Datum: 12.12.2024
Status: Niederschrift
Sitzungsort: großer Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Marktrat
Körperschaft: Markt Floß
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:10 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:15 Uhr bis 20:41 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift
2 Weihnachtszuwendungen und sonstige Aufwandsentschädigungen 2024
3 Freiwillige Leistungen im Haushaltsjahr 2024 Kulturwerkstatt Kalmreuth
4 Unterstützung des Förderkreises Skilanglaufzentrum Silberhütte e. V.
5 Gemeindliche Stellungnahme zum Antrag auf Vorbescheid "Abriss des best. Hauses, Entfernung der Stromleitung inkl. des angrenzenden Strommastes, Nebau eines 2-stöckigen Mehrgenerationenhauses mit Dachausbau, Keller und Garage" auf Flur-Nr. 501/3, Gemarkung Grafenreuth
6 Gemeindliche Stellungnahme zum Bauantrag "Errichtung eines Solarcarports (4 Stellplätze)" auf Flur-Nr. 1010, Gemarkung Floß
7 Gemeindliche Stellungnahme zum Bauantrag "Errichtung eines Solarcarports (3 Stellplätze)" auf Flur-Nr. 146 u. 147, Gemarkung Floß
8 Jahresabschluss 2024
9 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung
10 Bekanntgaben, Anfragen

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1. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 12.12.2024 ö beschließend 1

Sachverhalt

Die Sitzungsniederschrift des Marktgemeinderates vom 28.11.2024 gilt als genehmigt.

Beschluss

Die Sitzungsniederschrift des Marktgemeinderates vom 28.11.2024 gilt als genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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2. Weihnachtszuwendungen und sonstige Aufwandsentschädigungen 2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 12.12.2024 ö beschließend 2

Sachverhalt

Wie alle Jahre, werden Weihnachtszuwendungen bzw. Aufwandsentschädigungen als Dank und Anerkennung für ehrenamtliche Tätigkeiten und Hilfsdienste von der Gemeinde, gewährt. Hierbei handelt es sich um:

Karin Pausch, Exponatenverwaltung Heimatmuseum                                200,00 Euro
Fritz Sommer, Kontrolldienste im Sportzentrum Mehrzweckhalle                          50,00 Euro
Freiwillige Feuerwehr Floß, Entschädigung für den laufenden Unterhalt                400,00 Euro
Büchereiteam                                                                                300,00 Euro
Schülerlotsen                                                                                200,00 Euro
Synagoge Museumsführer                                                                100,00 Euro

Beschluss

Mit der Gewährung der aufgeführten Weihnachtszuwendungen und sonstigen Aufwandsentschädigungen besteht Einverständnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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3. Freiwillige Leistungen im Haushaltsjahr 2024 Kulturwerkstatt Kalmreuth

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 12.12.2024 ö beschließend 3

Sachverhalt

Mit E-Mail vom 28.11.2024 bittet Irene Fritz, Leiterin der Kulturwerkstatt, um Unterstützung für die Jugendkunstschule.
Zum Ende des Jahres wird das Budget meist knapp und vor allem die Monate bis 2025 die nächsten Haushaltsmittel abgerufen werden können sind schwierig. Daher sind Spenden wie die des Marktes äußerst hilfreich um über den Winter zu kommen. 

Beschluss

Die Kulturwerkstatt Kalmreuth erhält eine freiwillige Leistung in Höhe von 500,00 € für die Programmgestaltung des Jahres 2024/25.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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4. Unterstützung des Förderkreises Skilanglaufzentrum Silberhütte e. V.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 12.12.2024 ö beschließend 4

Sachverhalt

Mit E-Mail vom 13.11.2024 bittet Herr Frank Kiener, Vorstand des Fördervereins SLZ Silberhütte, um Unterstützung des Marktes. Sie planen die Ausrüstung des Skiverleihs komplett zu erneuern und rechnen hier mit einer Investitionssumme von 46.000,00 €. Deshalb wären sie um jede finanzielle Unterstützung dankbar. Eventuell wäre eine Spende des Marktes über 500,00 € denkbar, so das Ergebnis der interfraktionellen Beratungen.

Beschluss

Der Markt Floß gewährt eine freiwillige Leistung in Höhe von 500,00 € für die Neuausstattung des Skiverleihs des Fördervereins SLZ Silberhöhe.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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5. Gemeindliche Stellungnahme zum Antrag auf Vorbescheid "Abriss des best. Hauses, Entfernung der Stromleitung inkl. des angrenzenden Strommastes, Nebau eines 2-stöckigen Mehrgenerationenhauses mit Dachausbau, Keller und Garage" auf Flur-Nr. 501/3, Gemarkung Grafenreuth

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 12.12.2024 ö beschließend 5

Sachverhalt

Mit E-Mail vom 19.11.2024 wurde der Markt darüber in Kenntnis gesetzt, dass der Antrag auf Vorbescheid beim Landratsamt Neustadt a. d. Waldnaab eingereicht wurde und die gemeindliche Stellungnahme nun abgegeben werden kann. 
Das Vorhaben liegt im Außenbereich und ist nach §35 Abs. 2 BauGB als sonstiges Vorhaben zu bewerten. Die Erschließung ist im Baugenehmigungsverfahren nachzuweisen.
Öffentliche Belange sind nicht berührt.
Das gemeindliche Einvernehmen kann erteilt werden.

Beschluss

Dem Antrag auf Vorbescheid wird gemäß § 36 BauGB und Art. 64 Abs. 1 BayBO das gemeindliche Einvernehmen erteilt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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6. Gemeindliche Stellungnahme zum Bauantrag "Errichtung eines Solarcarports (4 Stellplätze)" auf Flur-Nr. 1010, Gemarkung Floß

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 12.12.2024 ö beschließend 6

Sachverhalt

Mit E-Mail vom 02.12.2024 wurde der Markt darüber in Kenntnis gesetzt, dass der Bauantrag im Landratsamt Neustadt a. d. Waldnaab eingereicht wurde und die gemeindliche Stellungnahme nun abgegeben werden kann. 
Das Bauvorhaben liegt im Innenbereich. Das Baugrundstück ist im Flächennutzungsplan als allgemeines Wohngebiet dargestellt. Die Erschließung ist gesichert.
Das gemeindliche Einvernehmen kann erteilt werden.

Beschluss

Dem Bauantrag wird gemäß § 36 BauGB und Art. 64 Abs. 1 BayBO das gemeindliche Einvernehmen erteilt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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7. Gemeindliche Stellungnahme zum Bauantrag "Errichtung eines Solarcarports (3 Stellplätze)" auf Flur-Nr. 146 u. 147, Gemarkung Floß

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 12.12.2024 ö beschließend 7

Sachverhalt

Mit E-Mail vom 02.12.2024 wurde der Markt darüber in Kenntnis gesetzt, dass der Bauantrag im Landratsamt Neustadt a. d. Waldnaab eingereicht wurde und die gemeindliche Stellungnahme nun abgegeben werden kann. 
Das Bauvorhaben liegt im Innenbereich. Das Baugrundstück ist im Flächennutzungsplan als allgemeines Wohngebiet dargestellt. Die Erschließung ist gesichert.
Das gemeindliche Einvernehmen kann erteilt werden

Beschluss

Dem Bauantrag wird gemäß § 36 BauGB und Art. 64 Abs. 1 BayBO das gemeindliche Einvernehmen erteilt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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8. Jahresabschluss 2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 12.12.2024 ö beschließend 8

Sachverhalt

Zur Jahresschlusssitzung gibt Bürgermeister Lindner stellvertretend für alle Fraktionen im Marktgemeinderat einen kurzen Rückblick über das vergangene Jahr. 

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9. Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 12.12.2024 ö beschließend 9

Sachverhalt

Der Bürgermeister gibt den Inhalt folgender Beschlüsse aus der nicht öffentlichen Sitzung vom 30.10.2024 bekannt:

Beschluss-Nr. 925:
Generalsanierung GMS Bauteil B - Auftragsvergabe Metallbau 1

Beschluss-Nr. 926:
Generalsanierung GMS Bauteil B - Auftragsvergabe Metallbau 2

Beschluss-Nr. 927:
Generalsanierung GMS Bauteil B - Auftragsvergabe Trockenbau

Beschluss-Nr. 929:
Bündnis für Familie Neustadt-Weiden - Zukunft der häuslichen Pflege

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10. Bekanntgaben, Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 12.12.2024 ö beschließend 10

Sachverhalt

Wahlwerbung an Bundes-, Staats- und Kreisstraßen
Das Staatliche Bauamt Amberg-Sulzbach hat mit Schreiben vom 27.11.2024 Hinweise zur Anbringung von Wahlwerbung auf öffentlichen Straßen übermittelt. Die Schreiben ist Anlage zur Niederschrift.

Datenstand vom 17.12.2024 08:09 Uhr