Datum: 09.03.2017
Status: Niederschrift
Sitzungsort: großer Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Marktrat
Körperschaft: Markt Floß
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:50 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:55 Uhr bis 22:20 Uhr
Öffentliche Sitzung
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1. Bürgerversammlung 2017
Sachstand zu den Wortmeldungen
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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09.03.2017
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ö
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beratend
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1 |
Sachverhalt
Der Bürgermeister nimmt Bezug auf die Bürgerversammlung 2017 am 06. Februar 2017, bei der insgesamt 33 Bürgerinnen und Bürger teilgenommen haben. Seitens der Bürgerschaft wurden keine expliziten Anträge gestellt, jedoch konnten in der Niederschrift einige Fragen und Wortmeldungen
in der Versammlung festgehalten werden. Der Bürgermeister informiert über eine Untersuchung der Brücke über die Floß beim Feuerwehrgerätehaus sowie über den Sachstand der vorbereitenden Erkundungen im Sportbetriebsgebäude.
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2. Evangelischer Kindergarten "Unterm Regenbogen"
Genehmigung des Haushaltsplanes 2017
Beschlussfassung
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Nicht sichtbar
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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09.03.2017
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ö
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beschließend
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2 |
Sachverhalt
Der Markt Floß hat am 08. Februar 2017 den Haushaltsplan der evangelischen Kindertageseinrichtung „Unterm Regenbogen“ erhalten. Der Haushaltsplan sieht Einnahmen in Höhe von 319.338,00 Euro vor. Die Ausgaben belaufen sich auf 350.844,00 Euro. Das errechnete Betriebskostendefizit beläuft sich auf 31.506,00 Euro. Der kommunale Anteil des Marktes beträgt lt. Vertrag 80%, demnach 25.205,00 Euro. Mit Verweis auf die letzten Haushaltsentwicklungen im evangelischen Kindergarten ist das aufgeworfene Betriebskostendefizit eine planerische Größe. Die evangelische Gemeindediakonie in Beratung durch die evang.-luth. Verwaltungsstelle sieht nicht die Notwendigkeit zur Zahlung von Abschlägen auf das zu erwartende Defizit durch den Markt.
Beschluss
Dem vor
gelegten Haushaltsplan des evangelischen Kindergartens „Unterm Regenbogen“ für das Haushaltsjahr 2017 wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen
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3. Katholischer Kindergarten "St. Johannes M. Vianney"
Genehmigung des Haushaltsplanes 2017
Beschlussfassung
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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09.03.2017
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ö
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beschließend
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3 |
Sachverhalt
Der Haushaltsentwurf 2017 des katholischen Kindergartens ist am 15. Februar 2017 eingegangen. In diesem Haushaltsentwurf ist eine Position „Sanierungsarbeiten am Gebäude“ aufgeführt und mit 30.000,00 Euro angegeben. Entsprechende Kostenangebote sollen noch vorgelegt werden. Die Finanzverwaltung hat festgehalten, dass eine derartige Investition schon im Herbst 2016 hätte angekündigt werden müssen. Jetzt, Anfang 2017, dies in einem Haushalt einzufügen, ist für den Markt problematisch, da derartige Ansätze im kommunalen Haushalt nicht mehr zur Verfügung stehen bzw. nicht mehr eingeplant werden können. Zudem liegt nur die Einplanung und nicht der Nachweis der Notwendigkeit und eine detaillierte Kostenschätzung vor. Es hat auch keine vertragsgemäße Begehung stattgefunden. Über den Haushaltsplan hat der Marktrat ebenfalls zu befinden. Die Finanzverwaltung schlägt deshalb vor, den Haushalt anzuerkennen, aber diesen Ansatz vorerst auszuklammern. Die Notwendigkeit der Maßnahmen, eine Begehung und eine Abwicklung der Sanierungsmaßnahmen sind mit dem Markt zeitnah abzustimmen. Möglich erscheinen auch eine Zustimmung zur Maßnahme und eine Abrechnung im Jahr 2018.
Der Bürgermeister informiert, dass auf Vorschlag des Caritasverbandes für die Diöze
se Regensburg der Begehungs- und Besichtigungstermin im katholischen Kindergarten am Dienstag, 28. März 2017 um 16.00 Uhr stattfindet.
Beschluss
Dem vorgelegten Haushaltsplan des katholischen Kindergartens „St. Johannes M. Vianney“ für das Haushaltsjahr 2017 wird zugestimmt. Über die Sanierungsarbeiten erfolgt nach der Besichtigung bzw. nach Vorlage der entsprechenden Kostenermittlungen des Sanierungsumfanges und des Bauzeitraumes eine gesonderte Beschlussfassung.
Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen
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4. Stützmauer im Bereich Am Berg/Bergstraße
Beauftragung zur Bodenuntersuchung
Beschlussfassung
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Nicht sichtbar
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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09.03.2017
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ö
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beschließend
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4 |
Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß)
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Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss
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06.04.2017
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ö
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beschließend
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3 |
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Nicht sichtbar
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Nicht sichtbar
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Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß)
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Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss
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14.09.2017
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ö
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beschließend
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3 |
Sachverhalt
Bezug genommen wird auf die Informationen in der interfraktionellen Sitzung am 16. Februar 2017, lfd. Nr. 333. Der Einbruch der Mauer geschah, zugegeben zu einer Unzeit. Dennoch hat der Markt umgehend mit einer Sperrung reagiert. Vom Bürgermeister wurden alle notwendigen weiteren Schritte in Rücksprache und Absicherung mit den Zwick-Ingenieuren, Weiden, Herrn Dipl.-Ing. Albert Sollfrank, dargestellt. Der Bürgermeister hat die PIEWAK-Ingenieure, Bayreuth, beauftragt, in Rücksprache mit Herrn Sollfrank eine Bodenuntersuchung vorzunehmen. Dazu soll dem Markt ein entsprechendes Kostenangebot übermittelt werden. Nach Auskunft der PIEWAK-Ingenieure kann die Bodenbeprobung zeitnah erfolgen. Erst nach den Erkenntnissen dieser Beprobung kann weiter beraten werden, wie und auf welche Weise eine Sicherung der Straße erfolgen kann. Die Fa. PIEWAK hat mit Datum 27. Februar 2017 ein Angebot für die entsprechende Baugrunduntersuchung vorgelegt. Die Kostenzusammenstellung beinhaltet die Bodenaufschlüsse, Sondierungen, Sondierbohrungen und Schürfgruben sowie bodenphysikalische Laborversuche und ein entsprechendes Gutachten für die fachtechnische Beratung. Das Kostenangebot beläuft sich auf insgesamt 4.051,95 Euro. Das Angebot wurde von Dipl.-Ing. Albert Sollfrank, Zwick-Ingenieure, Weiden, geprüft, der auch die Umsetzung der Bodenuntersuchung überwacht.
Beschluss
Der Fa. PIEWAK und Partner, Bayreuth, wird der Auftrag für die Baugrunduntersuchung im Bereich der Bergstraße gemäß Angebot vom 27. Februar
2017 erteilt.
Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen
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5. Bepflanzungsmaßnahmen im Ortsbereich
Antrag der Beratungsgruppe Ortsentwicklung
Beschlussfassung
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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09.03.2017
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ö
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beschließend
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5 |
Sachverhalt
Bezug genommen wird auf die interfraktionelle Sitzung vom 16. Februar 2017, lfd. Nr. 337. Von Armin Betz (CSU/FL-Fraktion) wurde dem Markt, wie auch den Fraktionen ein Antrag der Beratungsgruppe Ortsentwicklung über die Umsetzung verschiedener Bepflanzungsmaßnahmen übergeben. Die Umsetzung soll im Jahr 2017 erfolgen. Der Antrag wurde entsprechend begründet und die Dringlichkeit wird darin gesehen, dass die Gesamtkosten für den Markt in Höhe von ca. 5.000,00 bis 6.000,00 Euro haushaltsmäßig oder beschlussmäßig abgesichert werden. Weiter soll das Frühjahr als Pflanzzeit genutzt werden.
Beschluss
Dem Antrag der Beratungsgruppe Ortsentwicklung im Rahmen des ISEK-Verfahrens Zukunft Floß auf verschiedene Bepflanzungs- und Verschönerungsmaßnahmen im Innerortsbereich vom 15. Februar 2017 wird die Zustimmung erteilt. Die vorgesehenen Kosten sind im Haushalt 2017 abgedeckt. Die entsprechenden Haushaltsmittel im Rahmen des Gesamtkostenplanes von rund 5.000,00 Euro werden hierfür zur Verfügung gestellt. Die Umsetzung ist eng mit der Bürgerschaft und der Organisation abzustimmen.
Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen
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6. Aufstellung einer Informationstafel am ehemaligen Bahnhofsgebäude mit Erläuterungen über die Geschichte des Flosser Bahnhofes
Antrag der SPD-Fraktion
Beschlussfassung
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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09.03.2017
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ö
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beschließend
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6 |
Sachverhalt
Bezug genommen wird auf den übermittelten Sachverhalt. Der Bürgermeister hält fest, dass mit Herrn Dr. Jörg Skriebeleit von der Gedenkstätte Flossenbürg ein expliziter Fachmann für derartige Infohinweise zur Mithilfe und Beratung zur Seite steht. Deshalb kann eine grundsätzliche Zustimmung zu dem vorliegenden Antrag beschlossen werden.
Beschluss
Der Antrag der SPD-Fraktion zur Aufstellung einer Informationstafel am Bocklrad-Wanderweg beim ehemaligen Bahnhofsgebäude mit Erläuterung über die Geschichte und auch die geschichtliche Bedeutung des Flosser Bahnhofs wird grundsätzliche Zustimmung erteilt. Unter Mitwirkung der Gedenkstätte Flossenbürg sollen
ein entsprechender Entwurf und ein Kostenangebot zur Beratung vorgelegt werden.
Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen
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7. ISEK Phase II
Beschluss der Vereinbarung über die Durchführung von Modernisierung nach dem Baugesetzbuch (Modernisierungsvereinbarung)
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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19.01.2017
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ö
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beschließend
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4 |
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Nicht sichtbar
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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09.03.2017
|
ö
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beschließend
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7 |
Sachverhalt
Bezug genommen wird auf den übermittelten Sachverhalt, insbesondere auf das Muster einer Vereinbarung über die D
urchführung von Modernisierung nach dem Baugesetzbuch (Modernisierungsvereinbarung). Der Bürgermeister erläutert im Kurzen den Inhalt der übermittelten Vereinbarung und schlägt dem Gremium die Zustimmung vor.
Beschluss
Die der Tagesordnung beigefügte Modernisierungsvereinbarung wird zum Beschluss erhoben.
Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen
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8. Bauleitplanung Markt Waldthurn
Flächennutzungsplanänderung Bereich „Am Badeweiher 3“
Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
Beschlussfassung
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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09.03.2017
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ö
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beschließend
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8 |
Sachverhalt
Der Waldthurner Marktrat hat am 24. Oktober 2016 beschlossen, den Flächennutzungsplan für den Bereich „Am Badeweiher 3“ zu ändern (= 3. Änderung). Dabei werden die Grundstücke Fl. Nrn. 625, 625/7, 625/18, 625/19, 625/22, 626, 626/18 sowie eine Teilfläche von Fl.Nr. 626/ 17, alle Gmkg. Waldthurn, als Allgemeines Wohngebiet (WA) dargestellt.
Die Architekten Assmann / Wildnauer, Thomastraße 41, 92637 Weiden i. d. Opf. haben einen Vorentwurf ausgearbeitet. Laut Beschluss des Marktrates vom 23. Februar 2017 ist die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden durchzuführen. Der Markt Floß wird gem. § 4 Abs. 1 BauGB am Bauleitverfahren beteiligt. Um Stellungnahme bis 28. März 2017 wird gebeten.
Beschluss
Gegen die vorgelegten Planungen des Marktes Waldthurn
bestehen keine Einwände
Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen
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9. Gemeindliche Stellungnahme zum Bauantrag Neubau Milchviehstall, Liegehalle mit Melkhaus und Güllegrube auf Fl.Nr. 611 Gmkg. Bergnetsreuth durch Saller Matthias
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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09.03.2017
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ö
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beschließend
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9 |
Sachverhalt
Das Baugrundstück liegt in einem Gebiet ohne Bebauungsplan. Das Grundstück ist im Flächennutzungsplan als Ackerland dargestellt. Örtliche Bauvorschriften bestehen nicht. Die Nachbarunterschriften sind vollständig.
Mit einer Veröffentlichung des Bauantrages ist der Bauherr nicht einverstanden.
Beschluss
Dem Bauantrag wird gemäß § 36 BauGB und Art. 64 Abs. 1 BayBO das gemeindliche Einvernehmen erteilt. Die Wasserversorgung zum beantragten Neubau ist nicht gesichert.
Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen
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10. Gemeindliche Stellungnahme zum Bauantrag Neubau einer Bergehalle auf Fl.Nr. 146 Gmkg. Gösen durch Erwin Vollath
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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09.03.2017
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ö
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beschließend
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10 |
Sachverhalt
Das Baugrundstück liegt in einem Gebiet ohne Bebauungsplan. Das Grundstück ist im Flächennutzungsplan als Einzelgehöft dargestellt. Örtliche Bauvorschriften bestehen nicht. Die Nachbarunterschriften sind vollständig.
Mit einer Veröffentlichung des Bauantrages ist der Bauherr nicht einverstanden.
Beschluss
Dem Bauantrag wird gemäß § 36 BauGB und Art. 64 Abs. 1 BayBO das gemeindliche Einvernehmen erteilt.
Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen
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11. Gemeindliche Stellungnahme zur Bauvoranfrage Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Garage (Holzhaus) nur Erdgeschoß 80 qm Wohnfläche auf Fl.Nr. 150 Gmkg. Gösen durch Erwin Vollath
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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09.03.2017
|
ö
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beschließend
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11 |
Sachverhalt
Das Baugrundstück liegt in einem Gebiet ohne Bebauungsplan. Das Grundstück ist im Flächennutzungsplan als Ackerland dargestellt. Örtliche Bauvorschriften bestehen somit nicht. Die Nachbarunterschriften sind vollständig. Mit einer Veröffentlichung des Bauantrages ist der Bauherr nicht einverstanden.
Anhand eines Lageplans
zeigt der Bürgermeister den Wunsch der möglichen Bebauung auf. Hier ist zu klären, ob es sich um ein privilegiertes Vorhaben der Landwirtschaft (ggf. Austragsgebäude) handelt. Eine Klärung der Bebaubarkeit kann nur die Baugenehmigungsbehörde selbst vornehmen.
Beschluss
Der Bauvoranfrage wird gemäß § 36 BauGB und Art. 64 Abs. 1 BayBO das gemeindliche Einvernehmen erteilt. Die Wasserversorgung und die Abwasserbeseitigung sind zu klären.
Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen
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12. Bekanntgaben, Anfragen
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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09.03.2017
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ö
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beschließend
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12 |
Sachverhalt
Parksituation in der Unteren Bachgasse
Eli Dreßler (SPD) bittet den Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss um Besichtigung der Situation am Floßbach in der Unteren Bachgasse. Von der Kommune wurden hier Pflanzungen vorgenommen. Allerdings kommen diese nicht mehr zur Geltung und können sich auch nicht entwickeln, da in diesem Bereich die Flächen beparkt werden. Entweder muss ein Parkverbot erlassen oder dann gezielt Parkplätze errichtet werden. Der Bürgermeister sichert eine Beratung im BUW zu.
Auftritte des evangelischen Posaunenchores in Laos
Armin Betz (CSU) nimmt Bezug auf die Presseveröffentlichungen und den kulturellen Höhepunkt für den evangelischen Posaunenchor, der als Botschafter auch von Floß in Laos wirkte. Unter Mithilfe von Frau Brigitte Engel hat es hier im wahrsten Sinne ein christliches Miteinander für Bayern mit Floß und dem weit entfernten Laos gegeben. Ggf., so Betz, sollte dies auch mit einem offiziellen Dank des Marktrates versehen werden. Walter Pröls, der als aktives Mitglied des Posaunenchors an der Reise teilgenommen hat, berichtet kurz von den außergewöhnlichen Erlebnissen. Der Bürgermeister hält fest, dass sicher in nächster Zeit Bilder oder ähnliches von der Reise zusammengestellt oder die Reiseerlebnisse in einem Vortrag der Flosser Bevölkerung vorgestellt werden. Dies kann auch Teil einer Sitzung des Ausschusses Familie, Kultur, Jugend und Sport sein.
ISEK
Harald Gollwitzer (CSU/FL) berichtet von der informativen Veranstaltung der Beratungsgruppe Ortsentwicklung „Bürgerbeteiligung bei der Ortsentwicklung – Der erfolgreiche Weg in Weyarn“. Der Bürgermeister a.D. der Gemeinde Weyarn hat in einer informativen und eindrucksvollen Weise die dortige Entwicklung der Bürgerbeteiligung beschrieben und somit Parallelen zur Entwicklung in Floß gezogen. Der Referent ist auch Vorsitzender der Bundesjury des Wettbewerbs „Unser Dorf hat Zukunft“. Gollwitzer dankt den Kolleginnen und Kollegen des Marktrates, die an der Informationsveranstaltung teilgenommen haben. Bürgermeister a.D. Pelzer hat auch eine Einladung ausgesprochen, mit einer Infofahrt die Ortsentwicklung und Bürgerbeteiligung von Weyarn persönlich kennenzulernen. Gollwitzer hält zudem fest, dass nicht jeder Bürger von Floß eine Tageszeitung besitzt bzw. verfolgt, aber Bürgerbeteiligung eine große Transparenz benötigt. Deshalb sollten diese Informati
onen auch weiter im Ausschuss Zukunft Floß zur Diskussion gestellt werden.
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13. ISEK
Informationsveranstaltung Bürgerbeteiligung
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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09.03.2017
|
ö
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beschließend
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13 |
Sachverhalt
Der Bürgermeister nimmt Bezug auf die Wortmeldung von Harald Gollwitzer zu dem Tagesordnungspunkt Bekanntgaben, Anfragen. Stich bezeichnet die Zusammenkunft und die Ausführungen von Bürgermeister a.D. Michael Pelzer sehr informativ, und es können hier durchaus Impulse auch für das ISEK-Verfahren in Floß gezogen werden. Der Referent hat dem Markt mit Schreiben vom 07. März 2017 seine Rechnung über das Honorar sowie die angefallenen Reisekosten in Höhe von insgesamt 550,00 Euro übersandt. Der Bürgermeister spricht hier auch eine künftige Regelung von Ausgaben im Rahmen des ISEK im Zusammenhang mit den eingerichteten Beratungsgruppen an und bittet in diesem Fall um nachträgliche Zustimmung für die Übernahme der Honorarkosten.
Beschluss
Die Honorar- und Reisekosten für die Informationsveranstaltung „Bürgerbeteiligung bei der Ortsentwicklung“ von Bürgermeister a.D. Michael Pelzer anlässlich seines Vortrages am 06. März 2017 werden vom Markt im Rahmen des ISEK übernommen und fließen in die Jahresabwicklung 2017 ein.
Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen
Datenstand vom 14.03.2017 12:58 Uhr