Datum: 22.05.2025
Status: Niederschrift
Sitzungsort: großer Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Marktrat
Körperschaft: Markt Floß
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:20 Uhr bis 21:12 Uhr
Öffentliche Sitzung
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1. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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22.05.2025
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ö
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beschließend
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1 |
Beschluss
Die Sitzungsniederschrift des Marktgemeinderates vom 10.04.2025 gilt als genehmigt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0
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2. Bebauungsplanentwurf „Im Weinberg“
Auslegungsbeschluss und Beteiligung der Bürger und Träger öffentlicher Belange
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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22.05.2025
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ö
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beschließend
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2 |
Sachverhalt
Der Markt Floß plant die Erschließung des Mischgebiets „Im Weinberg“ und arbeitet hierbei mit dem Ingenieurbüro für Tiefbautechnik Marktredwitz GmbH, sowie mit den Zwick Ingenieuren Weiden zusammen. Erste Lagepläne mit Verkehrserschließung und einer möglichen Parzellenaufteilung wurden bereits erstellt, eine Baugrunduntersuchung wurde vorgenommen. Nun soll die Auslegung beschlossen werden und die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger, sowie die Träger öffentlicher Belange nach Vorliegen der kompletten Planunterlagen erfolgen.
Beschluss
Der Bebauungsplan mit integrierter Grünordnung für das Mischgebiet „Im Weinberg“ auf der Flurnummer 318/0 Gmkg. Kalmreuth wird nach Vorliegen der Planunterlagen für 4 Wochen öffentlich ausgelegt. Die Bevölkerung hat die Möglichkeit zu Hinweisen und Einwendungen. Die Träger öffentlicher Belange werden von der Verwaltung auf elektronischem Weg von den Planungsunterlagen in Kenntnis gesetzt und um entsprechende Stellungnahmen angehalten.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0
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3. Bebauungsplanentwurf „Im Reiserwinkel“
Auslegungsbeschluss und Beteiligung der Bürger und Träger öffentlicher Belange
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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22.05.2025
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ö
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beschließend
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3 |
Sachverhalt
Der Markt Floß plant die Erschließung des Gewerbegebiets „Im Reiserwinkel“. Auch hier arbeitet der Markt mit dem Ingenieurbüro für Tiefbautechnik Marktredwitz GmbH, sowie mit den Zwick Ingenieuren Weiden zusammen. Erste Lagepläne mit Verkehrserschließung und einer möglichen Parzellenaufteilung wurden bereits erstellt, eine Baugrunduntersuchung wurde vorgenommen. Nun soll die Auslegung beschlossen werden und die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger, sowie die Träger öffentlicher Belange nach Vorliegen der kompletten Planunterlagen erfolgen.
Beschluss
Der Bebauungsplan mit integrierter Grünordnung für das Gewerbegebiet „Im Reiserwinkel“ auf den Flurnummern 743/0 und 744/0 Gmkg. Schönbrunn wird nach Vorliegen der Planunterlagen für 4 Wochen öffentlich ausgelegt. Die Bevölkerung hat die Möglichkeit zu Hinweisen und Einwendungen. Die Träger öffentlicher Belange werden von der Verwaltung auf elektronischem Weg von den Planungsunterlagen in Kenntnis gesetzt und um entsprechende Stellungnahmen angehalten.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0
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4. Gemeindliche Stellungnahme zum Bauantrag "Neubau eines Wohnhauses als Tiny-Haus" auf Fl.Nr. 771/2 Gmkg. Schönbrunn
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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22.05.2025
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ö
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beschließend
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4 |
Sachverhalt
Mit Email vom 19.05.2025 vom LRA wurde dem Markt mitgeteilt, das zum o.g. Bauvorhaben eine Umplanung erfolgt, weshalb die Anforderung der Stellungnahme hiermit zurückgenommen wird.
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5. Kommunale Wärmeplanung
Auftragsvergabe
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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21.09.2023
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nö
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beschließend
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16 |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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13.03.2025
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nö
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beschließend
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12 |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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22.05.2025
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ö
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beschließend
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5 |
Sachverhalt
Bezug genommen wird auf die bisherigen Beratungen, letztmals in der Sitzung des Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschusses am 07.05.2025, lfd. Nr. 170.
Dem Markt Floß liegen zwei Angebote (Anlage zum Sachverhalt) zur Erstellung der Planung vor. Aus interkommunalen Gesprächen hat sich ergeben, dass die Nachbargemeinden Waldthurn, Georgenberg und Pleystein Interesse an einer Konvoi-Lösung gezeigt haben. Durch diesen Zusammenschluss kann bei dem Anbieter ife GmbH, Weiden der Preis noch um 5% rabattiert werden. Die Konvoi-Lösung soll in den nächsten Tagen mit den Nachbargemeinden finalisiert werden.
Beschluss 1
Für die kommunale Wärmeplanung wird das Angebot der ife GmbH, Amberg zum Preis von 37.306,50 € brutto abzüglich 5% Rabatt unter der Voraussetzung des Abschlusses einer Konvoi-Lösung mit den Nachbargemeinden Waldthurn, Georgenberg und Pleystein beauftragt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0
Beschluss 2
Sollte die Konvoi-Lösung nicht zustande kommen, wird die ife GmbH ohne den Preisvorteil von 5% Rabatt dennoch beauftragt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0
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6. Satzungsrecht
Unternehmenssatzung für das Kommunalunternehmen "Kommunalbetrieb Floß, Anstalt des öffentlichen Rechts des Marktes Floß" vom 13. Dezember 2004, in der Fassung der 7. Änderung vom 13.05.2025
Satzungsänderung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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22.05.2025
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ö
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beschließend
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6 |
Sachverhalt
Die Unternehmenssatzung für das Kommunalunternehmen „Kommunalbetrieb Floß – AöR“ bedarf einer Änderung. Der § 9 der Satzung soll in Bezug auf die Nachhaltigkeitserklärung angepasst werden. Der entsprechende Entwurf ist Anlage zum Sachverhalt.
Beschluss
Die als Anlage beigefügte Unternehmenssatzung für das Kommunalunternehmen „Kommunalbetrieb Floß – AöR“ in der Fassung der 7. Änderung vom 13.05.2025 wird erlassen. Sie ist Bestandteil dieses Beschlusses.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0
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7. Sitzungsbeginn in den Sommermonaten
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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22.05.2025
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ö
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beschließend
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7 |
Sachverhalt
Die Verwaltung regt an, den Sitzungsbeginn in den Sommermonaten für die Marktratssitzungen auf 19:00 Uhr vorzuverlegen.
Wenn der Marktrat einverstanden ist, wäre auch eine ständige Verlegung denkbar.
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8. Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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22.05.2025
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ö
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informativ
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8 |
Sachverhalt
Der Bürgermeister gibt den Inhalt folgender Beschlüsse aus der nicht öffentlichen Sitzung vom 10.04.2025 bekannt:
Beschluss-Nr. 1010:
Sachstand Bürger-App
Beschluss-Nr. 1011:
Generalsanierung GMS Bauteil B - Auftragsvergabe Sanitärtrennwände
Beschluss-Nr. 1014:
Neubau eines Gemeinschaftshauses in Kalmreuth - Auftragsvergabe Trockenbauarbeiten / Leistung Spachtelarbeiten
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9. Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 2025
Stellungnahme Landratsamt vom 07.05.2025
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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22.05.2025
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ö
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beschließend
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9 |
Sachverhalt
Mit Schreiben vom 07.05.2025, Eingang 14.05.2025, hat das Landratsamt, Kommunalaufsicht, zur Haushaltssatzung und zum Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2025 Stellung genommen (Anlage zum Sachverhalt). Die Satzung enthält keine nach Art. 67 und Art. 71 GO genehmigungspflichtigen Bestandteile.
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10. Bekanntgaben, Anfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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22.05.2025
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ö
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beschließend
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10 |
Sachverhalt
Jahresbetriebsnachweis 2024 für den Körperschaftswald Floß
Forstamtsrat Johannes Hauke hat dem Markt den Jahresbetriebsnachweis des Jahres 2024 (Anlage zum Sachverhalt) vorgelegt. Erfreulich, dass dieser Betriebsnachweis mit einem Reinertrag von 32.880,74 Euro abschließt.
Ehrung des Feuerwehrkommandanten
Bürgermeister Lindner heißt Kommandant Felix Müller herzlich in der Sitzung willkommen und informiert das Gremium, dass Müller im April dieses Jahres das Bayerische Feuerwehr-Ehrenzeichen in Silber verliehen wurde. Ebenso wurde er im April zum Ehrenmitglied der Kreisjugendfeuerwehr ernannt. Lindner erläutert den Werdegang von Felix Müller, der seine Karriere bei der Feuerwehr schon mit 12 Jahren begann. Nun ist er bereits seit 11 Jahren als Kommandant tätig.
Sebastian Kitta (CSU) betont die enge Verbundenheit des Kommandanten mit der Jugendarbeit und hält fest, dass die Feuerwehr von dem Ehrenamt lebt. Müller hat als Kommandant viel erreicht und verdient für seine Arbeit volles Lob. Er trägt diese Verantwortung mit absoluter Ruhe und Professionalität.
Auch Alexander Meier (SPD) spricht Müller seinen herzlichen Dank für 27 Jahre aktiven Feuerwehrdienst aus. Er war in dieser Zeit immer für alle da und hat viel auf die Beine gestellt.
Müller neige immer zu Understatement, so Heinz Kett (FDP/UB). Dabei sei er landkreisweit bekannt und mit grenzenlosem Engagement tätig. Auch Kett beglückwünscht den Kommandanten herzlich zur wohlverdienten Ehrung.
Erika Löw (AfD) dankt ebenfalls für die Verdienste um die Feuerwehr und gratuliert zur Ehrung.
Obst- und Gartenbauverein Floß und Umgebung
Rita Rosner lädt in Funktion der Vorsitzenden herzlich zum Hollerküchlfest am 01.06.2025 in den Kreislehrgarten ein. Die Veranstaltung startet bereits um 11:00 Uhr.
Fahrradweg Floß – Flossenbürg
Rita Rosner (CSU) fragt nach dem Stand zum Ausbau der Fahrradstrecke. Bürgermeister Lindner erläutert, dass die Grundstücksverhandlungen laufen, allerdings sehr zäh verlaufen.
Naturschutzgebiet „Doost“
Rita Rosner (CSU) weist erneut auf die schlechte Parkplatzsituation für die Besucher in Ritzlersreuth hin. Der Bürgermeister hält fest, dass es aktuell keine Möglichkeiten gibt, diese Umstände zu verbessern. Die Eigentümer seien zu keiner Grundstücksabgabe für Parkplatzflächen bereit.
Datenstand vom 27.05.2025 11:05 Uhr