Datum: 26.09.2024
Status: Niederschrift
Sitzungsort: großer Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Marktrat
Körperschaft: Markt Floß
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:39 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:44 Uhr bis 22:33 Uhr
Öffentliche Sitzung
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1. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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26.09.2024
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ö
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beschließend
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1 |
Beschluss
Die Sitzungsniederschrift des Marktgemeinderates vom 25.07.2024 gilt als genehmigt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0
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2. Schülerehrungen der Schulbesten Entlassjahrgang 2024
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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26.09.2024
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ö
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informativ
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2 |
Sachverhalt
Zum Schuljahresende 2023/24 wurden die umliegenden Schulen wieder angeschrieben, um die Flosser Schülerinnen und Schüler mit herausragenden schulischen Leistungen im Abschlussjahrgang ausfindig zu machen.
An der Mittelschule Neustadt verließ Frau Marisa Hirmer mit einem hervorragenden Notendurchschnitt von 1,9 die Schule.
Weitere Meldungen gingen beim Markt nicht ein.
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3. Bauleitplanverfahren "Solarpark Störnsteiner Spange"
Aufstellung des Bebauungsplans "Solarpark Störnsteiner Spange" und 4. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Störnstein
Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Nicht sichtbar
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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26.09.2024
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ö
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beschließend
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3 |
Sachverhalt
Die Gemeinde Störnstein beabsichtigt westlich der Störnsteiner Spange einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan für einen Solarpark aufzustellen.
Beschluss
Der Markt nimmt Kenntnis von der Aufstellung des Bebauungsplans „Solarpark Störnsteiner Spange“ und erhebt keine Einwände.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 2
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4. 19. Änderung des Flächennutzungsplanes
Agri PV-Park Schönberg
Fl.Nrn. 121, 121/2, 407 und 430, Gemarkung Diepoltsreuth.
Aufstellungsbeschluss
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Nicht sichtbar
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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26.09.2024
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ö
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beschließend
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4 |
Sachverhalt
Marktrat Günter Stich (SPD) wird wegen persönlicher Beteiligung gemäß Art. 49 Abs. 1 GO von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.
Bezug genommen wird auf die interfraktionelle Sitzung am 12.09.2024, lfd. Nr. 200.
Die Bürgerenergiegenossenschaft ZENO eG beabsichtigt die Errichtung eines PV-Parks. Es ist geplant die Anlage als Agri-PV Anlage zu errichten. Der geltende Flächennutzungsplan auf den Flurstücken 121, 121/2, 407 und 430, Gemarkung Diepoltsreuth, von der derzeit dargestellten Nutzung „Fläche für die Landwirtschaft“ soll in eine „Fläche der Energieerzeugung“ geändert werden.
Lage des Vorhabens:
Gemeinde Floß
Gemarkung Diepoltsreuth
Flur-Nrn.: 121, 121/2, 407 und 430
Planungsbereich: ca. 12,5 ha
Gebietsname: PV Park Agri Schönberg
Mit der Änderung des Flächennutzungsplanes (mit paralleler Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes) sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Errichtung einer Freiflächenphotovoltaikanlage geschaffen werden.
Die Kosten für die erforderlich werdenden Planungsleistungen zum FNP- Änderungsverfahren werden durch den Vorhabenträger übernommen bzw. die Leistungen auf eigene Rechnung veranlasst. Die Flächennutzungsplanänderung erfolgt im Regelverfahren.
Beschluss
Der Markt Floß ist grundsätzlich bereit, diese Planungen auf Teilflächen in einer Größe von ca. 12,5 ha mit den Änderungen des Flächennutzungsplanes zu unterstützen bzw. in ein Planverfahren einzusteigen. Die Planungen haben unter Einbezug der DIN SPEC 91434 zu erfolgen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 5
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5. Generalsanierung GMS
Photovoltaikanlage zur Unterstützung der Heizungsanlage auf dem Schuldach
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Nicht sichtbar
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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25.07.2024
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nö
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beschließend
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17 |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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26.09.2024
|
ö
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beschließend
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5 |
Sachverhalt
Bezug genommen wird auf die bisherigen Beratungen, letztmals in der interfraktionellen Sitzung am 12.09.2024, lfd. Nr. 210. Zur Unterstützung der neuen Heizungsanlage der Grund- und Mittelschule soll auf dem Schuldach eine Photovoltaikanlage installiert werden. Hierzu wurde bereits mehrfach über die beste Anlagengröße beraten. Nach der letzten Sitzung wurden nun nochmals abschließend Angebote eingeholt. Es ging ein Angebot von der Fa. Elektro Käs aus Georgenberg, sowie ein Angebot der Fa. Natur Energietechnik GmbH aus Floß ein. Beide Angebote mit einer PV-Anlage von 56,115 kWp und einem Speicher von 44 kWh. Die Angebote sind Anlage zum Sachverhalt.
Beschluss
Der Markt Floß beauftragt die Natur Energietechnik GmbH laut beigefügtem Angebot Nr. 231809 vom 19.08.2024 mit der Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Dach der Grund- und Mittelschule.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 1
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6. 47. Flosser Bürgerfest am 26.07.2025
Festkapelle
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Nicht sichtbar
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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26.09.2024
|
ö
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beschließend
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6 |
Sachverhalt
Die Planungen für das 47. Bürgerfest haben mit der Auswahl der Festkapelle bereits begonnen. Da die Termine immer weiter im Vorhinein geplant und reserviert werden, hat sich die Verwaltung dazu entschieden, die Kapelle bereits jetzt vertraglich fix zu machen. Da die letzten beiden Jahre die SoulStation No. 10 aus Weiden den Zuschlag erhalten hat, war der Ruf nach Abwechslung aus verschiedensten Richtungen nicht mehr zu überhören.
Für 2025 wurde deshalb Kontakt mit alten Bekannten aus dem Heimatfestjahr aufgenommen:
der Eslarner Showband
Aufgrund deren Bekanntheitsgrad und der entsprechenden Nachfrage wurde der Vertrag bereits in der sitzungslosen Sommerzeit geschlossen. Die Darbietung umfasst wie 2022 sowohl den Nachmittag mit zünftiger Traditionsmusik als auch das abendliche Showprogramm.
Der Marktrat wird gebeten, den Vertrag rückwirkend zu genehmigen.
Beschluss
Mit dem Vorgehen besteht Einverständnis, der Vertrag vom 08.08.2024 wird genehmigt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0
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7. Gigabit-RL 2.0
Beschlussfassung Förderantrag
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Nicht sichtbar
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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26.09.2024
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ö
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beschließend
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7 |
Sachverhalt
Die Gemeinde Floss hat mit Unterstützung des beauftragten Planungsbüros und später mit Unterstützung des ADBV auf Kreisebene einen Branchendialog zur Ermittlung des privatwirtschaftlichen Ausbaupotentials durchgeführt.
Im Ergebnis wurden keine verbindlichen Ausbauzusagen durch teilnehmende Netzbetreiber erklärt.
Im Anschluss wurde ein formelles Markterkundungsverfahren nach Vorgaben der Gigabitrichtlinie des Bundes 2.0 über alle Adressen des Gemeindegebiets durchgeführt und alle eingehenden Netzbetreibermeldungen ausgewertet.
Als Ergebnis wurde hierbei festgestellt, dass 312 Adressen förderfähig sind.
Die Gesamtausgaben (Gesamtsumme nach Wirtschaftlichkeitslückenmodell) werden auf der Grundlage von Erfahrungswerten des Projektträgers überschlägig automatisch berechnet. Das Förderportal des Projektträgers ermittelt auf Basis der Anzahl der förderfähigen Adressen auf diese Weise überschlägig Gesamtausgaben in Höhe von 2.808.000,00 EUR (entspricht 9.000 € je Adresse).
Hiervon abweichende Antragstellungen zu den Gesamtausgaben sind grundsätzlich zwar möglich, bedürfen aber einer individuellen Begründung und Prüfung durch den Projektträger. Für die Gemeinde Floss werden die automatisch berechneten Gesamtausgaben für die Antragsstellung zugrunde gelegt. Die Festsetzung der Zuwendung erfolgt vorläufig.
Die Festsetzung der endgültigen Zuwendung erfolgt nach dem Antrag in abschließender Höhe auf der Grundlage des Ausschreibungsergebnisses.
Dies ergibt folgende Finanzierungsanteile:
- Der voraussichtliche Fördersatz des Bundes beträgt 50 %: 1.404.000,00 EUR
- Der voraussichtliche Zielfördersatz der Kofinanzierung (Bayern) beträgt 90 % aufgrund der Einstufung der Gemeinde Floss in die Gebietskategorie des LEP Bayern als „Allgemeiner ländlicher Raum“ und „Raum mit besonderem Handlungsbedarf (RmbH)“.
- Der voraussichtliche Fördersatz des Landes Bayern beträgt 40 %: 1.123.200,00 EUR
- Der voraussichtliche Eigenanteil der Gemeinde beträgt 10%: 280.800,00 EUR
Beschluss 1
Die Gemeinde Floss beschließt, den Antrag auf Zuwendung in vorläufiger Höhe von 1.404.000,00 EUR zum Glasfaserausbau der festgestellten unterversorgten 312 Adressen im Wirtschaftlichkeitslückenmodell des Gigabitförderverfahren des Bundes 2.0 zu stellen.
Der Antrag ist vor 30.09.2024 einzureichen
Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 1
Beschluss 2
Unter dem Vorbehalt der antragsgemäßen Bewilligung dieses Zuwendungsantrags (Beschluss 1) beschließt die Gemeinde Floss ein Auswahlverfahren zur Bestimmung eines Netzbetreibers für die Planung, Errichtung und den Betrieb eines Gigabitnetzes im ermittelten Ausbaugebiet im Wirtschaftlichkeitslückenmodell der Gigabitrichtlinie des Bundes 2.0 durchzuführen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 1
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8. Ski- und Snowboardzentrum Fahrenberg
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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26.09.2024
|
ö
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beschließend
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8 |
Sachverhalt
Mit Schreiben vom 14.08.2024 bittet der Turnverein Vohenstrauß 1864 e.V. um Unterstützung für das Ski- und Snowboardzentrum Fahrenberg. Aufgrund der vergangenen kurzen Winter konnten nicht genug Einnahmen generiert werden, um alle laufenden Fixkosten zu decken. Der Hauptverein des TV Vohenstrauß darf anhand zwingender rechtlicher Vorschriften keinen Geldbetrag zur Verfügung stellen. Das Schreiben ist Anlage zum Sachverhalt.
Beschluss
Mit der Vorgehensweise besteht Einverständnis.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0
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9. Gemeindliche Stellungnahme zum Bauantrag "Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgaragen und Abbruch von Nebengebäuden" auf Flur-Nr. 1118, Gemarkung Floß
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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19.06.2024
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ö
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beschließend
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4 |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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26.09.2024
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ö
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beschließend
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9 |
Sachverhalt
Mit E-Mail vom 13.08.2024 wurde der Markt darüber in Kenntnis gesetzt, dass der Bauantrag im Landratsamt Neustadt a. d. Waldnaab eingereicht wurde und die gemeindliche Stellungnahme nun abgegeben werden kann.
Das Vorhaben liegt im Innenbereich in einem Gebiet ohne Bebauungsplan und ist somit nach §34 BauGB zu bewerten. Es fügt sich in die nähere Umgebung ein, öffentliche Belange sind nicht beeinträchtigt.
Die Erschließung ist gesichert.
Das gemeindliche Einvernehmen kann erteilt werden.
Beschluss
Dem Bauantrag wird gemäß § 36 BauGB und Art. 64 Abs. 1 BayBO das gemeindliche Einvernehmen erteilt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0
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10. Gemeindliche Stellungnahme zum Bauantrag "Teilabbruch und erweiterter Wiederaufbau eines Wohngebäudes mit Teilnutzung der best. Stallung (im EG) inkl. Brandschutzertüchtigung" auf Flur-Nr. 195, Gemarkung Kalmreuth
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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26.09.2024
|
ö
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beschließend
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10 |
Sachverhalt
Mit E-Mail vom 22.08.2024 wurde der Markt darüber in Kenntnis gesetzt, dass der Bauantrag im Landratsamt Neustadt a. d. Waldnaab eingereicht wurde und die gemeindliche Stellungnahme nun abgegeben werden kann.
Das Vorhaben liegt im Außenbereich und ist nach §35 BauGB zu bewerten. Das Vorhaben dient einem landwirtschaftlichen Betrieb womit es gem. §35 Abs. 1 Nr. 1 BauGB im Außenbereich zulässig ist. Die Erschließung ist gesichert.
Das gemeindliche Einvernehmen kann erteilt werden.
Beschluss
Dem Bauantrag wird gemäß § 36 BauGB und Art. 64 Abs. 1 BayBO das gemeindliche Einvernehmen erteilt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0
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11. Gemeindliche Stellungnahme zum Bauantrag "Neubau Wohngebäude mit Garagen" auf Flur-Nr. 928/7, Gemarkung Floß
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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26.09.2024
|
ö
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beschließend
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11 |
Sachverhalt
Mit E-Mail vom 22.08.2024 wurde der Markt darüber in Kenntnis gesetzt, dass der Bauantrag im Landratsamt Neustadt a. d. Waldnaab eingereicht wurde und die gemeindliche Stellungnahme nun abgegeben werden kann.
Das Vorhaben liegt im Innenbereich in einem Gebiet ohne Bebauungsplan und ist somit nach §34 BauGB zu bewerten. Öffentliche Belange sind nicht beeinträchtigt, die Erschließung ist gesichert.
Das gemeindliche Einvernehmen kann erteilt werden.
Beschluss
Dem Bauantrag wird gemäß § 36 BauGB und Art. 64 Abs. 1 BayBO das gemeindliche Einvernehmen erteilt. Das Landratsamt wird gebeten, hier genau zu prüfen, ob sich das Gebäude in die Siedlung einfügt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0
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12. Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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26.09.2024
|
ö
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beschließend
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12 |
Sachverhalt
Der Bürgermeister gibt den Inhalt folgender Beschlüsse aus der nicht öffentlichen Sitzung vom 19.06.2024 bekannt:
Beschluss-Nr. 840:
Generalsanierung GMS
Bemusterung Innenausbau, Klassenzimmer sowie Außenfassade
Vorstellung durch Architekturbüro Dömges AG
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13. Bekanntgaben, Anfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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26.09.2024
|
ö
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beschließend
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13 |
Sachverhalt
Trauer im Markt
Der Markt Floß betrauert den Tod von Pfarrer Josef Most, der am 28.07.2024 mit 77 Jahren verstarb. Auch Helmut Schopper, der früher als Hausmeister der Grund- und Mittelschule Floß tätig war, verstarb am 07.08.2024 im Alter von 93 Jahren. Bürgermeister Lindner bat die Anwesenden um Teilnahme an einer Gedenkminute.
Weihnachtsmarkt der Frauenunion
Mit Schreiben vom 27.08.2024 beantragt Frau Gabi Frank für die Frauenunion wieder die Genehmigung zur Abhaltung des Weihnachtsmarktes am 29.11.2024. Die Veranstaltung ist geplant von 16:00 bis 22:00 Uhr. Die Mitglieder des Marktrates hatten keine Einwände gegen diese schon zur Tradition gewordene Veranstaltung.
Radler-Tour nach Tlučná
Bürgermeister Lindner berichtet von einer geplanten Radl-Tour am 20.10. nach Tlučná. Ein erneuter Besuch aus der Partnergemeinde findet voraussichtlich im November statt. Hier soll gemeinsam am Findlingsweg gewandert werden.
Naturerlebnisweg „Der Findling“
Rita Rosner (CSU) berichtet, dass einige Schilder am Findlingsweg, sowie das Buch beschädigt sind. Sie bittet um Prüfung aller Schilder.
Protokollanmerkung: Das Bauamt hat bereits in der KW 38 eine Kontrollfahrt unternommen und die Schäden aufgenommen. Ebenso sollen zusätzliche Beschilderungen an unklaren Stellen vorgenommen werden.
Datenstand vom 11.10.2024 10:53 Uhr
