Datum: 25.01.2018
Status: Niederschrift
Sitzungsort: großer Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Marktrat
Körperschaft: Markt Floß
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:35 Uhr bis 21:20 Uhr
Öffentliche Sitzung
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1. Betriebskostenabrechnung Evang. Kindergarten "Unterm Regenbogen" 2016
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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25.01.2018
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ö
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beschließend
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1 |
Sachverhalt
Die Evangelisch-lutherische
Verwaltungsstelle hat die Jahresrechnung für den Kindergarten „Unterm Regenbogen“ für 2016 vorgelegt. Die Einnahmen und Ausgaben wurden von der Sachbearbeiterin Sonja Stangl geprüft. Im Haushaltsplan wurde ein Betriebskostendefizit, Anteil Markt, von 15.294 € ausgewiesen.
Beschluss
Die vorgelegte Betriebskostenabrechnung des evangelischen Kindergartens „Unterm Regenbogen“ für das Jahr 2016 wird mit einem Betriebskostenüberschuss in Höhe von 9.150,93 € festgestellt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
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2. Verkehrsrechtliche Anordnung
Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h im Bereich der Kirchstraße beim katholischen Kindergarten
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Nicht sichtbar
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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25.01.2018
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ö
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beschließend
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2 |
Sachverhalt
Bezug genommen wird auf die interfraktionelle Sitzung vom 18.01.2018 lfd. Nr. 449. Die Fraktionen stehen einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h
positiv gegenüber. Ein entsprechender Verkehrszeichenplan wurde zur Kenntnis genommen.
Beschluss
Im Bereich der Kirchstraße beim katholischen Kindergarten ist die Geschwindigkeit auf 30 km/h zu begrenzen. Die Verwaltung wird beauftragt die entsprechende verkehrsrechtliche Anordnung zu veranlassen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
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3. Naturparkland Oberpfälzer Wald
Zukünftige Finanzierung der Tourismusgemeinschaft
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Nicht sichtbar
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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25.01.2018
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ö
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beschließend
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3 |
Sachverhalt
Bezug genommen wird auf die interfraktionelle Sitzung vom 18.01.18 lfd. Nr. 450 und den übermittelten Sachverhalt. In einer Sitzung der Tourismusgemeinschaft Naturparkland mit den Bürgermeistern der Kommunen innerhalb der Werbegemeinschaft wurde für die künftige Finanzierung ein neues Konzept als Vorschlag unterbreitet. In Anlehnung an Beispiele wie die Steinwaldallianz soll nun anstatt des bisherigen freiwilligen Finanzierungsbeitrags in Höhe von 3.000,00 Euro ein Sockelbetrag von jährlich 400,00 Euro und ein Betrag von 2,00 Euro je Einwohner maßgeblich sein.
Armin Betz (CSU/FL) hält fest, dass sich seine Fraktion dem aufgezeigten Weg nicht entgegen stellen will. Die CSU-Fraktion hätte es jedoch lieber gesehen, ein vorliegendes Konzept zu haben und dann die Finanzausstattung danach zu richten. Trotzdem soll es innovativ nach vorne gehen.
Robert Lindner (SPD) sieht die zukünftige Finanzierung der Tourismusgemeinschaft auch als „Zukunft für Floß“. Diese Neuausrichtung birgt ein großes Potential. Auch die örtlichen Projekte z. B. Doost oder Besinnungsweg „Der Findling“ können hier mit beworben werden. Für Oliver Mutterer (FDP/UB) war eine neue Gebührenordnung nötig und überfällig. Tourismusmanagement ist nur mit professioneller Arbeit und entsprechenden Konzepten erfolgreich. Mutterer nimmt nochmal Bezug auf seinen Vorschlag, die Region auszuweiten. Insbesondere die Stadt Bärnau habe mit der Region Silber- und Altglashütte eine enge Beziehung, auch zu den Kommunen Floß und Flossenbürg. Darüber sollte auch gesprochen werden.
Beschluss
Dem zukünftigen Finanzierungsbeitrag der Tourismusgemeinschaft Naturparkland mit einem Sockelbetrag von jährlich 400,00 € sowie einem jährlichen Betrag von 2,00 € je Einwohner wird grundsätzlich Zustimmung erteilt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
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4. Aktion Floß blüht auf - Initiative für Blumenschmuck
Fortsetzung im Jahr 2018
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Nicht sichtbar
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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25.01.2018
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ö
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beschließend
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4 |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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17.05.2018
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ö
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beschließend
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1 |
Sachverhalt
Bezug genommen wird auf den übermittelten Sachverhalt. Die Auftaktveranstaltung für die Initiative „Floß blüht auf 2018“ mit der Preisverteilung der Aktion des Jahres 2017 soll am Montag, den 09.04.2018 um 19:00 Uhr im Gasthof Weißes Rössl abgehalten werden.
Beschluss
Mit der Vorgehensweise besteht Einverständnis.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
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5. Bürgerfest 2017
Abrechnung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Nicht sichtbar
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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25.01.2018
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ö
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beschließend
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5 |
Sachverhalt
Bezug genommen wird auf die interfraktionelle Sitzung vom 18.01.18 lfd. Nr. 454.
Die Finanzverwaltung hat die Abrechnung Bürgerfest 2017 vorgelegt. Die Abrechnung verzögerte sich, weil die beteiligten Vereine und Verbände erst nach mehrfachem Anmahnen bereit waren, einen gewissen Teil der Einnahmen als Finanzierungsbeitrag und Gewinnabgabe an den Markt einzuzahlen. Die Abrechnung ergibt einen Reinerlös zum Bürgerfest 2017 in Höhe von 12,16 €. Nicht einberechnet sind hier Ansätze von Personalkosten in der inneren Verrechnung.
Beschluss
Die von der Finanzverwaltung vorgelegte Abrechnung wird zustimmend zur Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
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6. Bürgerfest 2018
Festkapelle
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Nicht sichtbar
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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25.01.2018
|
ö
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beschließend
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6 |
Sachverhalt
Bezug genommen wird auf die interfraktionelle Sitzung vom 18.01.2018 lfd. Nr. 455.
Die Festlegung für eine Festkapelle hat zeitnah zu erfolgen, da ansonsten möglicherweise Absagen zu erwarten sind. Auf vielfachen Wunsch seitens der Bevölkerung und teilnehmenden Vereine sollte zum Bürgerfest am 28.07.2018 wieder die „Pirker Blechmusi“ verpflichtet werden.
Beschluss
Als Festkapelle zum 42. Flosser Bürgerfest am 28.07.2018 wird die „Pirker Blechmusi“ verpflichtet. Die Verwaltung wird beauftragt, den entsprechenden Vertrag abzuschließen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
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7. Erlass einer Plakatierungsverordnung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Nicht sichtbar
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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25.01.2018
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ö
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beschließend
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7 |
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Nicht sichtbar
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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17.05.2018
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ö
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beschließend
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5 |
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Nicht sichtbar
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Nicht sichtbar
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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23.05.2019
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ö
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beschließend
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6 |
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Nicht sichtbar
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Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß)
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Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss
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17.03.2022
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nö
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beschließend
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7 |
Sachverhalt
Bezug genommen wird auf die interfraktionelle Sitzung vom 18.01.18 lfd. Nr. 458. Es wurde vereinbart, dass die drei politischen Verbände in Floß, CSU Ortsverband, SPD Ortsverein und FDP Ortsverband zusammen mit den Fraktionssprechern im Marktgemeinderat den Entwurf einer Plakatierungsverordnung gemeinsam beraten. Diese Gespräche haben noch nicht stattgefunden. Aufgrund der in diesem Jahr anstehenden Landtagswahl soll die Plakatierungsverordnung bis spätestens Sommeranfang erlassen werden. Es wurde vereinbart, dass der SPD Ortsverein als Antragsteller zusammen mit der SPD Fraktion zu diesem Gespräch am Sonntag, den 18.02.2018 um 10:00 Uhr im Gasthof Weißes Rössl, kleines Nebenzimmer, einlädt. Nach diesem Gespräch wird die Beratung im Gremium
fortgesetzt.
Beschluss
Mit der Vorgehensweise besteht Einverständnis.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
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8. WM-Fankilometer 2018
Liveübertragungen durch den Deutschland-Fanclub Flosser Adler am Rathausplatz
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Nicht sichtbar
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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25.01.2018
|
ö
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beschließend
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8 |
Sachverhalt
Mit E-Mail vom 10.01.2018 bittet der Deutschlandfanclub Flosser Adler zur Fußball-WM 2018 wieder eine Liveübertragung der Spiele mit der Deutschen Mannschaft am Rathausvorplatz durchführen zu können. Dieser schon bekannte „Fankilometer“ soll wie auch in der Vergangenheit veranstaltet werden. Gegen die Sondernutzung der öffentlichen Fläche bestehen keine Einwände. Insbesondere hat es keinerlei Vorkommnisse bei diesen Veranstaltungen gegeben. Der Fanclub bietet die Gewähr für die ordnungsgemäße Durchführung.
Oliver Mutterer (FDP/UB) hält fest, dass schon seit einem halben Jahr die Planungen für diese Veranstaltung laufen. Die Beamer-Technik für die Spielübertragung ist inzwischen zehn Jahre alt. Deshalb soll eine neue LED-Leinwand auch bei Tageslicht für eine brillante Übertragung sorgen. Dies setze aber auch eine Investition des Vereins von rund 30.000,00 € bis 35.000,00 € voraus. Der Deutschlandfanclub Flosser Adler hofft bei der Veranstaltung wieder auf eine große Zustimmung der Bevölkerung und der Fußballfreunde.
Beschluss
Für die Fußball-WM 2018 wird dem Deutschlandfanclub „Flosser Adler“ eine Sondernutzungs
erlaubnis für den Bereich des Rathausvorplatzes und des Parkplatzes erteilt. Die Verwaltung kann die entsprechenden gaststättenrechtlichen Erlaubnisse ebenfalls zu erteilen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
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9. Bündelausschreibung für die kommunale Strombeschaffung der Lieferjahre 2020 bis 2022
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Nicht sichtbar
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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25.01.2018
|
ö
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beschließend
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9 |
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Verwaltungsrat KBF (Kommunalbetrieb Floß)
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Verwaltungsrat KBF
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15.02.2018
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nö
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beschließend
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2 |
Sachverhalt
Bezug genommen wird auf die interfraktionelle Beratung vom 18.01.18 und den übermittelten Sachverhalt.
Beschluss
Im Rahmen der Bündelausschreibung 2010 bis 2023 in Kooperation mit dem Bayerischen Gemeindetag wählt der Ma
rkt Floß die Ausschreibungsvariante 100% Ökostrom ohne Neuanlagenquote.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
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10. Gemeindliche Stellungnahme zu Bauanträgen
Nutzungsänderung durch Wohnungseinbau im Erdgeschoss mit Fassadenänderung auf der Flurnummer 885 Gemarkung Floß, Asternweg 9
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Nicht sichtbar
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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25.01.2018
|
ö
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beschließend
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10 |
Sachverhalt
Frau Helga Wittmann-Bär beantragt die Nutzungsänderung mit einem Wohnungseinbau im Erdgeschoss und Fassadenänderung im Asternweg 9, dem früheren Verkaufsladen im Anwesen. Das Bauvorhaben liegt im Gebiet des Bebauungsplans Ziegelhütte. Die Nachbarunterschriften sind vollständig.
Beschluss
Der Nutzungsänderung mit Wohnungseinbau im Erdgeschoss und Fassadenänderung der Flurnummer 885 wird das Einvernehmen gemäß §36 BauGB und Artikel 64 Abs. 1 BayBO erteilt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
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11. Gemeindliche Stellungnahme zu Bauanträgen
Tekturplan zur Nutzungsänderung des bestehenden Büro- und Geschäftsgebäudes
zu einer Pizzeria mit Straßenverkauf auf Flurnummer 407 Gemarkung Floß
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Nicht sichtbar
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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25.01.2018
|
ö
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beschließend
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11 |
Sachverhalt
Frau Simone Bäuml und Herr Stefan Weig beantragen die Tektur zum Bauantrag Nr. 13/2017 mit dem Umbau des bestehenden Büro- und Geschäftsgebäudes zu einer Pizzeria mit Straßenverkauf. Das Grundstück liegt in einem Gebiet ohne Bebauungsplan im Zusammenhang des bebauten Ortsbereiches und ist im Flächennutzungsplan als Mischgebiet ausgewiesen. Öffentliche Bauvorschriften bestehen nicht. Die Nachbarunterschriften sind noch nicht vollständig.
Beschluss
Der Tektur zum Bauantrag 13/2017 mit der Nutzungsänderung von bestehenden Büro- und Geschäftsgebäudes zu einer Pizzeri
a mit Straßenverkauf wird das Einvernehmen gemäß §36 BauGB und Artikel 64 Abs. 1 BayBO erteilt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
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12. Gemeindliche Stellungnahme zu Bauanträgen
Errichtung einer Überdachung mittels Zeltgarage
auf Flurnummer 51/4 Gemarkung Floß
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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25.01.2018
|
ö
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beschließend
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12 |
Sachverhalt
Frau Nina Weig beantragt die Genehmigung zur Errichtung einer Überdachung mittels Zeltgarage auf Flurnummer 51/4 Gemarkung Floß, Blendersmühlweg 3. Das Grundstück liegt in einem Gebiet mit Bebauungsplan (Auf der Scheiben). Die Nachbarunterschriften sind vollständig.
Beschluss
Dem Bauantrag zur Errichtung einer Überdachung mittels Zeltgarage auf Flurnummer 51/4 Gemarkung Floß wird das Einvernehmen gemäß §36 BauGB und Artikel 64 Abs. 1 BayBO erteilt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
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13. Gemeindliche Stellungnahme zu Bauanträgen
Nutzungsänderung einer bestehenden Lagerhalle in eine Kfz-Werkstätte auf Flurnummer 437/3 Gemarkung Floß
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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25.01.2018
|
ö
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beschließend
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13 |
Sachverhalt
Herr Fabian Lehner, Auf der Scheiben 11, beantragt die Nutzungsänderung einer bestehenden Lagerhalle in eine Kfz-Werkstatt auf der Flurnummer 437/3 Gemarkung Floß. Das Grundstück liegt in einem Gebiet ohne Bebauungsplan und ist im Flächennutzungsplan des Marktes als Mischgebiet dargestellt. Die Nachbarunterschriften sind vollständig.
Anja Lehner (SPD) wird gemäß Art. 49, Abs. 1 Gemeindeordnung wegen persönlicher Beteiligung von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Beschluss
Der Nutzungsänderung zum Umbau einer Lagerhalle in eine Kfz-Werkstatt auf Flurnummer 437/3 Gemarkung Floß wird das Einvernehmen gemäß §36 BauGB und Artikel 64 Abs. 1 BayBO erteilt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0
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14. Bekanntgaben, Anfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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25.01.2018
|
ö
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beschließend
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14 |
Sachverhalt
Personalangelegenheiten Fachprüfung II für Verwaltungsangestellte
Mit Schreiben vom 12.01.2018 hat der Markt das Prüfungszeugnis für die Fachprüfung II für Verwaltungsangestellte 2017 für Herrn Matthias Strobel erhalten. Herr Strobel hat die Fachprüfung II mit Erfolg abgelegt und ist damit auch berechtigt, den Titel Verwaltungsfachwirt zu tragen. Der Bürgermeister hat Herrn Strobel zur erfolgreichen Prüfung bereits gratuliert.
Bürgerversammlung 2018
Der Bürgermeister verweist auf die öffentliche Bekanntmachung, wonach die Bürgerversammlung 2018 gemäß Art. 18 Gemeindeordnung am Montag, 05.02.2018 um 19:00 Uhr im Sitzungssaal stattfindet.
Sitzungstermine
Für Donnerstag, 08.02.2018 wird zu einer Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses mit Haushalts- und Stellenplan geladen.
Überackerung von Feldflächen
Robert Lindner (SPD) fragt nach dem Sachstand der Überackerung von kommunalen Flächen. Im Sommer 2017 erfolgte ein Anschreiben an die Landwirte mit dem Hinweis auf Einhaltung der Flurgrenzen. Der Bürgermeister hält dazu fest, dass hierzu keine Kritik seitens der Landwirte eingegangen ist. Im Frühjahr 2018 hat eine diesbezügliche Überprüfung zu erfolgen. Nötigenfalls müssen verschiedene Vermessungen auch durchgeführt werden. Der Bürgermeister hofft auf die Rückführung der Wirtschaftsflächen auf freiwilliger Basis.
Verkehrssituation vor dem Anwesen Neustädter Straße 1
Armin Betz (CSU/FL) fragt nach dem Sachstand der PKW-Abstellungen auf der Flurnummer 1117/8 Gemarkung Floß. Der Bürgermeister hält fest, dass mit Schreiben vom 21.11.2017 ein entsprechendes Verbot ausgesprochen wurde. Eine Reaktion darauf ist bis dato nicht erfolgt. Die Verwaltung muss nun eruieren, welche auch sicheren rechtlichen Schritte für das weitere Vorgehen getroffen werden müssen.
Bepflanzungsmaßnahmen im Ortsbereich
Armin Betz (CSU/FL) gibt gekannt, dass nun eine positive Zustimmung für die Bepflanzung am Posteck
nach längeren Verhandlungen mit der Deutschen Telekom erreicht werden konnte. Im Frühjahr 2018 kann diese Maßnahme dann umgesetzt werden.
Datenstand vom 26.01.2018 11:23 Uhr