Datum: 06.04.2017
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Treffpunkt Rathausplatz
Gremium: Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss
Körperschaft: Markt Floß
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 18:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Floßbachbrücke an der Püchersreuther Straße Beratung mit technischen Erläuterungen durch Dipl.-Ing. Albert Sollfrank
2 Parksituation in der Unteren Bachgasse
3 Stützmauer im Bereich Am Berg/Bergstraße Besichtigung und technische Erläuterungen durch Dipl.-Ing. Albert Sollfrank
4 Straßenunterhalt Bereich Bergstraße Hausnummer 1 über Rabbiner-Joseph-Schwarz-Platz, Oberer Berg bis Ausfahrt Plößberger Straße Beratung
5 Verkehrsangelegenheiten Antrag auf Versetzung Schild 30 km/h Fliederstraße beim Anwesen Am Sportzentrum 1
6 Erneuerung der GV Gösen - St 2181 Sachstandsbericht mit technischen Erläuterungen durch Dipl.-Ing. Albert Sollfrank
7 Errichtung einer Straßenbeleuchtungsbrennstelle auf Fl.Nr. 213 Gmkg. Schönbrunn Beratung über den Antrag der Eheleute Peter und Ilona Bär, Plankenhammer 5 und 5a
8 Fl.Nr. 26 Gmkg. Gösen Gaismühlweg Wiederherstellung des ursprünglichen Weges Beratung
9 Breitband-Förderverfahren des Bundes Erstellung eines FTTB-/FTTH-Konzeptes und Masterplanes für die Anbindung eines jeden Gebäudes des Marktes Floß an ein Glasfasernetz „Technisch und juristische Unterstützungsleistungen zur Herbeiführung einer umfassenden Breitbandversorgung des Marktes Floß unter Anwendung des Verfahrens der Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland“ Beratung
10 Gemeindliche Stellungnahme zum Bauantrag Ausbau des Dachgeschosses, Fl.Nr. 1074/4 Gmkg. Floß durch Heiko Meierhöfer
11 Bekanntgaben, Anfragen

zum Seitenanfang

1. Floßbachbrücke an der Püchersreuther Straße Beratung mit technischen Erläuterungen durch Dipl.-Ing. Albert Sollfrank

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß) Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss 06.04.2017 ö beschließend 1
Nicht sichtbar
Nicht sichtbar
Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß) Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss 14.09.2017 ö beschließend 2

Sachverhalt

Bezug genommen wird auf die Sitzungen und Beratungen bzgl. des Zustandes der Floßbachbrücke an der Püchersreuther Straße im Jahre 2014. Vom Büro PIEWAK & Partner wurde eine Baugrunduntersuchung vorgenommen und festgehalten, dass die Errichtung eines Auflagers auf den bestehenden Fundamenten nicht möglich ist. Aufgrund der Kostenschätzungen für eine derartige Brückenmaßnahme und der zeitgleich instand zu setzenden Brücke in Niedernfloß wurde als erste Sicherungsmaßnahme eine Gewichtsbeschränkung auf 3,5 t vorgenommen.

In der Bürgerversammlung im Jahre 2017 wurde erneut die Brücke an der Püchersreuther Straße thematisiert. Aufgrund der Ausfahrten vom Feuerwehrgerätehaus hat die Freiwillige Feuerwehr Floß für ihre Löschgruppenfahrzeuge LF 16 und LF 20 eine Ausnahmegenehmigung zur Befahrung der Brücke erhalten. Der Bürgermeister hat aufgrund des gegebenen Sachverhalts und der Brückenprüfung im Prüfbericht des Jahres 2012 die Sigma-Ingenieure beauftragt, Veränderungen zum damaligen Prüfbericht festzuhalten und insbesondere eine Aussage zu treffen, ob sich der Zustand der Brücke wesentlich verändert hat und ob die derzeitige Beschränkung auf 3,5 t ggf. noch geraume Zeit aufrecht erhalten werden kann. Dipl.-Ing. Albert Sollfrank hat mit den Zwick-Ingenieuren bereits am 24. Juli 2014 eine Vorplanung für ein Brückenbauwerk erstellt. Der vorliegende Bauentwurf wurde aber der Genehmigungsbehörde der Regierung nicht zur Finanzierung eingereicht. Damals sollten noch alternative Gestaltungsmöglichkeiten und mögliche Kosteneinsparungen diskutiert werden (Marktratsitzung vom 24. Juli 2014, lfd. Nr. 71).
Dipl.-Ing. Albert Sollfrank wird die Brückensituation vor Ort erläutern.

zum Seitenanfang

2. Parksituation in der Unteren Bachgasse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß) Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss 06.04.2017 ö beschließend 2

Sachverhalt

Bezug genommen wird auf die Marktratsitzung vom 09. März 2017, lfd. Nr. 672. Eli Dreßler hat um Besichtigung der Situation am Floßbach in der Unteren Bachgasse gebeten. Vor Jahren wurden hier Pflanzungen vorgenommen. Durch die Parksituation konnte sich die Bepflanzung aber nicht, wie gewünscht, entwickeln. Deshalb soll beraten werden, ob eine Ersatzpflanzung mit einem Parkverbot angezeigt ist oder im Gegenzug offiziell Parkflächen installiert werden sollen.
Bzgl. der Beratung wird Dipl. Ing. Albert Sollfrank mit beigezogen.

zum Seitenanfang

3. Stützmauer im Bereich Am Berg/Bergstraße Besichtigung und technische Erläuterungen durch Dipl.-Ing. Albert Sollfrank

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 09.03.2017 ö beschließend 4
Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß) Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss 06.04.2017 ö beschließend 3
Nicht sichtbar
Nicht sichtbar
Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß) Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss 14.09.2017 ö beschließend 3

Sachverhalt

Bezug genommen wird auf die Marktratsitzung am 09. März 2017, lfd. Nr. 664. Dem Büro PIEWAK & Partner wurde der Auftrag für eine Baugrunduntersuchung gemäß Angebot vom 27. Februar 2017 erteilt und um eine zeitnahe Umsetzung der Untersuchung gebeten. Zwischenzeitlich wurden mit Verständigung aller Anlieger Aufmaße der Zwick-Ingenieure, Weiden, vom betroffenen Straßenteilstück gemacht. Weiter wurden aufgrund der Geländeaufnahme von den Zwick-Ingenieuren alle Verantwortlichen für die Sparten Wasser, Abwasser, Strom, Beleuchtung, Fernmeldeanlagen und Breitbandverkabelung in Kenntnis gesetzt und nachgefragt, ob bei einer Baumaßnahme hier derartige Belange betroffen sind.
Dipl.-Ing. Albert Sollfrank wird die aktuelle Situation vor Ort erläutern.

zum Seitenanfang

4. Straßenunterhalt Bereich Bergstraße Hausnummer 1 über Rabbiner-Joseph-Schwarz-Platz, Oberer Berg bis Ausfahrt Plößberger Straße Beratung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß) Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss 06.04.2017 ö beschließend 4
Nicht sichtbar
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 27.04.2017 nö beschließend 12

Sachverhalt

Bezug genommen wird auf die bisherigen Beratungen bzgl. der Straßenunterhaltsmaßnahmen im Ortsbereich. Von der Fa. Strabag, Weiden, wurden dem Markt verschiedene Kostenangebote für Straßensanierungen vorgelegt. Seit langem ist der Bereich in der Bergstraße um die Synagoge dringend instand zu setzen. Insbesondere jetzt mit der geplanten Errichtung eines musealen Bereiches und der möglichen Eröffnung im Juni 2017 ist es angezeigt, diese Maßnahme umzusetzen. Auch die Vielzahl der Führungen, die in der Synagoge im Laufe des Jahres stattfinden, müssen hier ebenfalls mit einbezogen werden. Die Fa. Strabag hat für den Bereich der Synagoge (Oberer Berg mit der Ausfahrt beim Anwesen Plößberger Straße 30 in die Plößberger Straße) ein entsprechendes Angebot vorgelegt. Die Kostenhöhe ist den Fraktionen gemäß der Aufstellung bekannt.

Der Zustand der Bergstraße, beginnend von der Plößberger Straße Anwesen Nr. 1 bis zum Anwesen Bergstraße 15, wurde mit in die Überlegungen einer Straßensanierung einbezogen. Auch hierzu hat die Fa. Strabag einen entsprechenden Vorschlag und ein Kostenangebot vorgelegt. Dies soll vor Ort beraten werden.
Dipl.-Ing. Albert Sollfrank wird hier aus technischer Sicht zu d en Beratungen beigezogen.

zum Seitenanfang

5. Verkehrsangelegenheiten Antrag auf Versetzung Schild 30 km/h Fliederstraße beim Anwesen Am Sportzentrum 1

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß) Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss 06.04.2017 ö beschließend 5

Sachverhalt

Der Ortsteil Siedlung Ziegelhütte ist im Bereich der Fliederstraße beim kommunalen Sportzentrum mit einer Anordnung Zone 30, Zeichen Nr. 274.1-50, beschildert. Die Familie Moser, Am Sportzentrum 3, hat beantragt, dieses Schild um einige Meter vor zu versetzen, um auch ihr Anwesen in die geschwindigkeitsreduzierte Zone mit einzubeziehen. Eine Besichtigung der Situation wird vorgenommen.

Anmerkung:
Das Vermessungsamt hat zwischenzeitlich die Vermessung des Schutzwalles beim Kleintierzuchtverein vorgenommen. Die Fläche kann anhand des Aufmaßblattes aufgezeigt werden und beträgt 227 qm. Bzgl. des Verkaufes wird Bezug genommen auf die Informationen in der Sitzung des Marktrates am 15. September 2016, lfd. Nr. 591 und den Aktenvermerk des Bürgermeisters vom 22. September 2016. Die Details werden im nichtöffentlichen Bereich besprochen.

zum Seitenanfang

6. Erneuerung der GV Gösen - St 2181 Sachstandsbericht mit technischen Erläuterungen durch Dipl.-Ing. Albert Sollfrank

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß) Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss 06.04.2017 ö beschließend 6
Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß) Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss 11.05.2017 ö beschließend 2

Sachverhalt

Die Straßenbaumaßnahme ist in der Endphase des Ausbaus. Vom der Landschaftsarchitektur und –planung Gottfried Plank, Pfreimd, wurde der vom Landratsamt geforderte landschaftspflegerische Begleitplan im Vollzug des Naturschutzes erstellt. Mit dem Abschluss der Baumaßnahme wird ca. 2 Wochen nach Ostern gerechnet. Bis dato sind alle Vorarbeiten für die Asphaltierung erledigt. Das Gremium kann sich vom Baustand überzeugen.
Dipl.-Ing. Albert Sollfrank wird alle notwendigen Erläuterungen geben.

zum Seitenanfang

7. Errichtung einer Straßenbeleuchtungsbrennstelle auf Fl.Nr. 213 Gmkg. Schönbrunn Beratung über den Antrag der Eheleute Peter und Ilona Bär, Plankenhammer 5 und 5a

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß) Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss 06.04.2017 ö beschließend 7

Sachverhalt

Mit Antrag vom 21. Februar 2017 haben die Eheleute Peter und Ilona Bär einen Antrag auf Errichtung einer Brennstelle auf Fl.Nr. 213 Gmkg. Schönbrunn aus Sicherheitsgründen gestellt. Festgehalten wurde, dass sich schon mehrfach unbekannte Personen in diesem B ereich aufgehalten haben. Der Zugang zu den Anwesen Plankenhammer 5 und 5a ist sehr finster und nicht ausgeleuchtet. Eine Besichtigung vor Ort wird vorgenommen.

zum Seitenanfang

8. Fl.Nr. 26 Gmkg. Gösen Gaismühlweg Wiederherstellung des ursprünglichen Weges Beratung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß) Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss 06.04.2017 ö beschließend 8
Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß) Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss 11.05.2017 ö beschließend 7

Sachverhalt

Bezug genommen wird Sitzung des Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschusses am 10. November 2016 lfd. Nr. 145. Anlässlich der Besichtigung der Auffüllung auf der Fl.Nr. 26 Gmkg. Gösen durch Herrn Jochen Gollwitzer hat Herr Armin Gollwitzer die Situation des Gaismühlweges angesprochen und eine Wiederherstellung des Weges verlangt, der sich jetzt auf seinem Grund und B oden befindet. Anhand einer Luftaufnahme wurde die Situation aufgezeigt. Zwischenzeitlich wurden vom Markt auch die Grenzpunkte ermittelt. Eine Inaugenscheinnahme vor Ort ist notwendig, um in die weiteren Beratungen einzusteigen.

zum Seitenanfang

9. Breitband-Förderverfahren des Bundes Erstellung eines FTTB-/FTTH-Konzeptes und Masterplanes für die Anbindung eines jeden Gebäudes des Marktes Floß an ein Glasfasernetz „Technisch und juristische Unterstützungsleistungen zur Herbeiführung einer umfassenden Breitbandversorgung des Marktes Floß unter Anwendung des Verfahrens der Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland“ Beratung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß) Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss 06.04.2017 ö beschließend 9

Sachverhalt

Bezug genommen wird auf die interfraktionelle Sitzung am 16. März 2017, lfd. Nr. 348. Von IK-T Manstorfer und Hecht, Regensburg, wurde das Angebot für die Durchführung der Schritte im Breitbandförderverfahren des Bundes sowie zur Erstellung eines FTTB-/FTTH-Masterplanes für die Anbindung eines jeden Gebäudes des Marktes Floß an ein Glasfasernetz vorgelegt. Das Angebot enthält auch die Leistungen für die Zusatzanforderungen, die der Bund im entsprechenden Förderbescheid für Planungs- und Beratungsleistungen vorschreibt. Die angebotenen Leistungen sind zu 100 % durch das Planungs- und Beratungsbudget abgedeckt. Bis dato liegt der Förderbescheid des Bundes für den Markt Floß für den Masterplan noch nicht vor, wird jedoch in Kürze erwartet. Eine Beauftragung ist deshalb in der Sitzung des Marktrates am 27. April 2017 vorgesehen.

zum Seitenanfang

10. Gemeindliche Stellungnahme zum Bauantrag Ausbau des Dachgeschosses, Fl.Nr. 1074/4 Gmkg. Floß durch Heiko Meierhöfer

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß) Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss 06.04.2017 ö beschließend 10

Sachverhalt

Das Baugrundstück liegt in einem Gebiet ohne Bebauungsplan. Das Grundstück ist im Flächennutzungsplan als Allgemeines Wohngebiet dargestellt. Örtliche Bauvorschriften bestehen nicht. Die Nachbarunterschriften sind vollständig.
Mit einer Veröffentlichung des Bauantrages ist der Bauherr nicht einverstanden.

zum Seitenanfang

11. Bekanntgaben, Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß) Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss 06.04.2017 ö beschließend 11

Sachverhalt

Fortsetzung des Dienstleistungsvertrages Arge Bockl-Radweg mit der denk!statt e.V. vom 01. März 2017 bis 28. Februar 2018 bei unveränderten Konditionen

Das Landratsamt Neustadt/WN hat in einem Umlaufverfahren um Abstimmung bzgl. der Fortsetzung des Dienstleistungsvertrages für den Bockl-Radweg durch die Arge, vertreten durch Landrat Meier und dem Verein denk!statt e. V., gebeten. Der Bürgermeister hat hier wegen Terminsetzung die Zustimmung zu einer Verlängerung bis zum Februar 2018 gegeben.

Ortsverschönerung
Eingabe von Erich Schieder, Ellenbach 1 bzgl. Ortsverschönerung und Blumenschmuck im Marktbereich

Der entsprechende Antrag wurde den Fraktionen zur Kenntnis gegeben. Es ist vorgesehen, diesen Antrag auch in der nächsten Sitzung des Ausschusses Zukunft Floß zu beraten. Der Bürgermeister hält hier vorab ein gemeinsames Gespräch mit den Verantwortlichen des Obst- und Gartenbauvereins, der Siedlergemeinschaft und des OWV-Zweigvereins mit dem Markt für empfehlenswert und hält fest, dass er hierzu eine Einladung zu einem Gespräch veranlassen wird.

Datenstand vom 04.04.2017 08:30 Uhr