Datum: 27.04.2017
Status: Niederschrift
Sitzungsort: großer Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Marktrat
Körperschaft: Markt Floß
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:45 Uhr bis 21:45 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Gemeindliche Stellungnahme zum Bauantrag Generalsanierung der Grund- und Mittelschule Floß auf Fl.Nr. 753 Gmkg. Floß durch den Markt Floß
2 Gemeindliche Stellungnahme zum Bauantrag Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf Fl.Nr. 429/11 Gmkg. Floß durch Christian Häupler
3 Kriminalstatistik und Verkehrsunfallstatistik 2016 Bekanntgabe der statistischen Ergebnisse für den Markt
4 Heimatfest 800 Jahre Waldthurn vom 09. bis 18. Juni 2017 in Waldthurn Beschlussfassung über Teilnahme am Festumzug am 18. Juni 2017
5 Moosbach 6. Heimatfest Beschlussfassung über Teilnahme am Festumzug am 06. August 2017
6 Finanz- und Kassenwesen Strobel Matthias - Bestellung zum Kassenverwalter
7 Geschäftsverteilungsplan ab 01. Mai 2017
8 Bekanntgaben, Anfragen

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1. Gemeindliche Stellungnahme zum Bauantrag Generalsanierung der Grund- und Mittelschule Floß auf Fl.Nr. 753 Gmkg. Floß durch den Markt Floß

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 27.04.2017 ö beschließend 1

Sachverhalt

Die Dömges Architekten AG, Architektur und Stadtplanung Regensburg, hat die Entwurfsplanung I zum Förderantrag im Endzustand nach mehreren Absprachen mit der Schulleitung und der Regierung der Oberpfalz vorgelegt. Architekt Markus Götz sowie Carina Schulz sind bei der Erläuterung der Bauantragsunterlagen zugegen. Auch Schulleiter Rektor Peter Steigner verfolgt unter den Zuhörern die Vorstellung der Unterlagen durch Architekt Markus Götz. Dieser bestätigt die letzten Absprachen mit der Regierung der Oberpfalz, wonach grundsätzlich eine schulaufsichtliche Genehmigung nun erfolgen kann. Weiter zeigt Götz den Umfang der gesamten Maßnahme auf und erläutert im Detail die Planungen für den Grundschulbereich, die Mittelschule sowie die Ganztagsbetreuung im Gebäudeteil D mit Einbau einer Ausgabe- und Lehrküche. Weiter gibt es die Aufzeichnungen für den Verwaltungsbereich im 2. Obergeschoß des Hauptbaus und die entsprechende Erneuerung des Sanitärbereiches. Die Unterbringung der EDV-Serveranlage im bisher ungenutzten Dachbereich sowie die Schaffung von Stauräumen, ebenfalls im Dachbereich, wird anhand der Planungen vorgestellt. Den Abschluss bilden die Gebäudeansicht und die Öffnung mit Großraumfenstern zum Bereich des Innenhofes.
Die neue Helligkeit und Lichtdurchflutung aufgrund der Baumaßnahme nimmt das Gremium zustimmend zur Kenntnis.
Weiter erläutert Architekt Götz den zweiten Schritt der Sanierungsplanungen im Gebäudeteil C. Hier wird es Änderungen im Sanitärbereich aber auch beim zweiten Rettungsweg geben.
Nachfragen aus dem Gremium gelten dem angedachten zeitlichen Ablauf. Dieser wird mit Beginn Herbst 2017 festgehalten. Der Haupttrakt wird nach den erfolgten Ausschreibungen erst im kommenden Jahr in die Baumaßnahme eingebunden werden. Vorerst soll der kleinere Teil für die Ganztagsbetreuung und Küche fertiggestellt werden. Danach sollen organisatorisch die Klassen in die Gebäudeteile C und auch D verlegt werden, um einer Komplettsanierung des Haupttraktes B zu ermöglichen.
Auf weitere Nachfrage, ob Veränderungen in der Kostenschätzung und Struktur durch die Umplanungen und ggf. auch zeitlichen Änderungen eingetreten sind. Architekt Götz bestätigt, dass alle Verschiebungen und Änderungen als kostenneutral gesehen werden können.

Beschluss

Dem Bauantrag wird gemäß § 36 BauGB und Art. 64 Abs. 1 BayBO das gemeindliche Einvernehmen erteilt.
Die Wasserversorgung und die Abwasserbeseitigung sind gesichert.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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2. Gemeindliche Stellungnahme zum Bauantrag Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf Fl.Nr. 429/11 Gmkg. Floß durch Christian Häupler

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 27.04.2017 ö beschließend 2

Sachverhalt

Das Baugrundstück liegt in einem Gebiet mit Bebauungsplan „Hinter den Gärten“. Das Grundstück ist im Flächennutzungsplan als Wohngebiet Allgemein WA dargestellt. Das Bauvorhaben entspricht gemäß Bestätigung des Architekten den Festsetzungen des Bebauungsplanes. Die Nachbarunterschriften sind nicht vollständig.
Mit einer Veröffentlichung des Bauantrages ist der Bauherr nicht einverstanden.

Beschluss

Die Wasserversorgung und die Grundstücksentwässerung sind gesichert.
Dem Bauantrag wird gemäß § 36 BauGB und Art. 64 Abs. 1 BayBO das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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3. Kriminalstatistik und Verkehrsunfallstatistik 2016 Bekanntgabe der statistischen Ergebnisse für den Markt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 27.04.2017 ö beschließend 3

Sachverhalt

Bezug genommen wird auf den übermittelten Sachverhalt.
Den Bürgermeistern der Kommunen im Zuständigkeitsbereich der Polizeiinspektion Neustadt/WN wurde in einem Sicherheitsgespräch am 07. April 2017 die polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) und die Verkehrsunfallstatistik vorgestellt. Bei dem Sicherheitsgespräch wurde der Markt von 2. Bürgermeister Oliver Mutterer vertreten.
Anhand von Schaubildern werden die wichtigsten Zusammenfassungen der Kriminalstatistik aufgezeigt sowie die 97 verzeichneten Verkehrsunfälle analysiert. Die Kriminal- wie die Verkehrsstatistik sind im RIS einsehbar.

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4. Heimatfest 800 Jahre Waldthurn vom 09. bis 18. Juni 2017 in Waldthurn Beschlussfassung über Teilnahme am Festumzug am 18. Juni 2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 27.04.2017 ö beschließend 4

Beschluss

Die Mitglieder des Marktrates und die Truppe der Flosser Landwehr beteiligen sich im Rahmen der 800-Jahr-Feier in der Nachbargemeinde Waldthurn am Festzug am 18. Juni 2017.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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5. Moosbach 6. Heimatfest Beschlussfassung über Teilnahme am Festumzug am 06. August 2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 27.04.2017 ö beschließend 5

Beschluss

Die Mitglieder des Marktrates und die Truppe der Flosser Landwehr beteiligen sich im Rahmen des 6. Heimatfestes des Marktes Moosbach am Festzug am 06. August 2017.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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6. Finanz- und Kassenwesen Strobel Matthias - Bestellung zum Kassenverwalter

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 27.04.2017 ö beschließend 6

Sachverhalt

Durch die Freistellungsphase der bisherigen Kassenverwalterin Renate Wicher ab 01. März 2017 hat Bürgermeister Günter Stich in der Nachfolge ab 01. Mai 2017 den Verwaltungsangestellten Matthias Strobel zum neuen Kassenverwalter bestellt. Die Stellvertretung in der Kassenverwaltung verbleibt bei der Verwaltungsangestellten Sonja Stangl. Die Übergabe der Kassengeschäfte erfolgt mit einer örtlichen Kassenprüfung durch die Kassenprüfer Bernd Meier und Sebastian Kitta. Der Termin für die örtliche Kassenprüfung wird mit der Finanzverwaltung und den Kassenprüfern abgestimmt und festgelegt.

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7. Geschäftsverteilungsplan ab 01. Mai 2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 27.04.2017 ö beschließend 7

Sachverhalt

Durch die Neuernennung in der Kassenverwaltung hat der Bürgermeister im Rahmen der Geschäftsverteilung ab 01. Mai 2017 auch die zukünftigen Funktionen in der Stellvertretung für die Geschäftsleitung und in der Finanzverwaltung für die Kämmerei geregelt und neu festgelegt. In der interfraktionellen Sitzung am 20. April 2017 wurde den Fraktionen der ab 01. Mai 2017 gültige Geschäftsverteilungsplan zur Kenntnis gegeben und als Organigramm ausgehändigt. Der Bürgermeister hält fest, dass der Markt Floß über ein sehr gut ausgebildetes und qualifiziertes Personal verfügt. Hier hat sich der eingeschlagene Weg der eigenen Ausbildung bestens bewährt. D iese jungen Nachwuchskräfte haben jetzt schon führende Funktionen oder werden über die Stellvertretung in diese Funktionen Ziel gerichtet eingearbeitet.

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8. Bekanntgaben, Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 27.04.2017 ö beschließend 8

Sachverhalt

Geschwindigkeitsmessung im Bereich der Püchersreuther Straße

Das Messgerät des Marktes war für mehrere Tage im Bereich der Püchersreuther Straße/Untere Bachgasse im Einsatz. Der Bürgermeister kann festhalten, dass die Aufzeichnungen von 3.307 gemessenen Fahrzeugen im Großen und Ganzen die Ortsgeschwindigkeit eingehalten haben. Allerdings gab es auch Feststellungen mit 70, 80 und 90 km/h Messungen. Spitzenwert waren 2 Fahrzeuge mit 100 km/h.

Ortsverschönerung und Bepflanzungsmaßnahmen

Armin Betz (CSU/FL) bringt die Umsetzung einer Maßnahme der Beratungsgruppe Ortsentwicklung zur Sprache und hält fest, dass 9 Bäume im Bereich der Vohenstraußer Straße und Flossenbürger Straße gepflanzt wurden sowie auch eine Neugestaltung einer Straßenbegleitfläche in der Flossenbürger Straße (Pemslkurve) vorgenommen wurde. Betz dankt insbesondere allen Helfern bei den Pflanzaktionen sowie der Fa. Gollwitzer für den Bagger mit Bedienungspersonal. Inzwischen sind auch Geldspenden von 1.830,00 Euro eingegangen.

Datenstand vom 04.05.2017 09:09 Uhr