Datum: 13.06.2019
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Treffpunkt Rathausplatz
Gremium: Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss
Körperschaft: Markt Floß
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 18:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 2019 Stellungnahme Landratsamt vom 15.05.2019
2 Gemeindliche Stellungnahme zu Bauanträgen Errichtung einer Dachgaube auf der Flurnummer 859/1 Gemarkung Schönbrunn
3 Gemeindliche Stellungnahme zu Bauanträgen Neubau einer landwirtschaftlichen Lagerhalle auf Fl.Nr. 362, Gmkg. Schönbrunn
4 Bekanntgaben, Anfragen

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1. Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 2019 Stellungnahme Landratsamt vom 15.05.2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß) Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss 13.06.2019 ö beratend 1

Sachverhalt

Mit Schreiben vom 17.05.2019, Eingang 24.05.2019, hat das Landratsamt, Kommunalaufsicht, die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 genehmigt. In der Genehmigung ist auch die Aufnahme von Kreditmitteln in Höhe von 2.100.000,00 € mit einer Kreditermächtigung bis zum Ende des Haushaltsjahres 2020 erfolgt. In den Ausführungen zum Haushalt wurde die finanzielle Entwicklung des Marktes bezüglich der Kreditermächtigung hervorgehoben und festgehalten, dass der Markt mit dem Verwaltungshaushalt durchwegs in der Lage ist, neben den Mindestzuführungen in Höhe der ordentlichen Tilgungsleistungen auch eine freie Finanzspanne zu erwirtschaften. Im Genehmigungsschreiben wurden die Zuführungen zum Vermögenshaushalt bis zum Jahre 2022 dargestellt. In der Zusammenfassung wird festgehalten, dass der ausgewiesene Kreditbedarf mit der schon genehmigten und nicht kassenwirksam gewordenen Kreditaufnahme im Jahre 2017 in Verbindung steht. Festgehalten wird aber auch, dass die Rücklage des Marktes aufgebraucht sein wird und dass für den Zeitraum nach Abschluss der kostenträchtigen Maßnahmen des Neubaus des Feuerwehrgerätehauses und der Schulsanierung angemerkt wird, dass Finanzierungen künftiger Investitionen ohne weitere Kreditaufnahmen erfolgen sollen. Vor einem wieder deutlichen Schuldenabbau können weitere Kreditaufnahmen nicht in Aussicht gestellt werden.

Die Ausführungen der Kommunalaufsicht zur Haushaltssatzung und zum Haushaltsplan 2019 wurden zur Kenntnis genommen.

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2. Gemeindliche Stellungnahme zu Bauanträgen Errichtung einer Dachgaube auf der Flurnummer 859/1 Gemarkung Schönbrunn

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß) Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss 13.06.2019 ö beschließend 2

Sachverhalt

Das Baugrundstück liegt in einem Gebiet ohne Bebauungsplan. Das Grundstück ist im Flächennutzungsplan als Einzelgehöft dargestellt. Örtliche Bauvorschriften bestehen nicht. Die Nachbarunterschriften sind v ollständig

Beschluss

Dem Bauantrag wird gemäß § 36 BauGB und Art. 64 Abs. 1 BayBO das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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3. Gemeindliche Stellungnahme zu Bauanträgen Neubau einer landwirtschaftlichen Lagerhalle auf Fl.Nr. 362, Gmkg. Schönbrunn

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß) Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss 13.06.2019 ö beschließend 3

Sachverhalt

Das Baugrundstück liegt im Außenbereich. Das Grundstück ist im Flächennutzungsplan als Fläche der Landwirtschaft dargestellt. Örtliche Bauvorschriften bestehen nicht. Die Nachbarunterschriften sind vollständig. Das Bauvorhaben ist privilegiert nach § 35 Abs. 1 Nr. 1 BauGB.

Beschluss

Dem Bauantrag wird gemäß § 36 BauGB und Art. 64 Abs. 1 BayBO das gemeindliche Einvernehmen er teilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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4. Bekanntgaben, Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß) Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss 13.06.2019 ö beschließend 4

Sachverhalt

Flosser Sommerserenaden 2019
Oliver Mutterer hat für die Beratungsgruppe Ortsmarketing im Ausschuss „Zukunft Floß“ mitgeteilt, dass für den 03., 10. und 17.07.2019 angedacht ist, Sommerserenaden am Rathausplatz wieder zu organisieren. Eine Serenade soll mit den Oberpfälzer Weihermusikanten, ein Abend mit der Rockband Crossing Railroad und ein Abend mit Flosser Chören gestaltet werden. Bezüglich der Unkosten wird Bezug genommen auf den Beschluss des Marktgemeinderates für ein Budget der Beratungsgruppen im Rahmen des ISEK. Der Bürgermeister hat mitgeteilt, dass gegen die Abhaltung am Rathausplatz keine Einwände bestehen, dass aber eine gaststättenrechtliche Erlaubnis beantragt werden müsse. Haushaltsrechtlich ist ein Betrag unter den allgemeinen Ausgaben vorgesehen, hat Kämmerer Klaus Grünwald bestätigt. Bleibt abzuwarten, ob d en Serenaden auch eine günstige Witterung beschert ist. Festgehalten hat die Beratungsgruppe Ortsmarketing, dass es den Flosser Vereinen freigestellt ist, eine Bewirtung an den Serenadenabenden zu übernehmen. Sollte dies nicht der Fall sein, will die Bewirtung der Deutschlandfanclub „Flosser Adler“ übernehmen.

Datenstand vom 25.06.2019 07:51 Uhr