Datum: 22.02.2018
Status: Niederschrift
Sitzungsort: großer Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Marktrat
Körperschaft: Markt Floß
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:00 Uhr bis 22:00 Uhr
Öffentliche Sitzung
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1. Bürgerversammlung am 05.02.2018
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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22.02.2018
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ö
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beschließend
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1 |
Sachverhalt
Der Bürgermeister nimmt Bezug auf die Bürgerversa
mmlung 2018 am 05. Februar 2018, an der insgesamt 33 Bürgerinnen und Bürger teilgenommen haben. Seitens der Bürgerschaft wurden keine expliziten Anträge gestellt. Einige Fragen der Bürger konnten direkt in der Versammlung durch den Bürgermeister geklärt werden.
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2. Schöffenwahl 2018 für die Amtsperiode 2019 - 2023
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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22.02.2018
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ö
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beschließend
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2 |
Sachverhalt
Bezug genommen wird auf den übermittelten Sachverhalt. Dieser wurde von den Mitgliedern des Marktgemeinderates zur Kenntnis genommen.
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3. Jugendschöffenwahl 2018 für die Amtsperiode 2019 - 2023
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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22.02.2018
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ö
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beschließend
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3 |
Sachverhalt
Bezug genommen wird auf den übermittelten Sachverhalt. Der Bürgermeister schlägt den Jugendbeauftragen des Marktes Floß, Wolfgang Bock, als Jugendschöffen für die Amtsperiode 2019 – 2023 vor. Wolfgang Bock war mit der
Nominierung einverstanden.
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4. Gemeindebücherei
Jahresstatistik 2017
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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22.02.2018
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ö
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beschließend
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4 |
Sachverhalt
Bezug genommen wird auf den übermittelten Sachverhalt. Ein großes Lob sprachen die Marktratsmitglieder dem Team der Gemeindebücherei aus. Armin Betz (CSU/FL) wies darauf hin, dass die Standortfrage der Gemeindebücherei in den nächsten ein bis zwei Jahren nicht aus den Augen verloren werden sollte.
Dem ganzen Team der Gemeindebücherei unter der Leitung von Frau Gisela Kreisel gilt ein Dank für das persönliche Engagement und viel Erfolg auch im Jahre 2
018.
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5. Betriebskostenabrechnung Katholischer Kindergarten "St. Johannes M. Vianney" 2016
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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22.02.2018
|
ö
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beschließend
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5 |
Sachverhalt
Bezug genommen wird auf den übermittelten Sachverhalt.
Beschluss
Die Betriebskostenabrechnung Katholischer Kindergarten St. Johannes M. Vianney für das Jahr 2016 wird mit einem Betriebskostendefizit in Höhe von 24.502,58 € festgestellt. Gemäß Betriebskostendefizitvertrag beträgt der Anteil des Marktes davon 80%, insgesamt 19.602,06 €. Die geleisteten Abschlagszahlungen in Höhe von 13.500,00 € sind in Abzug zu bringen. Aus dem Jahre 2015 ist eine Rücklage gemäß §2 Abs. 5 der Vertragsvereinbarung in Höhe von 6.887,17 € anzusetzen. Dadurch verbleibt ein Betrag von 785,11 €, der als weitere Rücklage zur Verfügung steht.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0
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5.1. Katholischer Kindergarten "St. Johannes M. Vianney"
Genehmigung des Haushaltsplanes 2018
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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22.02.2018
|
ö
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beschließend
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5.1 |
Sachverhalt
Bezug genommen wird auf den übermittelten Sachverhalt.
Beschluss
Der vorgelegte Haushaltsplan des K
atholischen Kindergartens „St. Johannes M. Vianney“ wird zur Kenntnis genommen. Auf das ausgewiesene, zu erwartende Betriebskostendefizit leistet der Markt, auf Wunsch der Kirchenstiftung, keine Abschlagszahlungen im Jahr 2018 mehr.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0
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6. Vertragsvereinbarung Fundtiere mit dem Tierschutzverein Weiden u. U. e.V.
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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22.02.2018
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ö
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beschließend
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6 |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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17.05.2018
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ö
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beschließend
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7 |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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09.08.2018
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ö
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beschließend
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11 |
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Nicht sichtbar
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Nicht sichtbar
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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17.09.2020
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ö
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beschließend
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9 |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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21.01.2021
|
ö
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beschließend
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1 |
Sachverhalt
Bezug genommen wird auf den übermittelten Sachverhalt.
Beschluss
Der Vertrag mit dem Tierschutzverein Weiden u. U. e.V. wird nicht vor dem Jahr 2020 gekündigt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0
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7. Bayerische Denkmalliste Teil A: Baudenkmäler - Landkreis Neustadt a. d. Waldnaab
Aufnahme der ehemaligen Eisenbahnbrücken in die Denkmalliste
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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22.02.2018
|
ö
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beschließend
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7 |
Sachverhalt
Bezug genommen wird auf den übermittelten Sachverhalt. Sebastian Kitta (CSU/FL) fragte nach, ob die Privateigentümer auch informiert wurden. Der Bürgermeister teilte mit, dass diese direkt vom Bayerischen Landesamt für Denkmalpflege informiert wurden.
Beschluss
Gegen die Aufnahme der beiden ehemaligen Eisenbahnbrücken der Bahnlinie Floß-Flossenbürg der ehemaligen Streckennummer 5055 auf Fl.Nr. 463/14 Gemarkung Floß in die Denkmalliste bestehen keine Einwände.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0
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8. Bauleitplanung
Aufstellung eines Bebauungsplanes "Im Wiesengrund"
Auslegungsbeschluss und Beteiligung der Büger und Träger öffentlicher Belange
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Nicht sichtbar
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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25.01.2018
|
nö
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beschließend
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15 |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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22.02.2018
|
ö
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beschließend
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8 |
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Nicht sichtbar
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Nicht sichtbar
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Sachverhalt
Bezug genommen wird auf den übermittelten Sachverhalt.
Der Entwurf des Bebauungsplanes fand allgemeine Zustimmung des Marktgemeinderates. Robert Lindner (SPD) merkte an, dass auch ein Augenmerk auf die Innerortsentwicklung sehr wichtig sei und nicht in den Hintergrund geraten dürfe.
Beschluss
Der Entwurf zum Bebauungsplan „Im Wiesengrund“ der Zwick Ingenieure GmbH
; Weiden i.d. Opf. zur Ausweisung und Erschließung von Bauparzellen im Wohngebiet im Bereich der Flurnummern 1150, 1148, 1147, 1146, 1145/1 und auf Teilflächen der Flurnummern 1173, 1172, 1157, 1158, 1144, 1143 Gemarkung Floß und die Begründung in der Fassung vom 20.02.2018 werden in der vorliegenden Form gebilligt.
Der Entwurf zum Bebauungsplan „Im Wiesengrund“ mit seinem zeichnerischen Teil, den bauplanungsrechtlichen textlichen Festsetzungen, der Begründung und seinen örtlichen Bauvorschriften in der Fassung vom 20.02.2018 werden im Rathaus, Zimmer 203, zur allgemeinen Information der Öffentlichkeit öffentlich ausgelegt.
Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange sowie die Nachbargemeinden werden parallel gemäß § 4 Abs. 2 BauGB beteiligt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0
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9. Gemeindliche Stellungnahme zu Bauanträgen
Errichtung eines Laufhofes auf der Flurnummer 830 Gemarkung Schlattein
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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22.02.2018
|
ö
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beschließend
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9 |
Sachverhalt
Herr Markus Schieder, Ellenbach 1, beantragt die Errichtung eines Laufhofes auf Flurnummer 830 Gemarkung Schlattein. Das Bauvorhaben liegt im Geltungsbereich des Flächennutzungsplanes und ist mit der Bezeichnung „Einzelgehöfte“ dargestellt. Das Bauvorhaben ist privilegiert nach § 35 Abs. 1 Nr. 1 BauGB. Die Nachbarunterschriften sind vollständig.
Beschluss
Dem Bauvorhaben wird das Einvernehmen gemäß §36 BauGB und Art. 64, Abs. BayBO erteilt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0
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9.1. Gemeindliche Stellungnahme zu Bauanträgen
Abbruch des bestehenden landwirtschaftlichen Nebengebäudes und Errichtung eines Wohnhauses auf Flurnummer 9 Gemarkung Bergnetsreuth
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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22.02.2018
|
ö
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beschließend
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9.1 |
Sachverhalt
Die Eheleute Julia und Josef Lindner, Bergnetsreuth 5, beantragen den Abbruch eines bestehenden landwirtschaftlichen Nebengebäudes und dafür die Errichtung eines Wohnhauses auf Flurnummer 9 Gemarkung Bergnetsreuth, Bergnetsreuth 5. Das Bauvorhaben liegt im Ortsteil Bergnetsreuth, der im Flächennutzungsplan mit Einzelgehöften dargestellt ist. Das Bauvorhaben ist privilegiert nach § 35 Abs. 1 Nr. 1 BauGB. Die Nachbarunterschriften sind vollständig.
Beschluss
Dem Bauvorhaben wird das Einvernehmen gemäß §36 BauGB und Art. 64, Abs. BayBO erteilt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0
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9.2. Gemeindliche Stellungnahme zu Bauanträgen
Nutzungsänderung des bestehenden Wohnhauses zu einem Gästehaus mit Einbau von fünf Appartements und Einrichtung eines Biergartens im Innenhof im Anwesen Freiherr-von-Lichtenstern-Straße 18, Flurnummer 12, Gemarkung Floß
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
|
ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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22.02.2018
|
ö
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beschließend
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9.2 |
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Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß)
|
Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss
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26.04.2018
|
ö
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beschließend
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2 |
Sachverhalt
Die Eheleute Wolfgang und Nadine Aichinger beantragen die Nutzungsänderung des bestehenden Wohnhauses zu einem Gästehaus mit Einbau von fünf Appartements und Einrichtung eines Biergartens im Innenhof im Anwesen Freiherr-von-Lichtenstern-Straße 18, Flurnummer 12, Gemarkung Floß. Das Bauvorhaben liegt in einem Gebiet ohne Bebauungsplan im Innenbereich des Marktes Floß und ist im Flächennutzungsplan als Mischgebiet dargestellt. Das Bauvorhaben liegt im Sanierungsgebiet I des Marktes Floß. Für das Vorhaben sind notwendige PKW-Stellplätze nachzuweisen, die auf der bebauten Flurnummer nicht errichtet werden können. Deshalb muss eine entsprechende Anzahl von Stellplätzen durch einen Vertrag mit dem Markt Floß abgelöst werden (Ablösevereinbarung).
Armin Betz (CSU/FL) fragte nach, ob die Kosten für Ablöse der Stellplätze der Markt selbst festlegt. Der Bürgermeister merkte an, dass es wohl bereits Festsetzungen für solche Vereinbarungen gibt. Die Beratungen über den Ablösebetrag werden in der nächsten interfraktionellen Sitzung fortgeführt.
Beschluss
Dem Bauvorhaben wird das Einvernehmen gemäß §36 BauGB und Art. 64, Abs. BayBO erteilt.
Die
entsprechende Ablösevereinbarung der baurechtlich festgelegten Stellplätze kann abgeschlossen werden.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0
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9.3. Bocklradweg
Beschluss zur Verlängerung des Dienstleistungsvertrages für den Bockl-Radweg im Landkreis Neustadt an der Waldnaab
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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22.02.2018
|
ö
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beschließend
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9.3 |
Sachverhalt
Bezug genommen wird auf die Sitzung des BUW am 06.03.2017, lfd. Nr. 159.
Mit E-Mail vom 21.02.2018 hat das Landratsamt Tourismuszentrum in Koordination der Arbeitsgemeinschaft Lückenschluss Bockl-Radwanderweg wieder in einem Umlaufverfahren um Abstimmung bezüglich der Fortsetzung des Dienstleistungsvertrages für den Bockl-Radweg durch den Verein denk!statt e.V. mit Fristsetzung 28.02.2018 gebeten. Die denk!statt e.V. bietet die Arbeiten zur Bockl-Radweg-Pflege an, diese zu gleichen Konditionen wie in 2017 weiter zu führen. Das bedeutet, dass die monatlichen Gesamtkosten in Höhe von 1.600,00 € auf die acht beteiligten Kommunen zu gleichen Teilen verrechnet werden.
Beschluss
Der Verlängerung des Pflegevertrages Bockl-Radweg mit der denk!statt e.V. vom 01.03.2018 bis zum 28.02.2019 mit den monatlichen Pflegekostenvertrag von 200,00 € wird Zustimmung erteilt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0
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10. Kreislehrgarten
Errichtung einer Infohütte im Garten der Sinne
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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22.02.2018
|
ö
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beschließend
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10 |
Sachverhalt
Bezug genommen wird auf den übermittelten Sachverhalt.
Beschluss
Der Markt Floß als Eigentümer der Flurnummer 550 Gemarkung Floß hat keine Einwände gegen die Errichtung einer Infohütte im „Garten der Sinne“ im Kreislehrgarten.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0
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11. E-Tankstestelle am Luitpoldplatz
Jahresbericht der Zeno Natur GmbH über den Betrieb 2017
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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22.02.2018
|
ö
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beschließend
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11 |
Sachverhalt
Bezug genommen wird auf den übermittelten Sachverhalt.
Anja Lehner (SPD) verlässt um 20:32 Uhr den Sitzungssaal und betritt ihn um 20:34 Uhr wieder.
Robert Lindner (SPD) merkte an, dass die E-Tankstelle von der Bevölkerung sehr gut angenommen wird und man die nächsten Jahre die bisherige Handhabung ohne Bezahlsystem möglichst beibehalten werden sollte. Armin Betz (CSU/FL) nannte den Markt Floß einen historischen Markt, aber eine moderne Gemeinde. Er dankte den drei Sponsoren Raiffeisenbank Floß eG, ZENO Natur GmbH und der NATUR Energietechnik Dannhäuser für die Errichtung und den finanziellen Beitrag für die Stromkosten.
Beschluss
Der Jahresbericht 2017 E-Tankstelle am Luitpoldplatz mit Ausführungen und Sachverhaltsdarstellungen wird zustimmend zur Kenntnis genommen.
Angesichts
des Nutzungsumfangs und des Kostenaufwandes für eine Umstellung auf ein Bezahlsystem, sowie aufgrund der zugesagten Zahlungen von der Raiffeisenbank Floß eG, der ZENO Natur GmbH und der NATUR Energietechnik GmbH, sieht der Marktgemeinderat derzeit keine Veranlassung, die E-Tanksäule auf ein Bezahlsystem umzustellen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0
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12. Vollzug des Bayerischen Beamtengesetzes
Versetzung des Verwaltungsrates Reinhard M. Gayer in den Ruhestand
mit Ablauf zum 28.02.2018
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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22.02.2018
|
ö
|
beschließend
|
12 |
Sachverhalt
Bürgermeister Günter Stich macht einen kurzen Rückblick auf die Beamtenlaufbahn von Verwaltungsrat Reinhard M. Gayer:
„Herr Verwaltungsrat Reinhard M. Gayer hat im Wege eines Laufbahnwechsels am 01.10.1993 sein Dienstverhältnis als Geschäftsleiter des Marktes Floß aufgenommen. Herr Gayer war vor diesem Zeitpunkt beim Landesarbeitsamt Sachsen-Anhalt/Thüringen in Diensten. Davor hat er vom 01.04.1971 bis 31.07.1983 Wehrdienst und Dienst bei der Bundeswehr geleistet.
Mit Urkunde vom 20.08.1986 wurde von der Fachhochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung Herrn Gayer der Diplomgrad „Diplomverwaltungswirt“ verliehen. Während seiner Dienstzeit beim Markt Floß hat er in seiner Eigenschaft als Geschäftsleiter mehrere Teilnahmen an Fortbildungen und die entsprechenden Zertifikate der Bayerischen Verwaltungsschule erworben. Hier nur beispielgebend Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung, Datenschutzbeauftragter sowie Satzungsrecht und Rechtsfragen.
Herr Gayer ist am 04.05.1992 vom Präsidenten des Landesamtes Sachsen-Anhalt/Thüringen zum Verwaltungsamtmann ernannt worden und vom Markt Floß mit Wirkung vom 01.01.1998 zum Verwaltungsamtsrat. Zum 01.12.2010 erfolgte dann die Beförderung zum Verwaltungsrat.
Herr Gayer kann somit auf eine Dienstzeit von 47 Jahren im öffentlichen Dienst und auf eine Beschäftigungszeit von über 24 Jahren beim Markt Floß zurückblicken. Zudem hat Reinhard Gayer vom 01.01.2005 bis zum 31.12.2017 als Vorstand des Kommunalbetriebs Floß AöR maßgebliche Verantwortung für das Kommunalunternehmen in dem Bereich Wasser, Abwasser und Energiewirtschaft getragen. Der Verwaltungsrat des Kommunalbetriebs hat dies in seiner Sitzung am 15.02.2018 ebenfalls gewürdigt und in einem kurzen Rückblick die Entwicklung des Kommunalbetriebs in dieser Zeit aufgezeigt, die auch mit einer Gesamtinvestition von nahezu 14,3 Millionen Euro einhergehen.
Mit Schreiben vom 10.08.2017 hat Verwaltungsrat Gayer um die Versetzung in den Ruhestand zum 28.02.2018 gebeten. Diesem Antrag wurde in der Sitzung des Marktgemeinderates am 28.09.2017, lfd. Nr. 774, Zustimmung erteilt.“
Im Vollzug des Bayerischen Beamtengesetzes wird Herr Verwaltungsrat Reinhard M. Gayer mit Ablauf des Monats Februar 2018 gemäß Art. 64 Nr. 1 BayBG in den Ruhestand versetzt. Der Bürgermeister verliest die entsprechende Urkunde mit folgendem Wortlaut:
Urkunde: „Im Namen des Marktes Floß wird Herrn Verwaltungsrat Reinhard M. Gayer mit Ablauf des Monats Februar 2018 gemäß Art. 64 Nr. 1 des Bayerischen Beamtengesetzes in den Ruhestand versetzt. Für die geleisteten Dienste in seiner über 24jährigen Tätigkeit als Geschäftsleiter spricht der Markt Floß im herzlichen Dank aus. Floß, den 22.02.2018, Günter Stich, 1. Bürgermeister“ und unterzeichnet die Urkunde nach der Verlesung.
Reinhard M. Gayer dankte nach den Ausführungen des Bürgermeisters für die gute Zusammenarbeit. Alles habe irgendwann ein Ende, so sein pers
önlicher Rückblick auf viele Erlebnisse in seiner Laufbahn, insbesondere im Dienstverhältnis beim Markt Floß. Reinhard M. Gayer bestätigte den Empfang der Urkunde ebenfalls mit seiner Unterschrift und verabschiedete sich mit den Worten von Regisseur Helmut Dietl: „aus is und gor is und schad is dass wohr is“. Die Fraktionssprecher Armin Betz (CSU/FL), Robert Lindner (SPD) und Wolfgang Bock (FDP/UB) sprachen die besten Wünsche für den Ruhestand aus, verbanden dies mit entsprechender Gesundheit und auch einem Dank für die fast 25 Jahre gemeinsame gute Zusammenarbeit und den Einsatz für den Markt und den Kommunalbetrieb.
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13. Geschäftsverteilungsplan
Bestellung von Verwaltungsfachwirt Stefan Bäuml zum Geschäftsleiter ab 01.03.2018
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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22.02.2018
|
ö
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beschließend
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13 |
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Marktrat (Markt Floß)
|
Marktrat
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18.10.2018
|
nö
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beschließend
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17 |
Sachverhalt
Verwaltungsfachwirt Stefan Bäuml wurde gemäß Geschäftsverteilungsplan des Marktes mit Wirkung vom 01.05.2017 die Stellvertretung in der Geschäftsleitung übertragen. Herr Bäuml hat diese übertragenen Tätigkeiten seit diesem Zeitpunkt in Zusammenarbeit mit Geschäftsleiter Reinhard M. Gayer erledigt. Während diesem Zeitraum ist Herr Bäuml auch in die Tätigkeiten der Geschäftsleitung hineingewachsen. Mit Wirkung vom 28.02.2018 ist Geschäftsleitung Reinhard M. Gayer durch die Aushändigung der Urkunde in den Ruhestand versetzt worden.
Beschluss
Dem Verwaltungsfachwirt Stefan Bäuml wird ab 01.03.2018 die Geschäftsleitung übertragen. Der Geschäftsverteilungsplan ist entsprechend zu ändern.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0
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14. Bekanntgaben, Anfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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22.02.2018
|
ö
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beschließend
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14 |
Sachverhalt
Armin Betz (CSU/FL) kündigte an, dass sein Amt als Fraktionssprecher der CSU-FL Fraktion ab sofort von seinem Kollegen Harald Gollwitzer übernommen wird. Er dankte allen Gemeinderatsmitgliedern für die gute Zusammenarbeit und wünscht seinem Nachfolger viel Erfolg. Die Fraktionen sprachen Armin Betz (CSU/FL) ebenfalls ihren Dank für die gute Zusammenarbeit aus und wünschten seinem Nachfolger gutes Gelingen. Harald Gollwitzer freut sich auf die neue Aufgabe und auf die konstruktive Zusammenarbeit. „Es liegen spannende Zeiten und viele wichtige Projekte liegen vor uns“, so seine erste Feststellung im Amt des Fraktionssprechers.
Datenstand vom 27.02.2018 13:30 Uhr