Datum: 04.05.2017
Status: Niederschrift
Sitzungsort: großer Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Zukunft Floß
Körperschaft: Markt Floß
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:20 Uhr bis 21:30 Uhr
Öffentliche Sitzung
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1. Beratungsgruppen im Rahmen des ISEK
Vorsitz der Beratungsgruppe Ortsentwicklung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Zukunft Floß (Markt Floß)
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Zukunft Floß
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04.05.2017
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ö
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beschließend
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Sachverhalt
Bezug genommen wird auf die interfraktionelle Sitzung am 16. Februar 2017, lfd. Nr. 337. Harald Gollwitzer (CSU/FL) hat in der Sitzung festgehalten, dass er den Vorsitz der Beratungsgruppe Ortsentwicklung abgeben will und dass zukünftig den Vorsitz Armin Betz (CSU/FL) übernehmen soll. Er selbst will nur mehr die Funktion eines stellvertretenden Vorsitzenden übernehmen.
Harald Gollwitzer (CSU/FL) bestätigt nochmals seinen Rücktritt, den Vorsitz übernimmt nun Armin Betz (CSU/FL). Gollwitzer will nochmals im öffentlichen Bereich Stellung zu seinem Rücktritt beziehen und hält fest, dass sich zur Halbzeit der Legislaturperiode Ernüchterung eingestellt hat. Alles was von der CSU/FL kommt, wird kritisch gesehen. Er verwendet sehr viel Zeit für seine Tätigkeit auch innerhalb der Beratungsgruppe Ortsentwicklung, jedoch verspürte er immer wieder Vorbehalte, insbesondere seitens der SPD-Fraktion bei den Beratungen und bei der Meinungsbildung. Harald Gollwitzer sieht dies persönlich gegen seine Person gerichtet.
Robert Lindner (SPD) will diese Begründung so nicht stehen lassen, sondern sieht es als subjektive Meinung des Kollegen. Der Austausch von Argumenten, gehört zur demokratischen Diskussion und bedeutet kein stures Dagegen.
Markus Staschewski (SPD) sieht Kritik auch als einen positiven Aspekt, allerdings ohne parteipolitische Auseinandersetzungen. Eine Reduzierung der Beratungsgruppen könnte eventuell auch effektivere Ergebnisse bringen.
Weniger Beratungsgruppen sind nicht möglich, so die Meinung von Oliver Mutterer (FDP/UB). Konstruktive Kritik ist auch wichtig. Auch
weiterhin sollte eine offene Diskussion gepflegt werden, da mehrere Meinungen in diesen Beratungsgruppen gefragt sind.
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2. ISEK Phase II
a) Beratung über Einsetzen eines Sanierungsbeauftragten
b) Gestaltungssatzung und Gestaltungsfibel
c) Fassadenprogramm Leerstandoffensive
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Zukunft Floß (Markt Floß)
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Zukunft Floß
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04.05.2017
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ö
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Sachverhalt
In der Beratung wird Bezug genommen auch auf den Besichtigungstermin am Donnerstag, 23. März 2017 unter Teilnahme der Regierung der Oberpfalz, Abt. Städtebauförderung, sowie des Bayerischen Landesamtes für Denkmalpflege und den Städteplanern Leuninger & Michler. Der Bürgermeister verliest eingangs eine E-Mail der Stadtentwickler vom 04. Mai 2017.
Zu a)
Bezüglich der Einsetzung eines Sanierungsbeauftragten als städtebaulichen Berater nimmt der Bürgermeister Bezug auf ein Telefonat am Sitzungstag mit BDin Harrer. Die Aktennotiz ist im Detail diesem Tagesordnungspunkt beigefügt. Frau Harrer findet es hilfreich, wenn noch vor Abschluss der ISEK-Phase II ein städtebaulicher Berater ausgewählt wird, der Beratung und Abwicklung des Förderprogramms übernehmen kann. Die Sanierungsbetreuung zukünftig mit geeignetem Personal des Marktes fortzusetzen, findet Frau Harrer ebenfalls für richtig. Der von den Stadtentwicklern Leuninger & Michler vorgeschlagene Ausschreibungstext ist eher für einen größeren Ort angemessen und könnte eventuell Gegenteiliges bewirken. Deshalb reicht für Frau Harrer ein Anschreiben und die Einholung eines Angebotes qualifizierter Büros ggf. mit Stundensatz und Benennung von Nebenkosten.
In der anschließenden Diskussion wird festgehalten, dass nicht noch mehr Zeit verloren werden sollte und der Markt nun nach Empfehlung der Regierung die 6 aufgeführten Büros um ein Angebot bitten sollte. Die Einsetzung eines Sanierungsbeauftragten wird positiv aufgenommen. Ein ortsnahes Büro wäre wünschenswert. Festgehalten wird übereinstimmend, dass der Charakter des Ortsbildes erhalten bleiben sollte und nicht weitere Ausnahmen für Sanierungen zugelassen werden sollen. Die Dauer des bisherigen Prozesses wird bemängelt. Allerdings kann sich der aufgezeigte Weg durchaus zukünftig sehr erfolgreich gestalten.
Zu b)
Bezug genommen wird auf den übermittelten Sachverhalt. Nach wie vor liegt die aktuelle Gestaltungssatzung mit den Änderungsvorschlägen bei der Regierung der Oberpfalz. Die Schwierigkeit, die bisherige Gestaltungssatzung, von der sich der neue Entwurf nur unwesentlich modifiziert und unterscheiden wird, kamen bei den ersten Beratungsgesprächen zum Ausdruck. Diese Satzung soll mit einer Gestaltungsfibel ergänzt werden, die letztendlich auf die Besonderheiten der geschichtlichen und baulichen Entwicklung des Marktes abgestimmt ist. Leider liegt noch kein Entwurf einer möglichen Gestaltungsfibel vor, der vom Ausschuss Zukunft Floß, wie auch von den Beratungsgruppen zur Kenntnis bzw. zur Abstimmung diskutiert werden könnte. Der Bürgermeister wird deshalb mit den Stadtentwicklern Leuninger & Michler ein Gespräch führen und nachfragen, bis wann mit einem derartigen Entwurf zur weiteren Vorbereitung gerechnet werden kann.
Zu c)
Die vorliegenden Anträge nach dem beschlossenen Fassadenprogramm liegen weiter in der Bearbeitung. Wie vereinbart, erfolgte von den Städteplanern Leuninger & Michler eine Beratung. Die Belange des Denkmalschutzes stehen oft konträr zu den Wünschen der Eigentümer hinsichtlich der Art und Ausführung der Sanierungen. Weiter liegen dem Markt auch schon Anträge nach dem Fassadenprogramm vor, die sich jedoch außerhalb des beschlossenen Geltungsbereiches beziehen. Hier sollte, so Bürgermeister Günter Stich, zeitnah eine grundlegende Entscheidung über die weitere Vorgehensweise getroffen werden, wird eine Ausweitung des Fassadenprogramms gewünscht oder verbleibt es bei der angedachten Stärkung vorerst der Ortsmitte.
Zur Diskussion zeigt der Bürgermeister einen Flyer-Entwurf „Markt Floß - kein Platz für Leerstand“ auf, der am Sitzungstag von den Stadtentwicklern übermittelt wurde. Für den Flyer zeichnen Studenten verantwortlich, die hier die soziale Infrastruktur, die Bevölkerungsentwicklung und den Zustand der Ortsmitte zusammengestellt sowie einen Fahrplan für die weitere Entwicklung vorgeschlagen haben. Der Flyer sollte von den Stadtentwicklern selbst vorgestellt und diskutiert werden. Dies soll in der nächsten Sitzung Ausschuss Zukunft Floß erfolgen. Der Bürgermeister kündigt an, dass offen über eine mögliche Leerstandoffensive gesprochen werden sollte.
In der anschließenden Diskussion wird eine Leerstandoffensive fraktionsübergreifend befürwortet. Die Inhalte des Flyers sowie die Feststellung, dass ein „Kümmerer“ auch als Ansprechpartner und Geburtshelfer für Projekte aus der Bürgerschaft eingesetzt werden sollte, finden ebenfalls positive Betrachtung. Der Entwurf muss aber noch konkretisiert werden, so die ersten Feststellungen.
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3. ISEK Phase II
Beratung im Wege der Bürgerbeteiligung; Aktionen der Beratungsgruppen
Festlegung eines Kostenrahmens
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Zukunft Floß (Markt Floß)
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Zukunft Floß
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04.05.2017
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ö
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3 |
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Zukunft Floß (Markt Floß)
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Zukunft Floß
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29.05.2017
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ö
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beratend
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4 |
Sachverhalt
Bezug genommen wird auf die bisherigen vielfältigen Aktivitäten der eingerichteten Beratungsgruppen Ortsentwicklung, Ortsmarketing und Sonderprojekte. Nicht immer können derartige Aktivitäten ohne einen entsprechenden finanziellen Rückhalt erfolgen. Für die weitere, zukünftige Arbeit der Beratungsgruppen sollte Beratung über einen gewissen Etat aufgenommen werden. Bürgermeister Stich hält jedoch fest, dass derartige Finanzmittel grundsätzlich mit der Regierung der Oberpfalz, Abt. Städtebauförderung, abgesprochen werden müssen, ob und inwieweit hierfür eine generelle Bezuschussung erfolgt oder ein expliziter Antrag notwendig ist.
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4. ISEK Phase II Anträge zur Beratung der Beratungsgruppe Ortsentwicklung
a) Informationsfahrt nach Weyarn
b) Förderung und Stärkung einer nachhaltigen Bürgerbeteiligung durch ein Fachbüro
c) Monatliches Gemeindeblatt mit Infos aus den Gremien
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Zukunft Floß (Markt Floß)
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Zukunft Floß
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04.05.2017
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ö
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Sachverhalt
Am 06. März 2017 hat die Beratungsgruppe Ortsentwicklung eine Informationsveranstaltung initiiert, auf der Bürgermeister a.D. Michael Pelzer über die Bürgerbeteiligung bei der Ortsentwicklung und dem erfolgreichen Weg in Weyarn referiert und berichtet hat. Aufgrund dieser Informationsveranstaltung und der erfolgten Diskussion wurden auch Anregungen für die weitere Entwicklung des ISEK-Verfahren im Markt Floß aufgenommen.
Zu a)
Von der Beratungsgruppe Ortsentwicklung wird aufgrund der Erkenntnisse ihrer Informationsveranstaltung eine Fahrt nach Weyarn vorgeschlagen. Hier soll es einzig und allein um die Stärkung der Bürgerbeteiligungen gehen.
Für Harald Gollwitzer (CSU/FL) wäre diese Fahrt ein wichtiger Informationsaustausch.
Auch Oliver Mutterer (FDP/UB) befürwortet diese Idee.
Markus Staschewski (SPD) sieht Weyarn nicht gerade als Paradebeispiel für die Nördliche Oberpfalz. Hier könnten auch andere Orte in der Nähe, z. B. Marktredwitz, gesucht werden.
Um bei den Bemühungen im ISEK auch weiterzukommen, kann eine Besichtigung von Maßnahmen und ISEK-Projekten und deren Umsetzung in anderen Kommunen angedacht werden. Die angesprochene Information in Weyarn bezieht sich auf die besondere Art der Bürgerbeteiligung.
Zu b)
Ebenfalls aus Erkenntnissen der angesprochenen Infoveranstaltung soll Beratung über Förderung und Stärkung einer nachhaltigen Bürgerbeteiligung durch ein Fachbüro erfolgen.
Harald Gollwitzer (CSU/FL) spricht sich dafür aus, hier wirklich externe Hilfe zu holen. Die Bürger sollen sich einfach mehr beteiligen. Da könnten Beratungen eines versierten Büros durchaus hilfreich sein.
In der Diskussion hält Oliver Mutterer (FDP/UB) fest, dass es seiner Meinung nach, hierfür im jetzigen Verfahrensstand einfach noch zu früh ist. Hier müssen in der Gesamtheit möglicherweise auch der städtebauliche Berater und die Abarbeitung des bisherigen Planungsstandes gesehen werden.
Dies hindert den Markt jedoch nicht daran, sich über derartige Fachbüros zu informieren, so die Meinung von Markus Staschewski (SPD).
Zu c)
Die Beratungsgruppe Ortsentwicklung schlägt ebenfalls aus Erkenntnissen und Diskussionen in der Informationsveranstaltung die Beratung über ein monatliches Gemeindeblatt mit Infos aus den jeweiligen Gremien vor.
Für Harald Gollwitzer (CSU/FL) ist ein derartiges Gemeindeblatt wichtig, um fortlaufende Informationen zu geben. Finanzieren kann sich dieses Blatt durch Werbung.
Oliver Mutterer (FDP/UB) wundert sich, warum das Thema Gemeindeblatt nicht der Beratungsgruppe Ortsmarketing zugetragen wurde. Hier
sind schon mehrere Beratungen durch den Wegfall des Flosser Marktblattes erfolgt. Von privater und unternehmerischer Seite soll die Marktblattidee überarbeitet werden und sich weiter entwickeln. Auch hier muss die örtliche Geschäftswelt die Finanzierung tragen. Ggf. könnten Seiten in diesem neu gestalteten Marktblatt den Beratungsgruppen und dem Markt zur Verfügung gestellt werden.
Der Vorschlag des Bürgermeisters, die Gedanken und Ideen innerhalb der Beratungsgruppe Ortsmarketing abzuwarten und dann die konkreten Erkenntnisse weiter zu diskutieren, findet Zustimmung.
Protokollanmerkung:
Am Montag, 08. Mai 2017 hat der Bürgermeister ein Gespräch mit Frau Annegret Michler geführt und festgehalten, dass die Stadtentwickler das Protokoll der Sitzung Zukunft Floß vom 04. Mai 2017 erhalten. Da einige Fragen nicht geklärt werden konnten und zudem Beratungsbedarf besteht, soll in Terminabstimmung mit den Städteplanern Leuninger & Michler zu einer Sitzung Ausschuss Zukunft Floß mit Lenkungsgruppe für Montag, 29. Mai 2017 eingeladen werden. In dieser Sitzung wird die geführte Beratung fortgesetzt. Zudem soll die Maßnahme Beleuchtung Kriegerdenkmal aufgenommen werden. Es soll eine Musterbeleuchtung vorgenommen werden, die nach Abschluss der Sitzung vom Gremium an Ort und Stelle besichtigt werden kann. Eine diesbezügliche Einladung wird fristgerecht erfolgen.
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5. ISEK Phase II Beratungsgruppe Sonderprojekte
Informationen über das Projekt „Besinnungsweg“
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Zukunft Floß (Markt Floß)
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Zukunft Floß
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04.05.2017
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beschließend
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Sachverhalt
Die Beratungsgruppe Sonderprojekte im ISEK hat am 24. April 2017 zu einer ersten öffentlichen Veranstaltung eingeladen und hier ihre Beratungen über ein Projekt „Besinnungsweg Doost“ vorgestellt. Im Gasthof „Weißes Rössl“ gab es hierzu eine lebhafte Diskussion und grundsätzliche Zustimmung auch seitens der anwesenden Teilnehmer für eine derartige Projektidee, die im Rahmen einer Maßnahme des Naturparks Nördlicher Oberpfälzer Wald umgesetzt werden soll. Die bisherigen Vorarbeiten und Konzeptideen sollen nun auf Vorschlag von Naturparkgeschäftsstellenleiter Martin Koppmann mit einem versierten Büro für Regionalentwicklung im ländlichen Raum besprochen werden. Die Begleitung dieser Maßnahme wird auch von der Naturparkgeschäftsführung empfohlen. Markus Staschewski als Leiter der Beratungsgruppe gibt einen kurzen Rückblick auf die öffentliche Informationsveranstaltung. Die Idee und Arbeitsgrundlage fanden sichtliche Zustimmung bei den Teilnehmern.
Der angedachte Besprechungstermin mit Dipl.-Agrar-Ing. Herbert Hofberger vom Proland-Büro Hofberger & Hartisch wurde für Montag, 22. Mai 2017 um 10.00 Uhr anberaumt. Über die Ergebnisse dieser Besprechung wird wieder berichtet und die Beratung fortgesetzt.
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6. Ortsverschönerung
Antrag von Erich Schieder zum Thema Blumenschmuck
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Zukunft Floß (Markt Floß)
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Zukunft Floß
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04.05.2017
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Sachverhalt
Bezug genommen wird auf ein Schreiben von Erich Schieder, Ellenbach 1, vom 20. März 2017, das den Kolleginnen und Kollegen im Marktrat ebenfalls zugeleitet wurde. Erich Schieder stellt das Thema Blumenschmuck ins Blickfeld und hat auch Bilder von der Freiherr-von-Lichtenstern-Straße, der Plößberger Straße und den Luitpoldplatz als Beispiel beigefügt. Das Marktzentrum und der gesamte Gemeindebereich liegen Schieder sehr am Herzen. Er spricht sich für die Möglichkeit von mehr Blumenschmuck an den Häusern aus und einer Beratung evtl. mit den Vereinen, derartige Aktionen ins Leben zu rufen. Dafür hat Erich Schieder eine persönliche Spende als Startkapital von 100,00 Euro ausgelobt.
Der Bürgermeister berichtet, dass im Vorfeld vor der Sitzung in dieser Angelegenheit eine Besprechung mit dem Vorsitzenden der Siedlergemeinschaft Josef Barth, des Obst- und Gartenbauvereins Kollegin Rita Rosner und des Oberpfälzer Waldvereins Vorsitzenden Karl Kraus stattgefunden hat. Über diese Besprechung wird der Bürgermeister noch eine Aktennotiz verfassen.
Zusammenfassend vom Gesprächsinhalt berichtet der Bürgermeister, dass ein gemeinsamer Aufruf vereinbart wurde. Dieser soll in den örtlichen Geschäften (Banken, BM-Office, Tankstelle Krapf usw.) ausgelegt werden. In diesem Aufruf sollen die Grundstückseigentümer im Markt für einen verstärkten Blumenschmuck an Häusern angehalten werden. Mitmachen kann jeder. Es geht nicht darum, den schönsten oder üppigsten Blumenschmuck zu prämieren, sondern nur eine Teilnahme zu forcieren. Wer teilnimmt, soll nur Namen, Anschrift, Telefonnummer ggf. E-Mail-Anschrift beim Markt Floß melden. Gern sind die Vereine zu einer Beratung bereit, wenn dies gewünscht wird. Aus allen möglichen Teilnehmern soll dann in einer noch zu organisierenden geselligen Veranstaltung im Herbst 2017 Preisträger mittels Losentscheid gezogen werden. 1. Preis sind die von Erich Schieder gespendeten 100,00 Euro sowie weitere Teilnahmepreise in Höhe von 50,00 bzw. 25,00 Euro angedacht. Die grundsätzliche Idee wurde vom Ausschuss Zukunft Floß für gut befunden und soll zeitnah umgesetzt werden.
In diesem Zusammenhang wird auch eine Blumengestaltung im Marktplatz angesprochen.
Datenstand vom 08.05.2017 14:36 Uhr