Datum: 07.12.2017
Status: Niederschrift
Sitzungsort: großer Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Marktrat
Körperschaft: Markt Floß
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:30 Uhr bis 21:30 Uhr
Öffentliche Sitzung
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1. Bauleitplanung
Aufstellung eines Bebauungsplanes "Im Wiesengrund" im vereinfachten Verfahren
Aufstellungsbeschluß
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Nicht sichtbar
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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02.11.2017
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ö
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beschließend
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9 |
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Nicht sichtbar
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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07.12.2017
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ö
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beschließend
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1 |
Sachverhalt
Der Bürgermeister macht einen Rückblick auf die bisherigen Bemühungen, attraktive Bebauungsmöglichkeiten neu zu schaffen. Wertvoll waren im ganzen Verfahrensverlauf auch die Beratungen im Rahmen des ISEK. Letztendlich wurden im Beschluss des Marktgemeinderates vom 19.07.2017, Lfd. Nr. 735 die Weichen für die Aufstellung eines Bebauungsplanes „Im Wiesengrund“ als Aufstellungsbeschluss gestellt. In den weiteren Beratungen wurden nun die Umsetzungen konkretisiert, wobei die Planungen auch Kreisbaumeister Werner Kraus vorgestellt wurden und letztmals in der interfraktionellen Sitzung am 23.11.2017, Lfd. Nr. 441 die Fraktionen mit den Zwick Ingenieuren Weiden i.d.OPf. letzte Abstimmungen getroffen haben. Der bereits gefasste Aufstellungsbeschluss kann nun konkretisiert werden. Weiter wird jetzt die textliche Ausarbeitung für den Bebauungsplan vorgenommen und die Vorarbeiten für die Beteiligung der Öffentlichkeit und die Arbeiten für die förmliche Auslegung vorbereitet.
Armin Betz (CSU/FL) schließt sich für seine Fraktion den Ausführungen des Bürgermeisters an und hob die einstimmigen Beschlüsse hervor, die seit 1,5 Jahren die Planung begleiten. Es soll ein junges und attraktives Bauen und Wohnen für jedes Alter in den Vorschriften des Bebauungsplanes umgesetzt werden. Auch Robert Lindner (SPD) gab für die SPD-Fraktion die Zustimmung zu dem erarbeiteten Planentwurf. Er hielt fest, dass die Einigung auf dieses Gebiet sehr schnell ging, aber auch die Innerortsentwicklung sei sehr wichtig und dürfe nicht in den Hintergrund geraten. Lindner machte auch einen Hinweis auf das Baukindergeld als Anreiz, über das die Fraktionen noch beraten sollten. Erfreulich ist für Heinz Kett (FDP/UB) die schnelle Umsetzung. Auch er spricht sich für möglichst freie Bebauung und wenig Auflagen aus. Es soll kein enges Konzept werden.
Beschluss
Der Aufstellungsbeschluss des Marktgemeinderates in seiner Sitzung vom 19.07.2017, Lfd. Nr. 737 wird mit dem nunmehr ausgearbeiteten Bebauungsplan „Im Wiesengrund“ näher detailliert. Im weiteren Verfahre
n erfolgen die textliche Darstellung der Bebauungsplanvorschriften sowie die Vorbereitung für die öffentliche Auslegung und Beteiligung der Öffentlichkeit, Bürger und Träger öffentlicher Belange.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0
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2. Städtebauförderung
Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm III - Stadtumbau West
Bedarfsmitteilung für das Jahr 2018
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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07.12.2017
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ö
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beschließend
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2 |
Sachverhalt
Kämmerer Klaus Grünwald hat fristgerecht zum 30.11.2017 die Bedarfsmitteilung Städtebauförderung für das Jahr 2018 im Sanierungsgebiet aufgestellt und dem Landratsamt und der Regierung der Oberpfalz weitergeleitet. Für diese Bedarfsmitteilung hat noch eine Beschreibung der beabsichtigten Maßnahmen zu erfolgen. Diese ist auf elektronischem Wege bis Mitte Januar 2018 der Regierung zuzuleiten. Die Maßnahmenbeschreibung wird derzeit von der Finanzverwaltung sowie unter Beratung der Städteplaner Leuninger & Michler erstellt. Im Programmjahr wurden das kommunale Fassadenprogramm und die Sanierungsberatung berücksichtigt und ist mit förderfähigen Kosten in Höhe von 135.000,00 Euro ausgewiesen. Die Maßnahme „Kriegerdenkmal“ ist im Jahr 2018 umzusetzen. Eine Machbarkeitsstudie für das kommunale Anwesen Püchersreuther Straße 3 wurde vorgesehen. Ansonsten hat die Finanzverwaltung die bisherigen Bedarfsmitteilungen entsprechend fortgeschrieben.
Armin Betz (CSU/FL) hält die Städtebauförderung als wichtiges Programm für den Markt fest und hofft und wünscht sich eine gute weitere Entwicklung, die auch etwas Mut erfordern wird. Auch Robert Lindner (SPD) und Heinz Kett (FDP/UB) stimmen für ihre Fraktionen der Bedarfsmitteilung Städtebauförderung 2018 zu.
Beschluss
Die von der Finanzverwaltung erstellte Bedarfsmitteilung Städtebauförderung für das Jahr 2018 gemäß Nr. 22.1 StBauFR 2007 wird zum Beschluss erhoben. In der Programmanmeldung wird für das Jahr 2018 ein Bedarf von förderfä
higen Kosten von 135.000,00 Euro ausgewiesen. Die vorgesehenen Fortschreibungsjahre wurden ebenfalls in der Erläuterung zur Bedarfsmitteilung berücksichtigt. Die übermittelte Bedarfsmitteilung wird zum Beschluss erhoben.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0
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3. Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage auf der Flurnr. 402, Gemarkung Schönbrunn
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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07.12.2017
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ö
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beschließend
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3 |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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28.06.2018
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ö
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beschließend
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5 |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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09.08.2018
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ö
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beschließend
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7 |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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04.07.2019
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ö
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beschließend
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11 |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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28.05.2020
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ö
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beschließend
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1 |
Sachverhalt
Der Bürgermeister berichtet von einer Vorsprache von Herrn Hermann Stahl, Weikersmühle 1a, Floß, am Sitzungstag mit einem Wunsch zur Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage auf der Flurnummer 402, Gemarkung Schönbrunn. Herr Stahl hat für diese Fläche und den Standort eine Einspeisezusage des Bayernwerkes für eine Stromerzeugungsanlage erhalten und möchte hier in die Planung gehen. Dies bedeutet, dass die im Flächennutzungsplan dargestellte Fläche der Landwirtschaft mittels einer Flächennutzungsplanänderung in ein Sondergebiet der Energieerzeugung umgeändert werden müsse und für die Freiflächenanlage auch ein vorhabenbezogener Bebauungsplan errichtet werden muss. Herr Stahl sieht die Voraussetzungen für eine Errichtung gegeben. Letztendlich kann dies aber nur im Verfahren mit den Genehmigungsbehörden geklärt werden und weiterhin ist auch zu klären, ob die Einspeisezusage nach dem EEG für Sonderflächen und auch benachteiligte Gebiete wirklich zutrifft. Dies ist aber nicht Angelegenheit der Kommune. Für die Umsetzung ist gegebenenfalls ein Durchführungsvertrag erforderlich. Diese Erläuterungen wurden mit Herrn Stahl besprochen, der nun die weiteren Arbeiten in die Wege leiten möchte. Der Bürgermeister wollte für dieses Vorhaben die Meinung der Fraktionen im Marktgemeinderat erkunden.
Übereinstimmend wurde von
allen Fraktionen als erfreulich bezeichnet, erneuerbare Energien weiter zu entwickeln. Deshalb sind solche Maßnahmen zu befürworten und für das weitere Verfahren wird grundsätzliche Zustimmung signalisiert.
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4. Kommunale Liegenschaften
Erneuter Wasserschaden im Sportbetriebsgebäude Mehrzweckhalle
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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07.12.2017
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ö
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beschließend
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4 |
Sachverhalt
Bezug genommen wird auf den bereits übermittelten Sachverhalt und die übermittelten Bilder. Der Bürgermeister berichtet, dass für diesen Schaden ein Gutachter der Bayerischen Versicherungskammer die mögliche Schadenshöhe ermitteln wird. Über den weiteren Sachverhalt wird zu gegebener Zeit wieder berichtet.
Beschluss
Mit der Vorgehensweise besteht Einverständnis.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0
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5. Verkehrsprobleme im Markt Einfahrt Bergstraße
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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07.12.2017
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ö
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beschließend
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5 |
Sachverhalt
Bezug genommen wird auf die Sitzung des Marktgemeinderates vom 2. November 2017, Lfd. Nr. 792. Von Anwohnern im Bereich der Bergstraße wurde der Vorschlag unterbreitet, bei der Einfahrt Abzweigung Plößberger Straße Parkplätze zu errichten, da diese Fläche am Grundstück Weiherer ohnehin oftmals beparkt wird. Bei einer Verkehrsschau mit der Polizeiinspektion Neustadt a. d. Waldnaab wurde festgehalten, dass hier keinesfalls geparkt werden kann. Hier müsste ein Umbau der Kreuzung erfolgen. Grundeigentümer im besagten Bereich ist der Freistaat Bayern. Eine Anfrage beim Staatlichen Bauamt Amberg-Sulzbach hat ergeben, dass eine Änderung nur durch eine Kreuzungsumgestaltung möglich ist. Dies würde jedoch die Entfernung des Lindenbaumes mit der kompletten Verkehrsinsel und Parkbank notwendig machen. Eine Kostenschätzung wurde aufgrund dieser Aussage gar nicht mehr veranlasst. Die Fraktionen im Marktgemeinderat haben in ihrer interfraktionellen Sitzung am 25. Oktober den Sachverhalt zur Kenntnis genommen und festgehalten, hier keine weiteren Planungen zu veranlassen.
Beschluss
Mit der aufgezeigten Vorgehensweise besteht Einverständnis.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0
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6. 42. Bayerischer Nordgautag in Wiesau
am Sonntag, 8. Juli 2018
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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07.12.2017
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ö
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beschließend
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6 |
Sachverhalt
Bezug genommen wird auf den übermittelten Sachverhalt. Nachdem auch am Sonntag, den 8. Juli 2018, im Markt Floß eine festliche Veranstaltung anlässlich des 125jährigen Bestehens der Raiffeisenbank stattfindet und auch hier angedacht ist, dies mit Gottesdienst und Landwehrauftritt zu versehen,
ist eine Teilnahme am Nordgau-Festzug 2018 nicht möglich.
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7. Bekanntgaben, Anfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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07.12.2017
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ö
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beschließend
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7 |
Sachverhalt
ISEK Phase II
Städtebauliche Beratung und kleine Dorferneuerung Kalmreuth / Schlattein
De Bürgermeister erinnert an die übermittelten Sachverhalte zur Sitzung und den angedachten Termin mit Herrn Maximilian Greiner, Greiner Architekten Neustadt, der für Dienstag, den 19. Dezember 2017 um 13:30 Uhr angedacht ist.
Es ist vorgesehen Treffpunkt Ortsteil Kalmreuth und ein kurzes Gespräch mit dem Ortssprecher / Beauftragten. Im Anschluss gegebenenfalls kurze Stippvisite in Schlattein und danach eine kurze Begehung der Sanierungsgebiete Floß. Im Anschluss Fortsetzung im Rathaus Sitzungssaal. Für diesen Termin wird eine interfraktionelle Sitzung einberufen. Im Falle der Verhinderung sollte auf alle Fälle eine Vertretung wahrgenommen werden.
Glückwünsche im Kollegenkreis
Der Bürgermeister sprach im Rahmen des gesamten Kollegiums den Kollegen Heinz Kett (FDP/UB) und Armin Betz (CSU/FL) nachträglich die herzlichsten Glückwünsche zum Geburtstag am 02.12.2017 aus. Kollegin Sabine Müller (SPD) hat am 08.12.2017 Geburtstag. Ihr gelten ebenfalls alle guten Wünsche.
Homepage des Marktes
Armin Betz (CSU/FL) regte an, dass das großartige ehrenamtliche Engagement der Bürgerinnen und Bürger, das in der Presse aufgezeigt wird, auch in der Homepage des Marktes aufgenommen werden soll. Nicht jeder verfügt über die Tageszeitung, aber oftmals kann über die neuen Medien auch hier eine Würdigung nachgelesen werden. Betz sprach hier insbesondere die Verleihung des Bürgerpreises der Sparkasse oder das Engagement um den Naturschutz an. Der Bürgermeiste
r dankte für den Hinweis und kündigte an, dass die Verwaltung hier eine Anweisung erhält, derartiges Ehrenamtliches Engagement auch über die Medien Internet/Homepage und App bekannt zu machen. Diesbezügliche Hinweise seitens des Gremiums an die Verwaltung werden erbeten.
Datenstand vom 08.12.2017 12:03 Uhr