Ausbau des Breitbandnetzes;
Festlegung der auszuschreibenden Erschließungsgebiete
Daten angezeigt aus Sitzung:
Marktrat, 12.04.2018
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Bezug genommen wird auf die Beratungen der interfraktionellen Sitzung am 05.04.2018.
Die Wirtschaftlichkeitslücke für den Ausbau wird auf ca. 900.000 € geschätzt. Bei einem Fördersatz von 80% verbleibt für den Markt Floß ein Eigenanteil von ca. 180.000 €. Dies hat Herr Manfred Gebhardt vom beauftragten Konsultor IK-T Regensburg in der interfraktionellen Sitzung vom 05.04.2018 den Fraktionen im Detail erläutert. Dabei hat Herr Gebhardt auch festgehalten, dass in diesem Jahr als Teil des eigenwirtschaftlichen Ausbaus die Telekom im Gemeindegebiet das sogenannte Vectoring aufschalten wird, was eine deutliche Verstärkung der bisherigen Leistung im Bereich des Breitbandes mit sich bringen wird. Nach Angaben der Telekom könnte es bis zu einer teilweisen Verdoppelung der Versorgungsbreite führen. Dies wiederum hat Ausschlag auf die Förderfähigkeit im Programm Höfebonus der Bayerischen Staatsregierung. Herr Gebhard hat erläutert, dass unter jetzigen Voraussetzungen rund 115 Gebäude als unterversorgt angesehen werden. Mit Aufschaltung des Vectorings reduziert sich diese Zahl auf 56 Anschlüsse. Anhand einer Übersichtskarte kann die gegebene Situation aufgezeigt werden. Die Fraktionen haben in der Vorberatung übereinstimmend festgehalten, dass der Markt Floß eine lückenlose Breitbandversorgung im Gemeindegebiet unterstützt und auch umsetzen möchte und sich deshalb dafür ausgesprochen, eine Ausschreibung mit Glasfaser ins Haus für alle vorhandenen Erschließungsgebiete 1 bis 9 im Rahmen des Höfebonus mit „schnellem Internet“ vorzunehmen. Der Ausbau soll ausschließlich mit Glasfaser bis ins Haus mit unterirdischen Kabeltrassen erfolgen.
Harald Gollwitzer (CSU/FL) nimmt Bezug auf die bisherigen Beratungen und auch auf die Erläuterungen von Herrn Gebhardt, IK-T Regensburg. Er findet diese weitere Entwicklung als gute Sache für den Markt. Bereits im ersten Verfahren wurden 155 Häuser mit einem schnellen Internet versorgt. Der Markt habe dabei seine Hausaufgaben gemacht und den Fördertopf des Freistaates von 1,5 Milliarden in Anspruch genommen. Bedauerlich sei nun der doch noch längere Zeitraum der Umsetzung des 2. Abschnittes in den Jahren 2019/20. Die CSU-Fraktion kann der Ausschreibung der dargestellten Erschließungsgebiete Zustimmung erteilen.
Auch Robert Lindner dankte im Namen der SPD-Fraktion für die Darstellung des Sachverhalts. Eine möglichst gute Versorgung sei Ziel auch der SPD-Fraktion im Marktgemeinderat. Leider wurde im ersten Förderverfahren von staatlicher Seite in eine alte Technik investiert und kein Glasfaser zu den Gebäuden verlegt. In diesen Genuss kommen jetzt die 56 Gebäude im 2. Förderverfahren. Auch die SPD-Fraktion stimmt der Ausschreibung zu.
Oliver Mutterer führte für die FDP/UB-Fraktion in seiner Stellungnahme aus, dass die Bundesrepublik im Ländervergleich weit hinten in der Liste liege. Als schade bezeichnete er, dass nun die Ergebnisse des sogenannten Vectorings als Grundlage für die Erschließungsbreite dienen. Die Umsetzung könne mit Sicherheit noch zwei Jahre dauern, hielt Mutterer fest. Auch die Kosten für die Anschlüsse im Markt Floß sind beachtlich, während letztendlich die Gebühren wieder der Verbraucher zu tragen habe. Mutterer nimmt auch Bezug auf den derzeit in Erstellung befindlichen Masterplan. Die FDP-Fraktion stimmt ebenfalls dem Ausbau des Breitbandnetzes zu.
Beschluss
Es wird beschlossen, im Zuge des Breitbandförderprogramms die Breitbandversorgung für die vorgestellten Erschließungsgebiete 1 bis 9 auszuschreiben.
Der Ausbau soll ausschließlich mit Glasfaser bis in das Haus erfolgen. Alle Kabeltrassen sind unterirdisch zu verlegen. Die Verwaltung Markt Floß wird beauftragt die weiteren Förderschritte, Beantragung Höfebonus und Auswahlverfahren, einzuleiten.
Die Wirtschaftlichkeitslücke für den Ausbau wird auf ca. 900.000,00 € geschätzt. Bei einem Fördersatz von 80% verbleibt für den Markt Floß ein Eigenanteil von ca. 180.000,00 €.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0
Datenstand vom 18.04.2018 07:54 Uhr
