Datum: 14.09.2017
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Treffpunkt Rathausplatz
Gremium: Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss
Körperschaft: Markt Floß
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 18:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:45 Uhr
Öffentliche Sitzung
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1. Bauleitplanung
Aufstellung eines Bebauungsplan "Im Wiesengrund"
Sachstand
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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19.07.2017
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nö
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beschließend
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13 |
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Nicht sichtbar
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Nicht sichtbar
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Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß)
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Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss
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14.09.2017
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ö
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beschließend
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1 |
Sachverhalt
Bezug genommen wird auf den übermittelten Sachverhalt. Zu Erläuterungen und für Fragen standen den Gremiumsmitgliedern, Herr Manuel Zwick, sowie Herr Josef Schieder, von den Zwick Ingenieuren Weiden, sowie Herr Stefan Prechtl, von der BeKoG Baulanderschließung, Weiden, zur Verfügung. Von Herrn Zwick wurden vier Baugebiete ausgesucht. Anhand dieser Gestaltungen sollte die mögliche Erschließung im Bereich „Im Wiesengrund“ verglichen werden und Anregungen in den zu erstellenden Bebauungsplan einfließen. Mit einem kleinen Bus des Unternehmens Bock, Waldthurn, wurden die Besichtigungen angefahren. Erste Station war das Baugebiet „Rumpler 3“ in Neustadt. Hier war eine übergeordnete Verkehrsführung ersichtlich. Die Erschließungsstraße mit Gehwegen, Grünstreifen und Parkbuchten, sowie eines gemeinsamen Geh- und Radweges ausgestattet. In diesem Baugebiet gab es aber auch Erschließungen ohne Grünstreifen und Parkbuchten, nur mit einem Gehweg. Die Ausführung war mit Betonpflastersteinen, die Straßenbeleuchtung Pilzleuten, mit LED Technik.
Als nächstes wurde ein Baugebiet in Neuhaus „Sonnenbühl“ besichtigt. Hier war eine 5,5m breite Fahrbahn und ein Mehrzweckstreifen von 1m, als Erschließungsstraße ausgeführt. Herr Stefan Prechtl erläuterte hier die damalige Erschließung der BeKoG, auch als Verkäufer der Grundstücke. Eine derartige Variante über einen Investor verursacht natürlich auch entsprechende Mehrkosten, die auf die Grundstücke umgelegt werden müssen. Zudem wird eine Vereinbarung zur Rücknahme nicht verkaufter Bauparzellen nach einem noch zu vereinbarenden Zeitraum eingeplant werden müssen. Ein sogenannter „Herzblatt“ im Baugebiet, wurde den Bewohnern angeboten. Bis dato wird dieser Platz nicht genutzt. Die Ausführung des Wendehammers und Hinweise zu kombinierten Parkplätzen wurden bei der Besichtigung angesprochen.
Als nächstes Baugebiet wurde der dritte Bauabschnitt „Bildbaum“ in Weiherhammer, in Augenschein genommen. Auch hier ist eine 6m Breite Erschließungsstraße mit einem 2, 5m breiten Geh- und Radweg vorhanden. Als Verkehrsberuhigung und optische Trennung, wurde in den Einfahrtsbereichen zu den Bauparzellen, eine ca. 10m lange Granitpflasterung gewählt. In den Seitenbereichen war die Straße ca. 4m Breit und ein 1,5m breiter Mehrzweckstreifen wurde umgesetzt. Auch waren optische Straßenverengerungen und sichtbare Aufstellung von Hydranten, für Feuerlöschzwecke, angebracht.
Bei den Besichtigungen kamen auch Fragen zur Fernwärmeversorgung zur Sprache, die sich auf Grund der jetzt gängigen Isolation der Häuser, als nicht rentabel für einen Betreiber darstellen werde, so die Erfahrungen der Fachleute. Die geplanten Hausanschlüsse der Stromversorgung reichen auch für die zukünftige mögliche Elektromobilität aus. Eine Ladestation bei möglich zentralen Parkplätzen kann angedacht werden. Eine Bebauung mit Doppelhäusern wird für dieses Flosser Baugebiet eher nicht in Frage kommen. Die Straßenführung im Baugebiet „Im Wiesengrund“ wird von den Ingenieuren auf Grund der Diskussionen in den nächsten Planentwürfen
verdeutlicht ausgeführt. Die Hanglage kann in die Gestaltung mit einfließen. Weiter sollten Vorgaben sehr gering gehalten werden und sich in einem Baufenster wieder finden. Eine Regenwasserversickerung wird Geländemäßig nicht möglich sein. Deshalb werden die Planungen für eine Entwässerung im Trendsystem ausgeführt werden müssen.
Als letztes Vergleichsgebiet wurde eine Reihenhausbebauung mit sehr enger Straßenführung in Altenstadt a. d. Waldnaab in Augenschein genommen. Diese Art von Ausführung kann für Floss nicht in Betracht gezogen werden.
Die Fraktionen stellen die Wichtigkeit einer derartigen Besichtigung heraus. Die Beratungen können fortgesetzt werden, wenn entsprechende Planungsentwürfe der Zwick Ingenieure vorliegen. Manuel Zwick hielt fest, dass mit einem Zeitraum von gut sechs Monaten, zur Erstellung eines Bebauungsplanes, gerecht werden muss.
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2. Floßbachbrücke an der Püchersreuther Straße
Verkehrsrechtliche Regelung
Sachstand
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß)
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Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss
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06.04.2017
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ö
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beschließend
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1 |
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Nicht sichtbar
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Nicht sichtbar
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Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß)
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Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss
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14.09.2017
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ö
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beschließend
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2 |
Sachverhalt
Bezug genommen wird auf den übermittelten Sachverhalt, sowie den übermittelten Aktenvermerk, vom 12. September 2017, anlässlich der Besprechung des Bürgermeisters mit dem Ingenieurbüro Münchmeier & Eigner, Erbendorf. Die im Aktenvermerk festgehaltene weitere Vorgehensweise wird zum Beschluss erhoben und die Beratung dann nach Absprachen mit den Zwick Ingenieuren und Dipl.-Ing. Albert Sollfrank, vorgesetzt werden kann.
Beschluss
Mit der Vorgehensweise besteht Einverständnis.
Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen
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3. Stützmauer im Bereich Am Berg/Bergstraße
Sachstand
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Nicht sichtbar
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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09.03.2017
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ö
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beschließend
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4 |
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Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß)
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Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss
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06.04.2017
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ö
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beschließend
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3 |
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Nicht sichtbar
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Nicht sichtbar
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Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß)
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Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss
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14.09.2017
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ö
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beschließend
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3 |
Sachverhalt
Bezug genommen wird auf den übermittelten Sacherhalt. Die Vereinbarung der interfraktionellen Beratungen, den Neubau der Stützmauer in die Haushaltsberatungen 2018 zu verweisen, wird zum Beschluss erhoben.
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen
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4. Generalsanierung Grund- und Mittelschule Floß
Sachstand
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Nicht sichtbar
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Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß)
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Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss
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14.09.2017
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ö
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beschließend
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4 |
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Nicht sichtbar
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Sachverhalt
Bezug genommen wird auf den übermittelten Sachverhalt. Insbesondere auf die Beratungen der interfraktionellen Sitzung am 14. September 2017. Die nunmehrigen Planungen zur Generalsanierung der Grund- und Mittelschule Floß, im Bauteil D, fanden die Zustimmung der Fraktionen, wie auch nach Rücksprache der Schulleitung mit Rektor Peter Steigner. Ebenso ist durch Unterrichtung der Dömges AG, die Regierung der Oberpfalz mit diesen Planungen einverstanden. Die Schulabteilung wird die entsprechende Stellungnahme der Förderabteilung der Regierung, weitergeben. Damit letztendlich der Förderbescheid, bzw. der vorzeitige Maßnahmenbeginn von der Regierung erteilt wird. Die ersten Ausschreibungen werden deshalb in der KW 38 erfolgen und sollen nach Eingang und Prüfung, durch Architekt Götz, dann Mitte Oktober vergeben werden.
Beschluss
Mit der Vorgehensweise besteht Einverständnis.
Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen
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5. Kommunales Schulsportzentrum
Generalsanierung Sportbetriebsgebäude
Sachstand
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Nicht sichtbar
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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27.04.2017
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nö
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beschließend
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10 |
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Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß)
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Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss
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11.05.2017
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nö
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beschließend
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9 |
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Nicht sichtbar
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Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß)
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Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss
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14.09.2017
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ö
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beschließend
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5 |
Sachverhalt
Bezug genommen wird auf den übermittelten Sachverhalt. Am Freitag, den 15. September 2017 fand die angekündigte Unterredung mit Architekt Robert Würschinger und seiner Mitarbeiterin Frau Sandra Lehner, statt. Ein diesbezüglicher Aktenvermerk wurde den Mitgliedern des Marktgemeinderates übermittelt. Die Vorstellung der möglichen Entwurfsplanung zum Umbau und zur Modernisierung, wird in einer nichtöffentlichen Sitzung des Marktgemeinderates am Donnerstag, 5. Oktober 2017, mit Beginn um 18.30 Uhr erfolgen. Dazu werden auch die Sporttreibenden Vereine des SV Floß, des SKC und der Kgl. Schützengesellschaft, beigeladen.
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6. Verkehrsprobleme im Markt
Einfahrt Bergstraße
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Nicht sichtbar
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Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß)
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Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss
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14.09.2017
|
ö
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beschließend
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6 |
Sachverhalt
Bezug genommen wird auf den übermittelten Sacherhalt. Unterschiedliche Meinungen gab es zur Beratung bezüglich der Einfahrt Bergstraße. Markus Staschewski (SPD) hat bedenken, dass hier der Charakter der ortsprägenden Einfahrt zum Judenberg zerstört werde. 2. Bürgermeister Oliver Mutterer hingegen, hielt die Notwendigkeit zur Schaffung von Parkplätzen in diesem Bereich aber auch für sehr wichtig. Der Bürgermeister schlug vor, vorerst Informationen einzuholen, wie eine derartige Umgestaltung überhaupt vorgenommen werden müsse, was an Kosten hierfür zu erwarten werde und ob das Staatl. Bauamt als Grundeigentümer in diesem Bereich, einer derartigen Veränderung Zustimmung erteilen würde. Wenn diese Fragen geklärt sind, kann die Beratung fortgesetzt werden.
Beschluss
Mit der Vorgehensweise besetzt Einverständnis.
Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen
zum Seitenanfang
7. Verkehrsangelegenheiten
Einbahnstraßenregelung Graf-Gebhard-Straße/Schulstraße
Sachstand
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß)
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Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss
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14.09.2017
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ö
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beschließend
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7 |
Beschluss
Mit dem Beratungsergebnis vom 14. September 2017 besteht Einverständnis.
Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen
zum Seitenanfang
8. Parkplatz am TV-Gelände
Bepflanzungsmaßnahmen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß)
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Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss
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11.05.2017
|
ö
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beschließend
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4 |
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Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß)
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Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss
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14.09.2017
|
ö
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beschließend
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8 |
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Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß)
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Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss
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14.09.2017
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ö
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beschließend
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9 |
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Nicht sichtbar
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Sachverhalt
Bezug genommen wird auf die Beratungen der interfraktionellen Sitzung am 7. September 2017. Die Fraktionen sprechen sich dafür aus, eine Bepflanzung des Parkplatzes mit kleinkronigen Winterlinden, wie im Bereich der Vohenstraußer Straße, vorzunehmen. Die Pflanzung von fünf Bäumen, wie von Frau Kreisfachberaterin Claudia Saller, vorgeschlagen, soll Umsetzung finden. Die Verwaltung wird beauftragt einen entsprechenden Kostenvoranschlag für die Bäume und ein Vergleichsangebot einzuholen. Die Pflanzung kann vom Bauhof vorgenommen werden. Hierzu sollte jedoch entsprechend fachliche Anweisung gegeben werden.
Beschluss
Mit der Vorgehensweise besteht Einverständnis.
Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen
zum Seitenanfang
9. Parkplatz am TV-Gelände
Errichtung einer Straßenbeleuchtung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß)
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Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss
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11.05.2017
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ö
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beschließend
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4 |
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Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß)
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Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss
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14.09.2017
|
ö
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beschließend
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8 |
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Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß)
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Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss
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14.09.2017
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ö
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beschließend
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9 |
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Nicht sichtbar
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Sachverhalt
Bezug genommen wird auf den übermittelten Sachverhalt. In der Diskussion wurde aufgeworfen, ob eine derartige Beleuchtung mit 2 Leuchten sich ausreichend darstellt. Weiter wurde von den Fraktionen, insbesondere auch vom Kollegen Harald Gollwitzer (CSU/FL) festgehalten, dass eine Beleuchtung als Besucherparkplatz nicht notwendig sei. Besucher der Altenheimbewohner sind überwiegend am Tage anzutreffen, nicht in den Nachtstunden. Hier handelt es sich dann um Park- und Stellplätze für die Beschäftigten des Seniorenheims „Am Reiserwinkel“. Die Verringerung der Autos von Beschäftigten in der Bahnhofstraße könne nur mit einer Parkzeitregelung erfolgen, betonte der Bürgermeister auf Nachfrage von Kollegen Robert Lindner (SPD). Das vorliegende Kostenangebot der Bayernwerke, für die Errichtung von einem mehrfach Ausleger in LED Ausführung, soll deshalb mit Herrn Fischer vom Seniorenheim, wegen einer Kostenbeteiligung besprochen werden. Die Beratung könne danach fortgesetzt werden.
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen
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10. Gemeindliche Stellungnahme zu Bauanträgen, die bis zum Sitzungstag eingegangen sind
Nutzungsänderung der Fl.Nr. 361/2 Gmkg. Floß, Luitpoldplatz 3
mit Einbau einer Bankfiliale in das bestehende Erdgeschoss
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß)
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Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss
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14.09.2017
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ö
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beschließend
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10 |
Sachverhalt
Die Volksbank Nordoberpfalz eG beantragt im Rahmen einer Baugenehmigung die Nutzungsänderung mit Einbau einer Bankfiliale in das Anwesen Luitpoldplatz 3. Das Bauvorhaben liegt in einem Baugebiet ohne Bebauungsplan und ist im Flächennutzungsplan als Mischgebiet ausgewiesen. Öffentliche Bauvorschriften bestehen nicht. Die Nachbarunterschriften sind vollständig. Dem beantragten Vorhaben kann das Einvernehmen erteilt werden.
Beschluss
Dem Bauantrag wird gemäß § 36 BauGB und Art. 64 Abs. 1 BayBO das gemeindliche Einvernehmen erteilt.
Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen
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11. Geländeauffüllung auf Fl.Nr. 169 Gmkg. Schönbrunn
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß)
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Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss
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14.09.2017
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ö
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beschließend
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11 |
Sachverhalt
Norbert und Sabine Meierhöfer, Schönbrunn 8, haben am Sitzungstag den Bauantrag einer Geländeauffüllung auf Fl.Nr. 169 Gmkg. Schönbrunn, vorgelegt. Dem Bauantrag sind auch einige Fotos beigefügt, die bereits eine Geländeauffüllung zeigen. Markus Staschewski (SPD) zeigte sich mit der Geländeauffüllung nicht einverstanden. In der Diskussion hielt der Bürgermeister fest, dass bauordnungsrechtlich eine Überprüfung durch das Landratsamt mit allen beteiligten Fachbehörden zu erfolgen habe. Das zur Auffüllung vorgesehene Grundstück ist als Waldfläche eingetragen und ist im Flächennutzungsplan als Fläche mit Maßnahmen zum Schutz und Pflege zur Entwicklung der Landwirtschaft eingetragen. In der Erläuterung zum Bauantrag ist eine entsprechende Begründung erfolgt.
Beschluss
Dem Bauantrag wird gemäß § 36 BauGB und Art. 64 Abs. 1 BayBO das gemeindliche Einvernehmen erteilt.
Abstimmungsergebnis
Mehrheitlich angenommen
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12. Ortsverschönderungsmaßnahmen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Nicht sichtbar
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Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß)
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Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss
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14.09.2017
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ö
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beschließend
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12 |
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Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß)
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Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss
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26.04.2018
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ö
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beschließend
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5 |
Sachverhalt
Bezug genommen wird auf den übermittelten Sachverhalt. Gegen die Ortsverschönerungsmaßnahme am Posteck, wie von der ISEK Beratungsgruppe erarbeitet, bestehen keine Einwände. Auch die Grundstückseigentümer sind mit einer Umgestaltung einverstanden. Der planerische Entwurf diente den Mitgliedern zur Kenntnis. Es ist angedacht, die Maßnahme seitens des kommunalen Bauhofes, mit den Erd- und Pflasterarbeiten durchzuführen. Für die vorgesehenen Bepflanzungsmaßnahmen soll die Beratungsgruppe Ortsentwicklung einen entsprechenden Kostenplan vorlegen.
Beschluss
Mit der Vorgehensweise besteht Einverständnis.
Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen
zum Seitenanfang
13. Bekanntgaben, Anfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß)
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Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss
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14.09.2017
|
ö
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beschließend
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13 |
Sachverhalt
Folgende Sitzungstermine sind
vorgesehen bzw. eingeplant:
Donnerstag, 28. September 2017, 19.30 Uhr, Sitzung des Marktgemeinderates
Donnerstag, 05. Oktober 2017, 18.30 Uhr, Sitzung des Marktgemeinderates (Kommunales Schulsportzentrum)
Donnerstag, 19. Oktober 2017, 17.00 Uhr, Sitzung BUW (Vergabe für Generalsanierung Schule, Bauteil D)
Donnerstag, 26. Oktober 2017, Sitzungstag (ggf. Haupt- und Finanzausschuss, 1. Planung Haushalt 2018)
Donnerstag, 09. November 2017, Sitzungstag
Donnerstag, 23. November 2017, Sitzungstag
Donnerstag, 07. Dezember 2017, Sitzungstag
Donnerstag, 14. Dezember 2017, 19.30 Uhr, Abschlusssitzung Marktgemeinderat 2017
Datenstand vom 18.09.2017 14:17 Uhr