Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 2019
Stellungnahme Landratsamt vom 15.05.2019
Daten angezeigt aus Sitzung:
Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss, 13.06.2019
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Mit Schreiben vom 17.05.2019, Eingang 24.05.2019, hat das Landratsamt, Kommunalaufsicht, die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 genehmigt. In der Genehmigung ist auch die Aufnahme von Kreditmitteln in Höhe von 2.100.000,00 € mit einer Kreditermächtigung bis zum Ende des Haushaltsjahres 2020 erfolgt. In den Ausführungen zum Haushalt wurde die finanzielle Entwicklung des Marktes bezüglich der Kreditermächtigung hervorgehoben und festgehalten, dass der Markt mit dem Verwaltungshaushalt durchwegs in der Lage ist, neben den Mindestzuführungen in Höhe der ordentlichen Tilgungsleistungen auch eine freie Finanzspanne zu erwirtschaften. Im Genehmigungsschreiben wurden die Zuführungen zum Vermögenshaushalt bis zum Jahre 2022 dargestellt. In der Zusammenfassung wird festgehalten, dass der ausgewiesene Kreditbedarf mit der schon genehmigten und nicht kassenwirksam gewordenen Kreditaufnahme im Jahre 2017 in Verbindung steht. Festgehalten wird aber auch, dass die Rücklage des Marktes aufgebraucht sein wird und dass für den Zeitraum nach Abschluss der kostenträchtigen Maßnahmen des Neubaus des Feuerwehrgerätehauses und der Schulsanierung angemerkt wird, dass Finanzierungen künftiger Investitionen ohne weitere Kreditaufnahmen erfolgen sollen. Vor einem wieder deutlichen Schuldenabbau können weitere Kreditaufnahmen nicht in Aussicht gestellt werden.
Die Ausführungen der Kommunalaufsicht zur Haushaltssatzung und zum Haushaltsplan 2019 wurden zur Kenntnis genommen.
Datenstand vom 25.06.2019 07:51 Uhr
