss dieser Bereich auch zukünftig gemeinsam einer Beratung unterzogen werden. Die SPD-Fraktion sieht im Haushalt ihre Zielsetzung verwirklicht und stimmt dem Haushalt mit allen Anlagen zu.
Oliver Mutterer hält in seiner Stellungnahme für die FDP/UB fest, dass ein Ruck durch Floß gehe. Es ist richtig, dass große und enorm wichtige Maßnahmen geschoben wurden. Aber jetzt mit großem Investitionsvolumen umgesetzt werden. Mutterer hält fest, dass vor diesen Aufgaben keine Angst angebracht ist, aber höchster Respekt. Auch sein Dank gilt der Finanzverwaltung für den Haushaltsentwurf. Mutterer beschreibt den Markt mit diesem Zahlenwerk auch als „aufstrebende Gemeinde“. Die hohen Kredite sind für die Maßnahmenumsetzung zwangsläufig notwendig. Der Markt ist in der Lage, hier die entsprechenden Zins- und Tilgungsleistungen aufzubringen. Mit der Aussage „wo Licht, da auch Schatten“ hält Oliver Mutterer fest, dass sich die Fraktion der FDP/UB eine Generaldebatte über die Ausgaben im Verwaltungshaushalt wünscht. Hier müssen gemeinsam einzelne Positionen im Detail besprochen werden. Dies sollte auch zeitnah Umsetzung finden. Weiter liegt der Fraktion der FDP/UB der Wohnungsmarkt am Herzen und auch hier ist der Gedanke eines kommunalen Wohnprojektes noch auf der politischen Agenda. Die FDP/UB gibt dem Haushalt 2019 ihre Zustimmung.
Kämmerer Klaus Grünwald verliest die Haushaltssatzung 2019.
Beschluss
Der Haushalt und die Haushaltssatzung 2019 werden mit den Anlagen genehmigt. Die
Haushaltssatzung hat folgenden Wortlaut:
Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0
Datenstand vom 29.04.2019 08:10 Uhr
