Datum: 14.12.2017
Status: Niederschrift
Sitzungsort: großer Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Marktrat
Körperschaft: Markt Floß
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:30 Uhr bis 20:40 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Sitzungsjahr 2017 Dank an die Stammbesucher der Sitzungen
2 Gemeindliche Stellungnahme zu Bauanträgen, die bis zum Sitzungstag eingegangen sind
2.1 Nutzungsänderung von Geschäftsräumen zu einen Döner und Pizza Imbiss mit Werbeflächen auf Flurnummer 339, Gemarkung Floß, Freiherr-von-Lichtenstern-Straße 13
2.2 Tekturplanung Neubau Milchviehstall, Liegehalle mit Melkhaus und Güllegrube auf Fl.Nr. 611 Gmkg. Bergnetsreuth durch Saller Matthias
3 Geschwindigkeitsmessungen im Markt
4 Entstehen des Wappens am Kreisverkehr
5 Bericht des Jugendbeauftragten im Jahr 2017 Berichterstattung durch Herrn Marktrat Wolfgang Bock
6 Bericht des Senioren- und Behindertenbeauftragten im Jahr 2017 Berichterstattung durch Herrn Erich Schieder
7 Vereinbarung über die Ablösung der Verpflichtung zur Herstellung vorgeschriebener Stellplätze oder Garagen gemäß Art. 52, 53 BayBO
8 Jahresabschluß 2017 Stellungnahme der Fraktionen
9 Bekanntgaben, Anfragen

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1. Sitzungsjahr 2017 Dank an die Stammbesucher der Sitzungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 14.12.2017 ö beschließend 1

Sachverhalt

Seit vielen Jahren besuchen die Bürgerinnen und Bürger fast alle öffentlichen Sitzungen des Marktgemeinderates. Es ist seit Langem Tradition, dass diesen Interessierten und treuen Sitzungsbesuchern ein Dank mit einem kleinen Präsent zur Abschlusssitzung gesagt wird.

Für das Interesse an der Kommunalpolitik als Stammbesucher der öffentlichen Marktratssitzungen dankte der Bürgermeister Hans Eismann, Erich Kett und Erich Dannhäuser. Ein weiterer Dank galt der Frauenunion, vertreten durch Annelie Lindner sowie dem kommunalen Bauhof, der immer auch durch einen Vertreter an den Sitzungen teilnimmt.

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2. Gemeindliche Stellungnahme zu Bauanträgen, die bis zum Sitzungstag eingegangen sind

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 14.12.2017 ö beschließend 2
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2.1. Nutzungsänderung von Geschäftsräumen zu einen Döner und Pizza Imbiss mit Werbeflächen auf Flurnummer 339, Gemarkung Floß, Freiherr-von-Lichtenstern-Straße 13

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 14.12.2017 ö beschließend 2.1

Sachverhalt

Die Eheleute Merita und Shefshet Gashi beantragen die Nutzungsänderung von Geschäftsräumen zu einem Döner- und Pizza Imbiss mit Werbeflächen, Freiherr-von-Lichtenstern-Straße 13, Flurnummer 339, Gemarkung Floß.
Der Bauantrag liegt in einem Gebiet ohne Bebauungsplan und ist im Flächennutzungsplan als Mischgebiet dargestellt. Öffentliche Bauvorschriften bestehen nicht. Das Bauvorhaben liegt im Sanierungsgebiet I. Die entsprechenden Nachbarunterschriften sind vorhanden.

Beschluss

Der Nutzungsänderung von G eschäftsräumen wird das Einvernehmen gemäß §36 BauGB und Art. 64, Abs. 1 BayBO erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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2.2. Tekturplanung Neubau Milchviehstall, Liegehalle mit Melkhaus und Güllegrube auf Fl.Nr. 611 Gmkg. Bergnetsreuth durch Saller Matthias

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 14.12.2017 ö beschließend 2.2

Sachverhalt

Mit Beschluss Nr. 669 in der Sitzung des Marktgemeinderates am 09.03.2017 wurde das Bauvorhabeng Neubau eines Milchviehstalles auf Fl.Nr. 611 Gmkg. Bergnetsreuth mit dem Einvernehmen versehen. Herr Matthias Saller hat Veränderungen in der Planung vorgenommen, insbesondere das Bauvorhaben etwas verkleinert. Hierzu ist eine Tektur nötig.

Das Baugrundstück liegt in einem Gebiet ohne Bebauungsplan. Das Grundstück ist im Flächennutzungsplan als Ackerland dargestellt. Örtliche Bauvorschriften bestehen nicht. Die Nachbarunterschriften sind vollständig. Mit einer Veröffentlichung des Bauantrages ist der Bauherr nicht einverstanden.

Beschluss

Der Tekturplanung wird das gemeindliche Einvernehmen gemäß §36 BauGB  und Art. 64 Abs. 1 BayBO erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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3. Geschwindigkeitsmessungen im Markt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 14.12.2017 ö beschließend 3

Sachverhalt

Auch im Jahr 2017 wurde das Geschwindigkeitsmessgerät an verschiedenen neuralgischen Punkten im Markt aufgestellt. Unter anderem wurden Geschwindigkeitsanzeigen für die Verkehrsteilnehmer in Boxdorf, in Kühbach, im Innerortsbereich, wie z. B. in der Unteren Bachgasse oder im Bereich Puppberg als Beispiele vorgenommen. Einen längeren Zeitraum war die Messstelle im Ortsteil Hardtheim sowohl in Richtung Flossenbürg, als auch in Richtung Floß angebracht. Erneut konnte festgehalten werden, dass in diesem Bereich viel zu schnell gefahren wurde. Durch die Aufstellung des Gerätes mit dem Gesicht des Smileys konnte zwar eine Geschwindigkeitsreduzierung festgestellt werden, allerdings zeigt die Gesamtauswertung ein mahnendes Bild für alle Verkehrsteilnehmer. So hielten sich von insgesamt 28.898 registrierten Fahrzeugen nur knapp 7.000 an die vorgegebene Ortsgeschwindigkeit. 11.150 Fahrzeuge waren mit gemessenen 60 km/h, 7.864 mit 70 km/h und 2.395 Fahrzeuge mit 80 km/h aufgezeichnet. Mit 90 km/h innerhalb geschlossener Ortschaft wurden 416 Fahrzeuge registriert und mit 100 km/h 44 Verkehrsteilnehmer. Drei Fahrzeuge erreichten sogar 110 km/h. Erneut zeigen diese Zahlen auf, dass auch in diesem Bereich viel zu schnell gefahren wird und zum Teil auch Raserei festgehalten wurde. So waren im Zeitraum von 18 bis 22 Uhr 374 Fahrzeuge aufgezeichnet mit einer Geschwindigkeit von 90 km/h im Ortsteil Hardtheim. Die Beschwerden d er Anwohner über zu schnelles Fahren können wieder einmal bestätigt werden. Einen eindringlichen Appell richtete der Bürgermeister an alle Verkehrsteilnehmer zur Einhaltung der Ortsgeschwindigkeit.

3. Bürgermeisterin Rita Rosner stellte eine Nachfrage bezüglich der Eichung und Einstellung des Gerätes. Stefan Witzl vom Gemeindebauhof bestätigte, dass das Messgerät in der Regel auf 55 km/h eingestellt ist und die Geschwindigkeit sehr genau gemessen wird.

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4. Entstehen des Wappens am Kreisverkehr

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 14.12.2017 ö beschließend 4

Sachverhalt

Bezug genommen wird auf die interfraktionelle Sitzung am 23. November 2017, Lfd. Nr. 446. Der Bürgermeister berichtete über die Entstehung des errichteten Mosaikwappens am Kreisverkehr. Einen maßgeblichen Beitrag leistete hier die Mittelschule Floß der Klassen 6 und 7 des Schuljahres 2016/2017 mit Fachlehrerin Jutta Reinisch. Es war der Vorschlag aus dem Gremium, die Bilder zum Entstehen des Mosaiks auch der Öffentlichkeit zu präsentieren. Von der Bauverwaltung wurden die Details von Beginn an bis zur Fertigstellung festgehalten. Von der Lage, über die Auswahl der kleinen Mosaiksteine zur Fertigung einer Planvorlage mit dem ersten Anlegen und Aufkleben der Steine, was bei den Schülerinnen und Schülern großen Eifer erweckte. Die zugehörigen Bilder können zur Kenntnis genommen werden. Im Anschluss erfolgten seitens des Bauhofes eine mit Stahlbeton bewährte Fundamenterstellung im kompletten Wappenumriss, ein entsprechender Betonverg uss und dann die fachgerechte Aufbringung des Mosaikwappens mit der abschließenden Verfugung und Umrahmung mit Granitpflaster. Vom Bauhof wurde das Wappen dann auch zum Kreisverkehr transportiert und eingesetzt. Die gesamte Organisation und Koordination dieses Projektes lag in den Händen von Thomas Treml von der Bauverwaltung.

An Kosten für das Wappen sind für die Mosaiksteine insgesamt 199,09 Euro inkl. Steuer entstanden. Die weiteren Materialien konnten Bauhofseitig vom Lager Verwendung finden. Am Mosaik wird noch eine gravierte Platte als Hinweis der Mitgestaltung und Errichtung im Jahr 2017 angebracht. Abschließend galt der Dank des Bürgermeisters allen, die an diesem Projekt beteiligt waren.

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5. Bericht des Jugendbeauftragten im Jahr 2017 Berichterstattung durch Herrn Marktrat Wolfgang Bock

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 14.12.2017 ö beschließend 5

Sachverhalt

Jugendbeauftragter, Kollege Marktrat Wolfgang Bock (FDP/UB) erstattete einen Rückblick über besondere Aktionen der Jugendarbeit in den Jahren 2016 und 2017. Er nahm Bezug auf Veranstaltungen auch in Verbindung mit der Schule und anderen Organisationen unter anderem zu den Themen Drogen, Missbrauch und Mobbing und Internetgefahren. Der Bericht des Jugendbeauftragten ist Anlage der Niederschrift. Wolfgang Bock hielt fest, dass es in Floß eine aktive Jugendförderung gebe . Gerne stehe er auch telefonisch für Anfragen von Jugendlichen zur Verfügung. Bock wünschte sich eine finanzielle Unterstützung des Marktes für Veranstaltungen und Aktionen im Jugendbereich (Referentenhonorat und ähnliches). Der Marktrat sollte hierfür die Beratungen aufnehmen.

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6. Bericht des Senioren- und Behindertenbeauftragten im Jahr 2017 Berichterstattung durch Herrn Erich Schieder

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 14.12.2017 ö beschließend 6

Sachverhalt

Senioren- und Behindertenbeauftragter Erich Schieder gab einen umfangreichen Bericht über seine Tätigkeit. Schieder gliederte dies von der Altersstruktur über die vorhandene Betreuung der Senioren und Behinderten im Gemeindegebiet über die Gesundheitsvorsorge bis zu den bisherigen Anträgen, insbesondere einer sicheren Fußgängerüberquerung im Bereich Marktplatz. Weiter ging Schieder auf die Sprechstunden ein, die gegebenenfalls auch auf telefonische oder Internetanfragen reduziert werden könnten. Der detaillierte Bericht des Senioren- und Behindertenbeauftragten ist Anlage der Niederschrift.

Bürgermeister Günter Stich dankte sowohl dem Jugendbeauftragten Wolfgang Bock als auch Senioren- und Behindertenbeauftragten Erich Schieder für ihre Tätigkeit und auch die Berichterstattung mit einem kleinen Präsent.

Markus Staschewski (SPD) ergänzte die Angebote in den Ausführungen des Seniorenbeauftragten mit den Angeboten des Turnvereins im sportlichen Bereich, die sich von Prellballgruppen bis zu gemeinsamen Radfahren belaufen.

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7. Vereinbarung über die Ablösung der Verpflichtung zur Herstellung vorgeschriebener Stellplätze oder Garagen gemäß Art. 52, 53 BayBO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 14.12.2017 ö beschließend 7

Sachverhalt

Mit Beschluss des Marktgemeinderates vom 30.10.2014, Lfd. Nr. 123 wurde vom Markt das Einvernehmen z um Bauantrag Neubau und Sanierung der Volksbank auf Flurnummer 353 und 354 Gemarkung Floß durch die Volksbank Nordoberpfalz eG erteilt. Für dieses Verfahren war auch eine Vereinbarung über die Ablösung von vorgeschriebenen Stellplätzen gemäß Art. 52, 53 BayBO notwendig. Diese wurde vom Markt am 29.04.2015 unterzeichnet. In der Sitzung des Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschusses vom 14.09.2017 Lfd. Nr. 205 wurde der Volksbank Nordoberpfalz dann das Einvernehmen für die Nutzungsänderung mit Einbau einer Bankfiliale in das Erdgeschoss Luitpoldplatz 3 erteilt. Die Finanzverwaltung hat hingewiesen, dass der Ablösebetrag in der Vereinbarung noch nicht beglichen wurde. Die Vereinbarung legt die Fälligkeit bei Bezug fest. Dieses ist jedoch durch die Umplanungen nicht mehr möglich. Die Vereinbarung ist somit hinfällig und kann aufgehoben werden. Da eine Baugenehmigung für die Nutzungsänderung durch das Landratsamt noch nicht vorliegt und eventuell auch hier im Rahmen der Genehmigung Stellplätze nachgewiesen werden müssen, wird vorgeschlagen, die Vereinbarung gegebenenfalls für die neue Baumaßnahme anzuwenden.

Beschluss

Mit der Vorgehensweise besteht Einverständnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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8. Jahresabschluß 2017 Stellungnahme der Fraktionen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 14.12.2017 ö beschließend 8

Sachverhalt

Bevor der Bürgermeister die Fraktionen zu einer Stellungnahme zum Jahresschluss 2017 aufforderte, dankte er dem gesamten Gremium sowie seinen Stellvertretern im Amt für die Zusammenarbeit im abgelaufenen Jahr. Allen ehrenamtlich Tätigen und der gesamten Bevölkerung galt sein Dank für den Einsatz im kommunalen Gemeinwesen.

Zur Tradition in der Abschlusssitzung gehört es auch, dass zur letzten Sitzung des Marktgemeinderates neben den obligatorischen Weihnachtswünschen die Fraktionen eine Stellungnahme zum Jahresschluss abgeben.

Sebastian Kitta (CSU/FL), Robert Lindner (SPD) und Heinz Kett (FDP/UB) gaben die Stellungnahme der Fraktionen zum Jahresabschluss 2017 ab. Sebastian Kitta nahm dabei Bezug auf eine Aussage des früheren Bayerischen Ministerpräsidenten Franz-Josef Strauß mit den Worten „Dankbar rückwärts, mutig vorwärts und gläubig aufwärts“ so wolle er auch das kommunalpolitische Handeln interpretieren. Der Markt Floß solle weiterhin der schönste Ort bleiben wie im Heimatlied beschrieben und auch die Zukunft entsprechend gestalten. Die städtebauliche Entwicklung, ei n neues Baugebiet oder die Schulsanierung nannte er dabei als Beispiele. Robert Lindner (SPD) und Heinz Kett (FDP/UB) pflichtete seinem Vorredner bei und sahen auch für das neue Jahr 2018 große Aufgaben auf die Kommune zukommen, die es gelte gemeinsam zum Wohle aller Bürgerinnen und Bürger anzugehen. Alle Fraktionssprecher dankten jeglichen ehrenamtlichen Einsatz und wünschten der Bevölkerung ein besinnliches Weihnachtsfest sowie Glück, Gesundheit und Zufriedenheit auch für das neue Jahr 2018.

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9. Bekanntgaben, Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 14.12.2017 ö beschließend 9

Sachverhalt

Bauhofausstattung
Im Vollzug der Beschlussfassungen des Marktgemeinderates zum Haushalt 2017 wurde nach langem Suchen ein passender Lader für den Bauhof gefunden und angekauft. Das Bauhofteam hat das neue Arbeitsgerät für den Einsatz hergerichtet. Entsprechende Bilder vom Arbeitsgerät nahm das Greminum zur Kenntnis.

Vereinsveranstaltungen vor dem Weihnachtsfest
2. Bürgermeister Oliver Mutterer sprach für die Flosser Vereine und Verbände noch eine Einladung für Veranstaltungen am 3. Advent mit der Waldweihnacht des OWV und der Weihnachtshilfe des Cylinder-Clubs aus. Erstmals wird es am 22.12.2017 von 17.00 bis 22.00 Uhr eine Vereinsweihnacht mit Perchtenauftritt geben. Zu Silvester wird die freiwillige Feuerwehr ihr 150jähriges Jubiläu msjahr anböllern.

Datenstand vom 20.12.2017 12:16 Uhr