Datum: 27.07.2017
Status: Niederschrift
Sitzungsort: großer Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Marktrat
Körperschaft: Markt Floß
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:46 Uhr bis 21:10 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Schülerehrungen der Schulbesten Entlassjahrgang 2017
2 Vorstellung der Markt Floß App
3 Energieteam Teilnahme Energiecoaching_Plus
4 Gemeindliche Stellungnahme zu Bauanträgen, die bis zum Sitzungstag eingegangen sind
5 Verkehrsprobleme im Markt Verkehrsschau am 12.07.2017
6 Haushaltsrechnung 2016 Feststellung
7 Haushaltsrechnung 2016 Entlastung
8 Kreisfeuerwehrverband Mitgliedsbeiträge und Nacherstattung von Lehrgangsgebühren
9 Bekanntgaben, Anfragen

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1. Schülerehrungen der Schulbesten Entlassjahrgang 2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 27.07.2017 ö beschließend 1
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 09.08.2018 ö beratend 1
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 25.07.2019 ö beschließend 1

Sachverhalt

Die letzte Sitzung des Marktrates vor der Sommerpause bietet wieder die Gelegenheit, herausragende schulische Leistungen von Flosser Schülerinnen und Schülern mit einer kleinen Ehrung bzw. Anerkennung zu versehen. Dies ist die Schülerehrung für die Schulbesten der Flosser Mittelschule, aber auch für weiterführende Schulen im Schulamtsbezirk Neustadt/WN und Weiden der Fall.

Die Schulentlassfeier der Mittelschule Floß, fand am Donnerstag, 20. Juli 2017 statt. Beim Entlassjahrgang 2017 sind in der Flosser Schule diesmal Sascha-Rene Völkl, Flossenbürg, Michaela Deierl, Flossenbürg/Altenhammer und Lucas Schmutzer, Püchersreuth, die Schulbesten.

Bei der Anfrage der Verwaltung bei den weiterführenden Schulen, wurde gemeldet, dass Frau Rebecca Lang, Schlattein, zu den Schulbesten des Elly-Heuss-Gymnasiums Weiden i. d. Opf. gehört.

Weiter wurde vom Staatl. Berufsschulzentrum Neustadt a. d. Waldnaab mitgeteilt, dass Frau Melanie Troppmann, Amselweg 2, Floß, als Schulbeste die Berufsfachschule für Ernährung und Versorgung abgeschlossen hat.

Weitere Meldungen hat der Markt nicht erhalten. Sicherlich werden noch Schülerinnen und Schüler aus dem Markt Floß der weiterführenden Schulen mit einem sehr guten Ergebnis aufwarten können. Ihnen gelten ebenfalls die herzlichsten Glückwünsche.

Bürgermeister Günter Stich überre ichte den Entlass Schülerinnen und Schülern einen Geschenkgutschein. Die Sprecher der Fraktionen im Marktgemeinderat Sebastian Kitta (CSU/FL), Robert Lindner (SPD) und Heinz Kett (FDP/UB) gratulierten ebenfalls zu den hervorragenden Leistungen, sprachen ihre Anerkennung aus und wünschten viel Erfolg auf dem weiteren Lebensweg.

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2. Vorstellung der Markt Floß App

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 27.07.2017 ö beschließend 2

Sachverhalt

Seit geraumer Zeit ist die Markt Floß App in Vorbereitung bzw. steht nun den Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung. Die App beinhaltet z.B. Aktuelles, Service, Dienste und Informationen, wie Veranstaltungen, Abfallkalender, Ratsinformationssystem, Registerauskünfte, Meldebescheinigungen und vieles andere mehr. Sie beinhaltet auch Informationen rund ums Rathaus und den Kommunalbetrieb.

2. Bürgermeister Oliver Mutterer stellte die Markt Floß App dem Gremium und den Anwesenden Sitzungszuhörern vor. Insbesondere ging er auch auf die einzelnen Inhalte ein, die zum Teil auch noch Ergänzungen bekommen werden.

In den Stellungnahmen der Fraktionen hielt Sebastian Kitta (CSU/FL) fest, dass der Markt nicht nur die Zeichen der Zeit, sondern auch den Trend erkannt habe. Das Bildmaterial in der App sei sehr passend und ansprechend. Sein Dank galt allen Verantwortlichen für die Einrichtung. Auch Robert Lindner (SPD) dankte für die umfangreiche Vorarbeit. Es sei ein guter Entschluss gewesen, das eingeführte Ratsinformationssystem auch mit dieser Floss App zu verbinden. Die App enthalte sehr viele Informationen und Dienste. Heinz Kett (FDP/UB) schloss sich dem Dank der Vorredner an und hielt im besonderem fest, dass die jungen Bürger eine derartige App annehmen und nutzen werden. Der technische Fortschritt sei nicht aufzuhalten und werde damit auch im Kommunalen umgesetzt. Markus Staschweski (SPD) meldete sich zu Wort und wollte festhalten, dass auch weiterhin telefonisch mit dem Sachbearbeiter gesprochen werden könne und Erledigungen im Rathaus möglich sind und nicht alles über eine derartige App laufen müsse. Er bezog seine Wortmeldung auch auf die ältere Bevölkerung.

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3. Energieteam Teilnahme Energiecoaching_Plus

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 27.07.2017 ö beschließend 3

Sachverhalt

Am 29. Juni 2017 wurde im Rathaus eine Sitzung des Energieteams abgehalten, an der auch Matthias Rösch, Geschäftsführer des ETZ Weiden, teilgenommen hat. Herr Rösch hat über staatliche Fördermöglichkeiten, aber insbesondere über das neue Programm Energiecoaching_Plus informiert. Die Möglichkeit der Teilnahme des Marktes an diesem Energiecoaching_Plus wurde beraten, nachdem der Markt bereits 2016 an dem staatlich geförderten, kostenfreien Energiecoaching teilgenommen hat.

Der Hinweis, bei einem Energiecoaching_Plus hier beide Flosser Kindergärten energetisch zu untersuchen, wurde von Herrn Rösch sehr positiv aufgenommen. Mit Schreiben vom 11. Juli 2017 hat der Markt beide Kindergärten, den katholischen Kindergarten St. Johannes M. Vianney und den evangelischen Kindergarten „Unterm Regenbogen“, über eine mögliche Bewerbung informiert. Eine positive Antwort hat der Markt am 18. Juli 2017 vom katholischen Kindergarten, Leiterin Frau Agnes Schwarzmeier, erhalten. In der Sitzung des Marktgemeinderates am 19. Juli 2017 bestätigte auch Manfred Venzl die Teilnahme des evangelischen Kindergartens. Die Regierung wird die Anmeldeformalitäten den Kommunen auf elektronischen Weg übermitteln. Der Markt soll die Bewerbung für die beiden Kindergärten zum Energiecoaching_Plus veranlassen.

Beschluss

Mit der aufgezeigten Vorgehensweise besteht Einverständnis.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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4. Gemeindliche Stellungnahme zu Bauanträgen, die bis zum Sitzungstag eingegangen sind

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 27.07.2017 ö beschließend 4

Sachverhalt

Es liegen keine Bauanträge zur Beratung und Beschlussfassung vor.

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5. Verkehrsprobleme im Markt Verkehrsschau am 12.07.2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 27.07.2017 ö beschließend 5

Sachverhalt

Am Mittwoch, 12. Juli 2017, wurde zusammen mit dem Landratsamt, Sachgebiet Verkehr und der PI Neustadt a. d. Waldnaab eine Verkehrsschau durchgeführt. Dabei wurden insgesamt 6 Probleme erörtert. Der Bürgermeister hat das Ergebnis der Verkehrsschau in seinen Aktenvermerk vom 12. Juli 2017 festgehalten. Besprechungsgegenstand waren unter anderem die Situation der Brücke Püchersreuther Straße beim Feuerwehrgerätehaus, wie auch die Schwierigkeiten der Freiwilligen Feuerwehr bei der Ausfahrt Floriansplatz in die ST 2181. Zusätzlich wurde die Problematik der Parksituation in der Einfahrt Bergstraße und die Einmündung des Birkensteigs in die ST 2181, erörtert. Weiter wurde die Situation des Dr.-Martin-Luther-Rings in Verbindung mit einer möglichen Städtebaufördermaßnahme beim Kriegerdenkmal in Augenschein genommen.

Das Landratsamt Neustadt a. d. Waldnaab hat per 14. Juli 2017, bereits eine verkehrsrechtliche Anordnung bezüglich der Ausfahrt Feuerwehr, Plößberger Straße, sowie einer Verdeutlichung der Einmündung des Birkensteiges, erlassen. Die Umsetzung mit Aufstellung der Verkehrszeichen obliegt dem staatlichen Bauamt und kann noch geraume Zeit in Anspruch nehmen. Den Fraktionen wurde ein diesbezüglicher Aktenvermerk übermittelt. Der Bürgermeister hielt fest, dass in der Sommerpause auf interfraktioneller Ebene eine Umsetzungsmöglichkeit für die Brücke beim Feuerwehrgerätehaus besprochen werden soll. Die Markierungen am Floriansplatz werden ebenfalls zeitnah vom Bauhofteam umgesetzt. Ein besprochenes Anschreiben an die Anwohner im Bereich der Bergstraße wird ebenfalls im Vollzug der Sitzung erfolgen. Die Verdeutlichung der Ausfahrt Birkensteig wurde bereits durch verkehrsrechtliche Anordnung zum Ausdruck gebracht.

Robert Lindner (SPD) unterbreitete den Vorschlag, mit einer Höhenbegrenzung einen Schwerlastverkehr über die Brücke beim Feuerwehrgerätehaus zu unterbinden. Dies müsse mit Vorankündigung erfolgen und werde sich schwerlich umsetzen lassen, so die Feststellung des Bürgermeisters zu diesem Vorschlag.

Beschluss

Mit der aufgezeigten Vorgehensweise besteht Einverständnis.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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6. Haushaltsrechnung 2016 Feststellung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 27.07.2017 ö beschließend 6

Sachverhalt

Nach Durchführung der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 26. Juni 2017 hat die Finanzverwaltung das Ergebnis der Jahresrechnung 2016 mit Zusammenstellung der Haushaltsrechnung im Verwaltungs-, Vermögens- und Gesamthaushalt, den kassenmäßigen Abschluss sowie die rechnerischen Zuführungen zum Vermögenshaushalt und zu den Rücklagen und dem Stand der Rücklagen festgehalten. Die Haushaltsrechnung 2016 wurde im Gesamthaushalt mit bereinigtem Solleinnahmen und Sollausgaben in Höhe von 7.012.185,45 Euro festgehalten. Der kassenmäßige Abschluss ergab keine Differenzen. Im Rechnungsergebnis wurde eine Zuführung zum Vermögenshaushalt von 315.785,80 Euro festgehalten und ein Überschuss im Rechnungsergebnis von 380.685,35 Euro festgehalten.

Sebastian Kitta (CSU/FL) sprach in der Stellungnahme für die Fraktion ein Lob an die Finanzverwaltung aus. Der aufgezeigte Überschuss tue der Finanzwirtschaft des Marktes sehr gut. Kitta wollte aber auch persönlich zu einem Geschäftsvorfall im Jahre 2016 Stellung beziehen. Er verwies auf seine Ablehnung in Bezug auf die Sanierung des Schulgebäudes mit dem Architektenvertrag Georg Binner, sowie den Verlauf des VOF-Verfahrens und des anschließenden Schieds-Gutachtens. Er werde deshalb bei der Entlastung zur Haushaltsrechnung 2016 keine Zustimmung geben. Harald Gollwitzer (CSU) kritisierte in diesem Zusammenhang auch, dass es seiner Meinung nach versäumt wurde richtig vorzugehen. Eine europaweite Ausschreibung wäre nicht nötig gewesen. Auch er werde deshalb der Entlastung zur Haushaltsrechnung keine Zustimmung geben. Robert Lindner (SPD) hielt fest, dass der Markt gut gewirtschaftet habe. Sein Dank galt allen Verantwortlichen in der Finanzabteilung. Wenn Fehler gemacht wurden, dann wurden sie gemeinsam gemacht, verwies Lindner auf die erfolgten Beschlüsse des Gremiums. dem Bürgermeister alleine treffe hier keine Schuld.

Beschluss

Gemäß Art. 102 Abs. 3 GO wird die Jahresrechnung 2016 wie folgt festgestellt:

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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7. Haushaltsrechnung 2016 Entlastung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 27.07.2017 ö beschließend 7

Sachverhalt

Die Sitzungsleitung übernimmt 2. Bürgermeister Oliver Mutterer.

In der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 26. Juni 2017 wurde die Jahresrechnung 2016 geprüft. Der Marktrat hat die Feststellung gemäß Art. 102 Abs. 3 GO unter TOP  6   getroffen. Das Gremium hat die Entlastung zu erteilen.

2. Bürgermeister Oliver Mutterer bittet die Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, 3. Bürgermeisterin Rita Rosner (CSU/FL), zu einer Stellungnahme zur Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses auf. Rita Rosner dankte dem Team der Finanzverwaltung um Kämmerer Klaus Grünwald für die Sitzungsvorbereitung und Unterstützung während der Prüfung durch den Ausschuss. Fragen konnten umgehend beantwortet und aufgezeigte Sachverhalte geklärt werden.

1. Bürgermeister Günter Stich (SPD) wird gemäß Art. 49 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 102 GO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

Beschluss

Der Rechnungsprüfungsausschuss hat am 26. Juni 2017 die Jahresrechnung 2016 geprüft. Das Gremium des Marktgemeinderates hat die Haushaltsrechnung gemäß Art. 102 Abs. 3 GO festgestellt. Gemäß Art. 102 Abs. 3 Satz 3 GO wird die Entlastung erteilt.

Abstimmungsergebnis
Mehrheitlich angenommen

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8. Kreisfeuerwehrverband Mitgliedsbeiträge und Nacherstattung von Lehrgangsgebühren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 27.07.2017 ö beschließend 8

Sachverhalt

Bezug genommen wir auf den übermittelten Sachverhalt. Der Bürgermeister berichtet von seinen Kontakten zu Kolleginnen und Kollegen zu Nachbarkommunen. Auch hier wird der gegebene Sachverhalt als unschön bezeichnet und Kritik geübt. Grundsätzlich werden aber die Rechnungen für die Lehrgänge auch unter dem Aspekt der eingetretenen Verjährung anerkannt.

Sebastian Kitta (CSU/FL) spricht die Hoffnung aus, dass zukünftig derartige Vorgänge nicht mehr passieren. Für Robert Lindner (SPD) ist es eine Fairness diese Leistungen auch zu erstatten bzw. zu begleichen. Die Aktiven der Feuerwehren werden gebraucht und sind auf eine gute Ausbildung angewiesen. Heinz Kett (FDP/UB) hielt fest, Fehler wurden gemacht, aber die Freiwillige Feuerwehr im Ehrenamt ist viel zu wichtig um hier eine Begleichung der Forderung abzulehnen.

Beschluss

Die mit Schreiben vom 12. Juli 2017 für die Feuerwehren Floß und Bergnetsreuth aufgestellten Kosten für Lehrgänge in den Jahren 2007 bis 2013, sowie die nicht in Rechnung gestellten Beiträge des Kreisfeuerwehrverbandes der Jahre 2007 und 2008 werden anerkannt. Die Finanzverwaltung wird angewiesen, den Gesamtbetrag in Höhe von 1.963,76 Euro in zwei getrennten Überweisungen unter den Stichworten Mitgliedsbeiträge Nacherstattung in Höhe von 373,76 Euro und Lehrgangsgebühren Nacherstattung in Höhe von 1.590,00 Euro, auf das Konto des Kreisfeuerwehrverbandes, IBAN: 77 7535 1960 0240 0063 46 der Vereinigten Sparkassen, zu begleichen.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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9. Bekanntgaben, Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 27.07.2017 ö beschließend 9
Nicht sichtbar

Sachverhalt

Beratungsgruppe Sonderprojekte „Besinnungsweg Doost“

Markus Staschewski (SPD) nimmt Bezug auf die Sitzung der Beratungsgruppe „Sonderprojekte“ mit Vorstellung des Konzepts eines Besinnungsweges über den Doost, durch das Büro Hofberger & Hartisch, am Dienstag, den 25. Juli 2017. Alle anwesenden Teilnehmer zeigten sich begeistert von dieser Präsentation. Bei der Umsetzung eines derartigen Projekts könne von einem Alleinstellungsmerkmal in Floß gesprochen werden. Es gelte aber noch bürokratische Hürden zu überwinden. Finanziell sollte, wenn möglich, dieses Projekt 2018 Umsetzung finden. Staschewski forderte die Kolleginnen und Kollegen in den Fraktionen im Marktgemeinderat auf, sich in der Sommerpause hierüber entsprechende Gedanken zu machen.

Oliver Mutterer (FDP/UB) bestätigte den Eindruck von Kollegen Markus Staschewski über die Begeisterung dieser Konzeptvorstellung.

Flosser Spielplatzcheck

Oliver Mutterer (FDP/UB) nimmt Bezug auf ein e Aktion der FDP/UB, die einen Flosser Spielplatzcheck 2016/2017 durchgeführt habe. Mit Fragebögen wurden die vorhandenen Spiel- und Bolzplätze einer Bewertung unterzogen. Als Spitzenreiter wurde der Spiel- und Bolzplatz am Blendersmühlweg ermittelt, so Mutterer. Allerdings wurde auch festgehalten, dass in der Aktion viele Hinweise auf Verbesserungen und Änderungen gegeben wurden. Mutterer verteilte eine Zusammenfassung der Ergebnisse des Spielplatzchecks an die Kolleginnen und Kollegen des Marktgemeinderates. Über die Vorschläge sollte im Gremium Beratung geführt werden. Deshalb sollte im Vorfeld auch bei einer interfraktionellen Sitzung das Thema Spielplatze aufgenommen werden. Mutterer kündigte weiter eine Initiative für Spenden im Spielplatzbereich an.

Straßenentwässerung im Ortsteil Grafenreuth

Wolfgang Bock (FDP/UB) fragte nach dem Sachstand der Straßenentwässerung im Ortsteil Grafenreuth ST 2181 an. Der Bürgermeister hielt fest, dass im Vollzug der Sitzung des Marktgemeinderates am 1. Juni 2017 Lfd. Nr. 724 ein entsprechendes Schreiben an das staatliche Bauamt übermittelt wurde. Eine Antwort hat der Markt bis dato noch nicht erhalten. Der Bürgermeister wird diesbezüglich nachfragen.

Plakatierungsverordnung im Markt

Robert Lindner (SPD) erinnert an die Beratungen zum Erlass einer Plakatierungsverordnung. Im September findet die Bundestagswahl statt. Die örtlichen Parteien sind aufgefordert, sich an die bisherige Übereinkunft bezüglich des Plakatierens bei Wahlen im Gemeindegebiet zu halten. Dennoch sollten die Beratungen über eine Plakatierungsverordnung fortgesetzt werden.

Datenstand vom 31.07.2017 13:42 Uhr