Datum: 22.03.2018
Status: Niederschrift
Sitzungsort: großer Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Marktrat
Körperschaft: Markt Floß
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:54 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:00 Uhr bis 22:20 Uhr
Öffentliche Sitzung
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1. Flosser Kirchweih 2018, Veranstalter Ländlicher Burschenverein Floß u.U. e.V.
Veranstaltungsgenehmigung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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22.03.2018
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ö
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beschließend
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1 |
Sachverhalt
Der ländliche Burschenverein Floß u.U. e.V. ist Veranstalter der Flosser Kirchweih 2018. Mit Schreiben vom 17.02.2018 bittet der Burschenverein um die Genehmigung, die Kirchweih durchführen zu dürfen und hat mit den Unterlagen eine Anzeige zur Errichtung eines fliegenden Bauwerks mit Festbetrieb eingereicht. Weiter beantragt der Veranstalter wie bis dato praktiziert, die Genehmigung von Kirchweih-Werbetafeln in der Neustädter Straße, Weidener Straße, Flossenbürger Straße und Plößberger Straße, den Ortseingängen des Marktes. Die Vorarbeiten zur Kirchweih sollen dann am Donnerstag, 23.08.2018 um 19:30 Uhr mit einer Festplatzabnahme des Marktgemeinderates zur Kenntnis genommen werden. Seitens des Marktgemeinderates bestehen keine Einwände.
Beschluss
Dem ländlichen Burschenverein Floß u.U. e.V., vertreten durch 1. Vorsitzenden Alexander Bauer, wird die Genehmigung zur Durchführung der Flosser Kirchweih vom 24.08. bis 27.08.2018 erteilt. Die Verwaltung wird beauftragt, die entsprechenden Erlaubnisse nach dem Gaststättenrecht bzw. Verkehrsanordnungen zu erlassen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
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2. Vollzug des Baugesetzbuches
Markt Waldthurn: Bebauungsplan Wohngebiet "Am Badeweiher 3
Behördenbeteiligung gem. §4 Abs. 2 BauGB
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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22.03.2018
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ö
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beschließend
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2 |
Sachverhalt
Der Markt Waldthurn hat am 24.10.2016 beschlossen, für das Wohngebiet „Am Badeweiher 3“ einen verbindlichen Bebauungsplan aufzustellen. Der Entwurf des Bebauungsplanes mit Begründung und Umweltb
ericht wurde auf elektronischem Weg dem Markt als Träger öffentlicher Belange gemäß §4 Abs. 2 BauGB zur Stellungnahme bis Montag, 16.04.2018 gegeben.
Beschluss
Gegen den Entwurf des Bebauungsplanes „Am Badeweiher 3“ des Marktes Waldthurn bestehen keine Einwände.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
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3. Evangelischer Kindergarten "Unterm Regenbogen"
Genehmigung des Haushaltsplanes 2018
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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22.03.2018
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ö
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beschließend
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3 |
Sachverhalt
Mit Schreiben vom 07.03.2018 hat die Evang.-Luth. Verwaltungsstelle Sulzbach/Weiden den Entwurf des Haushaltsplanes 2018 für den Kindergarten „Unterm Regenbogen“ übermittelt. Die Haushaltsplanung sieht Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 382.311,00 € vor und weist im Haushaltsentwurf ein Betriebskostendefizit in Höhe von 18.180,00 € aus. Würde dieses Betriebskostendefizit nach der Jahresrechnung zum Tragen kommen, müsste der Markt Floß einen Anteil von 14.544,00 € tragen. Manfred Venzl (CSU/FL) merkte an, dass die letzten Jahre ohne einen Defizit abgeschlossen werden konnten. Er erhofft sich für 2018 ein ähnliches Ergebnis.
Beschluss
Der Haushaltsplan 2018 für den evangelischen Kindergarten „Unterm Regenbogen“ wird zur Kenntnis genommen und genehmigt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
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4. Gemeindliche Stellungnahme zu Bauanträgen
Nutzungsänderung von Räumen in der Lagerhalle des Ländlichen Burschenvereins Umgebung von Floß 1863 e.V. auf Flurnummer 744/5 Gemarkung Schönbrunn
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Nicht sichtbar
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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22.03.2018
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ö
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beschließend
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4 |
Sachverhalt
Bezug genommen wird auf den übermittelten Sachverhalt.
Markus Staschewski (SPD) fragte nach, was sich an der Nutzung der Lagerhalle geändert hat. 2. Bürgermeister Oliver Mutterer verlas daraufhin das Antragsschreiben, in dem darauf hingewiesen wird, dass im Erdgeschoss ein Sanitärraum mit Toiletten und Wascheinrichtungen geplant ist. Einwände gab es seitens der Fraktionen keine.
Beschluss
Der Nutzungsänderung von Räumen in der Lagerhalle des Ländlichen Burschenvereins Umgebung von Floß 1863 e.V. auf Flurnummer 744/5 wird das Einvernehmen gemäß §36 BauGB und Artikel 64 Abs. 1 BayBO, mit der Maßgabe erteilt, dass mit Zustimmung des Kommunalbetriebs der Wasseranschluss für die Flurnummer 744/5 Gemarkung Schönbrunn vollzogen werden kann und per Auflage im Genehmigungsbescheid die Abwasserentsorgung mittels eines ablauflosen Behältnisses mit Entleerung durch ein Entsorgungsunternehmen mit Nachweisen erfolgt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
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5. Gemeindliche Stellungnahmen zu Bauanträgen die bis zum Sitzungstag anfallen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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22.03.2018
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ö
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beschließend
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5 |
Sachverhalt
a) Neubau eines Heizhauses auf Fl.Nr. 749/2 Gemarkung Schönbrunn
Das Baugrundstück liegt in einem Gebiet ohne Bebauungsplan. Das Grundstück ist im Flächennutzungsplan als Mischgebiet dargestellt. Die Nachbarunterschriften sind vollständig.
Das Vorhaben wurde als Angelegenheit der laufenden Verwaltung behandelt und der Baubehörde weiter geleitet. Wegen persönlicher Beteiligung wurden die Markträte Andrea Gollwitzer und Harald Gollwitzer von der Abstimmung ausgeschlossen. 11:0
b) Neubau einer landwirtschaftlichen Lagerhalle auf Fl.Nr. 863, Gemarkung Gailertsreuth
Das Bauvorhaben liegt im Geltungsbereich des Flächennutzungsplanes und ist mit der Bezeichnung „Einzelgehöfte“ dargestellt. Das Bauvorhaben ist privilegiert nach § 35 Abs. 1 Nr. 1 BauGB. Die Nachbarunterschriften sind vollständig. Kanal und Wasser sind nicht erforderlich. 13:0
c) Errichtung einer landwirtschaftlichen Lager- und Gerätehalle auf Fl.Nr. 678 Gemarkung Gailertsreuth
Das Bauvorhaben liegt im Geltungsbereich des Flächennutzungsplanes und ist mit der Bezeichnung „Einzelgehöfte“ dargestellt. Das Bauvorhaben ist privilegiert nach § 35 Abs. 1 Nr. 1 BauGB. Die Nachbarunterschriften sind vollständig. Kanal und Wasser sind nicht erforderlich. 13:0
d) Rückbau des Flachdaches über der Doppelgarage zum Satteldach mit Anbau eines Erkers auf Fl.Nr. 507/2 Gemarkung Floß
Das Bauvorhaben liegt in einem allgemeinen Wohngebiet. Öffentliche Bauvorschriften bestehen nicht. Die Nachbarunterschriften sind vollständig. Kanal und Wasser sind nicht erforderlich. 13:0
Beschluss
a) Dem Bauantrag wird gemäß § 36 BauGB und Art. 64 Abs. 1 BayBO das gemeindliche Einvernehmen erteilt.
b) Dem Bauvorhaben wird das Einvernehmen gemäß §36 BauGB und Art. 64, Abs. 1 BayBO erteilt.
c) Dem Bauvorhaben wird das Einvernehmen gemäß §36 BauGB und Art. 64, Abs. 1 BayBO erteilt.
d) Dem Bauantrag wird gemäß § 36 BauGB und Art. 64 Abs. 1 BayBO das gemeindliche Einvernehmen erteilt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
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6. Vollzug der Geschäftsordnung
Besetzung der Ausschüsse durch die CSU-Fraktion
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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22.03.2018
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ö
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beschließend
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6 |
Sachverhalt
In der Sitzung des Marktgemeinderates am 22.02.2018, lfd. Nr. 858 hat für die CSU-Fraktion Fraktionssprecher Armin Betz sein Amt abgegeben. Das Amt des Fraktionssprechers und Vorsitzenden hat für die CSU/FL-Fraktion Kollege Harald Gollwitzer übernommen. Mit E-Mail vom 01.03.2018 hat die CSU/FL-Fraktion mitgeteilt, dass sich bezüglich der Besetzung der Ausschüsse nur eine Änderung im Haupt- und Finanzausschuss ergibt. Harald Gollwitzer wird als ordentliches Mitglied im Haupt- und Finanzausschuss fungieren. Armin Betz nimmt die Funktion eines Stellvertreters ein.
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7. Sanierung Grund- und Mittelschule Floß:
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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22.03.2018
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ö
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beschließend
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7 |
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7.1. Bekanntgabe Nachfolge von Rektor Peter Steigner
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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22.03.2018
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ö
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beschließend
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7.1 |
Sachverhalt
Schulleitung Grund- und Mittelschule Floß
Wie allgemein bekannt ist, geht Herr Rektor Peter Steigner zum Ablauf dieses Schuljahres in Pension. Nun wurde heute, 16.03.2018, offiziell vom Schulamt Neustadt/WN der Nachfolger ab dem Schuljahr 2018/20
19 bekannt gegeben: Herr Gerhard Steiner aus Neustadt/WN wird diese Position übernehmen. Derzeit ist Herr Steiner Konrektor in der Grund- und Mittelschule Weiherhammer.
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7.2. Digitalisierung an Schulen, Information über Besprechung vom 19.03.2018, Fortschrittsberichte
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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22.03.2018
|
ö
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beschließend
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7.2 |
Sachverhalt
Einen Überblick verschaffte der 2. Bürgermeister über den momentanen Planungsstand, über anstehende Entscheidungen, sowie über die Besprechung mit Architekt Götz am 19.03.2018.
Durch den „Masterplan Bayern Digital II – Medienkonzept“ ist das Lehrerkollegium angehalten, eine genaue Prüfung der zukünftigen digitalen Lehrmethoden durchzuführen und ein entsprechendes Konzept aufzustellen. Der 2. Bürgermeister bemängelte die Forderung der Staatsregierung, den Lehrern hier eine Arbeit aufzudrängen, die eigentlich nur von Fachkräften ausgeführt werden können. Diesbezüglich habe man in der Besprechung am 19.03. auch Fachplaner Kraus (IBIG) um Unterstützung gebeten, die dieser z
ugesagt habe.
Weiterhin informiert der 2. Bürgermeister über ein Schreiben des Bayerischen Gemeindetags vom 27.02.2018, in welchem angekündigt wird, dass von der Landesregierung ein Förderprogramm für die IT-Infrastruktur (Glasfaseranschluss) und für die interne WLAN-Infrastruktur aufgesetzt werden soll. Der Fördersatz soll 80% betragen. Für Glasfaseranschluss sollen maximal 50.000,- EUR, für WLAN-Infrastruktur maximal 5.000,- EUR je Schule zur Verfügung stehen. Zudem wurden die momentane Breitband-Versorgungs-Situation, sowie die derzeitigen Möglichkeiten erläutert.
Den vorläufigen und groben Zeitplan des Architekten Markus Götz wurde dem Gremium präsentiert und erläutert. Die Wieder-Einarbeitung des Architekten-Teams und die Überarbeitung der LV’s sind mit 6 Wochen veranschlagt. Dann könne die Ausschreibung in digitaler (neu) Form erfolgen.
(Der Architekten-Zeitplan, ist Anlage des Protokolls)
Alle Fraktionen unterstrichen die Notwendigkeit eines Glasfaser-Gigabit-Anschlusses. Man sollte die Fördermöglichkeiten nutzen. Der Zeitplan des Architekten Götz wurde zustimmend zur Kenntnis genommen. Harald Gollwitzer regte an, das Thema „bauabschnittsweise Ausschreibung“ nochmals mit dem Architekten zu diskutieren. Dies könne unter Umständen in Bezug auf die zu erwartenden Angebote eventuell weniger sinnvoll sein.
Die möglichen Klassenzimmer-Lösungen der IT-Infrastruktur wurden anschließend kontrovers im Marktrat diskutiert. Vorteile und Nachteile zwischen LAN- und WLAN-Lösungen wurden aufgezeigt. Der 2. Bürgermeister erläuterte den Vorschlag von Herrn. Kraus (IBIG), eine Mischlösung einzuführen, bei welcher 4-5 Seitendosen mit LAN-Anschluss und je Klassenzimmer ein WLAN-Router zur Verfügung ständen. Dies sei eine sinnvolle Mischung, bei welcher auch keine störenden Bodentanks notwendig seien.
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7.3. Kommunalinvestitionsprogramm zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen in Bayern (KIP-S)
Bewerbung des Marktes vom 02.03.2018
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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22.03.2018
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ö
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beschließend
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7.3 |
Sachverhalt
Bezug genommen wird auf die bisherigen Beratungen und die Dienstfahrt des Bürgermeisters am Freitag, 02.03.2018. Der diesbezügliche Aktenvermerk wurde den Fraktionen übermittelt. Mit Schreiben vom 07.03.2018, eingegangen 12.03.2018, hat die Regierung der Oberpfalz die Antragsunterlagen dem Markt zurückgegeben und festgehalten, dass der Markt nicht die Kriterien für die Bewerbung für das Kommunalinvestitionsprogramm zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen in Bayern (KIP-S) erfüllt und auf die FAG-Förderung für eine derartige Maßnahme verwiesen. Das Schreiben der Regierung der Oberpfalz ist Anlage zum Sachverhalt und wird mit Bedauern
zur Kenntnis genommen.
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7.4. Fortführung des FAG-Förderantrages
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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22.03.2018
|
ö
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beschließend
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7.4 |
Sachverhalt
Der 2. Bürgermeister berichtete von den heutigen Telefonaten mit der Regierung der Oberpfalz. Nach anfänglicher Auskunft der Regierung d. Oberpfalz, Herr Schwander, man müsse sich bis zu sechs Monate gedulden, bis mit der internen baufachlichen Prüfung gerechnet werden kann, sei nun nach Rücksprache mit der Baufachabteilung, Herr Schönberger, eine Wartezeit von zwei Monaten, gerechnet a
b 07.03.2018, gewährleistet. Zudem wurde von der Regierung, Herr Schwander, telefonisch bestätigt, dass nach dieser Prüfung ein eventueller VZB innerhalb einer Woche erlassen werden kann. Erst nach dem Erlass des VZB könne die Vergabe von Ausschreibungen erfolgen. Dies käme der Zeitplanung des Architekten entgegen. Sollten alle Beteiligten Ihre Zeitpläne einhalten, müsse man in der KW 21/2018 mit einem VZB rechnen können. Ein Baubeginn ab Oktober 2018 dürfte nach Meinung des 2. Bürgermeisters anzustreben sein.
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8. Bekanntgaben, Anfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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22.03.2018
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ö
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beschließend
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8 |
Sachverhalt
Terminbekanntgaben
2. Bürgermeister Oliver Mutterer gab bekannt, dass am 05.04.2018 um 17:00 Uhr eine interfraktionelle Sitzung stattfindet, an der auch die Firma IK-T Manstorfer und Hecht GbR, Herr Gebhardt betreffend des Breitbandausbaus teilnehmen wird. Die nächste Marktratssitzung findet am 12.04.2018 um 19:30 Uhr statt. Die Unterlagen zum Haushalt 2018 stehen im Ratsinformationssystem bereit.
Floß blüht auf 2018
Die Verlosung für das Jahr 2017 sowie der Startschuss für 2018 finden in einer Auftaktveranstaltung am 09.04.2018 um 19:00 Uhr im Weißen Rössl statt.
Naturpark Oberpfälzer Wald
Die Jahreshauptversammlung fand am 21.03.2018 statt. Die beiden Flosser Projekte („Der Findling“, „Infohütte Kreislehrgarten“) wurden in den Haushalt aufgenommen und genehmigt.
Dorfplatz Grafenreuth
Wolfgang Bock (FDP/UB) informierte über Pläne zum Ausbau des Gehwegs und Neugestaltung durch Anpflanzungen des Dorfplatzes Grafenreuth. Der Marktgemeinderat hat dies zustimmend zur Kenntnis genommen.
E-Tankstelle am Luitpoldplatz
Markus Staschewski (SPD) gab zu überdenken, ob die kostenlose E-Tankstelle sozial gerecht ist und ob nicht eventuell andere Möglichkeiten bestehen. Der 2. Bürgermeister führte aus, dass durch den Zuschuss des Landratsamtes und durch die Übernahme der Stromkosten durch die Privatwirtschaft die Kosten für die Kommune minimal seien. Der Beschluss über die Installation und den Betrieb der Stromtankstelle wurde im Marktrat gefällt. Etwaige Änderungsanträge wären schriftlich einzureichen
Ortsschild Niedernfloß
Robert Lindner (SPD) bit
tet um Prüfung der aktuellen Beschilderung an der Dreiecks-Kreuzung von Oberndorf in Richtung Niedernfloß.
Notiz: Die Verwaltung wird angewiesen, die Situation zu überprüfen und bei Bedarf ein Richtungsschild zu beschaffen und anzubringen.
Datenstand vom 27.03.2018 12:18 Uhr