Datum: 12.01.2017
Status: Niederschrift
Sitzungsort: großer Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Zukunft Floß
Körperschaft: Markt Floß
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:30 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	ISEK Phase II a) Fassadenprogramm Richtlinien b) zukünftige Bebauungsplanung
2	Haushaltsentwurf 2017 und Finanzplanung 2017 - 2020 Städtebaufördermaßnahmen Jahresprogramm 2017
3	ISEK Abschluss einer Vereinbarung zur interkommunalen Zusammenarbeit mit Flossenbürg
4	ISEK Straßenbeschilderung des "Naturschutzgebietes Doost"
5	ISEK Phase II Erstellung eines Imagefilms Floß
6	Erstellung einer Ortsbroschüre

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1. ISEK Phase II a) Fassadenprogramm Richtlinien b) zukünftige Bebauungsplanung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Zukunft Floß (Markt Floß)	Zukunft Floß	12.01.2017	ö		1
Marktrat (Markt Floß)	Marktrat	19.01.2017	ö	beschließend	3
	Nicht sichtbar

Sachverhalt

Bezug genommen wird auf die interfraktionelle Sitzung vom 05. Januar 2017, lfd. Nr. 311 a). Frau Michler und Herr Dr. Leuninger haben den Fraktionen einen Sachstand zu dem Fassadenprogramm und den dazu erforderlichen Richtlinien mit dem Vorschlag einer Gestaltungsfibel unterbreitet. Dazu ist es notwendig, die bisherige Gestaltungssatzung des Marktes vom 01. Januar 1990 über die Erhaltung der Dachlandschaft und der Fassaden im Markt Floß aufzuheben. Die Richtlinien dieser Satzung sollen natürlich teilweise auch wieder in diese neue Gestaltungsfibel einfließen. Da die bestehende Satzung nicht außer Kraft gesetzt wurde und die Sanierungsgebiete auch noch festgelegt sind, wäre diese Satzung grundlegend bindend. Die Fraktionen haben deshalb vorberaten, in der Marktratsitzung am 19. Januar 2017 den Beschluss über die Aufhebung der Satzung zur Erhaltung der Dachlandschaft und der Fassaden im Markt Floß vom 15. Dezember 1989 zu fassen. Diese Satzung soll dann durch eine Gestaltungsfibel, die im Detail noch auszuarbeiten ist, ersetzt werden. An der Gestaltungsfibel sollen der Ausschuss Zukunft Floß bzw. die Beratungsgruppen mitwirkend einbezogen werden.

Bis zum Sitzungstag konnte leider mit der Regierung der Oberpfalz der Förderbescheid vom 08. Dezember 2016 noch nicht abgeklärt werden. Auch hier wird versucht, die förderfähigen Kosten für ein derartiges Fassadenprogramm noch für das Jahr 2016 oder eine Erhöhung für 2017 zu erreichen, wie interfraktionell vorbesprochen wurde.

Der Ausschuss Zukunft Floß unterstützt die Erstellung einer Gestaltungsfibel für das Fassadenprogramm des Marktes unter Einbezug der Beratungsgruppen. Sobald der 1. Entwurf der Städteplaner Leuninger & Michler vorliegt, wird in die unterstützende Beratung eingetreten.

Zu b)

Bezug genommen wird ebenfalls auf die interfraktionelle Sitzung vom 05. Januar 2017, lfd. Nr. 311 b). Die Städteplaner Leuninger & Michler haben, wie vorbesprochen, eine Untersuchung möglicher baulicher Entwicklung im Markt Floß vorgenommen und die angedachten Bereiche städteplanerisch einer Bewertung unterzogen. Die ersten nicht ganz fertig gestellten Ergebnisse konnten die Fraktionen in der Sitzung zur Kenntnis nehmen. Die Unterlagen über die planerischen Untersuchungsergebnisse hat der Markt noch nicht erhalten. Sie werden den Gremiumsmitgliedern unverzüglich auf elektronischem Weg zugestellt. Die Fraktionen im Marktrat wie auch der Ausschuss Zukunft Floß können dann eine intensive Beratung über eine Festlegung zukünftiger baulicher Entwicklung neben dem Bemühen zur Verringerung des Leerstandes und einer Stärkung der Ortsmitte führen. Erste Hinweise seitens der Städteplaner gab es auch bzgl. zukünftiger gewerblicher Entwicklung. Hier sollen, bevor öffentliche Schritte unternommen werden, auch Gespräche mit der Wirtschaftsförderung der Regierung der Oberpfalz und anderer Fachstellen geführt werden. Festgehalten wird, dass 2017 nun ein sehr intensiver Einstieg in eine weitere Bauleitplanung erfolgt. Dies kann aber nur Schritt für Schritt nach intensiver Beratung und den entsprechenden Beschlüssen erfolgen. Ein Hinweis ergeht auch auf die Finanzplanung und den Haushalt 2017. Es sollen im Haushalt 2017 zumindest für einen möglichen Grunderwerb entsprechende Mittel vorgesehen werden.

Der Ausschuss Zukunft Floß hält die weitere Vorgehensweise bzgl. der Neuerschließung von Bauplätzen im Markt Floß für richtig und wird die Beratung bzgl. des Standortes unterstützend begleiten.

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2. Haushaltsentwurf 2017 und Finanzplanung 2017 - 2020 Städtebaufördermaßnahmen Jahresprogramm 2017

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Zukunft Floß (Markt Floß)	Zukunft Floß	12.01.2017	ö		2
	Nicht sichtbar
Haupt- und Finanzausschuss (Markt Floß)	Haupt- und Finanzausschuss	02.02.2017	nö	beschließend	3
	Nicht sichtbar
Marktrat (Markt Floß)	Marktrat	23.03.2017	ö	beschließend	2

Sachverhalt

Am 19. Dezember 2016 hat zusammen mit Kämmerer Klaus Grünwald eine positive Besprechung mit der Kommunalaufsicht unter Anwesenheit von Landrat Andreas Meier stattgefunden. Die diesbezügliche Aktennotiz wurde den Fraktionen zugeleitet. Im Haushalt 2017 sind doch gewaltige Investitionen vorgesehen. Die Sanierung der Schulgebäude wird einen großen Einstieg erfahren. Weitere Investitionen sehen der Haushalt 2017 und der Finanzplan ebenfalls vor. Darin enthalten sind auch nicht unerhebliche Mittel für die Fortführung des ISEK in der Phase II. In der Bedarfsmitteilung zur Städtebauförderung im Jahr 2017 wurden doch in den nächsten Jahren förderfähige Kosten von rund 1,148 Mio. Euro angegeben und für das Haushaltsjahr 2017 sind 250.000,00 Euro für das kommunale Förderprogramm, für Sanierungsberatung sowie auch für einen Grunderwerb sowie mehrere Machbarkeitsstudien und einer Maßnahme am Kriegerdenkmal beantragt. Leider ist von der Regierung der Oberpfalz noch kein weitergehender vorzeitiger Maßnahmebeginn, außer zum kommunalen Förderprogramm 2017, dem Fassadenprogramm, eingegangen. Hierzu haben die Fraktionen in der Sitzung am 05. Januar 2017 bereits beraten. Mit der Regierung der Oberpfalz müssen nun sehr zeitnah die weiteren Schritte abgeklärt werden. Leider war dies bis zum Sitzungstag noch nicht möglich. Die Fraktionen haben bzgl. des Haushaltes 2017 in den ersten Beratungen im Bereich der Städtebauförderung bereits Zustimmung erteilt. Die angedachten zukünftigen Investitionen des Marktes, die sich auf die nächsten Jahre verteilen, können nur mit Mitteln aus dem Kapitalmarkt neben den vorhandenen Rücklagen des Marktes umgesetzt werden. Hierzu werden die Weichen für den Haushalt 2017 gestellt werden.

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3. ISEK Abschluss einer Vereinbarung zur interkommunalen Zusammenarbeit mit Flossenbürg

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Zukunft Floß (Markt Floß)	Zukunft Floß	12.01.2017	ö		3
Marktrat (Markt Floß)	Marktrat	19.01.2017	ö	beschließend	5

Sachverhalt

Die Beratungsgruppe Ortsmarketing hat aufgrund der Vorberatungen mit Eingang vom 03. Januar 2017 ihren Antrag auf Abschluss einer Vereinbarung zur interkommunalen Zusammenarbeit mit der Nachbargemeinde Flossenbürg erneuert und beantragt, dass der Marktrat folgenden Beschluss fasst:

-        Der Ausschuss Zukunft Floß ist befugt, gemeinsam mit dem Ausschuss Tourismus Flossenbürg ein Strategiepapier hinsichtlich Marketing und Tourismus zu entwickeln.

-        Die Bürgermeister von Floß und Flossenbürg unterzeichnen dieses Strategiepapier nach vorheriger gegenseitiger Kenntnisnahme, Absprache und notwendigen Verbesserungen.

-        Die gemeinsame Werbung auf einer Internetplattform stellt einen wesentlichen Bestandteil des Strategiepapiers dar.

-        Diese Werbemaßnahme muss entsprechend ausgearbeitet und in die Halshalte eingeplant werden.

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4. ISEK Straßenbeschilderung des "Naturschutzgebietes Doost"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Zukunft Floß (Markt Floß)	Zukunft Floß	12.01.2017	ö		4
Marktrat (Markt Floß)	Marktrat	19.01.2017	ö	beschließend	6

Sachverhalt

Daher beantragt die Beratungsgruppe Ortsmarketing, dass der Marktrat folgenden Beschluss fasst:

Die Straßenbeschilderung des Naturschutzgebietes Doost muss verbessert werden. Der Markt beantragt hierzu bei den entsprechenden Stellen die Installation folgender beidseitig einsehbarer Schilder mit der Aufschrift „NSG Doost“ bzw. bei Eigenverantwortlichkeit führt er diese selbst aus:

- ST 2395 (Floß – Störnstein), Abzweigung Diepoltsreuth

- Diepoltsreuth Ortsplatz (Kreisel)

- Feldweg von Diepoltsreuth zum Doost, 90-Grad-Kurve

- ST 2395 (Floß – Störnstein), Abzweigung Würnreuth

- GV Würnreuth – Bergnetsreuth, Doost-Abzweigung

- NEW 20 (Floß – Theisseil), Abzweigung Bergnetsreuth

- NEW 27 (Neustadt – Theisseil), Abzweigung Wilchenreuth

- Wilchenreuth, Abzweigung Gasthaus Sommer

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5. ISEK Phase II Erstellung eines Imagefilms Floß

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Zukunft Floß (Markt Floß)	Zukunft Floß	12.01.2017	ö		5
Marktrat (Markt Floß)	Marktrat	19.01.2017	ö	beschließend	7
	Nicht sichtbar
Ausschuss für Familie, Kultur, Jugend und Sport (Markt Floß)	Ausschuss für Familie, Kultur, Jugend und Sport	08.10.2020	ö	beratend	3

Sachverhalt

Die Beratungsgruppe Ortsmarketing plant schon seit einiger Zeit, einen Imagefilm für den Markt Floß zu erstellen. Beratungen im Vorfeld haben die eindeutige Meinung hervorgebracht, dass hier keine Zeit verloren werden sollte, um die nächsten Veranstaltungen noch mit einzufangen. Mit einem Marktratsbeschluss wäre dies offiziell. Viele Arbeiten hierzu erfolgen ehrenamtlich. Trotzdem entfallen Kosten. Das Filmteam David Dannhäußer, Georg Bäumler und Benni Seitz wollen Floß in einem positiven Licht darstellen. Der Film wird sich mit Liebe zum Detail und Heimatverbundenheit aber auch modern und jung darstellen. In der Sitzung Haupt- und Finanzausschuss wurde beschlossen, ein Budget von 2.000,00 Euro hierfür im Haushalt zu veranschlagen.

Die Beratungsgruppe Ortsmarketing hat deshalb mit Schreiben, eingegangen am 03. Januar 2017, beantragt, dass der Marktrat die Erstellung eines derartigen Imagefilmes unter den aufgezeigten Vorgaben und Budget beschließen soll.

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6. Erstellung einer Ortsbroschüre

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Zukunft Floß (Markt Floß)	Zukunft Floß	12.01.2017	ö		6
Marktrat (Markt Floß)	Marktrat	19.01.2017	ö	beschließend	8

Sachverhalt

Im Antrag ist festgehalten, dass die Beratungsgruppe Ortsmarketing eng in die Zusammenarbeit eingebunden ist, die Herstellung der Broschüren überwachen will und selbst weitere Ideen dazu einbringen wird. Sollten weitere Interessenten aus dem gewerblichen Bereich von Floß Interesse an einer Beteiligung haben, kann dies zum vorgegebenen Selbstkostenpreis von 20,00 Euro/Std. (zzgl. MwSt.) nach vorheriger Absprache mit dem Markt sowie der Fa. MORO und BM-Office erfolgen. Nach Erstellung wird das Rohmaterial (Dateien, Bilder, Texte) der Broschüren dem Markt Floß übergeben. Sämtliche Rechte gehen ebenfalls auf den Markt Floß über. Damit kann der Datenbestand stets aktuell gehalten werden.