Datum: 23.03.2017
Status: Niederschrift
Sitzungsort: großer Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Marktrat
Körperschaft: Markt Floß
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:50 Uhr bis 22:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Haushaltsrechnung 2016 Bekanntgabe
2 Haushalt 2017 Stellungnahme der Fraktionen
3 Haushalt 2017 Beschlussfassung
4 Haushalt 2017 Beschlussfassung Finanz- und Investitionsprogramm 2016 - 2020
5 Grund- und Mittelschule Floß, Generalsanierung der Schulgebäude Sachstand
6 Grund- und Mittelschule Floß Abhaltung eines Flohmarktes
7 Bürgerfest 2017 Beschlussfassung Festkapelle
8 Abhaltung Flosser Maimarkt 2017 Beschlussfassung über die Unterstützung des Marktes beim Auf- und Abbau der Stände
9 Bekanntgaben, Anfragen

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1. Haushaltsrechnung 2016 Bekanntgabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 23.03.2017 ö beschließend 1

Sachverhalt

Die Finanzverwaltung hat gem. Art 102 GO die Haushaltsrechnung 2016 erstellt.

Der Haushaltsrechnung liegen folgende Unterlagen bei: Haushaltsrechnung und kassenmäßiger Abschluss, Übersichten der buchmäßigen und der tatsächlichen Schulden, sowie der Istbestand und buchmäßige Stand der Rücklagen.

Im Haushaltsjahr 2016 wurden keine neuen Haushaltseinnahme- und Haushaltsausgabereste gebildet.






Einnahmen:



Rechn.Ergeb.
HH-Ansatz






Verwaltungshaushalt


5.856.969,83 €
5.552.369,00 €
Vermögenshaushalt


1.155.215,62 €
1.780.337,00 €
Gesamtergebnis


7.012.185,45 €
7.332.706,00 €






Ausgaben:











Verwaltungshaushalt


5.856.969,83 €
5.552.369,00 €
Vermögenshaushalt


1.155.215,62 €
1.780.337,00 €
Gesamtergebnis


7.012.185,45 €
7.332.706,00 €












Sollfehlbetrag:


-   €
-   €






Zuführung zum Verwaltungshaushalt

-   €
-   €
Zuführung zum Vermögenshaushalt

315.785,80 €
171.144,00 €





Zuführung an allgem. Rücklage insgesamt:
381.962,87 €

darin enthalten: Überschuss nach §79 Abs.3 Satz 2 KommHV
380.685,35 €

 
 
 
 
 
 
Haushaltseinnahmereste neu:


-   €
Haushaltseinnahmereste aus Vorjahr



Breitbandausbau Maßnahme 1


HER-Vorjahre
175.000,00 €





-   €




Gesamt - HER:
175.000,00 €






Haushaltsausgabereste neu :


-   €
Haushaltsausgaberest aus Vorjahr



Breitbandausbau Maßnahme 1



180.000,00 €
Baugebiet Zehenthof



30.000,00 €










HAR-Vorjahre
210.000,00 €




Gesamt - HAR:
      
210.000,00 €

Beschluss

Die Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2016 wird zur Kenntnis genommen und zum Beschluss erhoben.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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2. Haushalt 2017 Stellungnahme der Fraktionen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Zukunft Floß (Markt Floß) Zukunft Floß 12.01.2017 ö 2
Nicht sichtbar
Haupt- und Finanzausschuss (Markt Floß) Haupt- und Finanzausschuss 02.02.2017 nö beschließend 3
Nicht sichtbar
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 23.03.2017 ö beschließend 2

Sachverhalt

Bürgermeister Günter Stich entschuldigt Kämmerer Klaus Grünwald wegen Erkrankung und dankt ihm für das Erstellen des Haushaltswerks 2017. Der Haushalt wurde sehr intensiv sowohl im Haupt- und Finanzausschuss als auch in interfraktionellen Besprechungen vorberaten. Anhand von Schaubildern erläutert der Bürgermeister in kurzen Zügen die Einnahmen und Ausgaben des Verwaltungs- und Vermögenshaushaltes, die Entwicklung der letzten Jahre der Schlüsselzuweisungen, der Gewerbesteuer und der Kreisumlage. Ein besonderes Augenmerk legt der Bürgermeister auf die Schuldenentwicklung des Marktes, die in den letzten 5 Jahren eine deutliche Reduzierung erfuhr, aber mit den geplanten Investitionen im Bereich der Schulsanierung wieder eine deutliche Steigerung erfahren wird. Steuererhöhungen sieht der Haushalt 2017 nicht vor. Der Bürgermeister bittet um Annahme des Haushaltsplanes, der Haushaltssatzung und um die Stellungnahmen der Fraktionen zum Haushaltswerk. Die Stellungnahmen der CSU/FL-, SPD- und FDP/UB-Fraktion sind diesem Tagesordnungspunkt beigefügt.

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3. Haushalt 2017 Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 23.03.2017 ö beschließend 3
Nicht sichtbar
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 01.06.2017 ö beschließend 8

Beschluss

Der Haushalt und die Haushaltssatzung 2017 werden genehmigt. Die Haushaltssatzung hat folgenden Wortlaut:

Abstimmungsergebnis
Mehrheitlich angenommen

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4. Haushalt 2017 Beschlussfassung Finanz- und Investitionsprogramm 2016 - 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 23.03.2017 ö beschließend 4

Sachverhalt

Bezug genommen wird auf die Vorberatungen in den Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses und den interfraktionellen Beratungen. Die Unterlagen für die kommunale Finanzplanung wurden übermittelt und sind vorbesprochen.

Beschluss

Das Finanz- und Investitionsprogramm 2016 - 2020 wird zum Beschluss erhoben.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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5. Grund- und Mittelschule Floß, Generalsanierung der Schulgebäude Sachstand

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 23.03.2017 ö beschließend 5

Sachverhalt

Am 16. März 2017 fand in der Schule mit den Dömges Architekten und der Schulleitung eine gemeinsame Besprechung statt.
Bei der Regierung der Oberpfalz hat am 09. Februar 2017 ein Gespräch der Dömges AG mit der Schulabteilung stattgefunden. Grund waren die schul- und baufachlichen Vorprüfungsergebnisse der eingereichten schulaufsichtlichen Genehmigung. Die Regierung hat hierbei einzelne Feststellungen getroffen und Empfehlungen gegeben. Die Besprechungsergebnisse hat Architekt Götz in seiner Aktennotiz vom 09. Februar 2017 festgehalten.
Diese Besprechung bei der Regierung war nun Gegenstand der Aufarbeitung mit der Schulleitung, Architekturbüro und dem Sachaufwandsträger. Festgehalten wird, dass zu den Feststellungen der Regierung Beratung erfolgte. Die Verwaltung der Schule soll trotz gegenteiliger Empfehlung der Regierung im Obergeschoß Bauteil B verbleiben. Dies wird mit schulischen Organisationen und der Sicherheit der Kinder begründet. Bei anderen Empfehlungen folgt die Schulleitung den Anregungen der Regierung, die sich insbesondere auf einen Tausch der Räume begründen. Ebenso wird der Empfehlung gefolgt, wegen der Barrierefreiheit die Ausgabe, Küche und Speisesaal im Untergeschoß Bauteil D einzurichten. Dafür muss aber ein zusätzlicher barrierefreier Zugang von außen geschaffen werden. Dies wird seitens der Architekten nun planerisch skizziert, bringt aber auch den Vorteil einer Öffnung des Küchenbereiches in den Pausenhof ggf. Freisitz und Freistühle im Außenbereich.
Der Hinweis der Regierung, dass die Außenanlagen in die Planungen mit einbezogen werden sollten, wird mit der neuen Planung entsprechend Rechnung getragen.

Schulbetrieb Bauzeitenplan

Rektor Peter Steigner hat vorgeschlagen, keine Auslagerung des Schulbetriebs während der Bauzeit vorzunehmen. Sein Vorschlag, erst mit dem Bauteil D zu beginnen. Mit organisatorischen Doppelbelegungen die Bauzeit zu überbrücken, bringt zwar aus schulischer Sicht Mehraufwand und gewisse Problemstellungen, jedoch wären diese bei der Auslagerung noch größer. Dazu kommt die Kostenersparnis, da keine Buskosten anfallen.

Der Markt erwartet nun den Genehmigungsbescheid der Regierung der Oberpfalz und den Bescheid zum Maßnahmebeginn.

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6. Grund- und Mittelschule Floß Abhaltung eines Flohmarktes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 23.03.2017 ö beschließend 6

Sachverhalt

Die Schulleitung plant einen Flohmarkt am 06. Mai 2017 abzuhalten. Dabei sollen nicht mehr benötigte Schulgegenstände und auch Mobiliar veräußert werden. Der Erlös sollte der Schule wieder zugutekommen und in neue, benötigte Anschaffungen fließen. Die Schulleitung bittet um eine diesbezügliche Zustimmung des Marktes als Sachaufwandsträger und auch um Zustimmung, den Erlös des Flohmarktes für schulische Zwecke einbehalten zu dürfen.

Beschluss

Mit der Abhaltung eines Flohmarktes und der Veräußerung von nicht mehr benötigten Gegenständen und Mobiliar der Schule besteht Einverständnis. Der mögliche Erlös kann von der Schulle itung in Eigenregie für Neuanschaffung Verwendung finden.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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7. Bürgerfest 2017 Beschlussfassung Festkapelle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 23.03.2017 ö beschließend 7
Nicht sichtbar
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 19.07.2017 ö beschließend 8

Sachverhalt

Bezug genommen wird auf die Besprechung in der interfraktionellen Sitzung am 16. März 2017, lfd. Nr. 351.
Die „Pirker Blechmusi“ hat am 15. März 2017 mitgeteilt, dass sie in diesem Jahr am Flosser Bürgerfest nicht mitwirken kann. Am gleichen Tag heiratet eine Musikerin und deshalb ein Vertrag nicht unterzeichnet werden.
Aufgrund der Zeit kann entweder eine weitere Kapelle gesucht, Kostenangebote verglichen und eine Entscheidung herbeigeführt werden oder in diesem Fall werden die bestehenden Angebote angenommen, am Nachmittag die „Flossenbürger Blaskapell’n“ und am Abend die „Original Oberpfälzer Musikanten“ spielen zu lassen.

Beschluss

Zum Bürgerfest am 29. Juli 2017 werden am Nachmittag die „Flossenbürger Blaskapell’n“ und am Abend die „Original Oberpfälzer Musikanten“ gemäß den vorliegenden Angeboten vom 25. Januar 2017 verpflichtet.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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8. Abhaltung Flosser Maimarkt 2017 Beschlussfassung über die Unterstützung des Marktes beim Auf- und Abbau der Stände

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 23.03.2017 ö beschließend 8

Sachverhalt

Bezug genommen wird auf die interfraktionelle Sitzung am 16. März 2017, lfd. Nr. 353.
Andreas Ermer hat am 15. März 2017 vorgesprochen und festgehalten, dass der Gewerbering wieder einen Maimarkt für die Bevölkerung plant. Hierzu sollte eine entsprechende Verkehrsbeschränkung mit Sperrung der Durchfahrt im Bereich Goldener Löwe bis Kriegerdenkmal erfolgen sowie die Erlaubnis zur Sondernutzung erteilt werden. Weiterhin bittet der Gewerbering den Markt um die Mithilfe, insbesondere die Verbringung der Stände des Gewerberings und des Marktes vom Bauhof zum Marktplatz und dessen Aufbau sowie den Abbau am 02. Mai 2017. Sobald die Einteilung der Marktbetreiber vorhanden ist, wird wieder ein Plan zur Verfügung gestellt. Die entsprechende Sondernutzungserlaubnis und Verkehrsbeschränkung können verwaltungsmäßig erfolgen.

Beschluss

Die Abhaltung des Flosser Maimarktes am 01. Mai 2017 in der Marktplatzanlage wird genehmigt. Der Bauhof kann die erforderlichen Arbeiten für die Aufstellung und den Abtransport der Stände übernehmen.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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9. Bekanntgaben, Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 23.03.2017 ö beschließend 9

Sachverhalt

Oliver Mutterer (FDP/UB) gibt im Auftrag des Jugendbeauftragten Kollegen Wolfgang Bock bekannt, dass am 05. April 2017 im evangelischen Gemeindehaus ein Vortrag „Gefahren im Netz“ stattfindet. Am 06. April 2017 wird in der Mittelschule in den 5. und 6. Klassen ebenfalls zu diesem Thema eine Veranstaltung im Unterricht stattfinden.
Weiter weist Mutterer auf das Aufstiegsspiel des 1. SKC am Samstag, 25. März 2017 um 15.30 Uhr auf der Kegelanlage hin. Anlässlich des 40jährigen Vereinsjubiläums am 22. April 2017 wird um 16.30 Uhr hier ein Team des Marktrates gegen die All-Stars des SKC antreten.

Datenstand vom 28.03.2017 15:22 Uhr