Datum: 18.10.2018
Status: Niederschrift
Sitzungsort: großer Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Marktrat
Körperschaft: Markt Floß
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:35 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:40 Uhr bis 22:35 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Generalsanierung Grund- und Mittelschule Floß Sachstand der Planungen, Vorstellung der neuen Kostenberechnung unter Anwesenheit der beauftragten Architekten und Fachplaner
2 Masterarbeit: "Nutzungskonflikte zwischen Naturschutz und Landwirtschaft auf kommunalen Flächen im Naturpark Nördlicher Oberpfälzer Wald" Vorstellung der Arbeitsergebnisse durch Frau Corinna Loewert
3 Antrag zur Schaffung ökologisch wertvoller Flächen Antrag der SPD vom 14.05.2018
4 Gemeindliche Stellungnahme zu Bauanträgen Anbringung eines Werbeschildes durch die Raiffaisenbank Floß eG
5 Personalangelegenheiten Ernennung von Andrea Stich zur Verwaltungsinspektorin auf Probe
6 Betriebskostenabrechnung Katholischer Kindergarten "St. Johannes M. Vianney" 2017
7 Bekanntgaben, Anfragen

zum Seitenanfang

1. Generalsanierung Grund- und Mittelschule Floß Sachstand der Planungen, Vorstellung der neuen Kostenberechnung unter Anwesenheit der beauftragten Architekten und Fachplaner

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 07.12.2017 nö beschließend 10
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 28.06.2018 ö beschließend 9
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 09.08.2018 ö beschließend 15
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 20.09.2018 nö beschließend 20
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 18.10.2018 ö beschließend 1

Sachverhalt

Bezug genommen wird auf den übermittelten Sachverhalt. Von der Dömges AG wurde eine Zusammenstellung der Generalsanierung der Grund- und Mittelschule Floß erarbeitet, die auch als Tischvorlage für die Beratung den Ratsmitgliedern zur Verfügung stand. Markus Götz gab einen kurzen Rückblick über den Einstieg der Planungen im Jahre 2015 bis zur Baugenehmigung im Jahre 2017 und den erfolgten Projektstopp am 05.10.2017. Danach gab er Erläuterungen zum aktuellen Stand des Jahres 2018, insbesondere zur Überarbeitung der Kostenberechnung.

Mit der neuen Schulleitung, Schulleiter Gerhard Steiner und Stellvertreter Herbert Kraus, wurde der bisherige Planungsstand ebenfalls besprochen. An den grundlegenden Planungen sind keine Änderungen eingetreten. Anschließend erläuterte Götz die Unterschiede der Kostenberechnungen aus dem Jahre 2016 zur nunmehrigen vorliegenden Kostenberechnung zum Stand Oktober 2018. Danach ergeben sich doch gewaltige Steigerungen, insbesondere wenn auch noch die Kostenschätzung aus dem Jahre 2014 hier mit in Betracht gezogen wird. In der Tischvorlage sind die entsprechenden Zahlen explizit aufgeführt. So musste eine Gesamtsumme bei der Generalsanierung aller Gebäude der Berechnung des Jahres 2016 mit 5,3 Millionen Euro auf nunmehr 7,65 Millionen Euro im Jahr 2018 zur Kenntnis genommen werden.

Der angedachte erste Bauabschnitt mit Sanierung des Hauptbaus des Schulgebäudes aus dem Jahre 1954 und des angedachten Bauteils mit der Ganztagsschule musste von 3,785 Millionen Euro auf 5,75 Millionen Euro berichtigt werden. Begründet wurden diese Kostensteigerungen mit gestiegenen Baukosten von teilweise 15-20% aber auch mit Planungsänderungen und den Einbezug einer komplett neuen Heizungsanlage, den entsprechenden Leitungen auch im Wasserbereich, die Klimatisierung und Lüftung sowie Änderungen im Bodenaufbau. Zusätzlich muss die Planung für die Lehr- und Ausgabeküche, dem Speisesaal, dem barrierefreien Zugang mit in Ansatz gebracht werden und es wurde auch der Außenbereich mit in die Planungskosten einbezogen. Die großen Kostenunterschiede erklärten die Fachleute auch mit einer anfänglichen „Sparversion“ der Sanierungsmaßnahmen, die jedoch bei genauerer Betrachtung und dann unter Einbezug der jeweiligen Fachplanung so nicht zur Umsetzung kommen konnte und deshalb nun von einer „echten“ Generalsanierung der Gebäude gesprochen werden kann. Die weiteren Erläuterungen sind in der ausgegebenen Tischvorlage nachlesbar. Die Ausführungen von Markus Götz ergänzte Alexander Kraus seitens der Elektrofachplanung, auch in Bezug auf Heizung und Lüftung.

In den Fragen der Fraktionen zu den Erläuterungen der Architekten kritisierte Sabine Müller (SPD) den Tatbestand, dass im Jahre 2016 zum Beispiel von einer Heizung und Lüftung keine Rede war. Harald Gollwitzer (CSU/FL) sprach nicht nur von einer Kostensteigerung, sondern von einer Verdoppelung der Kosten seit dem Jahre 2014. Inzwischen, so die ausgeteilten Unterlagen, sei die Generalsanierung nun teurer als ein genereller Neubau. Die Wirtschaftlichkeit sollte hier hinterfragt werden. Thomas Eckert hielt zu diesem Einwand fest, dass aufgrund des Förderantrages nun die Regierung der Oberpfalz dies selbstverständlich überprüfen werde.

Nachfragen gab es auch zum äußerlichen Erscheinungsbild des Hauptbaus (Sebastian Kitta / CSU/FL). Hier liegen Entwürfe der Farbgestaltung des Außenputzes vor, die dem Gebäude angemessen in erdigen Farbtönen mit Betonung des Granits ausgewählt wurden. Diese Entwürfe können in den weiteren Beratungen einbezogen werden. Bezüglich der Fenster wird von hochwertigen Kunststofffenstern ausgegangen, allerdings sollen Alternativen in den Ausschreibungen ebenfalls geprüft werden. Die konkrete Frage von Robert Lindner (SPD), wie groß der finanzielle Mehraufwand für die Kommune sei, konnte spontan nicht von den Fachleuten beantwortet werden. Markus Götz wird die Zahlen berechnen. Diese werden als Protokollnotiz bzw. im Sachverhalt nachgereicht.

Heinz Kett (FDP/UB) stellte zu den Ausführungen fest, dass mit der Kostenberechnung 2016 und einem Förderbescheid in dieser Richtung mit dem entsprechenden Baubeginn der Markt in ein Desaster gesteuert wäre. 51% Steigerung in zwei Jahren und unzureichende Darstellungen von den Planern stellte Kett ebenfalls in den Raum. Mit der Frage an den Kämmerer und die Finanzverwaltung, ob aufgrund der jetzigen Kostensituation die Maßnahme überhaupt finanzierbar sei, erwiderte Klaus Grünwald, dass die Rückstellung der Maßnahme durch die Bemühungen Zuschüsse durch KIP-S zu erhalten und die guten Jahresabschlüsse der Jahre 2016, 2017 und möglicherweise auch 2018 zu Rücklagenbildungen geführt haben. Allerdings fällt die genehmigte Darlehensaufnahme von 1,5 Millionen Euro weg und es müsse nun im Haushalt 2019 und in der Finanzplanung der Jahre 2020/22 die Maßnahme neu angesetzt werden. Der Kämmerer geht davon aus, dass die Maßnahme der Generalsanierung der Schulgebäude seitens des Marktes zu schultern ist. In der weiteren Beratung wurde noch festgehalten, dass die Kostenzusammenstellung mit den förderfähigen Kosten noch berichtigt werden müsse. Markus Götz hat eine Überarbeitung und Übermittlung einer neuen Zusammenstellung zugesagt.

Mit Zustimmung des Gremiums bat der Bürgermeister den anwesenden Schulleiter Gerhard Steiner um seine Stellungnahme zu den dargelegten Ausführungen und Planungen. Gerhard Steiner sprach von einem großen Problem mit den Kostensteigerungen. Auch er habe in seinen zwei Jahrzehnten Tätigkeit als Stadtrat der Stadt Neustadt einige Sanierungen mitbegleitet. Die Diskussion Sanierung vs. Neubau stelle sich für ihn nicht. Die Gebäudlichkeiten der Flosser Schule, insbesondere die Größe der Klassenzimmer und die vorhandene Raumgestaltung, können nicht mit einem Neubau so verglichen werden und haben große Vorzüge und Vorteile. Die Generalsanierung sei Wunsch der Schule und werde von ihm als neuer Schulleiter ebenfalls mitgetragen. In Zusammenwirken mit den Architekten können auch gewisse Einsparmöglichkeiten geprüft werden.

Beschluss

Aufgrund der vorgelegten Planungen der Generalsanierung der Schulgebäude und der hierzu erfolgten neuen Kostenberechnung nach DIN 276-1:2008-12 ist der bei der Regierung der Oberpfalz eingereichte und vorliegende Förderantrag zu berichtigen. Insbesondere sind die Kosten der geplanten Maßnahme unter den nun vorliegenden Gesichtspunkten neu anzusetzen. Auch unter den festgestellten neuen Kosten hält der Markt am Förderantrag zur Generalsanierung der Gebäudlichkeiten der Grund- und Mittelschule in der eingereichten Form fest und gibt die Zusage der Finanzierung aufgrund der gegebenen Haushalts- und Finanzlage. Hierzu hat eine entsprechende Mitteilung an die Regierung der Oberpfalz zu erfolgen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. Masterarbeit: "Nutzungskonflikte zwischen Naturschutz und Landwirtschaft auf kommunalen Flächen im Naturpark Nördlicher Oberpfälzer Wald" Vorstellung der Arbeitsergebnisse durch Frau Corinna Loewert

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 17.05.2018 ö beschließend 2
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 18.10.2018 ö beschließend 2

Sachverhalt

Bezug genommen wird auf den übermittelten Sachverhalt. Frau Loewert stellte eine Zusammenfassung ihrer Arbeitsergebnisse dem Gremium vor. Der PowerPoint-Vortrag ist Anlage zum Sachverhalt. Die Darstellungen und Erläuterungen von Frau Loewert wurden mit großem Interesse vom Gremium zur Kenntnis genommen. Von allen Fraktionen gab es eine Anerkennung für diese aufgezeigte Arbeit, auch mit den Ergebnissen und Empfehlungen. Die Wichtigkeit auch von Blühflächen für Natur, Umwelt und Erhalt von Artenreichtum wurde deutlich hervorgehoben. Für gut befunden wurde der Einbezug auch von betroffenen Landwirten. Der Bürgermeister hält im Ergebnis ebenfalls fest, dass die Empfehlungen aus dieser Arbeit nun auch in Verbindung mit der unteren Naturschutzbehörde beraten und mit den betroffenen Landwirten Umsetzung finden sollen. Des Weiteren werden die Ergebnisse auch in der Arbeitsgemeinschaft ARGE Bockl-Radweg mit dem bestehenden Pflegekonzept besprochen werden müssen. Frau Loewert wird ihre gesamte Arbeit diesbezüglich dem Markt zur Verfügung stellen. Für die Bewertung seitens der Universität galten ihr vom Markt die besten Wünsche.

zum Seitenanfang

3. Antrag zur Schaffung ökologisch wertvoller Flächen Antrag der SPD vom 14.05.2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 28.06.2018 ö beschließend 4
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 18.10.2018 ö beschließend 3

Sachverhalt

Bezug genommen wird auf den übermittelten Sachverhalt. Robert Lindner hält für die SPD-Fraktion fest, dass durch die vorgestellten Ergebnisse der Masterarbeit von Frau Corinna Loewert (TOP 2) genau der richtige Weg aufgezeigt wird. Die weitere Umsetzung ist genau im Sinne des eingereichten Antrages zur Schaffung ökologischer Flächen. Dies wollte Lindner nicht als Kritik an die Landwirte wissen, die Grund und Boden der Kommune teilweise mit in ihre Bewirtschaftung einbezogen haben. Er setzt auch auf die Gemeinsamkeit aller Beteiligten nun Vorteile zu erreichen. Die Notwendigkeit zur Schaffung von Ökoflächen zeigt auch das nunmehrige Programm der Staatsregierung gegen das Insektensterben auf.

zum Seitenanfang

4. Gemeindliche Stellungnahme zu Bauanträgen Anbringung eines Werbeschildes durch die Raiffaisenbank Floß eG

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 18.10.2018 ö beschließend 4

Sachverhalt

Mit Schreiben vom 16.10.2018 bittet die Raiffeisenbank Floß um Zustimmung für die Anbringung eines doppelseitigen Ausstrecktransparents an der Frontseite Eingangsbereich der Raiffeisenbank Floß, Luitpoldplatz 5. Festgehalten wird, dass das Werbeschild unter einen Quadratmeter Größe aufweist und keiner Baugenehmigung bedarf.

Beschluss

Der Anbringung eines Ausstrecktransparents am Gebäude der Raiffeisenbank Floß eG, Luitpoldplatz 5, wird Zustimmung erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5. Personalangelegenheiten Ernennung von Andrea Stich zur Verwaltungsinspektorin auf Probe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 18.10.2018 ö beschließend 5

Sachverhalt

Bezug genommen wird auf die Sitzung des Marktgemeinderates am 10.03.2018, lfd. Nr. 206. Der damaligen Verwaltungsangestellten Frau Andrea Stich wurde die Zulassung zum Beamtenstudium der 3. Qualifikationsebene, Fachbereich Innere Verwaltung, an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung und Rechtspflege in Hof gewährt. Die Ausbildung begann ab 01.10.2015 und endete mit Ableistung der Prüfungen im Juli 2018. Mit Schreiben vom 01.10.2018, eingegangen am 04.10.2018, wurde von der Fachschule Hof mitgeteilt, dass Frau Andrea Stich die Prüfung mit Erfolg abgelegt hat. Somit ist der beschlossene Laufbahnwechsel der Bediensteten vom früheren Angestelltenverhältnis über die Beamtenanwärterin nun zur Beamtin auf Probe zu vollziehen.

Bürgermeister Günter Stich händigte in der Sitzung Frau Andrea Stich die Ernennungsurkunde mit folgendem Wortlaut aus:

Im Namen des Marktes Floß ernenne ich Frau Andrea Stich aufgrund des Beschlusses des Markgemeinderats Floß vom 28. Juni 2018 unter Berufung in das Beamtenverhältnis auf Probe
mit Wirkung vom 1. November 2018 zur Verwaltungsinspektorin. Floß, den 18.10.2018, Stich, Erster Bürgermeister

Verwaltungsinspektorin Andrea Stich bestätigte den Empfang der Urkunde mit ihrer Unterschrift.

zum Seitenanfang

6. Betriebskostenabrechnung Katholischer Kindergarten "St. Johannes M. Vianney" 2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 18.10.2018 ö beschließend 6

Sachverhalt

Die Caritas Geschäftsstelle Regensburg hat für die Kath. Kirchenstiftung die Jahresrechnung 2017 am 10.08.2018 vorgelegt. Laut Berechnung durch die Caritas errechnet sich ein Betriebskostendefizit von 24.186,29 €. Die Einnahmen und Ausgaben wurden anhand der Belege von der Sachbearbeiterin, Sonja Stangl, geprüft.

Die Gegenüberstellung von Einnahmen und Ausgaben ergab eine Gesamteinnahme von 526.708,92 € und Gesamtausgabe von 550.895,21 €. Nach kleineren Einnahmeberichtigungen bzw. Rechnungsabgrenzungen ergab sich ein bereinigtes Betriebskostendefizit in Höhe von 24.339,54 €.

Beschluss

Die Betriebskostenabrechnung des kath. Kindergartens St. Johannes M. Vianney des Jahres 2017 wird mit einem Betriebskostendefizit von 24.339,54 € anerkannt. Gemäß vertraglicher Vereinbarung hat der Markt hiervon einen Betrag von 19.471,63 € zu erstatten. Die Finanzverwaltung wird zu einer  entsprechende Überweisung angewiesen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 1

zum Seitenanfang

7. Bekanntgaben, Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 18.10.2018 ö beschließend 7

Sachverhalt

Landtags- und Bezirkswahl 2018
Wahlleiter Franz Üblacker hat die Ergebnisse der Landtags- und Bezirkswahl vom 14.10.2018 zusammengestellt. Der Ergebnisordner wurde während der Sitzung in Umlauf gegeben und zur Kenntnis genommen. Auf Wunsch können diese Ergebnisse auch ausgeliehen und eingesehen werden. Weiter werden die Flosser Wahlergebnisse ins Ratsinformationssystem eingestellt. Über einen Link auf der Homepage des Marktes zum Stimmkreis 308 Weiden können auch hier alle Ergebnisse im Detail abgerufen werden.

Straßenbeleuchtung
Rita Rosner erneuert ihren Hinweis bezüglich der immer noch nicht wieder aufgebauten Beleuchtung in der Bergstraße bei dem abgerissenen Gebäude Bergstraße 8. Auch die Beleuchtung im Blendersmühlweg bei Nummer 8 ist defekt.

Bockl-Radwanderweg
Eli Dreßler (SPD) berichtet, dass der Bockl-Radweg von einem Kraftfahrzeug des Landratsamtes befahren wurde. Der Bürgermeister geht davon aus, dass es sich um eine Kontrollfahrt bezüglich der Pflegearbeiten des Denkstatt -Teams im Rahmen des Pflegevertrages gehandelt hat.

Ortsverschönerung
Armin Betz (CSU/FL) nimmt Bezug auf die Beratungen zu Blühstreifen und nennt auch hier den Markt als vorbildlichen Beispielgeber. Inzwischen sei in der Neustädter Straße beim Bräuhäusl die Ortsverschönerungsmaßnahme deutlich sichtbar und finde auch Anerkennung in der Bevölkerung. Betz dankte hierbei dem Team des Gemeindebauhofs für die hervorragende Arbeit. Nun kann die Baumpflanzung erfolgen und dieser Bereich könne im Frühjahr richtig aufblühen.

Datenstand vom 19.10.2018 11:59 Uhr