Entlassung aus dem Ehrenamt als Mitglied des Marktgemeinderates
Anja Lehner
Daten angezeigt aus Sitzung:
Marktrat, 27.05.2021
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Anja Lehner wird gemäß Art. 49 Abs. 1 GO von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.
Mit Schreiben vom 17.05.2021 hat Anja Lehner (SPD) um Niederlegung ihres Ehrenamtes als Marktgemeinderat aus beruflichen und familiären Gründen gebeten.
Gemäß Art. 19 Abs. 2 Satz 1 Gemeindeordnung (GO) können wählbare Gemeindebürger die Übernahme von Ehrenämtern nur aus wichtigen Gründen ablehnen. Als wichtiger Grund ist es insbesondere anzusehen, wenn der Verpflichtete die Tätigkeit nicht ordnungsgemäß ausüben kann.
Aufgrund der von Anja Lehner geschilderten Begründung liegt ein wichtiger Grund zur Niederlegung des Ehrenamtes gemäß Art. 19 Abs. 1 Satz 3 vor.
Gemäß Art. 37 Abs. 2 GLKrWG und Art. 48 GLKrWG sind die nicht gewählten Bewerber Ersatzleute der Gewählten. Nach dem Ergebnis der Kommunalwahl am 15. März 2020 erhielt Bernd Meier im Wahlvorschlag 622 Stimmen. Da Herr Meier im August letzten Jahres leider verstorben ist, ist Herr Alexander Meier, Püchersreuther Straße 37, mit 600 Stimmen der nächste Nachrücker dieses Wahlvorschlages und soll in der Sitzung des Marktgemeinderates am 27.05.2021 vereidigt werden. Gleichzeitig wird Frau Lehner aus ihrem Ehrenamt entlassen.
Beschluss
Es wird beschlossen, dem Antrag von Anja Lehner gemäß Art. 19 Abs. 2 GO stattzugeben.
Herr Alexander Meier, Plößberger Straße 37, ist mit 600 Stimmen Listennachfolger im Wahlvorschlag der SPD. Seine Erklärung zur Annahme des Ehrenamtes liegt bereits vor. Die entsprechende Vereidigung kann vorgenommen werden.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0
Datenstand vom 04.06.2021 08:14 Uhr
