Städtebauförderung
Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm III - Stadtumbau West
Bedarfsmitteilung für das Jahr 2018
Daten angezeigt aus Sitzung:
Marktrat, 07.12.2017
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Kämmerer Klaus Grünwald hat fristgerecht zum 30.11.2017 die Bedarfsmitteilung Städtebauförderung für das Jahr 2018 im Sanierungsgebiet aufgestellt und dem Landratsamt und der Regierung der Oberpfalz weitergeleitet. Für diese Bedarfsmitteilung hat noch eine Beschreibung der beabsichtigten Maßnahmen zu erfolgen. Diese ist auf elektronischem Wege bis Mitte Januar 2018 der Regierung zuzuleiten. Die Maßnahmenbeschreibung wird derzeit von der Finanzverwaltung sowie unter Beratung der Städteplaner Leuninger & Michler erstellt. Im Programmjahr wurden das kommunale Fassadenprogramm und die Sanierungsberatung berücksichtigt und ist mit förderfähigen Kosten in Höhe von 135.000,00 Euro ausgewiesen. Die Maßnahme „Kriegerdenkmal“ ist im Jahr 2018 umzusetzen. Eine Machbarkeitsstudie für das kommunale Anwesen Püchersreuther Straße 3 wurde vorgesehen. Ansonsten hat die Finanzverwaltung die bisherigen Bedarfsmitteilungen entsprechend fortgeschrieben.
Armin Betz (CSU/FL) hält die Städtebauförderung als wichtiges Programm für den Markt fest und hofft und wünscht sich eine gute weitere Entwicklung, die auch etwas Mut erfordern wird. Auch Robert Lindner (SPD) und Heinz Kett (FDP/UB) stimmen für ihre Fraktionen der Bedarfsmitteilung Städtebauförderung 2018 zu.
Beschluss
Die von der Finanzverwaltung erstellte Bedarfsmitteilung Städtebauförderung für das Jahr 2018 gemäß Nr. 22.1 StBauFR 2007 wird zum Beschluss erhoben. In der Programmanmeldung wird für das Jahr 2018 ein Bedarf von förderfä
higen Kosten von 135.000,00 Euro ausgewiesen. Die vorgesehenen Fortschreibungsjahre wurden ebenfalls in der Erläuterung zur Bedarfsmitteilung berücksichtigt. Die übermittelte Bedarfsmitteilung wird zum Beschluss erhoben.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0
Datenstand vom 08.12.2017 12:03 Uhr
