Datum: 18.07.2018
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Treffpunkt Rathausplatz
Gremium: Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss
Körperschaft: Markt Floß
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 19:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:15 Uhr bis 20:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Hochwasserschutzkonzept für den Markt Floß Sachstand Marktgemeinderat 28.06.2018, lfd. Nr. 970
2 Vollzug der Straßenverkehrsordnung Parksituation in der Püchersreuther Straße am Floßbach (Marktgemeinderat 28.06.2018, lfd. Nr. 970)
3 Unterhalt an öffentlichen Feld- und Waldwegen Wegebaumaßnahmen in Grafenreuth
4 öffentlicher Personennahverkehr RBO Bushaltestelle in Kalmreuth, Wendeplatz
5 öffentlicher Personennahverkehr RBO Bushaltestelle in Plankenhammer, Wendeplatz
6 Maßnahmen zur Ortsverschönerung Baumpflanzung und Arealgestaltung vor dem Anwesen Neustädter Straße 1
7 Unterhaltsmaßnahmen an Innerortsstraßen a) Haselsteinstraße, Sachstand b) Erlenweg, Sachstand
8 Verkehrssicherungspflicht an kommunalen Straßen Lindenbaum am Floriansplatz gegenüber Feuerwehrhaus
9 42. Flosser Bürgerfest am 28. Juli 2018 a) Zulassung der angemeldeten Vereine, Verbände und Gewerbetreibenden b) Festlegung des Festverlaufes, Entschädigungen c) Vergabe der Getränkelieferung, Getränkepreise d) Beauftragung Security
10 Bockl-Radwanderweg Werbeschilder am Rastplatz Kreisverkehr
11 Vollzug des Baugesetzbuches Markt Waldthurn: Bebauungsplan "Gewerbegebiet Maienfeld" frühzeitige Behördenbeteiligung gem. §4 BauGB
12 Breitbandversorgung Vorgesehene Auswahlentscheidung zum technischen Breitbandausbau
13 Gemeindliche Stellungnahme zu Bauanträgen Errichtung eines Einfamilien-Wohnhauses mit Ausweichpraxis und Doppelgarage auf Flurnummer 1017/1 Gemarkung Floß
14 Gemeindliche Stellungnahme zu Bauanträgen Neubau von 21 Garagen und 2 Abstellräumen mit Technikraum auf der Flurnummer 772/2 Gemarkung Schönbrunn
15 Bekanntgaben, Anfragen

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1. Hochwasserschutzkonzept für den Markt Floß Sachstand Marktgemeinderat 28.06.2018, lfd. Nr. 970

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß) Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss 18.07.2018 ö beschließend 1
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 09.08.2018 nö beratend 24
Nicht sichtbar
Nicht sichtbar
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 18.02.2021 nö beschließend 6
Zukunft Floß (Markt Floß) Zukunft Floß 08.04.2021 nö beratend 2
Zukunft Floß (Markt Floß) Zukunft Floß 22.04.2021 nö beratend 2
Nicht sichtbar
Zukunft Floß (Markt Floß) Zukunft Floß 14.09.2023 nö 1
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 26.10.2023 ö beschließend 6

Sachverhalt

Bezug genommen wird auf die bisherigen Beratungen und die Sitzung des Marktgemeinderates vom 28.06.2018, lfd. Nr. 970. Für die Stellung eines Förderantrags zur Errichtung eines Hochwasserschutzkonzeptes ist die Mithilfe eines Fachbüros notwendig. Auf Empfehlung des Wasserwirtschaftsamtes könnte hier das Büro Wolf in Kemnath diese vorbereitenden Arbeiten übernehmen. In diesem Zusammenhang berichtet der Bürgermeister, dass am Sitzungstag ein Schreiben des Bayerischen Landesamtes für Umwelt eingegangen ist, wonach das Landesamt über eine neue Initiative „Hochwasserschutz der Bayerischen Wasserwirtschaftsverwaltung“ informiert. Die entsprechenden Unterlagen werden von der Verwaltung angefordert und jedem Marktratsmitglied übermittelt.

Beschluss

Für die Erstellung zur Ausschreibung eines Hochwasserschutzkonzeptes soll von der Planungsgruppe Ingenieurbüro Wolf, Anzensteinstraße 10, 95478 Kemnath ein Kostenangebot eingeholt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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2. Vollzug der Straßenverkehrsordnung Parksituation in der Püchersreuther Straße am Floßbach (Marktgemeinderat 28.06.2018, lfd. Nr. 970)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß) Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss 18.07.2018 ö beschließend 2

Sachverhalt

Bezug genommen wird auf den übermittelten Sachverhalt. Vor Ort wurde die gegebene Situation in Augenschein genommen. Oliver Mutterer (FDP/UB) erläuterte den Vorschlag, hier mit Rasengitter eine Verbesserung zu erreichen. Aus statischer Sicht, mit der Belastung der Mauer durch parkende Fahrzeuge und ein Verrutschen derartiger Steine ohne eine Befestigung, wie Harald Gollwitzer (CSU/FL) feststellt, wurde diese Möglichkeit als eher unzweckmäßig bewertet. Eine komplette Ufermauersanierung des Floßbaches wird in Zukunft ohnehin erfolgen müssen. Hierzu bestand Übereinstimmung, dass vorerst das Hochwasserschutzkonzept abgewartet werden soll. Eigentlich geht es darum, das Parken in diesem Bereich der Bepflanzung zu unterbinden. Die Fahrzeuge können jederzeit ordnungsgemäß am Straßenrand abgestellt werden. Der Verkehrsfluss ist dadurch zwar etwas behindert, aber keineswegs unterbunden. Die weitere Beratung zeigte auf, dass eine Beschilderung in diesem Bereich nicht sinnvoll ist und eher das Parken durch das Ablegen von Findlingen einfach unterbunden werden sollte. Dieser Versuch sollte als erstes unternommen werden. Die Findlingsteine zwischen der Bepflanzung würden sicher auch ins Ortsbild passen. Seitens des Bauhofes könnte eine derartige Umsetzung erfolgen.

Beschluss

Mit der aufgezeigten Vorgehensweise besteht Einverständnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 0

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3. Unterhalt an öffentlichen Feld- und Waldwegen Wegebaumaßnahmen in Grafenreuth

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß) Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss 18.07.2018 ö beschließend 3

Sachverhalt

Bezug genommen wird auf den Grundsatzbeschluss des Marktgemeinderates bezüglich der Bezuschussung von Wegebaumaßnahmen auf öffentlichen Feld- und Waldwegen vom 01.06.2017, lfd. Nr. 717. Danach beteiligt sich der Markt mit 25% der nachgewiesenen Kosten an derartigen Unterhaltungsmaßnahmen. Im Ortsteil Grafenreuth haben Herr Edi Häupler und sein Sohn Stefan sowie Herr Josef Trottmann und dessen Sohn Michael auf der Flurnummer 57 Gemarkung Grafenreuth eine Wegebaumaßnahme durchgeführt. Hierzu wurden 140 Tonnen Schotter von der Transportfirma Rebl angeliefert (die Originallieferscheine liegen vor). Aufgrund einer Zusammenstellung der Mannstunden von 08:00 bis 16:00 Uhr, Traktor mit Frontlader, Rüttelplatten und anderen Gerätschaften aufgrund Maschinenringrichtsätzen ergibt sich ein Kostenaufwand mit Material und Herstellung von rund 2.500,00 € brutto. Der Bürgermeister hat mit Herrn Häupler vereinbart, dass bezüglich der Rechnungen von Schottermaterial ein Anteil direkt an den Markt Floß gerichtet wird. Mit Lieferschein und Rechnung vom 30.06.2018 wurden durch diese Wegebaumaßnahme 61 Tonnen Schotter und Frostschutz zu einem Gesamtbetrag von 646,05 € an den Markt Floß verrechnet, was einem Beitrag von 25% an der Maßnahme entspricht. Der Bürgermeister hat den Rechnungsbetrag anweisen lassen.

Beschluss

Mit der Entscheidung des 1. Bürgermeisters für die Übernahme von Materialkosten in Höhe von 646,05 € besteht Einverständnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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4. öffentlicher Personennahverkehr RBO Bushaltestelle in Kalmreuth, Wendeplatz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß) Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss 18.07.2018 ö beschließend 4

Sachverhalt

Bezug genommen wird auf die bisherigen Beratungen, letztmals in der Sitzung interfraktionell am 18.01.2018, lfd. Nr. 453. Bereits mehrfach hat die RBO bezüglich der Haltestelle Kalmreuth nachgefragt, damit diese Wendemöglichkeit für Busse gegeben ist. Die gegebene Situation wurde vor Ort in Augenschein genommen. Die Haltestelle Kalmreuth in der Ortsmitte muss auf alle Fälle erhalten bleiben. Deshalb soll die Wendemöglichkeit für den RBO-Bus hier ermöglicht werden. Es besteht Einverständnis, dass die vorhandene Überbauung auf kommunalem Grund der Flurnummer 10 Gemarkung Kalmreuth hier im Austausch mit einer Fläche am Straßenrand der gleichen Flurnummer zu Gunsten des Marktes erfolgen soll. Der Bürgermeister wird beauftragt, hier die entsprechenden Grundverhandlungen mit Herrn Max Krichenbauer zu führen. Die notwendigen Baumaßnahmen, wie besichtigt, sollen umgehend umgesetzt werden. Eine Vermessung kann auch zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen.

Beschluss

Mit der Vorgehensweise besteht Einverständnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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5. öffentlicher Personennahverkehr RBO Bushaltestelle in Plankenhammer, Wendeplatz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß) Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss 18.07.2018 ö beschließend 5
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 25.07.2019 nö beschließend 18

Sachverhalt

Bezug genommen wird auf den Sachverhalt Buswendeplatz Kalmreuth. Auch im Ortsteil Plankenhammer ist durch die Verlegung der Staatsstraße und nur eine vorhandene Bushaltestelle, die Einfahrt des Busses in die Ortsstraße notwendig. Zur früheren Zeit erfolgte die Durchfahrt durch den Ort Plankenhammer. Ein Anhalten an der Staatsstraße wird teilweise praktiziert, was aber schlichtweg unzulässig ist. Die RBO drängt deshalb auf die Erstellung einer Wendemöglichkeit. Die Situation wurde vor Ort besichtigt und die planerisch aufgezeigten Varianten zur Wendemöglichkeit zur Kenntnis genommen. Die Variante 1 soll zur Ausführung kommen. Die Verwaltung wird beauftragt, hier die entsprechenden Verhandlungen mit Herrn Manfred Plödt, Altenhammer, zu führen und durch den kommunalen Bauhof die entsprechenden Vorbereitungsarbeiten zeitnah umzusetzen, damit die Sicherheit der Fahrgäste gewährleistet ist und auch die Wendemöglichkeit mit Rückfahrt in die Staatsstraße dem RBO-Bus ermöglicht wird.

Beschluss

Mit der aufgezeigten Vorgehensweise besteht Einverständnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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6. Maßnahmen zur Ortsverschönerung Baumpflanzung und Arealgestaltung vor dem Anwesen Neustädter Straße 1

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Markt Floß) Haupt- und Finanzausschuss 08.02.2018 nö beschließend 3
Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß) Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss 26.04.2018 ö beschließend 6
Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß) Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss 18.07.2018 ö beschließend 6
Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß) Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss 04.10.2018 ö beschließend 6
Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß) Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss 28.03.2019 ö beschließend 11

Sachverhalt

Bezug genommen wird auf die bisherigen Beratungen. Im Vollzug der Sitzung des Marktgemeinderates am 28.06.2018, lfd. Nr. 980 fand am Montag, 09.07.2018 auch ein Gespräch mit Herrn Paul Aichinger statt, wo ein möglicher Grundtausch der Flurnummer 1117/1 (Bereich Café Noris) mit einer Teilfläche der Flurnummer 741 Gemarkung Floß (vor der Pizzeria Tropea) angesprochen wurde. Für den Bereich der geplanten Grünanlage auf der kommunalen Flurnummer 1117/8 liegen nun mehrere Planentwürfe vor, die unter Mitwirkung von Frau Christine Schreiber zusammen mit der Bauverwaltung, Herrn Treml, erarbeitet wurden. Die vorliegenden Pläne wurden vor Ort erörtert. Es kam der Hinweis, bei der Umsetzung auf alle Fälle eine Stromleitung bzw. einen Stromanschluss mit zu verlegen. Bezüglich der Bepflanzung am Posteck wurde angesprochen, dass Übergangsweise auch Kübelpflanzen zum Einsatz kommen könnten. Die aufgezeigten Planungen finden Zustimmung der Fraktionen und sollen nun seitens des Bauhofteams umgesetzt werden. Bezüglich der Baumpflanzungen sollen wegen der Blüte nun doch Lindenbäume im Herbst eingepflanzt werden.

Bei der Beratung machte Harald Gollwitzer (CSU/FL) den Vorschlag, den Ökonomieweg abzweigend von der St. 2395 zum Floßbach beim Anwesen Frh.-v.-Lichtenstern-Straße 1, der sich in einem schlechten Zustand befindet, gegebenenfalls nicht mehr zu asphaltieren, sondern mit einer Bepfla sterung zu versehen. Der Bürgermeister hält dies für eine mögliche Maßnahme zur Ortsverschönerung im Rahmen der Städtebauförderung. Die Verwaltung sollte hier im Vorfeld eventuelle Bezuschussungen eruieren. Bis zu einer größeren Maßnahme wird der laufende Unterhalt mit Asphaltausbesserungen seitens des Bauhofes durchgeführt.

Beschluss

Mit der aufgezeigten Vorgehensweise besteht Einverständnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 0

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7. Unterhaltsmaßnahmen an Innerortsstraßen a) Haselsteinstraße, Sachstand b) Erlenweg, Sachstand

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß) Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss 18.07.2018 ö beschließend 7

Sachverhalt

Bezug genommen wird auf den übermittelten Sachverhalt.

Zu a) Die Haselsteinstraße wurde befahren und die Straßenunterhaltsmaßnahme besichtigt. Mit der Eilentscheidung des Bürgermeisters, die Bankette gleich im Anschluss mittels eines Bankettfertigers fachgerecht erledigen zu lassen, besteht Einverständnis. Die Haselsteinstraße im jetzigen Zustand kann fast mit einem Straßenneubau verglichen werden. Die entsprechenden Grundstücksanschlüsse und Einfahrten wurden hervorragend eingebunden. Der Bürgermeister gab auch die vorliegende Abrechnung der Firma STRABAG bekannt, die sich nun auf insgesamt 111.089,44 € brutto beläuft. Durch die Verlängerung der Ausführung von 600 auf 900 Meter und die entsprechenden Bankettarbeiten ist eine Kostenmehrung von brutto 33.380,29 € entstanden. Die Mehrkosten müssen durch Einsparungen oder Umschichtungen aus anderen Kostenstellen im Haushalt aufgefangen werden. Auch darüber waren sich im Vorfeld alle Fraktionen einig. Bezüglich des nunmehrigen guten Straßenbelages erhöht sich merklich auch die Geschwindigkeit der Anwohner, was bereits moniert wurde. Zum jetzigen Zeitpunkt soll die weitere Entwicklung abgewartet werden.

Zu b) Die Innerortsstraße Erlenweg Teil II (Abfahrt am Hohen Baum) wird in der KW 30 von der Firma STRABAG ausgeführt. Die Fräsarbeiten finden bereits am Freitag, 20.07.2018, statt. Das Bauhofteam hat hier sämtliche Hausschieber für die Wasseranschlüsse, Kanal- und Einlaufschächte vorbereitet und gehoben. Die Strecke wurde abgefahren und im jetzigen Zustand nochmals zur Kenntnis genommen. Nach der Maßnahme ist ein großer Teil des Hohen Baums mit dem Straßenunterhalt vorzüglich ausgestattet.

Ein Wasserrohrbruch genau an der Kreuzung Hoher Baum – Lindenweg hat eine Unterspülung im Kreuzungsbereich mit sich gebracht, die bereits deutlich sichtbar ist. Im Wege der Unterhaltsmaßnahme muss die gesamte Schadstelle vom Asphalt befreit werden, der Frostschutz verdichtet und aufgefüllt werden und die ga nze Schadstelle dann wieder neu Asphaltiert werden. Diese Maßnahme wird ebenfalls gleich mitgemacht. Die Kosten hierfür werden separat mit dem Kommunalbetrieb abgerechnet.

Beschluss

Mit der aufgezeigten Vorgehensweise besteht Einverständnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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8. Verkehrssicherungspflicht an kommunalen Straßen Lindenbaum am Floriansplatz gegenüber Feuerwehrhaus

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß) Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss 18.07.2018 ö beschließend 8

Sachverhalt

Im Bereich des Feuerwehrhauses am Floriansplatz wurde von Herrn Forstamtmann Sebastian Höllerer ein Lindenbaum ausgemacht, der im gesamten Inneren bereits hohl ist und dessen grundsätzliche Standfestigkeit in Zweifel gestellt wird. Herr Höllerer hätte eine Entfernung angeraten. Die Besichtigung vor Ort zeigte auf, dass übereinstimmend alle Fraktionen festhalten, dass der Baum vorerst nicht gefällt werden, sondern eine laufende Beobachtung stattfinden soll. Aufgrund der Lage zwischen Feuerwehrgerätehaus und unterer Bachgasse ist die Gefahr eines Sturmwurfes nicht als extrem hoch einzuschätzen.

In der KW 28 wurde vom Bauhofteam eine Hebebühne eingesetzt, um Baumschnittmaßnahmen und andere Aufgaben zu erledigen. Auch im Bereich der Bachgasse ist noch Totholz aus den Linden zu entfernen. Dies wurde mit der Hebebühne nicht gemacht, weil sonst die Straße vollständig gesperrt hätte werden müssen. Die Arbeiten werden anderweitig zeitnah erledigt.

Beschluss

Der der Vorgehensweise besteht Einverständnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 0

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9. 42. Flosser Bürgerfest am 28. Juli 2018 a) Zulassung der angemeldeten Vereine, Verbände und Gewerbetreibenden b) Festlegung des Festverlaufes, Entschädigungen c) Vergabe der Getränkelieferung, Getränkepreise d) Beauftragung Security

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß) Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss 18.07.2018 ö beschließend 9

Sachverhalt

Für das 42. Flosser Bürgerfest am 28.07.2018 sind die entsprechenden Festlegungsbeschlüsse noch zu treffen. Es wird deshalb vorgeschlagen, die angemeldeten Vereine (siehe Anlage zum Sachverhalt) und Flosser Gewerbetreibenden zum Festbetrieb zuzulassen. Der Festverlauf und die Entschädigung soll keine Änderung zu den bisherigen Festverläufen erfahren. Dies bedeutet Beginn 15:00 Uhr, Ende 23:00 Uhr. Entschädigung für die Feuerwehr 400,00 € und für die Bediensteten und Aktiven für sonstige Aufbau- und Organisation bzw. Mitwirkung zwei Getränkemarken mit je ½ Liter und eine Essensmarke. Weiter soll am bisherigen Grundsatzbeschluss einer Standgebühr von 25% des Reinerlöses der angemeldeten Stände festgehalten werden. Zum Ausschank kommt wieder Flosser Bier vom Brauhaus Floß. Die Bierpreise werden zum Vorjahr nicht geändert und betragen 2,90 €/½ Liter für Bier, Weizen, Radler und 2,20 € für alkoholfreie Getränke. Für die Sicherheit hat nach den vorliegenden Angeboten die „Hero Security“ (Nachfolger der bisher tätigen Star Security) das kostengünstigste Angebot vorgelegt. Ein Sicherheitsdienst mit 2 Personen von 19:00 Uhr bis Festende ist von der Hero Security im Verwaltungswege in Auftrag gegeben worden.

Der Bürgermeister berichtet von einer Anfrage von Herrn Paul Aichinger zum Eisverkauf am Bürgerfest. Hierzu wird festgehalten, dass fristgerecht keine Anmeldung erfolgt ist und dass seitens der Verwaltung die TV Vereinsjugend um einen Eisverkauf gebeten wurde, was bereits zugesagt und organisiert ist. Eine Zulassung von Herrn Aichinger zum Eisverkauf ist nicht mehr möglich.

Eleonore Dreßler (SPD) gab einen Hinweis bezüglich der Einteilung der Mitglieder des Marktgemeinderates bei den Biermarken. Eine Durchwechslung der Einsatzzeiten sollte zukünftig erfolgen.

Beschluss

Zu a)

Den angemeldeten Vereinen und Verbänden wird die Zulassung erteilt.

Zu b)

Der Festverlauf des Bürgerfestes beginnt um 15.00 Uhr. Der Vertrag mit der Pirker Blechmusi ist bis 23.00 Uhr befristet. Die Entschädigung für die Mithilfe der Freiwilligen Feuerwehr wird auf 400,00 Euro festgesetzt. Die Bediensteten des Marktes sowie die Aktiven der Freiwilligen Feuerwehr erhalten für Aufbau und Organisation sowie die Mitwirkung am Bürgerfest zwei Getränkemarken á ½ Liter und eine Essensmarke.
Für die Beteiligung am Bürgerfest wird eine Standgebühr in Höhe von 25 % des Reinerlöses aus Verkaufsgeschäften festgelegt.

Zu c)

Zum Bürgerfest 2018 wird Flosser Bier vom „Brauhaus Floß“ ausgeschenkt. Die Bierpreise werden auf 5,80 Euro/Liter bzw. 2,90 Euro/½ Liter festgelegt. Alkoholfreie Getränke werden zum Preis von 2,20 Euro/Flasche abgegeben.

Zu d)

Zum Bürgerfest wird die „Hero Security“ gemäß kostengünstigstem  Angebot beauftragt. Der Sicherheitsdienst wird mit 2 Personen von 19.00 Uhr bis Festende beauftragt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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10. Bockl-Radwanderweg Werbeschilder am Rastplatz Kreisverkehr

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß) Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss 18.07.2018 ö beschließend 10

Sachverhalt

Bezug genommen wird auf den übermittelten Sachverhalt. Die Haltestelle wurde in Augenschein genommen. Ebenso die bis dato vorhandene Beschilderung. Die mit Errichtung des Bockl-Radwanderweges aufgestellten Hinweisschilder, auch Werbeschilder, sind ausgewittert. Teilweise existieren die damals werbenden Geschäfte nicht mehr. Die weitere Aufstellung von zusätzlichen Schildern sollte unterbleiben, sondern es sollte eine geordnete Werbung in diesem Bereich erfolgen. Deshalb könnte eine Ergänzung und Erneuerung der bisherigen Werbeflächen erfolgen.

Die Verwaltung wird beauftragt, hier entsprechende Vorschläge auszuarbeiten und die Kosten zu ermitteln. Mit der Geschäftswelt ist eine Erneuerung der Werbeflächen abzusprechen. Der Werbebeitrag soll aufgrund der ermittelten Kosten dann festgelegt werden. Das vorhandene Schild mit Hinweis auf die offene Kirchentür kann verbleiben. Gegebenenfalls soll hier der Standort angepasst werden. Ansonsten sollen keine zusätzlichen Werbeschilder in diesem Bereich angebracht werden.

Beschluss

Mit der aufgezeigten Vorgehensweise besteht Einverständnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 0

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11. Vollzug des Baugesetzbuches Markt Waldthurn: Bebauungsplan "Gewerbegebiet Maienfeld" frühzeitige Behördenbeteiligung gem. §4 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß) Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss 18.07.2018 ö beschließend 11

Sachverhalt

Die Nachbargemeinde Waldthurn hat einen Aufstellungsbeschluss für das Gewerbegebiet Maienfeld in die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gegeben. Hierzu liegt ein Vorentwurf der Landschaftsarchitektin Susanne Auxten aus Naila vor. Der Bebauungsplan soll zur Kenntnis genommen werden.

Beschluss

Der Markt Floß hat keine Einwände gegen den Aufstellungsbeschluss für das Gewerbegebiet Maienfeld im Markt Waldthurn.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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12. Breitbandversorgung Vorgesehene Auswahlentscheidung zum technischen Breitbandausbau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß) Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss 26.04.2018 ö beschließend 12
Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß) Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss 18.07.2018 ö beschließend 12

Sachverhalt

Der Markt Floß hat mit Unterstützung des beauftragten Planungsbüros ein Markterkundungs- und Auswahlverfahren zur Breitbandversorgung durchgeführt.

Im Markterkundungsverfahren hat ein Netzbetreiber einen teilweisen eigenwirtschaftlichen Ausbau angeboten.

Im Rahmen des Auswahlverfahrens (Breitbandausbau mit finanzieller Beteiligung Dritter) wurden Angebote von
  • Telekom Deutschland GmbH
abgegeben.

Das Angebot wurde vom Planungsbüro geprüft und nach den definierten Kriterien des Breitbandförderprogramms bewertet. Aus der Bewertung geht das Angebot der Firma Telekom Deutschland GmbH als wirtschaftliches Angebot hervor.
Das Ergebnis ist schriftlich in der Angebotsbewertung und Punktebewertung zusammengefasst. Diese Unterlagen liegen dem Gemeinderat vor.

Aufgrund des restlichen Förderhöchstbetrages (inkl. interkommunaler Zusammenarbeit mit Flossenbürg im ersten Förderverfahren und dem Höfebonus) von ca. 1.245.303 € und des Fördersatzes von 80% wird der voraussichtliche Eigenanteil Marktes Floß ca. 157.000 Euro betragen.

Beschluss

Der Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss entscheidet sich für das Angebot der Firma Telekom Deutschland GmbH zum technischen Breitbandausbau in den Erschließungsgebieten 1 bis 9 mit einem Deckungsbeitrag in Höhe von 784.998,00 €.
Die vorgesehene Auswahl des Netzbetreibers steht unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Breitbandzentrums zur Plausibilitätsprüfung und der Bewilligung der staatlichen Förderung gemäß Breitbandrichtlinie .

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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13. Gemeindliche Stellungnahme zu Bauanträgen Errichtung eines Einfamilien-Wohnhauses mit Ausweichpraxis und Doppelgarage auf Flurnummer 1017/1 Gemarkung Floß

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß) Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss 18.07.2018 ö beschließend 13

Sachverhalt

Dem Bauantrag wurde bereits mit der Bauvoranfrage vom Juli 2016 das Einvernehmen mit Stellungnahme des Marktgemeinderates am 14.07.2016, lfd. Nr. 540, erteilt. Ebenso liegt eine Vereinbarung über die Erschließung bzw. Abwasserleitung mit dem Kommunalbetrieb, unterzeichnet am 01.06.2017, vor. Eine Verbescheidung des Bauvorantrages wurde mit Schreiben vom 05.09.2017 eingestellt, da der damalige Antrag wieder zurück genommen wurde. Für den nunmehr vorliegenden erweiterten Antrag zur Errichtung eines Einfamilien-Wohnhauses mit Ausweichpraxis und Doppelgarage bestehen die gleichen Voraussetzungen.

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen wird gemäß §36 BauGB und Art. 64 Abs. 1 BayBO erteilt. Die Erschließung der Entwässerung ist mit dem Kommunalbetrieb im Wege einer vertraglichen Regelung zu sichern.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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14. Gemeindliche Stellungnahme zu Bauanträgen Neubau von 21 Garagen und 2 Abstellräumen mit Technikraum auf der Flurnummer 772/2 Gemarkung Schönbrunn

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß) Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss 18.07.2018 ö beschließend 14

Sachverhalt

Mit Schreiben vom 12.07.2018 hat das Landratsamt, Bauamt, festgehalten, dass zum vorliegenden Bauantrag eine Abstandsfläche von der Bordsteinkante von mindestens 4,50m einzuhalten ist. Laut eingereichtem Plan beträgt der Abstand nur 2,50m. Der Bauantragsteller muss deshalb eine Umplanung vornehmen. Weiter hat das staatliche Bauamt Amberg-Sulzbach in seiner Stellungnahme zum Bauantrag vom 29.06.2018 festgelegt, dass vom Mark Floß eine Neufestsetzung der Ortsdurchfahrtsgrenze im Zuge der Kreisstraße NEW20 bei der Regierung der Oberpfalz über das staatliche Bauamt Amberg-Sulzbach zu beantragen ist. Anhand eines Planes wurde die derzeitige Ortsdurchfahrtsgrenze aufgezeigt.

Die Ortsdurchfahrtsgrenze ist nicht das Ortsschild am Ortseingang, sondern ein festgelegter Punkt, der sich derzeit bei der Flurnummer 771, Anwesen Paintweg 1, befindet. Dieser Punkt wäre mindestens bis zur Flurnummer 717/6 Gemarkung Schönbrunn zu verlegen, die sich am Beginn des Netto-Marktes befindet. Auch bei einer Bebauung mit einem Wohnhaus wäre vermutlich diese Auflage so festgelegt worden.

Beschluss

Mit einer Verlegung der Ortsdurchfahrtsgrenze, bisher bei Flurnummer 717 Gemarkung Schönbrunn, auf die Anhöhe der Flurnummer 717/6 Gemarkung Schönbrunn besteht Einverständnis. Eine entsprechende Verlegung ist über das staatliche Bauamt zu beantragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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15. Bekanntgaben, Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 28.06.2018 ö beschließend 13
Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß) Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss 18.07.2018 ö beschließend 15

Sachverhalt

Förderprogramm „Glasfaseranschlüsse an Schulen“
Oliver Mutterer (FDP/UB) nimmt Bezug auf die Glasfaseranschlüsse der Schulen und dem hierzu ergangenen Förderprogramm, das eine 100%ige Förderung bis 50.000,00 € vorsieht. Trotz der laufenden Umbaumaßnahmen und des Förderantrages sollte dieser Antrag umgehend seitens der Verwaltung eingereicht werden. Der Bürgermeister sicherte eine entsprechende Erledigung zu.

Datenstand vom 19.07.2018 16:52 Uhr