Datum: 26.04.2018
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Treffpunkt Rathausplatz
Gremium: Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss
Körperschaft: Markt Floß
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 19:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:15 Uhr bis 19:45 Uhr
Öffentliche Sitzung
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1. Stützmauer Am Berg / Bergstraße
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß)
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Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss
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26.04.2018
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ö
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beschließend
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1 |
Sachverhalt
Bezug genommen wird auf den übermittelten Sachverhalt. Herr Markus Schieder von den Zwick Ingenieuren Weiden zeigt vor Ort die bisherigen Planungen aufgrund der Bodenuntersuchung auf, die eine Betonwinkelstützmauer entlang der Flurnummer 60/5 und teilweise 60/4 vorsieht. Nach wie vor sind die Grundstückseigentümer der Flurnummer 133/2, die Eheleute Erna und Michael Niekrawitz, Bergstraße 38, bereit zu einer kostenlosen Grundabgabe und damit zu einer Verbreiterung der Engstelle, wenn einhergehend die bestehende Mauer zurückversetzt und entsprechend neu aufgebaut wird. In der Beratung hielt Herr Schieder fest, dass die Maßnahme in einem Zug durchgeführt werden sollte. Er zeigte die mögliche Verbreiterung der Straße und die Ausführung mit Schrammboards auf. Die vorliegende Variante zur Schadensbehebung mit Fertigteilelementen ist die günstigste, so Markus Schieder. Auf besagter Teilstrecke findet kein Schwerlastverkehr statt. Die im Raum stehenden Kosten für die Maßnahme waren immer wieder Gegenstand, andere Alternativen zu prüfen. Insbesondere das Angebot der Eigentümer der Flurnummer 60/5, Herr Rainer Schedl und seine Schwester Ingrid Graf, dieses Grundstück mit 148 m² kostenlos dem Markt zu übertragen, bringt eine neue Variante ins Spiel, eine Stützmauer ganz außer Acht zu lassen und dieses Grundstück herzunehmen um mit einer natürlichen Anschüttung die Maßnahme ohne Stützelemente umzusetzen. Unter Umständen wäre hier in Terrassenform gegebenenfalls mit Gabionen oder Pflanztrögen eine Abstützung durchzuführen. Die Möglichkeit sollte jedenfalls einmal geprüft werden. Das Ingenieurbüro Zwick soll deshalb in Vollzug der Beratung diese Möglichkeit untersuchen und hierfür auch eine gewisse Kostenschätzung vornehmen. Die Beratung soll danach fortgesetzt werden.
Beschluss
Mit der Vorgehensweise besteht Einverständnis.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 0
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2. Bauantrag Nutzungsänderung eines bestehenden Wohnhauses zum Gästehaus
mit Einbau von Appartements und Errichtung eines Biergartens in Floß, Frh.-v.-Lichtenstern-Str. 18
Vereinbarung über Stellplatzablöse
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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22.02.2018
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ö
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beschließend
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9.2 |
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Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß)
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Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss
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26.04.2018
|
ö
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beschließend
|
2 |
Sachverhalt
Bezug genommen wird auf den übermittelten Sachverhalt. Es besteht Einverständnis mit den Eheleuten Wolfgang und Nadine Aichinger die entsprechende Ablösevereinbarung gemäß §52 und 53 BayBO bezüglich ihres Bauvorhabens mit der Nutzungsänderung des bestehenden Wohnhauses Frh.-v.-Lichtenstern-Straße 18 zu einem Gästehaus mit Erri
chtung eines Biergartens abzuschließen. Der Zahlungszeitpunkt für den Ablösebetrag wird gesondert festgesetzt.
Beschluss
Mit der Vorgehensweise besteht Einverständnis.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0
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3. Vollzug der Straßenverkehrsordnung
Antrag der FDP/UB zur Anschaffung und Installation von fest installierten Geschwindigkeitsanzeigen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Nicht sichtbar
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Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß)
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Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss
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26.04.2018
|
ö
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beschließend
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3 |
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Nicht sichtbar
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Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß)
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Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss
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13.06.2019
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nö
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beschließend
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13 |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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04.07.2019
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ö
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beschließend
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4 |
Sachverhalt
Bezug genommen wird auf den übermittelten Sachverhalt. Die Verwaltung wird beauftragt, für derartige LED-Geschwindigkeitsanzeigen mit S
olarstrom entsprechende Kostenangebote einzuholen. Danach wird die Beratung fortgesetzt.
Beschluss
Mit der Vorgehensweise besteht Einverständnis.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0
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4. Elektroinstallation in der Marktplatzanlage
Behebung der Schäden durch Wassereintritt
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Nicht sichtbar
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Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß)
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Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss
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26.04.2018
|
ö
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beschließend
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4 |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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17.05.2018
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nö
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beschließend
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12 |
Sachverhalt
Bezug genommen wird auf den übermittelten Sachverhalt. Mit der Eilentscheidung des Bürgermeisters, die Abtrennung und extra Absicherung der verschiedenen Beleuchtungen vornehmen zu lassen, besteht Einverständnis. Die Arbeiten wurden inzwischen von Elektro Höllerer ausgeführt. Ein Kostenangebot für die Erweiterung der Elektroinstallation und die höhere Absicherung der gesamten Elektrik lag bis zum Sitzungstag noch nicht vor. Wenn das Angebot eingeht, wird die Beratung in diesem Falle fortgesetzt. Übereinstimmend ist die Meinung der Fraktionen, dass die Reparatur der Beleuchtung in der Marktplatzanlage auf alle Fälle zeitnah erfolgen müsse und dann auch eine dauerhafte Lösung vorliegen muss. Ein laufender Ausfall der Beleuchtung ist zu vermeiden.
Beschluss
Mit der Vorgehensweise besteht Einverständnis.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0
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5. Ortsverschönerungsmaßnahmen
Umgestaltung des Posteck
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Nicht sichtbar
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Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß)
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Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss
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14.09.2017
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ö
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beschließend
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12 |
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Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß)
|
Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss
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26.04.2018
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ö
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beschließend
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5 |
Sachverhalt
Bezug genommen wird auf den übermittelten Sachverhalt. Die Situation wurde vor Ort besichtigt. Mit dem Bepflanzungsvorschlag besteht grundsätzlich Einverständnis. Ob eine Bepflanzung bis Ende Mai noch vorgenommen werden kann, hängt an den vorbereitenden Arbeiten, die seitens des Bauhofs ausgeführt werden müssen. Die Bauverwaltung ist bemüht, einen entsprechenden Plan mit Bemaßung zu erstellen und die Umsetzung durch das Bauhofteam zu organisieren.
Oliver Mutterer machte auf den Zustand der Straßenoberfläche beim Anwesen Frh.-v.-Lichtenstern-Straße 1 aufmerksam, die zum Ökonomieweg und zum Floßbach führt. Hier sollte eine entsprechende Oberflächenbehandlung mit Ausbesserung erfolgen. Ein Augenschein wurde vorgenommen. Die Verbesserungen sollten im allgemeinen Straßenunterhalt durch den Bauhof vorgenommen werden.
Beschluss
Mit der Vorgehensweise besteht Einverständnis.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 0
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6. Verkehrssituation vor dem Anwesen Neustädter Straße 1
Baumpflanzung im Rahmen von Ortsverschönerungsmaßnahmen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Haupt- und Finanzausschuss (Markt Floß)
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Haupt- und Finanzausschuss
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08.02.2018
|
nö
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beschließend
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3 |
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Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß)
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Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss
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26.04.2018
|
ö
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beschließend
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6 |
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Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß)
|
Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss
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18.07.2018
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ö
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beschließend
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6 |
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Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß)
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Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss
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04.10.2018
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ö
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beschließend
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6 |
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Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß)
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Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss
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28.03.2019
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ö
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beschließend
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11 |
Sachverhalt
Bezug genommen wird auf den übermittelten Sachverhalt. Durch den Bauhof wurden Markierungen des öffentlichen Grundes vorgenommen und auch eine Markierung für die angedachte Fläche der Bepflanzung. Damit wurde deutlich zum Ausdruck gebracht, dass ein Fahrzeug der Automobile Aichinger direkt auf öffentlichem Grund steht und zwei Fahrzeuge zumindest teilweise. Der Augenschein des Gremiums bekräftigte den Vorschlag, hier mit einer entsprechenden Bepflanzung in Zusammenhang mit dem Posteck eine große Aufwertung dieses Eingangsbereiches in die Hauptstraße zu können. Durch diese Maßnahme erhalten auch die neu entstandene Pizzeria sowie die Eisdiele und das mögliche Café ebenso gemeinsame Vorteile. In Vollzug der Sitzung soll der Firma Automobile Aichinger mitgeteilt werden, dass eine Abstellung von Fahrzeugen zum Verkauf auf dieser Fläche ab sofort untersagt ist. Mit den Umsetzungsarbeiten und der Pflanzung soll unverzüglich begonnen werden, wenn dies arbeitstechnisch vom Bauhof machbar ist. Für die Baumpflanzung vorgeschlagen werden Linden wie in der Vohenstraußer Straße. Es sollen entsprechende Kostenangebote eingeholt werden. Der Bürgermeister will bei der Pflanzung auch eine Empfehlung von der Kreisfachberaterin Claudia Saller vom Landratsamt Neustadt einholen.
Beschluss
Mit der Vorgehensweise besteht Einverständnis.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 0
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7. Ortsverschönerungsmaßnahmen
Antrag des Arbeitskreis Umwelt der CSU Floß
Baum-Allee an der Vohenstraußer Straße
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß)
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Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss
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26.04.2018
|
ö
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beschließend
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7 |
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Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß)
|
Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss
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10.10.2019
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ö
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beschließend
|
6 |
|
Haupt- und Finanzausschuss (Markt Floß)
|
Haupt- und Finanzausschuss
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07.11.2019
|
ö
|
beschließend
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6.1 |
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|
Nicht sichtbar
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|
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Sachverhalt
Bezug genommen wird auf den übermittelten Sachverhalt. Es bestehen grundsätzlich keine Einwände seitens des Marktes bzw. der Fraktionen im Marktgemeinderat gegen die Errichtung einer kleinen Baum-Allee im Bereich der St. 2181 gegenüber dem Kreislehrgarten. Rita Rosner (CSU/FL) bestätigt auf Nachfrage, dass auch mit Herrn Harald Schaller von der Raststation gesprochen wurde und hier ebenfalls keine Einwände auch bezüglich einer möglichen Erweiterung der Raststation in diesem Bereich gesehen werden. Der Antrag kann deshalb dem staatlichen Bauamt in Vollzug der Sitzung weitergeleitet und um entsprechende Zustimmung nachgefragt werden. Es wird vermutlich ein Ortstermin zur Besichtigung notwendig sein.
Beschluss
Mit der Vorgehensweise besteht Einverständnis.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0
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8. Parkplatz am TV-Gelände
Beleuchtungsmöglichkeit durch neue Solarlichttechnik
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Gremium
|
Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Nicht sichtbar
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|
|
|
|
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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02.11.2017
|
ö
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beschließend
|
8 |
|
Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß)
|
Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss
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26.04.2018
|
ö
|
beschließend
|
8 |
Sachverhalt
Bezug genommen wird auf den übermittelten Sachverhalt. Die Lampentechnik wurde anhand der Bilder und Herstellerangaben zur Kenntnis genommen. Das grundsätzliche Einverständnis des Turnvereins für eine Aufstellung von Solarleuchten, die gegebenenfalls problemlos kurzfristig wieder abgebaut werden können, liegt vor. In der Beratung wurde festgehalten, dass die Parkplatzausleuchtung in den Sommermonaten weniger problematisch ist als in der Winterzeit. Die Lampenausführung lässt befürchten, dass bei Schneefall die Solarmodule abgedeckt werden und womöglich eine Ladung behindern. In den Herstellerinformationen finden sich hierzu keine Angaben. Die Verwaltung wird diesbezüglich eine Nachfrage halten. Es besteht grundsätzlich Einverständnis mit einer Solarbeleuchtung am TV-Parkplatz eine Verbesserung herbeizuführen. Allerdings soll erstmals mit einer Lampe ein Probebetrieb stattfinden und der fordere Bereich mit Treppenabgang ausgeleuchtet werden. Bei Bedarf und positiven Erfahrungen kann in einem zweiten Schritt eine weitere Lampe aufgestellt werden.
Beschluss
Mit der Vorgehensweise besteht Einverständnis.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0
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9. Straßenunterhalt
Zusammenstellung der Unterhaltsmaßnahmen der Jahre 2014 bis 2017
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Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß)
|
Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss
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26.04.2018
|
ö
|
beschließend
|
9 |
Sachverhalt
Bezug genommen wird auf den übermittelten Sachverhalt und die Zusammenstellung der Straßenunterhaltsmaßnahmen im Bereich von Asphaltierungsarbeiten durch die Finanzverwaltung. Die entsprechenden Haushaltsausgaben in den aufgezeigten vier Haushaltsjahren in Höhe von 434.992,67 € überraschte die Fraktionen. Im Detail zeigt die Auflistung auch die Notwendigkeit solchen Straßenunterhalts und auch die Fortsetzung dieser Maßnahmen. Ein Vergleich mit den Angeboten zu den Ausgaben wurde von der Finanzverwaltung arbeitstechnisch jetzt nicht vorgenommen. Für bauhofseitige Arbeiten liegen keine Angebote, sondern nur Rechnungen über Materialbezug vor. Die vom Markt beauftragten Unterhaltsmaßnahmen, wie z. B. Lindenweg, GV Bergnetsreuth-Fehrsdorf oder Rathausauffahrt und Parkplatz weichen nur unwesentlich von den Angeboten ab. In diesem Zusammenhang unterbreitete der Bürgermeister ein Angebot der Firma ABS Meiller aus Wernberg-Köblitz für eine Oberflächenbehandlung der GVS Lindnerhof-Ellenbach. Durch die vorbereitenden Maßnahmen des Marktes könnte mit Aufbringen einer Bitumenemulsion und einer Absplittung mit Anwalzen ein langjähriger Straßenunterhalt ohne weitere Reparaturen erfolgen. Der Preis für diese Oberflächenbehandlung würde 3.969,00 € betragen. Der Markt hat mit derartigen Ausführungen bis dato keine Erfahrungen. Eine Vergabe zu diesem Angebot wurde abgelehnt. Es sollte eine Besichtigung eines so behandelten Straßenstücks erfolgen, um sich ein Bild von den Ausführungen zu machen.
Beschluss
Mit der Vorgehensweise besteht Einverständnis.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0
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10. Unterhaltsmaßnahmen an Innerortsstraßen
a) Kolpingstraße
b) Am Schlossgarten
c) Erlenweg Teil 2
d) Haselsteinstraße
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß)
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Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss
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26.04.2018
|
ö
|
beschließend
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10 |
|
Marktrat (Markt Floß)
|
Marktrat
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17.05.2018
|
nö
|
beschließend
|
15 |
Sachverhalt
Durch eine Befahrung wurde die Haselsteinstraße, anschließend der Erlenweg Teil 1 (Unterhaltsmaßnahme 2017) sowie Teil 2 mit dem noch notwendigen Arbeiten, die Kolpingstraße und der Bereich am Schlossgarten von der Rathausauffahrt bis Eisenbahnbrücke. Auf den übermittelten Sachverhalt wird in diesem Zusammenhang Bezug genommen. Die Notwendigkeit, hier Verbesserungen im Straßenunterhalt durch eine Aufbringung einer Asphaltdeckschicht vorzunehmen, wird von allen Fraktionen gesehen. Die Maßnahmen sollten deshalb im Vollzug des Haushalts 2018 Umsetzung finden. Am Sitzungstag lag auch ein Angebot der Firma STRABAG Weiden i.d. OPf. für die Haselsteinstraße vor, das sich auf insgesamt brutto 73.073,81 € beläuft. Dieses Kostenangebot überraschte das Gremium, wurden hierfür doch höhere Kosten vermutet. Die Befahrung hat gezeigt, dass die Maßnahme bis zum Aussiedlerhof Fritsch auszuführen nicht möglich ist. Es muss noch eine Fortsetzung bis zur Kreuzung nach Kalmreuth / Konradsreuth erfolgen. Hierbei handelt es sich um weitere 300 Meter. Aufgrund des Angebotes müssen hier Kosten in Höhe von schätzungsweise 20.000,00 € bis 25.000,00 € in Ansatz gebracht werden. In der Zusammenfassung kann festgehalten werden, dass die Haushaltsansätze für diese vier Maßnahmen ausreichen. Das Gremium des Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschusses schlägt deshalb dem Marktgemeinderat die entsprechende Beschlussfassung vor. Die entsprechenden vorliegenden Kostenangebote der Firma STRABAG sind günstig, was auch Harald Gollwitzer (CSU/FL) in seiner Eigenschaft als Tiefbauunternehmer bestätigte. Die Verwaltung wird trotzdem beauftragt, ein Vergleichsangebot der Firma Huber für die Maßnahmen einzuholen.
Beschluss
Mit der Vorgehensweise besteht Einverständnis.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0
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11. Kommunale Liegenschaften
Barrierefreies Rathaus
Einbau eines Treppenliftes, Türöffner, Behinderten-WC - Sachstand
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
|
|
Nicht sichtbar
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|
|
|
|
Haupt- und Finanzausschuss (Markt Floß)
|
Haupt- und Finanzausschuss
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08.02.2018
|
nö
|
beschließend
|
5 |
|
Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß)
|
Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss
|
26.04.2018
|
ö
|
beratend
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11 |
|
Marktrat (Markt Floß)
|
Marktrat
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17.05.2018
|
nö
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beschließend
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14 |
|
Marktrat (Markt Floß)
|
Marktrat
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28.06.2018
|
nö
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beschließend
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18 |
|
Haupt- und Finanzausschuss (Markt Floß)
|
Haupt- und Finanzausschuss
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21.03.2019
|
nö
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beschließend
|
5 |
Sachverhalt
Bezug genommen wird auf den übermittelten Sachverhalt.
a) elektronischer Türöffner Eingangstür
Die vorhandene Kupfer-Eingangstür durch eine Glasschiebetür zu ersetzen finden von den Mitgliedern des Gremiums Zustimmung. Der Teil mit dem ausgeprägten Marktadler soll eine andere Verwendung im oder am Rathaus finden. Entsprechende Kostenangebote für die Schiebetür sowie für die Türöffnung des Vorbaus mit Bewegungsmeldern sind einzuholen. Die Maßnahme ist auf die vorhandene Schließanlage des Rathauses abzustellen. Nach Vorliegen der Angebote soll eine zeitnahe Auftragsvergabe erfolgen.
b) Behinderten-WC
Die angedachten Planungen der Bauverwaltung für die Umsetzung konnten vor Ort zur Kenntnis genommen werden. Mit der Maßnahme besteht grundsätzlich Einverständnis. Durch vielfältige Bauhofarbeiten kann hier kein Umsetzungstermin festgelegt werden. Es ist vorstellbar, diese Maßnahme in den Wintermonaten umzusetzen.
c) Einbau eines Treppenliftes
Der Bürgermeister gab die drei Angebote für die Einrichtung eines Treppenplattformliftes zur Kenntnis. Erfreulich, dass eine mögliche Umsetzung nicht die Haushaltsansätze erreicht. Damit könnten auch Finanzmittel für den Eingangsbereich sowie das Behinderten-WC frei werden. Die drei Angebote können aufgrund der Antriebsart und Technik nicht zu 100% verglichen werden. Die Angebote in der Zusammenstellung sind
Anlage der Niederschrift. Die Verwaltung hält die Angebote von sani-trans bzw. Hiro-Lift für angebracht und wird nach Prüfung eine entsprechende Beschlussempfehlung ausarbeiten. Die Antriebsarten müssen hier einer besonderen Vergleichsprüfung unterliegen.
Beschluss
Mit der Vorgehensweise besteht Einverständnis.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0
zum Seitenanfang
12. Breitbandversorgung 2. Förderantrag
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Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
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TOP-Nr. |
|
Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß)
|
Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss
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26.04.2018
|
ö
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beschließend
|
12 |
|
Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß)
|
Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss
|
18.07.2018
|
ö
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beschließend
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12 |
Sachverhalt
Bezug genommen wird auf die Sitzung des Marktgemeinderates am 12.04.2018, lfd. Nr. 928. Herrn Schrempel vom Amt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung ist bei der Veröffentlichung des Auswahlverfahrens aufgefallen, dass im Erschließungsgebiet 9, Steinfrankenreuth, die im Osten gelegene Ferienhaussiedlung nicht berücksichtigt ist. Der Bürgermeister verliest in der Folge den E-Mail-Verkehr mit Herrn Manfred Gebhardt, IK-T Regensburg. Herr Gebhardt hält fest, dass es ähnlich gelagerte Fälle gibt. Die Kommunen haben hier bei Wochenendhäusern und Zweitwohnungen die Auffassung vertreten, dass hier Anlieger selbst für einen Ausbau sorgen müssten. Laut Auskunft der Telekom hat keines der 16 Grundstücke überhaupt einen Telefonanschluss. Bei einem Ausbau mit Glasfaser müsste mit einer Wirtschaftlichkeitslücke zwischen 180.000,00 und 240.000,00 € gerechnet werden, wovon der Markt ca. 36.000,00 bis 48.000,00 € zu übernehmen hätte. Zwar würden die Fördermittel für einen derartigen Anschluss ausreichen, jedoch besteht f
raktionsübergreifend die Meinung, dass ein derartiger Anschluss hier nicht erforderlich ist bzw. dass diese Kosten nicht im Verhältnis stehen und auch nicht vertreten werden können. Herrn Gebhardt wird das Beratungsergebnis in Vollzug der Sitzung per E-Mail mitgeteilt.
Beschluss
Mit der Vorgehensweise besteht Einverständnis.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0
Datenstand vom 27.04.2018 11:58 Uhr