Datum: 19.07.2017
Status: Niederschrift
Sitzungsort: großer Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Marktrat
Körperschaft: Markt Floß
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:50 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:55 Uhr bis 21:20 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Sanierung St. Nikolaus Kirche durch die Kirchenverwaltung der katholischen Pfarrgemeinde St. Johannes Floß Kenntnis Sanierungsplan
2 Flosser Kirchweih 2017 Veranstaltung durch den Cylinder Club Floß
3 Breitbandausbau Beantragung des Höfebonus im Rahmen der bayerischen Breitbandförderung
4 Breitbandausbau Masterplan nach Bundesförderprogramm Auftragsvergabe an IK-T Regensburg
5 Bauleitplanung Änderung des Flächennutzungsplanes 12. Änderung Flächennutzungsplan zur Änderung landwirtschaftlicher Flächen in ein allgemeines Wohngebiet (WA)
6 Bauleitplanung Aufstellung eines Bebauungsplan "Im Wiesengrund"
7 Gemeindliche Stellungnahme zu Bauanträgen
8 41. Flosser Bürgerfest am 29. Juli 2017 a) Zulassung der angemeldeten Vereine, Verbände und Gewerbetreibenden b) Festlegung des Festverlaufes, Entschädigungen c) Vergabe der Getränkelieferung, Getränkepreise d) Beauftragung Security e) Festlegung zur Verwendung des Erlöses
9 Grundstücksangelegenheiten Überackerung von Feldflächen
10 Dauerausstellung Synagoge Floß, Kostenbeteiligung
11 Bekanntgaben, Anfragen

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1. Sanierung St. Nikolaus Kirche durch die Kirchenverwaltung der katholischen Pfarrgemeinde St. Johannes Floß Kenntnis Sanierungsplan

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 19.07.2017 ö beschließend 1

Sachverhalt

Bezug genommen wird auf den übermittelten Sachverhalt. Der Antrag der Kirchenverwaltung St. Johannes der Täufer, die Baumaßnahme Renovierung der Wallfahrtskirche St. Nikolaus durchzuführen, wird begrüßt. Die Weiterleitung der Förderanträge zur Denkmalpflege beim Bezirk Oberpfalz, sowie die erforderlichen Erlaubnisse nach dem Denkmalschutzgesetz, durch den 1. Bürgermeister, wird bestätigt. Zusammen mit der Kirchenverwaltung hofft der Markt auf die entsprechende Unterstützung der Erlaubnisbehörden.

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2. Flosser Kirchweih 2017 Veranstaltung durch den Cylinder Club Floß

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 19.07.2017 ö beschließend 2

Sachverhalt

Bezug genommen wird auf den übermittelten Sachverhalt. Der Bürgermeister zeigt das diesjährige Kirchweihprogramm des Cylinder Club Floß 1889 e. V. auf. Die Verwaltung hat die entsprechenden Bescheide erlassen. Die Mitglieder des Marktgemeinderates werden am Donnerstag, den 24. August um 19.00 Uhr im Festzelt, die Vorbereitungen zur Flosser Kirchweih, bei der schon zu Tradition gewordenen „Kirchweihabnahme“ zur Kenntnis nehmen. Dem größten gesellschaftlichen Ereignis im Jahreslauf, wünscht der Marktgemeinderat wieder einen großen Erfolg.

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3. Breitbandausbau Beantragung des Höfebonus im Rahmen der bayerischen Breitbandförderung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 19.07.2017 ö beschließend 3

Sachverhalt

Bezug genommen wird auf den übermittelten Sachverhalt. Der Bürgermeister verweist auf die vom Amt für Digitalisierung Breitband und Vermessung, Weiden i. d. Opf. übermittelten Unterlagen zum bayerischen Förderprogramm „Höfebonus – Glasfaser auf dem Land“. Der Markt erfülle die Fördervoraussetzungen und solle eine Anmeldung für dieses Programm vornehmen. In der kurzen Beratung und Diskussion stellt Sebastian Kitta (CSU/FL) die Frage, ob für den Marktbereich Erkenntnisse über weitere Ausbaumöglichkeiten und Förderungen gegeben sind. Diese Frage musste der Bürgermeister zum jetzigen Zeitpunkt verneinen. Ebenso wie die Frage von Manfred Venzl (CSU/FL), ob im Bundesförderprogramm Möglichkeiten für einen stärkeren Ausbau des Ortszentrums gegeben wären. Ob weitere „weiße Flecken“ im Gemeindegebiet verbleiben, fragte Eleonore Dreßler (SPD) nach. Markus Stascheweski (SPD) hielt in der Beratung fest, dass seiner Meinung nach kein Masterplan für eine richtige Breitbandförderung, sowohl bei der Staatsregierung, wie auch bei der Bundesregierung, erkennbar sind.

Beschluss

Der Markt Floß meldet den bayerischen Breitbandzentrum eine Anmeldung zum bayerischen Förderprogramm Höfebonus. Die geplante Anzahl der zu erschließenden Hausanschlüsse beträgt ca. 120.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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4. Breitbandausbau Masterplan nach Bundesförderprogramm Auftragsvergabe an IK-T Regensburg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 19.07.2017 ö beschließend 4

Sachverhalt

Bezug genommen wird auf den übermittelten Sachverhalt.

Beschluss

Der Firma IK-T, Innovative Kommunikationstechnologien Mannsdorfer und Hecht, Regensburg, wird der Auftrag gemäß Angebot vom 24. März 2017 über „Technische und juristische Unterstützungsleistungen zur Herbeiführung einer umfassenden Breitbandversorgung der Marktgemeinde Floß unter Anwendung des Verfahrens der Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland“, erteilt. Der Bürgermeister wird zur Unterzeichnung des Auftrags, nach Eingang des Förderbescheides der Bundesrepublik Deutschland, für die Masterplanung im Markt Floß, ermächtigt.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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5. Bauleitplanung Änderung des Flächennutzungsplanes 12. Änderung Flächennutzungsplan zur Änderung landwirtschaftlicher Flächen in ein allgemeines Wohngebiet (WA)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 19.07.2017 ö beschließend 5

Sachverhalt

Der Bürgermeister nimmt Bezug auf die bisherigen Beratungen, auch im Rahmen des ISEK Prozesses für die Ausweisung eines Baugebietes im Markt Floß. Mehrere Möglichkeiten wurden sehr intensiv innerhalb der Fraktionen im Marktgemeinderat beraten, sowie alle möglichen Vorteile gegen Nachteile abgewogen. Übereinstimmend fiel dann die Auswahl auf ein Gebiet westlich des Kalmreuther Weges, in Fortsetzung des schon bestehenden Baubereichs „Im Wiesengrund“. Der Markt will seine diesbezügliche Planungshoheit nun umsetzen und dazu ist als erster Schritt, die Änderung des Flächennutzungsplanes mit der Ausweisung als „landwirtschaftliche Fläche“, in Abänderung in ein „allgemeines Wohngebiet“, erforderlich. Anhand eines Fotos, aufgenommen von der Abzweigung nach Gailertsreuth, zeigt der Bürgermeister die entsprechende Flächenänderung auf.

Beschluss

Der Markt Floß beschließt nach § 5 des Baugesetzbuches (BauGB) die Einleitung eines Verfahrens zur 12. Änderung des Flächennutzungsplanes für die Flächen Flurnummern 1143, 1144, 1145/1, 1146, 1147, 1148, 1158, 1157, 1150, sowie 1172 und 1173, Gemarkung Floß zur Ausweisung bzw. teilweisen Ausweisung, der als landwirtschaftliche Flächen ausgewiesenen Flächen in ein allgemeines Wohnbaugebiet.
Die Ausarbeitung der Planentwürfe obliegt der Fa.BEKoG Baulanderschließung, Kettelerstraße 11, 92637 Weiden i.d.Opf.
Der Aufstellungs- (Änderungs-)beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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6. Bauleitplanung Aufstellung eines Bebauungsplan "Im Wiesengrund"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 19.07.2017 ö beschließend 6

Sachverhalt

Aus der beschlossenen 12. Änderung des Flächennutzungsplanes ist nun eine detaillierte Bebauungsplanung zu entwickeln. Der Bürgermeister hält fest, dass ein Aufstellungsbeschluss gemäß den Bestimmungen des Baugesetzbuches erforderlich ist.

In den Stellungsnahmen der Fraktionen hält Sebastian Kitta (CSU/FL) eine sehr attraktive Wohnlage im angedachten Gebiet fest. Es gelte eine weitere gute Infrastruktur zu schaffen. Die Aufstellung eines Bebauungsplanes wertet Kitta als gutes Stück „Zukunft Floß“. Markus Staschewski (SPD) hält fest, dass ein ortsüblicher Preis wichtig für Kaufinteressenten ist. Weiter macht Staschewski auch den Hinweis, die Ortsmitte nicht zu vergessen und die Bemühungen im Rahmen des ISEK auch mit Verringerung von Lehrständen, weiter nicht aus den Augen zu lassen. Heinz Kett (FDP/UB) fügt an, dass kein kommunales Baugebiet mehr vorhanden ist. Zielstrebig sollen nun die Bemühungen im Bereich Wiesengrund umgesetzt werden und so sein Wunsch, sollte auch für jeden Geldbeutel etwas dabei sein.

Beschluss

Der Markt Floß beschließt für die Flurnummern 1143, 1144, 1145/1, 1146, 1147, 1148, 1158, 1157, 1150, sowie 1172 und 1173,Gemarkung Floß. Gemäß § 1 Abs. 3 und § 2 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) einen Bebauungsplan aufzustellen.
Für das Gebiet wird folgendes Planungsziel angestrebt: Für Bau- und Kaufinteressenten wird die Grundlage für eine Aktivierung des Wohnungsbaus geschaffen. Es besteht kurz- und mittelfristig Bedarf an Bauflächen im Gemeindegebiet, wo bis auf vereinzelte private unbebaute Bauparzellen derzeit keine Flächen mehr für Wohnbebauung zur Verfügung stehen. Die Ausweisung des Baugebietes ist eine Folge der Notwendigkeit die Nachfrage nach Wohneigentum.
Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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7. Gemeindliche Stellungnahme zu Bauanträgen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 19.07.2017 ö beschließend 7

Sachverhalt

Am Sitzungstag lagen keine Bauanträge vor.

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8. 41. Flosser Bürgerfest am 29. Juli 2017 a) Zulassung der angemeldeten Vereine, Verbände und Gewerbetreibenden b) Festlegung des Festverlaufes, Entschädigungen c) Vergabe der Getränkelieferung, Getränkepreise d) Beauftragung Security e) Festlegung zur Verwendung des Erlöses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 23.03.2017 ö beschließend 7
Nicht sichtbar
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 19.07.2017 ö beschließend 8

Sachverhalt

Der Bürgermeister gibt die Liste der beim 41. Flosser Bürgerfest teilnehmenden Vereine und Verbände, sowie der örtlichen Gewerbetreibenden bekannt. Außerdem stellt er den Organisationsplan zum Bürgerfest vor und gibt bekannt, dass am Donnerstag 20. Juli 2017, um 17.30 Uhr, eine abschließende Besprechung mit den Vereinen im Marktplatz stattfindet.

Beschluss

Zu a)

Den angemeldeten Vereinen und Verbänden wird die Zulassung erteilt.

Zu b)

Der Festverlauf des Bürgerfestes beginnt um 15.00 Uhr. Der Vertrag mit der Blaskapelle Flossenbürg und den Oberpfälzer Musikanten ist bis 23.00 Uhr befristet. Die Entschädigung für die Mithilfe der Freiwilligen Feuerwehr wird auf 400,00 Euro festgesetzt. Die Bediensteten des Marktes sowie die Aktiven der Freiwilligen Feuerwehr erhalten für Aufbau und Organisation sowie die Mitwirkung am Bürgerfest zwei Getränkemarken á ½ Liter und eine Essensmarke.
Für die Beteiligung am Bürgerfest wird eine Standgebühr in Höhe von 25 % des Reinerlöses aus Verkaufsgeschäften festgelegt.

Zu c)

Zum Bürgerfest 2017 wird Flosser Bier vom „Brauhaus Floß“ ausgeschenkt. Die Bierpreise werden auf 5,80 Euro/Liter bzw. 2,90 Euro/½ Liter festgelegt. Alkoholfreie Getränke werden zum Preis von 2,20 Euro/Flasche abgegeben.

Zu d)

Zum Bürgerfest wird die „Star Security“ gemäß kostengünstigsten Angebot vom 5. Juli 2017 beauftragt. Der Sicherheitsdienst wird mit 2 Personen von 19.00 Uhr bis Festende beauftragt.

Zu e)

Die Verwendung eines möglichen Erlöses aus dem Bürgerfest wird erst zu einem späteren Zeitpunkt nach Abrechnung des Festes festgelegt.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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9. Grundstücksangelegenheiten Überackerung von Feldflächen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 19.07.2017 ö beschließend 9

Sachverhalt

Bezug genommen wird auf den übermittelten Sachverhalt und die mehrfachen Vorberatungen. Der Bürgermeister empfiehlt gemäß den Beratungen, ein Anschreiben an alle Landwirte im Gemeindebereich. In der anschließenden Beratung und den Stellungnahmen der Fraktionen hält Manfred Venzl (CSU/FL) fest, dass ein derartiges Anschreiben wichtig ist. Auch die schon vorliegenden Meldungen des Bund Naturschutzes, sollten mit erwähnt werden, sowie das alle Landwirte angeschrieben werden. Venzl möchte, dass die Feststellung „Der Markt pocht“ eine Änderung erfährt. Robert Lindner (SPD) hält für seine Fraktion fest, dass es an der Zeit ist, den Sachverhalt nun aufzugreifen und der Markt sollte auch diesbezüglich deutliche Worte finden. Sein Hinweis galt, dass auch die Feldgeschworenen des Marktes mit einbezogen und in Kenntnis gesetzt werden. Heinz Kett (FDP/UB) hält in seiner Stellungnahme fest, dass es gelte legale Zustände wieder herzustellen.

Trotz der Stellungnahme der Fraktionen weitete sich die Diskussion zu diesem Tagesordnungspunkt aus. Unterschiedliche Meinungen über die Wortwahl in diesem Anschreiben der Kommune wurden ausgetauscht. Ein Generalverdacht soll mit einem derartigen Schreiben nicht unterstellt werden. Eleonore Dreßler (SPD) gibt den Hinweis, dass ein Grünstreifen für Insekten ebenfalls einen wertvollen Beitrag bei der Rückführung von verschiedenen Überackerungen darstellen könnte. Der Bürgermeister hält abschließend fest, dass der Entwurf des Anschreibens vor dem Versandt, den Fraktionen zur Kenntnis gegeben wird.

Beschluss

Mit der Vorgehensweise besteht Einverständnis.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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10. Dauerausstellung Synagoge Floß, Kostenbeteiligung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 19.07.2017 ö beschließend 10
Nicht sichtbar

Sachverhalt

Bezug genommen wird auf den übermittelten Sachverhalt. Der Bürgermeister hofft, dass nun der angedachte Einweihungstermin für die Dauerausstellung und den musealen Bereich, am Sonntag, 17. September 2017, eingehalten werden kann. Die Bitte des Landesverbandes israelitischer Kultusgemeinden, München, im Vollzug des Finanzierungsplanes einen Teilbetrag in Höhe von 10.000 Euro, der bereitgestellten Fördersumme des Marktes zur Begleichung von Rechnungen anzuweisen, hat der Bürgermeister erfüllt. Dies wurde auch von den Fraktionen in der interfraktionellen Sitzung am 22. Juni 2017 bestätigt. Der Markt freut sich auf die Umsetzung des Museumsbereichs in der Synagoge.

Beschluss

Mit der Anweisung von 10.000 Euro als Fördersumme im Finanzierungsplan „Dauerausstellung Synagoge Floß“ , an den Landesverband israelitischer Kultusgemeinden, besteht Einverständnis.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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11. Bekanntgaben, Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 19.07.2017 ö beschließend 11

Sachverhalt

Erneuerung einer Schaukel in der Freizeitanlage „Mühlpaint“

Der Bürgermeister berichtet, dass eine vorhandene Schaukel in der Mühlpaint aus Sicherheitsgründen abgebaut werden musste. Ein Ersatzspielgerät wurde mit Zustimmung der Fraktionsvorsitzenden in Auftrag gegeben. Allerdings beträgt die Lieferzeit ca. 7 Wochen. Die Kosten für die Ersatzbeschaffung beziffert der Bürgermeister auf insgesamt 1.191,62 Euro.

Sachstand Sanierung Schulgebäude und des Sportbetriebsgebäudes

Sebastian Kitta (CSU/FL) fragt nach dem derzeitigen Sachstand zur Sanierung des Schulgebäudes und Eingang eines Maßnahmenbeginns, sowie zum Sachstand Konzept für die Sanierung des Sportbetriebsgebäudes.

Der Bürgermeister berichtet kurz von seiner Besprechung bei der Regierung der Oberpfalz am 5. Juli 2017. Ein Maßnahmenbeginn und ein Förderbescheid für die Schule wird in Kürze erwartet. Da nun auch die letzten Fragen der Schulküche am Donnerstag, 20. Juli 2017 geklärt werden. Mit Zustimmung der Regierung der Oberpfalz laufen alle Vorbereitungsarbeiten weiter. Mit einem Baubeginn wird im Oktober gerechnet. Bezüglich des Sportbetriebsgebäudes kündigt der Bürgermeister nach der Sommerpause eine Vorstellung auch mit einer Kostenberechnung durch Architekt Robert Würschinger an. Derzeit befinden sich diese abschließenden Arbeiten auch kurz vor der Vollendung.

Unvermutete Kassenprüfung

Bernd Meier (SPD) berichtete, dass er zusammen mit Kollegen Sebastian Kitta (CSU/FL) am 18. Juli 2017 eine unvermutete Kassenprüfung durchgeführt hat. Es wurden die Belege des Monats Juni in der Gänze, sowie in Stichproben das erste Halbjahr 2017 geprüft. Beanstandungen konnten nicht festgestellt werden. Bernd Meier sprach auch im Namen von Sebastian Kitta ein Lob für die Finanzverwaltung aus.

Defibrillator im Marktgebiet

Robert Lindner (SDP) fragte nach einem Meinungsbild der Fraktionen bezüglich der möglichen Anschaffung eines Defibrillators im Gemeindegebiet. Hierüber soll interfraktionell gesprochen werden.

Datenstand vom 20.07.2017 15:47 Uhr