Datum: 04.10.2018
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Treffpunkt Rathausplatz
Gremium: Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss
Körperschaft: Markt Floß
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 18:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 18:50 Uhr bis 19:45 Uhr
Öffentliche Sitzung
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1. Unterhaltsmaßnahmen an der GV-Straße Plankenhammer / Gaisweiher "Rumpelbachstraße"
Auftragsvergabe an die Firma Rädlinger
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Nicht sichtbar
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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20.09.2018
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nö
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beschließend
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22 |
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Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß)
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Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss
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04.10.2018
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ö
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beschließend
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1 |
Sachverhalt
Bezug genommen wird auf die Auftragsvergabe an die Firma Rädlinger, Selbitz, in der Sitzung des Marktgemeinderates am 20.09.2018, lfd. Nr. 1030. Die Straßenbaumaßnahmen an der GV-Straße Plankenhammer / Gaisweiher sind noch in vollem Gang. Bei der Augenscheinnahme konnte festgehalten werden, dass wie beauftragt ein Teilstück der Straße im Flosser Gemeindebereich bereits mit einem Profilausgleich versehen war. Das andere untere Teilstück bis zur Waldgrenze ist bereits abgefräst. Die Bankette sind soweit vorbereitet. Die Asphaltierung der Oberschicht, auch im Flosser Bereich, soll in der KW 41 fertiggestellt werden. Der Bürgermeister berichtete in diesem Zusammenhang, dass er in einer Eilentscheidung die Setzung der Straßenleitpfosten auf diesem Teilstück gleich mit in Auftrag gegeben habe. Diese werden mittels Spezialmaschine in das Bankett eingedreht. Ansonsten hätte auf andere Art und Weise bzw. durch den Bauhof eine Versetzung dieser Pfosten erfolgen müssen. Dieser Aufwand ist nicht gerechtfertigt. Weiter berichtet der Bürgermeister, dass derzeit eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf der Straße angedacht ist, da Bäume teilweise näher als sieben Meter zum Straßenrand stehen und nach neuesten Vorschriften hier eine Leitplanke aufgebaut werden müsste. Den Sachverhalt will der Bürgermeister mit seinem Kollegen Thomas Meiler aus Flossenbürg besprechen und hierüber wieder berichten. Eine Leitplanke in diesem Straßenbereich von Floß bis Flossenbürg wäre unsinnig, so auch die Meinung der Fraktionen im Gremium.
Bei der Besichtigung hielt der Bürgermeister auch fest, dass die Verlegung des Weges Gösen Richtung Rumpelbachstraße durch die Landwirte Armin und Jochen Gollwitzer zwischenzeitlich vorgenommen wurde. Jochen Gollwitzer habe anlässlich der Straßenbauarb
eiten vorgeschlagen, dass zur Oberschicht die Firma Rädlinger hier auch entsprechendes Befestigungsmaterial mit anliefern könnte. Von drei Fuhren Schotter ist hier auszugehen. Der Bürgermeister hat dies ebenfalls mit in Auftrag gegeben. Eine Abrechnung der Wegebaumaßnahmen müssen die Landwirte ohnehin vorlegen um den kommunalen Anteil mit einfließen lassen zu können.
Beschluss
Mit der Vorgehensweise bezüglich der Straßenpfosten und der Lieferung des Schottermaterials für den Gaisweiher-Weg besteht Einverständnis.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 0
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2. Verkehrssituation Flossenbürger Straße
Absenkung des Gehwegs, Verkehrsgeschwindigkeit
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß)
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Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss
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04.10.2018
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ö
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beschließend
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2 |
Sachverhalt
Bezug genommen wird auf den übermittelten Sachverhalt. Bei der Besichtigung vor Ort war auch die Familie Max mit anwesend und erläuterte die Situation. Die Fraktionen waren sich einig, dass bei der Brücke die ersten beiden Bordsteine abgesenkt gehören, um hier nicht nur für Rollstuhlfahrer eine erleichterte Auffahrt zum Bürgersteig zu erreichen. Technisch könnten die Steine komplett entfernt und somit eine Angleichung des Asphaltes erreicht werden. Die Umsetzung wird vom Bauhof vorgenommen. Der Bürgermeister bat um Verständnis, dass die Arbeiten nicht sofort umgesetzt werden können. Eine Nachfrage galt dem Sachverhalt der Brücke über den Flossbach. Hierzu hat der Bürgermeister keine derzeit neuen Erkenntnisse und wird sich deshalb mit dem Staatlichen Bauamt ins Benehmen setzen und darüber wieder berichten.
Beschluss
Mit der Vorgehensweise besteht Einverständnis.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 0
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3. Unterhaltsmaßnahmen an Innerortsstraßen
Am Schloßgarten und Kolpingstraße
Besichtigung der Maßnahmen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß)
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Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss
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04.10.2018
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ö
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beschließend
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3 |
Sachverhalt
Bezug genommen wird auf den übermittelten Sachverhalt. Vor Ort konnte die Ausführung der Straßenarbeiten zur Kenntnis genommen werden. In der Kolpingstraße wurde der vom Kommunalbetrieb zu übernehmende Part der Oberflächenentwässerung zur Kenntnis genommen. Die Straßenführung bezüglich auch der Regenentwässerung ist bei solchen Unterhaltungsmaßnahmen nicht einfach. Trotzdem konnte durch die Firma Strabag hier so gut als möglich diese Aufgabe bewerkstelligt werden. Zur Kenntnis genommen wurden auch die Wendemöglichkeit beim Rathausabgang und die vom Bürgermeister beauftragte Asphaltierung des Fußweges zur Kirche. Pfarrer Max Früchtl hat zugestimmt, dass auf kirchlichem Grund und Boden der direkte Anschluss zum Treppenaufgang zur Kirche beim Rathaus ebenfalls mit aspha
ltiert werden darf. Nun ist ein ordnungsgemäßer Winterdienst in diesem Bereich möglich und alle Fußgänger haben eine deutliche Erleichterung insbesondere in den Wintermonaten.
Auch im Bereich Am Schloßgarten war die Asphaltierung mit den Grundstücksanschlüssen nicht leicht. Trotzdem zeigt sich eine fast komplett neue Ortsstraße. Die Anwohner beider Straßenzüge haben diese Unterhaltsmaßnahme sehr begrüßt und mit Dank zur Kenntnis genommen. Immerhin hat der Markt hier rund 50.000,00 € aufgewendet.
Beschluss
Mit der zusätzlichen Beauftragung der Asphaltierung des Kirchsteiges besteht Einverständnis.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 0
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4. Unterhaltsmaßnahmen an Innerortsstraßen
Grundstücksmauer Wolfgang Krapf "Am Schloßgarten"
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß)
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Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss
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04.10.2018
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ö
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beschließend
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4 |
Sachverhalt
Bezug genommen wird auf den übermittelten Sachverhalt. Der Bürgermeister berichtet vor Ort von den bisher mit Herrn Wolfgang Krapf geführten Gesprächen. Auch das Höhenniveau des Straßenverlaufs mit der bisherigen Garteneinfriedung des Grundstücks Krapf wurde zur Kenntnis genommen. Herr Krapf will nun die alte Mauer, die sich teilweise schon geneigt hat, abbrechen und eine neue Mauer mit entsprechendem Zaun errichten und verlangt eine Beteiligung der Kommune, da die Straße und der Straßendruck ursächlich für die Verdrückung der Mauer und den notwendigen Neubau ist. Der Bürgermeister hat in den bisherigen Gesprächen festgehalten, dass hier die Gemeinde gesprächsbereit ist. Allerdings müsse feststehen, wann und in welchem Zeitraum
diese Maßnahme geplant ist und vor allem welche Ausführung zum Tragen kommt und mit welchen Kosten hier gerechnet werde. Vom Gremium wurde bei der Besichtigung schon festgehalten, dass es sich hierbei um die Mauer des Grundstückseigentümers handelt, die auch in seinem Unterhalt stehe. Eine Haftung für den Mauerbau wird so grundsätzlich nicht gesehen. Der Bürgermeister will hier trotzdem weitere Gespräche mit Wolfgang Krapf bezüglich der Umsetzung führen. Es ist klar, dass bei einem möglichen Mauerbau mit Abriss des Fundaments Teile der jetzt neu hergestellten Straße wieder in Mitleidenschaft gezogen werden und gegebenenfalls Ausbesserungsarbeiten wieder erfolgen müssen. Dies werde sich nicht vermeiden lassen, soll aber nicht auf Kosten des Grundstückseigentümers Krapf gehen.
Beschluss
Mit der Vorgehensweise besteht Einverständnis.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 0
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5. Interkommunaler Energienutzungsplan, kommunales Energieeffizienznetzwerk
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß)
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Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss
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04.10.2018
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ö
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beschließend
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5 |
Sachverhalt
Bezug genommen wird auf den übermittelten Sachverhalt. Der Bürgermeister nimmt kurz Bezug auf den fertiggestellten Interkommunalen Energienutzungsplan, der am 16.10.2018 um 19:00 Uhr in Flossenbürg Vorstellung findet. In diesem Zusammenhang nannte der Bürgermeister die Interessensbekundung zur Teilnahme an einem Energieeffizienznetzwerks als eine hervorragende Weiterführung in Zusammenwirken mit der OTH Amberg-Weiden. Die entsprechenden Unterlagen wurden dem Gremium zur Verfügung gestellt. In der Beratung wurde fraktionsübergreifend festgehalten, dass für diesen Beitrag zum Energienetzwerk eine viel größere geförderte Gegenleistung zur Verfügung stehe. Deshalb werde der Beitritt zu diesem Energieeffizienznetzwerks begrüßt und befürwortet.
Beschluss
Der Bürgermeister kann die Interessensbekundung zur Teilnahme an einem Energieeffizienznetzwerk unterzeichnen und damit das Interesse
des Marktes zur Teilnahme bekunden.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 0
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6. Maßnahmen zur Ortsverschönerung
Baumpflanzung und Arealgestaltung vor dem Anwesen Neustädter Straße 1 und "Posteck"
Sachstand
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Haupt- und Finanzausschuss (Markt Floß)
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Haupt- und Finanzausschuss
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08.02.2018
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nö
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beschließend
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3 |
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Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß)
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Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss
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26.04.2018
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ö
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beschließend
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6 |
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Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß)
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Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss
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18.07.2018
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ö
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beschließend
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6 |
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Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß)
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Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss
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04.10.2018
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ö
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beschließend
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6 |
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Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß)
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Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss
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28.03.2019
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ö
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beschließend
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11 |
Sachverhalt
Bezug genommen wird auf den übermittelten Sachverhalt. Die Maßnahmen am Vorplatz „Bräuhäusl“ sind derzeit voll im Gange. Der Bürgermeister konnte anhand von Lichtbildern die Pflasterarbeiten aufzeigen. Es ist vorgesehen in den nächsten Tagen auch die Pflanzung der Bäume vorzunehmen. Die angedachte Sitzgelegenheit wird derzeit im Bauhof vorbereitet. Auch die Arbeiten am Posteck sollen nun Umsetzung finden. Die derzeit gegebene Witterungssituation ist für diese Arbeiten ideal.
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7. Werbebeschilderung
Anfrage zur Anbringung von Wegweiser-Schildern
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß)
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Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss
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04.10.2018
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ö
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beschließend
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7 |
Sachverhalt
Bezug genommen wird auf den übermittelten Sachverhalt. Der Bürgermeister zeigte zwei Fotos von den Hinweisschildern an der Vohenstraußer Straße bzw. Kirchstraße, Abzweigung Bauhof. Die Hinweise haben in gewisser Hinsicht schon Berechtigung, auch im Zeitalter von Navigationsgeräten. Allerdings muss der Präzedenzfall gesehen werden, wenn Hinweise zu einem „Versicherungsunternehmen“ gegeben werden sollen. Der Bürgermeister machte den Vorschlag, hier Herrn Martin Stich vorzuschlagen, eine entsprechende Werbung an den Tafeln beim Bockl-Radweg anzubringen. Dies würde einen größeren Personenkreis erreichen. Die Aussage, dass Kunden zu seinem Büro finden, könne so nicht gesehen werden.
In diesem Zusammenhang hielt 2. Bürgermeister Oliver Mutterer fest, dass der Schilderwald ohnehin zu viel wird. In der Beratungsgruppe Ortsmarketing wird in der nächsten Sitzung bezüglich derartiger Werbung über eine einheitliche Beschilderung gesprochen, die auch prägend zum Ortsbild passen soll. Weiter wurde in der Beratung festgehalten, dass viele Werbeschilder am Bockl-Radweg überholt sind und die Firmen bzw. Gewerbetreibenden gar nicht mehr existieren. Es sollte eine umgehende Entfernung veranlasst werden. Damit würde auch Platz geschaffen für eventuelle andere Werbeinteressenten. Diese Umsetzung sicherte der Bürgermeister zu und schlug vor, das Angebot Herrn Martin Stich in dieser Angelegenheit so zu unterbreiten.
Beschluss
Mit der Vorgehensweise besteht Einverständnis.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 0
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8. Evangelischer Kindergarten
Supervisionsangebot von Dipl.-Pädagogin Heike Kilian
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß)
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Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss
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04.10.2018
|
ö
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beschließend
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8 |
Sachverhalt
Das Team des evangelischen Kindergartens „Unterm Regenbogen“ will ein sogenanntes Supervisionsangebot annehmen und dadurch die eigenen Kompetenzen stärken, Ziele im Kindergarten verwirklichen und die Zukunft gestalten. Diese Supervision wird von Dipl.-Pädagogin und Dipl.-Religionspädagogin Heike Kilian durchgeführt und der Prozess der sechs bis acht Sitzungen wird einen Kostenaufwand von rund 2.000,00 € erfordern. Der Kindergartenträger der evangelischen Gemeindediakonie bittet im Rahmen des bestehenden Vertrages zur Kostenübernahme um die Anerkennung dieser Fortbildungsmaßnahme im Team des evangelischen Kindergartens.
Harald Gollwitzer (CSU/FL) fragte nach, ob eine derartige Interessensbekundung auch vom katholischen Kindergarten vorliege, was der Bürgermeister derzeit verneinte. In der Konsequenz müsse dann auch hier eine Anerkennung erfolgen.
Beschluss
Das Anliegen des evangelischen Kindergartens wird einhellig begrüßt und als wichtig für die gesamte pädagogische Arbeit gesehen. Der entsprechende Kostenaufwand für ein Supervisionsangebot zur Qualitätssicherung und Qualitäts
entwicklung kann im Kindergarten-Haushalt Ansetzung finden
Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 0
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9. Bekanntgaben, Anfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß)
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Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss
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04.10.2018
|
ö
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beschließend
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9 |
Sachverhalt
Barrierefreiheit Rathaus
Die beschlossenen Maßnahmen zur Barrierefreiheit des Rathauses werden in Kürze Umsetzung finden. So soll in der KW 42 der Treppenlift eingebaut werden und laut Aussage der Firma Korsche ist die Beauftragung der Außentür mit Türöffner und neuer Glasschiebetür erfolgt. Auch hier wird der Einbau im Oktober erwartet und stattfinden.
Brücke Püchersreuther Straße
Harald Gollwitzer (CSU/FL) gibt bekannt, dass er derzeit noch an der Möglichkeit einer Brückenauflage arbeitet, wenn die statischen Voraussetzungen hierfür gegeben sind. Gegebenenfalls kann es in der nächsten Sitzung des Marktgemeinderates hierzu neue Informationen geben.
Städtebaufördermaßnahme Kriegerdenkmal
Harald Gollwitzer (CSU/FL) fragt nach dem Sachstand der Maßnahme am Kriegerdenkmal. Der Bürgermeister hält fest, dass die Firma Stich Steinmetz, Hardtheim, ihre angebotenen Arbeiten nach Allerheiligen beginnen will. Die Stromzuführung soll ebenfalls noch im Oktober bzw. zeitgleich mit den Steinmetzarbeiten von der Firma Elektro Stich durchgeführt werden und die Pflanzung des Baumes soll von der Firma Punzmann jetzt im Herbst vorgenommen werden. Eine Bepflanzung ist dann im Frühjahr 2019 angedacht, wo auch die Maßnahme mit der Städtebauförderstelle der Regierung abgerechnet werden soll.
Deutsch-Tschechischer Kulturaustausch / mögliche Partnerschaft
Markus Staschewski (SPD) hat eine E-Mail von Herrn Vaclav Vrbrik aus Tlucna erhalten. Hier wird am 15. Dezember ein kleiner Weihnachtsmarkt abgehalten. Seitens der tschechischen Seite würde es herzlich begrüßt, wenn in irgendeiner Form ein Besuch bzw. eine Beteiligung (z. B. Musikauftritt) möglich wäre. Die Reisekosten für Bus, Sonstiges und Verpflegung würden hier seitens der Kulturförderung des Bezirks übernommen. Nach Sitzungsende gab es hierzu ein Gespräch mit Kollege Walter Pröls (CSU/FL). Dies wäre zum Beispiel eine Möglichkeit für die Mitglieder des evangelischen Posaunenchors, hier einen kleinen Auftritt zu geben, so Kollege Pröls
. Die finanziellen Aspekte will Markus Staschewski noch im Detail eruieren.
Datenstand vom 13.11.2018 13:22 Uhr