Datum: 29.05.2017
Status: Niederschrift
Sitzungsort: großer Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Zukunft Floß
Körperschaft: Markt Floß
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 22:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 ISEK Phase II Einsetzen eines Sanierungsbeauftragten
2 ISEK Phase II Gestaltungssatzung und Gestaltungsfibel
3 ISEK Phase II Fassadenprogramm Leerstandoffensive
4 ISEK Phase II Beratung über das Kostenbudget für die Beratungsgruppen
5 Antrag auf Städtebauförderung 2017 Kriegerdenkmal Neugestaltung
6 Bekanntgaben, Anfragen

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1. ISEK Phase II Einsetzen eines Sanierungsbeauftragten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Zukunft Floß (Markt Floß) Zukunft Floß 29.05.2017 ö 1

Sachverhalt

Bezug genommen wird auf die Sitzung des Ausschusses Zukunft Floß am 04. Mai 2017 Lfd. Nr. 49. Das Gremium hat bezüglich des Einsatzes eines Sanierungsbeauftragten die Beratungen aufgenommen. Die beauftragten Städteplaner können in der Fortsetzung des ISEK eine derartige Tätigkeit nicht mehr ausüben. Frau Michler bestätigte, dass sie viele Rückmeldungen aus der Bevölkerung bei ihrer Tätigkeit erfahren durften. Ihre Aufgabe war die Anstoß-Funktion. Der künftige Sanierungsbeauftragte solle Hilfestellung bei der Antragstellung im Rahmen des Fassadenprogrammes geben, aber auch Beratungsfunktion zur Ortsgestaltung, gemäß der Gestaltungssatzung ausüben. Hierzu ist eine enge Kommunikation mit den Sachstellen z. B. Landratsamt oder Denkmalschutz erforderlich. Frau Michler bestätigte auf Nachfrage einen Zeitaufwand in der Beratung, der in einfachen Fällen mit einer Protokollierung des Beratungsgespräches von einer Stunde in Ansatz gebracht werden kann. Bei schwierigeren Fällen können sich bis zu fünf Stunden Zeitaufwand ergeben.

In den Stellungnahmen der Fraktionen bestätigte Armin Betz für die CSU/FL, dass ein fachkundiger Sanierungsbeauftragter in  Zukunft notwendig ist. Betz brachte auch vor, dass in der Verwaltung eine Anlaufstation in Ergänzung erschafft werden müsse. Auch Robert Lindner (SPD) hofft auf viele Rückmeldungen und Anfragen für den Sanierungsbeauftragten. Der „Ortskümmerer“ müsse schnellstmöglich eingesetzt werden, so die Stellungnahme vom 2. Bürgermeister Oliver Mutterer für die FDP/UB Fraktion.

Die Beratung über den Sanierungsbeauftragten solle deshalb unbedingt nach Wertung der eingegangenen Bewerbungen fortgesetzt werden.

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2. ISEK Phase II Gestaltungssatzung und Gestaltungsfibel

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Zukunft Floß (Markt Floß) Zukunft Floß 29.05.2017 ö 2
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 28.09.2017 ö 4

Sachverhalt

Bezug genommen wird auf die Sitzung Ausschuss Zukunft Floß am 04. Mai 2017 Lfd. Nr. 49. Das Thema der Gestaltungssatzung und hierzu in Ergänzung einer Gestaltungsfibel wurde auch am Nachmittag in einer Besprechung im Goldenen Löwen, zusammen mit den Städteplanern Leuninger & Michler diskutiert. Den Mitgliedern des Marktgemeinderates liegt ein Entwurf Drehbuch Ortsentwicklung Zukunft Floß in ISEK Phase II vor. Hier sind auf Seite 75 ff. auch die Tätigkeiten und Aufgaben des Sanierungsbeauftragten beschrieben. Der aktuelle Satzungstext der bisherigen Gestaltungssatzung ist ebenfalls aufgeführt und mit einer Kommentierung und Änderungsvorschlägen versehen. Der Begriff Gestaltungsfibel kann auch irreführend sein. Die Bezeichnung einer Handreichung für Eigentümer zu Sanierungsmaßnahmen ist eine bessere Beschreibung. Die Gespräche mit den Antragstellern sind sehr wichtig, aber dennoch ist eine derartige Gestaltungssatzung eine politische Entscheidung, so Frau Michler in ihren Erläuterungen. In der bisherigen Satzung sind z. B. keine Angaben über Photovoltaikanlagen oder die Sattelitenschüsseln zum Fernsehempfang vorgegeben. Die grundsätzliche Frage, ob eine derartige Gestaltungssatzung überhaupt notwendig ist oder ob andere baurechtliche und denkmalschutzrechtliche Vorgaben ohnehin ausreichen, wurde erneut diskutiert. Der Ortskern von Floß soll so bleiben wie er ist, wurde übereinstimmend festgehalten. Dies schließe die besondere historische Struktur mit ein. Sehr viel wird in der Umsetzung hier auf das Beratungsgeschick des Sanierungsbeauftragten ankommen. Trotzdem soll eine grundlegende Gestaltungssatzung die Basis für derartige Entscheidungen darstellen. Die Fraktionen sollen deshalb den Entwurf im Drehbuch Seite 77 ff. beraten und insbesondere die vorgeschlagenen Änderungen bewerten, um einen derartigen Satzungsbeschluss vorbereiten zu können. Bezüglich einer zusätzlichen Handreichung für den Bürger war die übereinstimmende Meinung trotzdem eine Art Flyer oder Faltblatt aufzulegen, in der Zusammenfassung, wichtige Tipps und Hinweise für Gebäudesanierungen im Ortskern aufgezeigt werden. Ein Beispiel hierzu könnte das von der Gemeinde Altenstadt ebenfalls im Rahmen eines ISEK Verfahrens aufgelegte Bürgerprospekt darstellen.

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3. ISEK Phase II Fassadenprogramm Leerstandoffensive

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Zukunft Floß (Markt Floß) Zukunft Floß 29.05.2017 ö 3

Sachverhalt

Bezug genommen wird auf die Sitzung Ausschuss Zukunft Floß am 04. Mai 2017 Lfd. Nr. 49. Frau Annegret Michler hält in der Diskussion fest, dass der Begriff „Leerstandoffensive“ oft mit einem staatlichen Förderprogramm Wohnraumbeschaffung im Bereich Asyl vermischt werde. Bezüglich der Verringerung des Leerstandes verweist Frau Michler ebenfalls auf die Ausführungen zum Drehbuch Ortsentwicklung Zukunft Floß. Eine Bezuschussung zur Verringerung von Leerstand wird es mit der Städtebauförderung in dieser Art nicht geben. Bei eigenen kommunalen Leerständen müsse der Markt trotzdem einen Verkauf von Immobilien in Erwägung ziehen. Frau Michler bringt hier als Beispiel das gemeindliche Anwesen in der Püchersreuther Straße. Vom möglichen Erlös können wiederum Immobilien im Bereich des Marktplatzes erworben werden, um die Ortskernentwicklung voran zu bringen. Der Innenbereich dürfe nicht sterben, so die Feststellungen im Gremium. Nur wie verfolge man diese Idee und wie setze man sie um? Dr. Leuninger hielt zu diesem Thema fest, dass es sich hier grundsätzlich nicht um Leerstand, sondern um eine Strukturentwicklung handelt. Derartige Strukturentwicklungen können ebenfalls Fördermittel erhalten, dies sei aber nicht grundsätzliche Städtebauförderung, sondern projektbezogene Stadtentwicklung. Dr. Leuninger nannte hierzu einige Beispiele, z. B. die Gründung von Stadtbau GmbHs oder Genossenschaften, können einen Einstieg darstellen. Für den Markt Floß in Prozess des ISEK, wäre die Umsetzung der Gemeindebücherei ins Ortszentrum, ein erster und machbarer Schritt. Die Investition von Privatpersonen wurden in der Diskussion immer wieder hervorgehoben. Der Markt wäre schon aus finanziellen Erwägungen kein Strukturentwicklungsbüro initiieren können. Deshalb sollen die Gedanken und Vorschläge aus dem ISEK Drehbuch vorerst die Richtschnur darstellen, um mit Staatsprojekten ebenfalls eine Verringerung des Leerstandes zu erreichen.

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4. ISEK Phase II Beratung über das Kostenbudget für die Beratungsgruppen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Zukunft Floß (Markt Floß) Zukunft Floß 04.05.2017 ö 3
Zukunft Floß (Markt Floß) Zukunft Floß 29.05.2017 ö beratend 4

Sachverhalt

Bezug genommen wir auf die Sitzung des Ausschusses Zukunft Floß Lfd. Nr. 50. Der Bürgermeister berichtet von einer E-Mail Nachfrage von Frau BD Harrer bezüglich Förderung eines Verfügungsfonds. Der Bürgermeister hat die E-Mail am Mittwoch 10. Mai 2017 beantwortet, aber bis dato noch keine Äußerung der Regierung erhalten. Festzuhalten bleibt, dass für ein Kostenbudget der Beratungsgruppen vorab im Jahresbauprogramm Städtebauförderung eine Beantragung zu erfolgen hat und auch die Maßnahmen beschrieben werden müssen. Dies kann im Jahre 2017 so nicht mehr erfolgen. Deshalb sprechen sich alle Fraktionen für die zur Verfügung Stellung allgemeiner Haushaltsmittel aus. Dem Marktgemeinderat wird der Vorschlag unterbreitet einen Betrag von 2.500 € je Beratungsgruppe aus allgemeinen Haushaltsmitteln, als Budget zur Verfügung zu stellen. Da im Haushalt 2017 kein expliziter Kostenansatz vorhanden ist, soll die finanzielle Abdeckung durch Einsparungen anderer Haushaltstellen bzw. außerplanmäßige Einnahmen erfolgen. Es war der Wunsch der Fraktionen, diesen Beschluss noch in die Sitzung des Marktgemeinderates am 01. Juni 2017 aufzunehmen.

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5. Antrag auf Städtebauförderung 2017 Kriegerdenkmal Neugestaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
Zukunft Floß (Markt Floß) Zukunft Floß 29.05.2017 ö beratend 5
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 01.06.2017 ö beschließend 7

Sachverhalt

Bezug genommen wird auf die bisherigen Vorberatungen, von den Städteplanern Leuninger und Michler wurden Bodenstrahler mitgebracht, die mit einer provisorischen Stromversorgung das Kriegerdenkmal beleuchteten. Die Beleuchtung wurde nach der Sitzung vor Ort in Augenschein genommen. Festgehalten wurde, dass die Warmweiße Beleuchtung zum Einsatz kommen soll. Abzuklären ist aus naturschutzrechlicher Sicht, eine Anstrahlung des evangelischen Kirchturms indem ein Turmfalke sein Nest errichtet hat. Ob eine zeitweise Beleuchtung hier Vogelschutz rechtliche Belange entgegenstehen. Neben den vorliegenden Kostenangebot für die Granitrepa ratur, ist nun mit einem Kosen Angebot für die Lindenpflanzung, sowie die sonstigen Pflanzungsmaßnahmen und einen Kostenangebot für die Elektrozuleitung, dann bei der Regierung der Oberpfalz ebenfalls ein Maßnahme Antrag für Städtebaumittel zu stellen.

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6. Bekanntgaben, Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Zukunft Floß (Markt Floß) Zukunft Floß 29.05.2017 ö 6

Sachverhalt

Drehbuch Ortsentwicklung Zukunft Floß ISEK Phase II. In kurzen Zügen gingen die Städteplaner Leuninger und Michler auf das übermittelte Drehbuch Ortsentwicklung ein. Dieser Entwurf ist wie bei der Phase I beschlussmäßig zu behandeln und enthält aber der Seite 104 eine Kosten und Finanzierungsübersicht über die Handlungsfelder A bzw. Handlungsfelder O – Ortsmitte, sowie die Handlungsfelder Wohnen, Tourismus und Verkehr. Von Dr. Stefan Leuninger wurden die Handlungsfelder, sowie die Prioritäten und angenommene beziehungsweise geschätzte Kostenansätze anhand der Schaubilder erläutert.
Protokollanmerkung: Mit E-Mail vom 31. Mai 2017 wurden die PDF Dateien allen Markratsmitglieder übermittelt und festgehalten, dass die Fraktionsstellungnahmen bis zum 19. Juni 2017 erwartet werden. Danach sind die Änderungsvorschläge sowohl für das Drehbuch, als auch für die Kosten- und Finanzierungsübersicht den Städteplanern zuzuleiten, um das Drehbuch Ortsentwicklung abschließen zu können. Eine diesbezügliche Beschlussfassung ist für die Sitzung Marktgemeinderat im Juli angedacht.

Datenstand vom 12.06.2017 11:53 Uhr